Söder bei "Maischberger": Koalition mit Grünen nur bei Rücktritt von Habeck

Berlin/München - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder (57) möchte die Kanzlerschaft von Olaf Scholz (66, SPD) nicht mit den Stimmen der Unionsfraktion verlängern.

Markus Söder (57, CSU) will keine weiteren Ampel-Projekte "durchwinken".
Markus Söder (57, CSU) will keine weiteren Ampel-Projekte "durchwinken".  © Felix Hörhager/dpa

In der ARD-Sendung "Maischberger" sprach er sich dagegen aus, "irgendwelche Ampel-Projekte, die nicht mal in der Ampel eine Mehrheit haben, künstlich durchzuwinken".

Scholz will erst am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, um vorher noch eine Reihe von Gesetzen durch den Bundestag zu bringen. Da die verbliebenen Koalitionsparteien SPD und Grüne aber keine eigene Mehrheit haben, wären sie dabei wohl auf die Stimmen von CDU und CSU angewiesen.

Söder fordert hingegen eine möglichst frühe Neuwahl. Eine Verzögerung schwäche das Land fundamental, warnte der bayerische Ministerpräsident. "Rasche Neuwahlen könnten dazu führen, dass zum Zeitpunkt, wo Donald Trump sein Amt antritt, wir eine neue Regierung zumindest neu gewählt hätten."

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Eine Koalition mit den Grünen ist dabei laut Söder nur möglich "wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde, gar nicht mehr mitmachen würde".

Er ist der Ansicht, dass "ein ganz großer Teil der Bevölkerung, gerade die Grünen, auch die Person Robert Habeck, ganz persönlich verantwortlich macht für einen Großteil der wirtschaftlichen Rezession".

Titelfoto: Felix Hörhager/dpa

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