Politik aufs Korn: Abgeordneten-Übergewicht lässt Bundestag aus allen Nähten platzen!
Berlin - Wieder neigt sich eine Woche dem Ende zu und mit ihr treten reihenweise politische Ereignisse ihren Weg in die Vergessenheit an. In diesem Wochenrückblick lässt TAG24-Redakteur Malte Kurtz (28) die politischen Highlights Revue passieren und betrachtet die Entwicklungen in Deutschland sowohl kritisch als auch mit einem Augenzwinkern.
Am Donnerstag feierte Deutschland das 175-jährige Jubiläum der ersten Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, wo am 18. Mai 1848 insgesamt 587 Abgeordnete zusammenkamen und den Grundstein für eine deutsche Verfassung legten.
Unsere demokratischen Ahnen schafften es dabei innerhalb knapp eines Jahres, die Zahl der Abgeordneten des ersten gewählten Parlaments in Deutschland auf 809 zu steigern, ehe das Projekt scheiterte.
Scheint ganz so, als würde sich auch der Bundestag heutzutage ein Beispiel an diesem Parlamentarier-Wachstum nehmen.
Anstatt der eigentlich vorgesehenen 598 Abgeordneten nehmen dank Überhang- und Ausgleichsmandaten derzeit 736 gewählte Vertreter Platz im Bundestag. Und was erreicht man mit dieser geballten Mandats-Power?
736 Abgeordneten-PS und kein Liter Hubraum!
Zumindest erreicht man, dass im Saal näher zusammengerückt und auch mal miteinander gekuschelt wird.
Ganz zum Leid des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz (47), dem die AfD für seinen Geschmack zu sehr auf die Pelle rückt. Er forderte am Freitag, besonders mit Blick auf Sachsen, eine deutliche Abgrenzung seiner Partei nach rechts.
Apropos Abgrenzung: Nach massivem Druck der Opposition und der Öffentlichkeit zog Robert Habeck (53, Grüne) am Mittwoch die Reißleine in seinem Wirtschaftsministerium und setzte seinen Staatssekretär Patrick Graichen (51) vor die Tür.
Während es bei Graichen schlussendlich der "eine Fehler zu viel" gewesen sei, sind es im Bundestag derweil die ein oder anderen Abgeordneten zu viel. Doch wie der CSU-Vorstand am Donnerstag verkündete, will die bayerische Söder-Partei gegen die geplante Wahlrechtsreform dennoch eine Verfassungsbeschwerde einlegen.
Wenn der Bundestag ab der kommenden Wahl 2025 per Gesetz auf eine Größe von 630 Abgeordnete schrumpfen soll, dann bedeutet dies, dass über 100 Mandatsträger derzeit überlegen, ob sie sich mit Kritzeleien oder einem Kaugummi unterm Tisch noch schnell im Bundestag verewigen.
Der Tweet der Woche!
Nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (45) in Deutschland veröffentlichte der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev (47) am Montag ein Foto, auf dem Entwicklungsministerin Svenja Schulze (54, SPD), Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD) und Finanzminister Christian Linder (44, FDP) dem Dolmetscher über äußerst altbackene Kopfhörer lauschen.
Solche Kopfhörer steckten zu Kindeszeiten in meinem Walkman, während ich Klassikern wie "Ketchup Song" auf einem selbst gebrannten CD-Rohling lauschte. Trotz Schuldenbremse sollte hier der ein oder andere Euro lockergemacht werden, um unserer Regierung ordentliche Sound-Qualität bieten zu können.
Kommendes Wochenende folgt dann die nächste Episode des politischen Wochenrückblicks "Politik aufs Korn". Denn wenn eines in der Bundesrepublik sicher ist, dann, dass unsere Parteien und Politiker gerne einmal für Kopfschütteln innerhalb der Bevölkerung sorgen.
Titelfoto: Bildmontage: dpa, Bernd von Jutrczenka/dpa