Nach Sieg von AfD-Mann: Bürgermeisterwahl in Sachsen ungültig
Großschirma - Anfang März noch hatte AfD-Mann Rolf Weigand (39) die Bürgermeisterwahl in Großschirma deutlich gewonnen. 59,4 Prozent der Wähler konnte er hinter sich vereinen. Nun kassierte der Landkreis Mittelsachsen nach ordentlicher Wahlprüfung das Ergebnis.
Die Wahl sei zu beanstanden und als ungültig zu erklären, hieß es am heutigen Freitag in einer Mitteilung. Der Grund: Die Wahlprüfer stellten drei Verstöße gegen das Wahlrecht fest - zwei davon gehen auf Weigands eigene Kappe.
Zum einen habe der damalige Wahlbewerber auf dem Amtsblatt der Stadt als "2. stellvertretender Bürgermeister" unterzeichnet, "obwohl der Vertretungsfall nicht gegeben war."
Zum anderen habe er seinen eigenen Wahlvorschlag nicht "eigenhändig" unterschrieben, wie vom Gesetz vorgeschrieben. Ein dritter Fehler ist der Gemeinde unterlaufen, als sie eine Bekanntmachungsfrist verstreichen ließen.
Die Behörde ordnete bereits Neuwahlen an. Noch kann aber gegen den Bescheid Klage eingereicht werden. Der Landtagsabgeordnete kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen. "Wo bleibt der Ermessensspielraum bei einem derartig klaren Ergebnis durch das Landratsamt?", so Weigand zu TAG24.
"Für dieses Amt wurde ich am 3. März deutlich gewählt und werde dafür kämpfen."
Titelfoto: Patrick Pleul/dpa