Verfassungsschutz warnt: Unsere Demokratie ernsthaft bedroht!

Berlin - Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang (63), sieht die Demokratie in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die "schweigende Mehrheit" müsse deshalb endlich aufwachen.

Thomas Haldenwang (63), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, mahnt die Mitte der Gesellschaft, sich gegen Extremismus zu positionieren. (Archivbild)
Thomas Haldenwang (63), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, mahnt die Mitte der Gesellschaft, sich gegen Extremismus zu positionieren. (Archivbild)  © Christoph Soeder/dpa

"Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind", sagte Haldenwang gegenüber dem ARD-Magazin "Kontraste" im Rahmen einer Reportage zum Thema "Judenhass".

Der Verfassungsschutzpräsident wünsche sich, dass die Mitte der Gesellschaft klar gegen Extremismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus Position beziehe.

Angesichts des Israel-Konflikts sprach Haldenwang von einer "Schande für Deutschland", dass Antisemitismus wieder offen zur Schau gestellt werden könne. Dabei sprach er sowohl von rechtsextremistischen, linksextremistischen als auch von islamistischen Gruppierungen.

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Besorgniserregend sei ebenso, dass Teile der Gesellschaft mit einer gewissen "Gleichgültigkeit" auf die demokratiefeindlichen Umstände reagieren würden, etwa dem "Erstarken bestimmter Parteien".

Der Verfassungsschutz hat seit der Hamas-Attacke auf Israel bereits 1200 antisemitisch motivierte Straftaten in Deutschland festgestellt. (Symbolbild)
Der Verfassungsschutz hat seit der Hamas-Attacke auf Israel bereits 1200 antisemitisch motivierte Straftaten in Deutschland festgestellt. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

Damit sprach der 63-Jährige indirekt die AfD an, welche erst am Mittwoch aufgrund einer "Correctiv"-Recherche zu einem menschenfeindlichen Geheimtreffen die Negativschlagzeilen dominierte.

Titelfoto: Bildmontage: Christoph Soeder/dpa, Oliver Berg/dpa

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