Daniel Halemba: Fliegt der AfD-Politiker zeitnah aus der Partei?

München - Der Fall des Burschenschafters Daniel Halemba (22) beschäftigt die AfD in Bayern auch im neuen Jahr weiter!

Daniel Halemba (22, AfD) steht weiterhin im Fokus.
Daniel Halemba (22, AfD) steht weiterhin im Fokus.  © Angelika Warmuth/dpa

Am heutigen Dienstagabend soll die Frage eines möglichen Parteiausschlussverfahrens gegen den Landtagsabgeordneten im Landesvorstand der Partei entsprechend zur Sprache kommen, hieß es aus Vorstandskreisen. Ob es allerdings auch zu einer finalen Entscheidung kommt, sei fraglich.

Halemba wird vorgeworfen, in Unterfranken Mitglieder in die AfD ohne die vorgeschriebene Wohnsitzprüfung aufgenommen zu haben. Auf diese Weise soll der 22-Jährige seine eigene Wahl zum Landtagskandidaten unterstützt haben.

Die Rechtslage ist nach Angaben aus Parteikreisen nicht eindeutig. Halemba legte seine Parteiämter selbst nieder und lässt seine Mitgliedschaft ruhen.

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Seine Mandate als Abgeordneter will er allerdings behalten. AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel (44) hatte sich für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen. Teile der Landtagsfraktion und Teile des Landesvorstandes stützen Halemba.

Die große Frage lautet: Fliegt der 22 Jahre alte Politiker aus Würzburg aus der AfD?
Die große Frage lautet: Fliegt der 22 Jahre alte Politiker aus Würzburg aus der AfD?  © Peter Kneffel/dpa

Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung gegen Daniel Halemba

Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung.

Der junge AfD-Politiker aus dem Freistaat hatte ein Gästebuch der vom Verfassungsschutz beobachteten Studentenverbindung Teutonia Prag zu Würzburg, deren Mitglied er selbst ist, mit dem entsprechenden Schriftzug "Sieg Heil" versehen.

Die bayerische AfD steuert in wenigen Tagen auf einen Landesparteitag zu, bei dem der gesamte Landesvorstand um Landeschef Stephan Protschka (46) zur Wahl stehen wird. Einige Mitglieder des Führungsgremiums hatten eine erneute Kandidatur unter anderem wegen erheblicher innerparteilicher Spannungen im Vorfeld aber infrage gestellt.

Titelfoto: Angelika Warmuth/dpa

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