AfD-Streit geht weiter: Partei will Wahlergebnis in einem Landkreis anfechten

Erfurt - Die Thüringer AfD bereitet nach eigenen Angaben eine Anfechtung der Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt vor.

Wegen eines Streits innerhalb der AfD um ihren Chef Björn Höcke (52) standen bei der Kreistagswahl zwei unterschiedliche Listen mit AfD-Mitgliedern zur Auswahl.
Wegen eines Streits innerhalb der AfD um ihren Chef Björn Höcke (52) standen bei der Kreistagswahl zwei unterschiedliche Listen mit AfD-Mitgliedern zur Auswahl.  © Silas Stein/dpa

Das kündigte Thüringens AfD-Vize-Chef Torben Braga (33) am Mittwoch in der Landespressekonferenz in Erfurt an. "Es muss im Vordergrund stehen, dass hier unter falschen Voraussetzungen, unter Prämissen, eine Wahl stattgefunden hat. Der Wähler wurde also nach unserer Überzeugung objektiv getäuscht", sagte Braga.

Hintergrund ist ein lokaler Streit in der AfD, der Wochen vor der Wahl über eine Liste mit Kandidaten für die Kreistagswahl entbrannt war. Der Thüringer AfD-Landesverband mit seinem Chef Björn Höcke (52) wollte erreichen, dass die bereits erstellte Liste annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die Kandidaten weigerten sich aber.

Schließlich wurde eine zweite, konkurrierende AfL-Liste erstellt - Alternative für den Landkreis. Das führte zu der skurrilen Situation, dass AfD-Landesparteichef Höcke die AfL-Liste unterstützte statt jene mit offiziellem AfD-Namen. Die Liste rund um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch (73) landete nach Auszählung aller Stimmbezirke mit 18,6 Prozent vor der AfL-Liste mit 13,7 Prozent.

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Braga erklärte, es gehe darum, dass eine Partei nicht missbraucht werden könne "für persönliche Zwecke und aus persönlichen Befindlichkeiten einer Handvoll Personen".

AfD-Vize Braga: "Wahlanfechtung wird derzeit vorbereitet"

Thüringens AfD-Vizechef Torben Braga (33) hat eine Anfechtung des Wahlergebnisses im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt angekündigt.
Thüringens AfD-Vizechef Torben Braga (33) hat eine Anfechtung des Wahlergebnisses im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt angekündigt.  © Martin Schutt/dpa

Wenn sich der Streit durch die Anfechtung verlängere, müsse dies aus seiner Sicht in Kauf genommen werden. Seinen Angaben nach beginne mit Verkündung des Wahlergebnisses eine zweiwöchige Frist für die Wahlanfechtung. "Diese Wahlanfechtung wird derzeit vorbereitet", betonte Braga.

Sie könne nur von Wahlberechtigten vor Ort eingebracht werden. Es hätten sich AfD-Mitglieder dazu bereit erklärt.

Gegen mehrere Mitglieder auf der AfD-Liste um Karlheinz Frosch wurden Parteiausschlussverfahren gestartet. Aus dem Lager um Frosch wiederum wurden Forderungen nach einem Rücktritt Höckes laut.

Frosch selbst hatte einen Tag nach der Wahl angekündigt, die Partei und die Landtagsfraktion zu verlassen.

Titelfoto: Silas Stein/dpa

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