Er braucht sie, stellt aber Bedingungen: Söder über SPD-Koalition im Bund

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Er braucht sie, stellt aber Bedingungen: Söder über SPD-Koalition im Bund

26.11.2024 06:42

Er braucht sie, stellt aber Bedingungen: Söder über SPD-Koalition im Bund

Auch wenn der Begriff vielleicht nicht mehr passt: Es könnte nach der Bundestagswahl wieder zur "großen" Koalition kommen. CSU-Chef Söder stellt Bedingungen.

München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (57) nennt Bedingungen für eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2025.

Ohne SPD und/oder Grüne wird eine Regierung ohne die in Teilen rechtsextreme AfD nicht möglich sein – doch CSU-Chef Markus Söder (57) stellt Bedingungen. © Michaela Stache/AFP

Der CSU-Chef sagte dem "stern": "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar." Dabei sei das Bürgergeld "der dickste Brocken".

Für eine schwarz-rote Koalition würde die Zustimmung in der Bevölkerung sprechen.

"Die Bevölkerung kann sich dieses Bündnis am ehesten vorstellen und es verspricht mehr Stabilität im Bundesrat", betonte Söder.

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"Klar ist aber auch: Ein Schmutzwahlkampf von Olaf Scholz wäre eine extreme Belastung." Söder selbst hatte kürzlich öffentlich gesagt – nachdem er monatelang gegen SPD und vor allem Grüne schoss – von dieser Methode abkehren zu wollen.

Söder hielt Kanzler Scholz vor, einen geordneten Übergang in stabile Verhältnisse verpasst zu haben. Seine Prognose sei: "Die Zeit von Olaf Scholz endet mit der Bundestagswahl."

Prognosen machen's möglich: Grüne plötzlich doch Option

Bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber den Grünen zeigte Söder etwas mehr Kompromissbereitschaft: "Entscheidend ist der Kurs einer Partei." Damit äußerte er sich ähnlich wie Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69, CDU).