Politischer Paukenschlag: WerteUnion beschließt Partei-Gründung
Erfurt - Die Mitglieder der WerteUnion e.V. haben auf ihrer Bundesversammlung am heutigen Samstag beschlossen, die Gründung einer konservativ-liberalen Partei auf den Weg zu bringen.
Dem Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen (61) sei mit großer Mehrheit das Mandat erteilt dafür erteilt worden, teilte der Verein auf seiner Internetseite mit.
Die WerteUnion hat große Pläne. Aus diesem Grund solle die Parteigründung zeitnah erfolgen. Das Ziel: Eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im September dieses Jahres.
Dafür will der Verein seine Namensrechte auf die geplante Partei übertragen und damit den Weg für Landesverbände und den Wahlkampf im Superwahljahr freimachen.
In seiner Grundsatzrede im Erfurter Theater "DasDie" habe Maaßen vor den bundesweit angereisten Mitgliedern auf den auch unter Friedrich Merz (68, CDU) fortgesetzten Rutsch der CDU in das links-grüne Lager verwiesen. "Wir sind Union 1.0" betonte der 61-jährige ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abschließend.
WerteUnion ließ keine Pressevertreter zu
Auf X (ehemals Twitter) schrieb Maaßen vor der Abstimmung, dass der "Grundstein für die Gründung einer Partei, die sich gegen jede Form vom Neosozialismus und Totalitarismus und Brandmauern stellte und das Land wieder nach vorne bringen wird", gelegt werden soll.
Obwohl sich zahlreiche Pressevertreter vor dem Erfurter Theater versammelt hatten, waren Journalisten während des Treffens der WerteUnion nicht zugelassen.
Wie die Bild berichtete, habe ein Sprecher des Vereins mitgeteilt, dass seit jeher unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt werde, damit sich die Mitglieder frei äußern können.
Nachdem der Beschluss nun steht, dass sich der erzkonservative Verein von CDU und CSU abspalten will, droht die deutsche Parteienlandschaft weiter zu zersplittern. Laut Bild könnten sich fünf Prozent der Menschen in Deutschland vorstellen, die WerteUnion zu wählen.
Deutsche Parteienlandschaft zersplittert
Erst vor zwei Wochen hatte ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (54) die Gründung ihrer eigenen Partei, dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) bekannt gegeben.
Titelfoto: Martin Schutt/dpa