OB-Idee wird zur Odyssee: Gericht bremst Hilberts "Klassenfahrt" aus - Dafür geht's nach Malaysia!
Dresden - Dirk Hilberts (51, FDP) Mannheim-Reisepläne werden zur Odyssee! Der OB hatte den ganzen Stadtrat auf "Klassenfahrt" zur Bundesgartenschau (BUGA) eingeladen, was die Linksfraktion für Geldverschwendung hält und stattdessen vorschlug, die Delegation auf zehn Räte zu begrenzen. Doch Hilbert will den Stadtrat darüber nicht abstimmen lassen - zu Unrecht, entschieden am Dienstag die Richter.
Hilbert muss den ihm unliebsamen Antrag der Linksfraktion in der kommenden Stadtratssitzung auf die Tagesordnung setzen, teilte das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag mit.
Die Richter kassierten damit den erstinstanzlichen Beschluss des Verwaltungsgerichts, das vor zwei Wochen noch für Hilbert entschieden hatte, wonach die Linken Beschwerde (juristisch vertreten von ihrem Fraktionsvorsitzenden und Anwalt André Schollbach) einlegten.
Als Begründung gaben die Richter auch an, dass die zweitägige Reise nach Mannheim nicht nur der Sitzungsvorbereitung (der Rat muss noch entscheiden, ob sich die Stadt für die BUGA 2033 bewirbt) diene.
"Vielmehr soll auch - und vielleicht vor allem - die Kommunikation zwischen Oberbürgermeister und Rat sowie zwischen den Ratsmitgliedern gefördert und das Arbeitsklima verbessert werden", teilte das OVG mit.
"Es liegt auf der Hand, dass der Stadtrat als das betroffene Organ der Stadt sich mit einer für ihn geplanten Aktivität selbst befassen und dazu ggf. Beschlüsse treffen darf."
Dresdner Stadtrat tagt erst einen Tag vor geplanter Abreise
Hilbert kann keine Rechtsmittel einlegen.
Pikant: Der Stadtrat tagt wieder am 6. Juli (Donnerstag), die Reise soll aber schon tags darauf um sieben Uhr in der Früh starten.
Eingeladen waren alle 70 Räte, rund die Hälfte hatte zugesagt, dazu weitere 16 Personen wie Amtsleiter.
Nach der verhängten Haushaltssperre bot Hilbert den Reiseteilnehmern die Stornierung an, wovon acht Räte Gebrauch machten.
Hilbert teilte am Abend mit, er nehme das Urteil zur Kenntnis und werde es umsetzen.
Hilbert allein im Hotel - und bald in Malaysia
Egal auf welchem Termin Dirk Hilbert gerade auftaucht - immer wird nach seiner Begleitung Ausschau gehalten.
Doch auch zum "Sommerschwatz" des Dresdner Presseclubs im Hotel Innside by Melia kam das Stadtoberhaupt allein. Noch ist für ihn scheinbar die Zeit nicht reif, sich ganz offiziell mit seiner neuen Lebensgefährtin zu zeigen.
Auch bei der Schlössernacht am 16. Juli wird das Paar nicht durch die Parkanlagen flanieren. Aus ganz romantischem Grund: Da hebt Hilberts Urlaubsflieger nach Malaysia ab.
Offenbar hat es ihm Asien angetan. Seine koreanische Noch-Ehefrau Su Yeon hat wohl die Liebe zu Fernost geweckt.
Nach seinem letzten Australien-Trip dürfte die diesmal ganz private Reise weder für einen Stadtrats-Eklat noch ein juristisches Nachspiel sorgen.
Titelfoto: Bildmontage: Eric Münch, Imago/HBLnetwork.