Deutschland will über 100 Kampfpanzer in der Schweiz kaufen
Berlin - Ausgerechnet die neutrale Schweiz rückt ins Interesse bei der Suche nach Waffen.
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will 96 Leopard-1-Panzer vom Schweizer Unternehmen Ruag kaufen, berichtete der Tages-Anzeiger. Diese seien gebraucht und seit rund 20 Jahren größtenteils außer Betrieb, also derzeit nicht einsatzbereit. Ruag erwarb die Panzer im Jahr 2016 in Italien, wo sie sich noch immer befinden sollen.
"Rheinmetall wollte die Fahrzeuge kaufen und hat dabei transparent gemacht, dass sie nach ihrer Aufbereitung in die Ukraine geliefert werden sollen", wird eine Ruag-Sprecherin vom Tages-Anzeiger zitiert.
Derzeit würde der mögliche Verkauf rechtlich abgeklärt. Eine Frage ist, ob der Rüstungskonzern unter das Neutralitätsrecht fällt und damit keine Rüstungsgüter in das Kriegsgebiet erlaubt sind. Droht hier ein neuer Streit zwischen Deutschland und der Schweiz?
Erinnert sei an die dringend benötigte Munition für den Flakpanzer Gepard, deren Verkauf das Alpenland verbot.
Der geplante Kauf dürfte in Zusammenhang mit der Anfang Februar vom Bundeswirtschaftsministerium genehmigten Ausfuhr von bis zu 178 Leopard-1-Panzern in die Ukraine stehen. Die Fahrzeuge sind bei der Rüstungsindustrie oder bei europäischen Partnern eingelagert.
Bundeswehr auf der Suche nach Leopard-2-Panzern
Erst am Freitag war bekannt geworden, dass Deutschland die Schweiz außerdem offiziell um den Verkauf des Leopard-1-Nachfolgers gebeten hat. Der Alpenstaat verfügt über 230 Panzer des Typs Leopard 2. 134 davon sind im Dienst, 96 sind stillgelegt. An letzteren hat Deutschland ein Interesse, um damit Materiallücken in der Bundeswehr sowie anderen EU- und NATO-Ländern schließen zu können, berichtete der Blick.
Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte die Anfrage. Verteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) sollen in dem Schreiben versichert haben, dass die Kampfpanzer nicht in die Ukraine weitergegeben werden.
Sie sollen aber die Lücken füllen, die durch die versprochene Lieferung von 18 Leopard 2 der Bundeswehr ins Kriegsgebiet entstehen. Auch Polen, Portugal, Finnland und Schweden wollen Panzer des Typs an Kiew abgeben.
Die Schweiz selbst habe einen Eigenbedarf an 34 der 96 eingemotteten Leopard 2. Bislang ist von bis zu 30 Stück für den Verkauf an Deutschland die Rede. Dazu wird aber ein Parlamentsbeschluss benötigt.
Titelfoto: Axel Heimken/dpa