Von David Hutzler
Suhl - Die Landeserstaufnahme für Flüchtlinge in Suhl soll Ende 2026 geschlossen werden – doch wo es Ersatz gibt, ist noch unklar.
Eine "Task Force" im Migrationsministerium arbeite derzeit an einem Gesamtkonzept mit mehreren Standorten, erklärte Migrationsministerin Beate Meißner (42, CDU) nach einem Besuch in Suhl. Welche Kommunen dafür im Blick sind, wollte sie nicht sagen. Sie wolle sich Zeit nehmen, mit allen Beteiligten zu sprechen.
Es bleibe dabei, dass der Mietvertrag in Suhl diesen November gekündigt und das Gebäude zum November 2026 geräumt werden solle. Außerdem wolle das Land die Außenstelle in Eisenberg perspektivisch schließen.
Zu Berichten, dass Innenminister Georg Maier (57, SPD) in seiner früheren Zuständigkeit für Migrationsthemen ein Areal in Hermsdorf im Blick gehabt habe, sagte sie: "Ich kenne seine Vorschläge." Sie wolle aber alle Varianten prüfen.
Mehrere Standorte hätten den Vorteil, dass beispielsweise nach Ethnien unterteilt werden und Familien oder "Störenfriede" gesondert untergebracht werden könnten, teilte Meißner weiter mit. Möglich sei sowohl die Nutzung bestehender Gebäude als auch Neubauten.
Die Arbeitsgruppe will nach Angaben von Staatssekretär Christian Klein (43, CDU) bis Ende des Jahres erste Ergebnisse vorlegen.
Thüringen will woanders Kapazitäten für Flüchtlinge schaffen
Ziel sei, genügend Kapazitäten zu schaffen, damit Suhl und Eisenberg geschlossen werden können. Außerdem sollen laut Meißner künftig nur noch die Flüchtlinge auf Kommunen verteilt werden, die auch eine Bleibeperspektive haben.
In Suhl hatte es in der Vergangenheit immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen unter Bewohnern oder Feuerwehreinsätze gegeben. Die Anlage war zeitweise an der Kapazitätsgrenze, teils gab es einen Aufnahmestopp. Sie stand auch wegen der hygienischen Zustände in der Kritik.
Die aktuelle Stimmung in der Einrichtung sei gut, sagte Meißner nach dem Besuch. Aktuell seien darin 460 Menschen untergebracht, vor einem Jahr habe die Zahl bei 1300 gelegen. Auch bei den Bedingungen der Unterbringung sei viel geschehen – es gebe aber auch noch Verbesserungsbedarf, etwa bei Sanitäranlagen. Wichtig seien menschenwürdige Bedingungen.
Generell kämen aktuell eher wenige Flüchtlinge nach Thüringen, das Ankunftsgeschehen sei entspannt, betonte die CDU-Politikerin.
Laut Zahlen des Landesverwaltungsamts wurden seit Jahresbeginn etwas über 300 Geflüchtete über das bundesweite Quotensystem nach Thüringen geschickt.