"Elfbar" und Co. vor dem Aus? Bundesrat will Einweg-Dampfer verbieten!
Berlin - Kommt bald das Aus für die Einweg-E-Zigaretten? Der Bundesrat forderte die Bundesregierung am Freitag dazu auf, sich auf nationaler und europäischer Ebene für ein Verbot von "Elfbar" und Co. einzusetzen.
Der Antrag für ein Verbot der E-Dampfer kam aus Bayern und wurde am Freitagmorgen durch den Bundesrat beschlossen. Der Freistaat definierte darin mehrere Gründe dafür, warum die beliebten Einweg-Zigaretten künftig verboten gehören.
Zunächst wurde die nicht fachgerechte Entsorgung der elektronischen Geräte beanstandet, da sie trotz Batteriebetrieb oftmals im normalen Haus-Müll landen würden.
Da man Einweg-Zigaretten aufgrund ihrer Bauweise nicht neu befüllen könne und die Batterie sich nicht austauschen lasse, widerspreche das "Inverkehrbringen von Einwegartikeln außerdem dem Prinzip der Abfallvermeidung", erklärte der Bundesrat in seinem Beschluss.
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (56, CSU) verwies in dem Verbots-Antrag zudem darauf, dass die fehlenden Recycling-Möglichkeiten der Einweg-Zigarette den "umweltpolitischen Zielen der Kreislaufwirtschaft" widersprechen.
EU-Verbot der Einweg-Zigaretten durch "Ökodesign-Verordnung"
Mit seiner Zustimmung nimmt der Bundesrat nun die Regierung in die Pflicht.
Die Länderkammer fordert von der Bundesregierung, sich für "ein wirkungsvolles Verbot des Inverkehrbringens von Einweg-E-Zigaretten auf nationaler und EU-Ebene" stark zu machen.
Für eine europaweite Umsetzung schlägt der Bundesrat dabei vor, die Einweg-Dampfer im Rahmen der "Ökodesign-Verordnung" der EU zu verbieten.
Diese Verordnung setzt sich dabei für Richtlinien zur "Kreislaufwirtschaft" und zum "Ressourcenschutz" ein. Mit ihrer Weiterentwicklung könne der Verkauf der Einweg-Dampfer künftig verhindert werden, so der Bundesrat.
Was in dem Antrag und dem Entschluss jedoch keine Erwähnung fand, waren die gesundheitlichen Risiken durch den Gebrauch der Einweg-Zigaretten.
Titelfoto: Marijan Murat/dpa