Keine schnelle Koalition in Thüringen! BSW verschiebt Entscheidung auf Dezember
Erfurt - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen vertagt seinen für Ende November geplanten Landesparteitag um zwei Wochen und damit die Entscheidung über einen möglichen Koalitionsvertrag mit CDU und SPD.
"Ja, der Parteitag wird vom 23. November auf den 7. Dezember verschoben", sagte der CO-Landesvorsitzende Steffen Schütz (58) auf Anfrage in Erfurt. Er bestätigte damit einen Bericht des "Stern".
Schütz begründete die Vertagung des Parteitags damit, dass die BSW-Mitglieder Zeit haben sollen, sich mit den Vereinbarungen zu beschäftigen, bevor sie darüber abstimmen.
Außerdem sollen auf dem Parteitag Anfang Dezember voraussichtlich auch die Thüringer BSW-Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt werden. "Dass es eine Bundestagswahl im Februar gibt, war bei der ersten Einladung zum Parteitag nicht absehbar", erklärte Schütze der dpa.
Er betonte, dass die Verschiebung des Parteitagstermins "kein Ausdruck irgendwelcher Machtkämpfe des Landesvorstandes mit dem Bundesvorstand oder mit Sahra Wagenknecht (54) ist". Der Thüringer Landesvorstand habe den späteren Termin beschlossen.
CDU, BSW und SPD verhandeln derzeit über einen Regierungsvertrag und haben nach Angaben aus Verhandlungskreisen dabei gute Fortschritte erzielt.
Titelfoto: Michael Reichel/dpa