Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt nach einer Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung nicht gegen die Thüringer AfD-Spitze.

Es liege kein Straftatbestand vor, sagte ein Sprecher der Behörde.

Vor der Landtagswahl im August hatte der Grünen-Politiker und geschäftsführende Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele (61) als Privatperson über eine Anwaltskanzlei die Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher Björn Höcke (52) und Stefan Möller (49) als Vertreter der Partei gestellt.

Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein und beobachtet sie.

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Hintergrund der Anzeige waren Textzeilen eines Liedes des Lyrikers Franz Langheinrich (1864 – 1945), das dem Programm der AfD zur Landtagswahl im September vorangestellt worden war.

Langheinrich habe der völkisch-nationalistischen Szene angehört, er sei Teil der nationalistischen "Deutschen Kunstgesellschaft" gewesen, hieß es in der Begründung der Anzeige.

Der AfD-Landesverband hatte damals mit Blick auf die Anzeige von einem Missbrauch der Justiz gesprochen. An dem Gedicht sei nichts Verwerfliches zu finden.