Thüringens Regierungschef Voigt will die exorbitanten Pflegekosten senken

Von Stefan Hantzschmann

Erfurt - Thüringens Regierungschef Mario Voigt (48, CDU) nimmt am Mittwoch erstmals an einer Ministerpräsidentenkonferenz teil.

Zum ersten Mal wird Thüringens Regierungschef Mario Voigt (48, CDU) an einer Ministerpräsidentenkonferenz teilnehmen.
Zum ersten Mal wird Thüringens Regierungschef Mario Voigt (48, CDU) an einer Ministerpräsidentenkonferenz teilnehmen.  © Christoph Soeder/dpa

Es sei eine "gute Chance, die Themen zu platzieren, die uns wichtig sind", sagte der CDU-Politiker nach einer Kabinettssitzung in Erfurt.

Beispiel Pflege: Thüringen sei beim Durchschnittsalter das zweitälteste Bundesland Deutschlands. "Mein Ziel ist es, dass wir langfristig auch Thüringen dort so positionieren, dass wir bei den Pflegethemen und bei den Gesundheitsthemen auch erster Ansprechpartner sind", erklärte Voigt. Das Thema bedrücke viele Menschen im Land. "Ich möchte zu einer Entlastung bei den Pflegekosten kommen."

Die Regierungschefs von Bund und Ländern treffen sich am Mittwoch in Berlin für Beratungen. Dabei soll es auch um die Pläne von Union und SPD gehen, das Grundgesetz zu ändern, um die Schuldenbremse im Bereich Verteidigung zu lockern, ein milliardenschweres Investitionspaket für Infrastruktur zu schaffen und die Schuldenregeln für die Länder anzupassen.

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Voigt gab nicht bekannt, wie sich Thüringen im Bundesrat dazu verhalten wird. "Wir sollten uns anschauen, was dann konkret auf dem Tisch liegt", betonte er. Der 48-Jährige führt in Thüringen eine Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.

Thüringens Verteidigungsministerin und BSW-Chefin Katja Wolf (49) hatte bereits signalisiert, mit den Plänen im Bereich Verteidigung Probleme zu haben.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa

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