Markus Söder fordert Wehrpflicht: "Land zu 100 Prozent verteidigungsfähig machen"

München - CSU-Chef Markus Söder (56) hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen.

Markus Söder (56, CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Markus Söder (56, CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht.  © Matthias Balk/dpa

"Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte er der "Bild am Sonntag". "Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn."

Die Wiedereinführung gehe nicht über Nacht, räumte er ein. "Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen."

Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (52, CSU) ausgesetzt worden.

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Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, da auch alle Strukturen für die Musterung und Ausbildung einer größeren Zahl von Soldaten abgeschafft wurden.

"Wir müssen unser Land zu 100 Prozent verteidigungsfähig machen. Das bedeutet erstens: volle Ausrüstung, volle Munitionsdepots, volle Ausbildungsmöglichkeiten", sagte der bayerische Ministerpräsident. Das Beschaffungswesen müsse man "revolutionieren".

Markus Söder: "Drohnenarmee mit 100.000 Drohnen für unsere Streitkräfte"

Die Bundeswehr sei schlecht ausgestattet. Söder fordert, das schnellstmöglich zu ändern.
Die Bundeswehr sei schlecht ausgestattet. Söder fordert, das schnellstmöglich zu ändern.  © Sina Schuldt/dpa

Nötig sei auch eine "Drohnenarmee mit 100.000 Drohnen für unsere Streitkräfte". Zudem brauche es eine moderne Infrastruktur mit neuen Kasernen, neuen Depotstrukturen und neuen Verwaltungseinheiten. "Nur so bekommen wir bei wachsender Bedrohungslage eine größere und stärkere Bundeswehr hin."

Zum Thema Wiedereinführung der Wehrpflicht sagte er: "Um eine vernünftige Grundausbildung zu gewährleisten, sollte diese mindestens sieben Monate dauern."

Als Alternative könne man auch an eine allgemeine Dienstpflicht denken, die aber verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen sei. "Die Wehrpflicht würde für Männer gelten. Eine soziale Dienstpflicht für alle", erklärte Söder. "Wobei natürlich die Bundeswehr offen für Frauen ist."

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Schon jetzt solle man anfangen, den freiwilligen Wehrdienst zu stärken, meinte der CSU-Chef. "Das bisherige Angebot ist nicht attraktiv genug. Alle, die freiwillig ein Jahr dienen, sollten einen Bonus erhalten: zum Beispiel die Reduzierung des Numerus clausus fürs Studium, den Erlass von Praxissemestern oder eine Verkürzung der Ausbildungszeit."

Außerdem sollte der Dienst besser bezahlt werden. "All das muss natürlich auch bei einem Grundwehrdienst gelten."

Titelfoto: Matthias Balk/dpa

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