Von Christopher Kissmann

Leuna - Der Verein Miteinander fordert einen Ausschluss der AfD von Gedenkveranstaltungen mit Bezug zu den Opfern des Zweiten Weltkriegs und der NS-Herrschaft.

Hintergrund ist ein Vorfall in Leuna (Saalekreis). AfD-Vertreter sollen dort laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zum Volkstrauertag einen Kranz mit der Schleifenaufschrift "Für Führer, Volk und Vaterland – warum?" niedergelegt haben.

"Mit der Verwendung der Parole "Für Führer, Volk und Vaterland" verhöhnt die AfD die Opfer des NS-Regimes und des Krieges. Nicht nur am Volkstrauertag ist dies ein nicht hinnehmbarer Vorgang", erklärte Miteinander-Geschäftsführer Pascal Begrich.

"Die im Zweiten Weltkrieg gebräuchliche Sprachformel stellt auch dann eine inhaltliche Bezugnahme auf den Nationalsozialismus dar, wenn dieser das Wort "Warum" hinzugefügt wird."

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Der Verein Miteinander betreibt unter anderem eine Arbeitsstelle Rechtsextremismus. Repräsentanten einer Partei, die sich programmatisch und sprachlich der NS-Ideologie bedienten, "muss die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Nationalsozialismus verwehrt werden", so Begrich.

Gedenkstätten und Friedhofsverwaltungen sollten einen generellen Ausschluss der AfD von Gedenkveranstaltungen prüfen und gegebenenfalls auch verwaltungsrechtliche Auseinandersetzungen mit der Partei in Kauf nehmen.

Es ist nicht der einzige Vorfall, der in Sachsen-Anhalt bei Gedenkveranstaltungen zuletzt für Aufsehen gesorgt hatte.

Bei einer Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht war es in Dessau-Roßlau zu einem Gerangel von mehreren Menschen gekommen.

Dabei sollten Politiker der AfD daran gehindert werden, vor der neuen Synagoge einen Kranz niederzulegen. Das Gesteck wurde letztlich noch abgelegt.