Von Andreas Heimann

Berlin - Die Grünen im Kreisverband Berlin-Pankow sollen sich bei Stefan Gelbhaar (48) entschuldigen. Dafür plädiert unter anderem der Landesabgeordnete Andreas Otto (62). Ein entsprechender Antrag liegt bereits vor.

Hintergrund sind die Diskussionen um eine parteiinterne Intrige und Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar, der 2021 das Direktmandat im Wahlkreis Pankow gewonnen hat.

Otto, selbst Mitglied des Kreisverbands und des Berliner Landesparlaments, hat zusammen mit anderen einen entsprechenden Antrag mit dem Titel "Unser Umgang mit Stefan Gelbhaar" gestellt.

Der Politiker fordert, dass bei der für den Abend geplanten Mitgliederversammlung darüber beraten und abgestimmt wird.

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"Unsere Partei ist einer Intrige mit schweren Vorwürfen gegen Stefan Gelbhaar zum Opfer gefallen, die, wie inzwischen bekanntgeworden ist, frei erfunden waren, und hat in der Folge einige Fehler gemacht", heißt es in dem Antragstext.

Weiter heißt es: "Wir bitten Stefan Gelbhaar um Entschuldigung, ihn ohne klare Aufklärung der schweren Vorwürfe als Bundestagskandidaten abgesetzt zu haben. Dadurch wurde er persönlich und politisch schwer beschädigt." Gelbhaar solle bei der Berliner Wahl 2026 eine "wichtige Rolle" übernehmen.

Zur Begründung erläutern die Antragsteller: "Es ist unsere Verantwortung, zu einer Rehabilitierung von Stefan Gelbhaar einen Beitrag zu leisten."

Und: "Nachdem jetzt die schweren Vorwürfe von einem Parteimitglied sich als erfunden herausgestellt haben, müssen wir reagieren und Stefan Gelbhaar für eine weitere Mitarbeit im Kreisverband und der Partei insgesamt gewinnen."

Ob der Antrag am Abend tatsächlich beraten wird und falls ja, dann auch eine Mehrheit bekommt, gilt als unsicher. Gegen Gelbhaar stehen seit Mitte Dezember Belästigungsvorwürfe im Raum. Der RBB berichtete nach eigenen Angaben auf Grundlage von eidesstattlichen Versicherungen von Frauen.

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Der Sender ist sich inzwischen sicher, dass sich eine Grünen-Bezirkspolitikerin als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat.

Nach Angaben der Bundespartei sind die Vorwürfe gegen Gelbhaar aber noch nicht vollständig aufgeklärt. Dafür soll eine eigene Kommission eingesetzt werden.