Leipzig - Heute schon GEZahlt? Wenn ja, bleibt Euch jetzt wenigstens der nächste Preisschock erspart – zumindest vorerst: Bei ihrer Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig haben sich die Länderchefs nicht auf die Erhöhung der Rundfunkbeiträge verständigt.
Die zum Jahreswechsel geplante Anhebung um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat – auf Grundlage der Empfehlungen der Expertenkommission (KEF) – ist damit vom Tisch.
"Wir haben tatsächlich beschlossen, heute nichts zu beschließen", erklärte der rheinland-pfälzische MP Alexander Schweitzer (53, SPD). Die Beratungen zur Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen sollen erst im Dezember fortgeführt werden.
Stattdessen einigten sich die Länderchefs jedoch auf ein umfangreiches Reformpaket für ARD, ZDF und Co.
Ziel der Reformpläne ist es, effizientere Strukturen zu schaffen und Kosten einzusparen – auch mit Blick auf die Entwicklung des Rundfunkbeitrags. "Qualitativ aufwerten, quantitativ begrenzen" laute das Credo, so Schweitzer.
Nur noch 53 statt 70 öffentlich-rechtliche Sender
Konkret soll die Zahl der Radioprogramme von 70 auf 53 gesenkt werden. Bei den Spartenkanälen im linearen Fernsehen soll es ebenfalls deutliche Reduzierungen geben. Zu diesen Spartenprogrammen gehören beispielsweise Tagesschau24, Phoenix, ZDFneo oder Kika.
Welche Sender und Programme wegfallen und welche fortbestehen, ist nicht Ländersache. Das sollen die Rundfunkanstalten jetzt selbst entscheiden.
Auch in Bezug auf die Sportrechte gab es eine Einigung: Hier soll es künftig eine Deckelung geben. Die Sender dürfen dann nur noch maximal fünf Prozent ihrer Gesamtausgaben für die Rechte an Sportübertragungen ausgeben.
Eingespart werden soll auch bei den Gehältern der Senderchefs. Diese sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.