Ostbeauftragter schockiert über Wahlen: Fast jede zweite Stimme für populistische Parteien

Halle (Saale) - Nach den großen Wahlerfolgen der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zeigt sich der Ostbeauftragte der Bundesregierung schockiert. Er sieht aber auch Positives bei den Landtagswahlen.

Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg spricht der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (48, SPD) von einer Zäsur.
Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg spricht der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (48, SPD) von einer Zäsur.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (48, SPD), hat die Landtagswahlen der letzten Wochen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg als "Zäsur" bezeichnet.

Erstmals sei eine rechtsextremistische Partei stärkste Kraft in einem Bundesland geworden, sagte Schneider bei einer Veranstaltung in Halle (Saale). Fast jede zweite Wählerstimme sei an eine populistische Partei gegangen. Auch 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution fühlten sich viele Ostdeutsche als Bürger zweiter Klasse, sagte Schneider.

Positiv bei den Wahlen sei allerdings gewesen, dass die Wahlbeteiligung hoch gewesen und Demokratie lebendig sei.

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Gleichzeitig lebe Demokratie von Beteiligung und davon, dass sich Menschen auf allen Ebenen einbringen würden, im Verein, in der Gewerkschaft oder einer Partei.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik sei eine rechtsextremistische Partei stärkste Kraft in einem Bundesland geworden.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik sei eine rechtsextremistische Partei stärkste Kraft in einem Bundesland geworden.  © Robert Michael/dpa

Ostdeutschland sei hier kein Sonderfall, sondern Seismograph für Entwicklungen, die es auch in anderen Teilen des Landes gebe, sagte Schneider. Das Vertrauen in demokratische Prozesse müsse wiederhergestellt werden.

Titelfoto: Robert Michael/dpa

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