Bundestagspräsidentin will "notorischen Pöblern" im Parlament an den Kragen!

Berlin - Geht es nach Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (55, SPD), soll die Strafe fürs Pöbeln im Bundestag den Abgeordneten künftig deutlich teurer zu stehen kommen.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (55, SPD) will die "Debattenkultur" im Bundestag reformieren. (Archivbild)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (55, SPD) will die "Debattenkultur" im Bundestag reformieren. (Archivbild)  © Kay Nietfeld/dpa

"Wir wollen das Ordnungsgeld von derzeit 1000 Euro erhöhen. Ich wünsche mir eine Strafe von 2000 Euro oder mehr. Das tut dann richtig weh", sagte Bas gegenüber "Bild am Sonntag".

Mit ihrem Vorhaben reagiere sie dabei auf eine wachsende Anzahl an Bürgerbriefen, in denen sich über das Verhalten mancher Parlamentarier beschwert werde: "Ich bekomme viele Zuschriften mit dem Vorwurf, dass wir Abgeordneten uns schlimmer aufführen als Rowdys auf dem Schulhof."

Außerdem soll ein höheres Bußgeld dafür Sorge tragen, dass Bundestagsabgeordnete gewissenhafter ihre Vorbildfunktion erfüllen.

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"Wir müssen stärker auf unsere Sprache achten, sollten im Deutschen Bundestag nicht persönlich übereinander herfallen, einander nicht diffamieren. Unsere Debattenkultur spiegelt sich am Ende in der Gesellschaft wider", erklärte die Bundestagspräsidentin.

Für "notorische Pöbler" plant die SPD-Politikerin zusätzlich auch die Einführung eines Verwarnungssystems: "Wer eine bestimmte Zahl an Ordnungsrufen kassiert hat, muss dann automatisch zahlen – nach dem Prinzip Gelbe Karte, Rote Karte."

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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