Fiasko "Klassenfahrt": Erste Stadträte sagen OB Hilbert ab!
Dresden - Am Abend vor der geplanten Abfahrt zur "Klassenfahrt" nach Mannheim soll sich der Stadtrat mit dem Antrag der Linksfraktion auf Begrenzung der Teilnehmerzahl befassen dürfen, entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht. Die gemeinsame Reise der Räte, die OB Dirk Hilbert (51, FDP) auch für ein besseres Miteinander geplant hatte, ist zum Fiasko geworden, bevor sie begonnen hat. Jetzt zieht die erste Fraktion die Notbremse.
Eingeladen zu der zweitägigen Reise zur Bundesgartenschau (Buga) hatte der OB alle 70 Stadträte. Die SPD-Fraktion wollte zwei ihrer acht Räte mitschicken, die sich fachlich mit einer möglichen Buga-Bewerbung befassen.
Doch jetzt nahm sie alle Anmeldungen zurück, verzichtet vorm Hintergrund der Haushaltssperre auf die Teilnahme.
Hilberts Reisewunsch mit so einer großen Delegation (rund 37 Teilnehmer) sei "unehrlich, verspielt viel Vertrauen in der Stadtgesellschaft und zerschlägt einmal mehr unnötig Porzellan", begründet Fraktionschefin Dana Frohwieser (46) mit Blick auf die finanzielle Schieflage im Rathaus.
"Einerseits anzukündigen, die Stadt müsse aufgrund der aktuellen Preiserhöhungen sparen und andererseits einen fünfstelligen Betrag für eine zweitägige Info-Tour auszugeben, gleicht einem Schildbürgerstreich."
So erreichten die Fraktion "immer mehr verständnislose Anfragen aus der Dresdner Stadtgesellschaft".
OB Hilbert hält Fahrt zur Bundesgartenschau weiterhin für "wichtig"
Vor allem von Bürgern, deren soziale Projekte wegen der Haushaltssperre und fehlenden Zuschüssen gefährdet seien, so Frohwieser.
Auch kulturelle Veranstaltungen wie die Pavillon-Konzerte an der Albertbrücke sind betroffen.
"Ich persönlich halte die gemeinschaftliche Fahrt weiterhin für außerordentlich wichtig", teilte Hilbert mit.
Immerhin gehe es bei der Buga-Bewerbung letztlich um einen dreistelligen Millionenbetrag, der in die Stadtentwicklung investiert werden könne.
Apropos Geld: Der durch Hilbert verursachte Gerichtsstreit um die Mannheim-Reise kostete die Stadt mehrere Tausend Euro, für die der Steuerzahler blechen muss.
Titelfoto: Bildmontage: Eric Münch