Streit AfD gegen ARD-Magazin "Monitor" geht in die nächste Runde

Erfurt - Nach einem juristischen Hin und Her musste die Thüringer AfD dem ARD-Politikmagazin "Monitor" Zugang zu ihrem Landesparteitag gewähren - doch nun soll das Thüringer Oberlandesgericht erneut über den Fall entscheiden.

Die Thüringer AfD hielt ihren Parteitag und eine Landeswahlversammlung am 17. und 18. November in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) ab. (Symbolbild)
Die Thüringer AfD hielt ihren Parteitag und eine Landeswahlversammlung am 17. und 18. November in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) ab. (Symbolbild)  © Carsten Koall/dpa

Beim Gericht sei zu der Sache ein Rechtsmittel eingelegt worden, erklärte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts am Montag auf Anfrage. Wann es zu einer Entscheidung kommt, war zunächst nicht absehbar.

Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Thüringer AfD hielt ihren Parteitag und eine Landeswahlversammlung am 17. und 18. November in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) ab.

Journalistinnen und Journalisten mussten bei dem Landesparteitag in einem mit einem Band abgetrennten Bereich arbeiten und hatten keinen freien Zugang zur Bühne oder zum Bereich der Delegierten.

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Die AfD mit ihrem Thüringer Landeschef Björn Höcke (51) wollte das Team von "Monitor" gar nicht zur Veranstaltung zulassen. Es folgte eine juristische Auseinandersetzung.

Möller will grundsätzliche Klärung

Letztlich entschied das Landgericht in Erfurt aber, dass eine einstweilige Verfügung Bestand habe, wonach die Journalistinnen und Journalisten Zugang zum Parteitag haben können.

Das "Monitor"-Team war nach den gerichtlichen Entscheidungen in Pfiffelbach dabei und berichtete vom Parteitag.

Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller (48) hatte aber angekündigt, weiter dagegen vorgehen zu wollen, um grundsätzlich klären zu lassen, inwieweit die AfD gegenüber Pressevertretern von ihrem Hausrecht Gebrauch machen kann.

Titelfoto: Carsten Koall/dpa

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