Von Simone Rothe
Erfurt - Thüringens Landtag hat die Abstimmung über den noch offenen Vizepräsidentenposten der AfD sowie die Besetzung der Wahlausschüsse für Richter- und Staatsanwälte zum zweiten Mal vertagt.
Sie soll nun erst Anfang 2025 erfolgen, bestätigten Vertreter von Fraktionen in Erfurt.
Die AfD hat mit dem Nordthüringer Abgeordneten Jörg Prophet (62) bereits einen Kandidaten für das Vizepräsidentenamt nominiert. Er stößt allerdings bei den anderen Fraktionen auf kritische Stimmen oder Ablehnung.
Die BSW-Fraktionsvorsitzende Katja Wolf (48) sagte, sie könne sich die Wahl von Prophet wegen dessen geschichtsrevisionistischer Äußerungen nicht vorstellen.
Andere in der Fraktion der Wagenknecht-Partei sähen das jedoch anders. Der Kandidat habe sich in der Fraktion vorgestellt, es gebe kein einheitliches Stimmungsbild zu ihm. Sie geht davon aus, dass die BSW-Fraktion deshalb auch nicht geschlossen abstimmen wird.
Ablehnung kam von der Linken, aber auch der SPD. Dessen Fraktionschef Lutz Liebscher (39) erklärte: "Es gibt für die SPD keine AfD-Kandidaten, die wählbar sind." Ähnlich äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft (33).
Die AfD war bei der turbulenten Konstituierung des im September neu gewählten Parlaments mit ihrer Kandidatin Wiebke Muhsal (38) sowohl bei der Wahl des Landtagspräsidenten als auch des Vizepräsidenten gescheitert.