AfD-Parteitag im Liveticker: Linken-Politiker von Polizisten bewusstlos geschlagen?
Riesa - Am heutigen Samstag beginnt die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Parteitag in Riesa. Die Polizei rechnet mit bis zu 10.000 Gegendemonstranten.
Bereits seit 6.30 Uhr kommt es in der Innenstadt zu ersten Kundgebungen. Eine große Versammlung findet direkt vor den Toren der WT Energiesysteme Arena, dem Austragungsort des zweitägigen AfD-Parteitags, statt.
Um die Sicherheit in der Nudel-Stadt währenddessen zu gewährleisten und mögliche Ausschreitungen zu verhindern, ist die sächsische Polizei mit mehreren Hundertschaften im Einsatz.
Ein Kontrollbereich wurde eingerichtet, in dem die Beamten ohne weiteren Anlass die Identität der sich dort befindenden Personen feststellen können. Für die Bürger wurde außerdem ein Kontakttelefon für weitere Fragen eingerichtet: 0351/483-3000.
Auf dem Parteitag selbst wurde Parteichefin Alice Weidel (45) offiziell zur Kanzlerkandidatin gewählt.
TAG24 ist vor Ort und informiert Euch über die Geschehnisse rund um den AfD-Parteitag im Liveticker.
16.27 Uhr: Großteil der Demonstranten am Bahnhof
Neigt sich das Demo-Geschehen nun dem Ende entgegen?
Ein Großteil der Protestierenden hat den Bahnhof in Riesa erreicht. Viele von ihnen sind mit dem Zug angereist und machen sich nun offenbar auf den Heimweg.
15.30 Uhr: Die Linke entsetzt über Angriff auf Parlamentarischen Beobachter
Die Linke ist fassungslos über den Angriff auf ihren Abgeordneten Nam Duy Nguyen (29).
Dieser soll von Polizisten bewusstlos geschlagen worden sein, sein Begleiter Verletzungen davongetragen haben. Nguyen war am Rande des AfD-Parteitags in Riesa als Parlamentarischer Beobachter unterwegs und soll mit Abgeordneten-Ausweis und Warnweste ausgestattet, gut erkennbar gewesen sein.
"Wir fordern alle Parteien in Sachsen und bundesweit auf, diesen Angriff ohne Wenn und Aber zu verurteilen", drückte die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner (36) ihr Entsetzen aus.
Noch deutlichere Worte findet Susanne Schaper, die Vorsitzende der Linksfraktion: "Es muss schnellstens aufgeklärt werden, was vorgefallen ist. Wir bitten Innenminister Armin Schuster, der Sache mit allem Nachdruck nachzugehen. Nam Duy Nguyen hat sich stets friedlich verhalten", machte die Linken-Vorsitzende Susanne Schaper (46), deutlich.
Ein Sprecher der Polizei in Dresden sagte, dass man von dem Vorfall gehört habe und diesen prüfe: "Wir gehen dem Fall nach."
15.22 Uhr: Polizei zieht Zwischenfazit
Laut einer Mitteilung der Dresdner Polizeidirektion liegt der Schwerpunkt des Einsatzes hinter den Beamten.
"Wir haben unsere Ziele erreicht: Der Parteitag findet statt", zieht Polizeipräsident Lutz Rodig Bilanz. Die Polizei hat bislang 34 Straftaten registriert. Es handelt sich bei den Vergehen unter anderem um Körperverletzung, tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Nötigung und Sachbeschädigung. Es wird betont, dass die Polizei noch bis Sonntag 19 Uhr die Identität einer jeden Person anlasslos feststellen kann.
Zu diesem Zweck und um eine reibungslose Durchführung des Parteitags zu gewähren, sind Kräfte weiterhin bis Sonntag, 19 Uhr, im Einsatz.
14.56 Uhr: Demo darf weiterziehen
Die an der Friedrich-List gestoppten Demonstranten dürfen nun weiterziehen.
Unterdessen hat eine Demo gewendet, weil ansonsten zwei Demonstrationszüge aufeinander zugelaufen wären.
14.43 Uhr: Wasserwerfer unterwegs
Die Wasserwerfer machen sich auf den Weg.
Sie verlassen jedoch noch nicht die Stadt Riesa, sondern werden auf dem Parkplatz Leipziger Straße stationiert.
14.31 Uhr: Worüber der AfD-Parteitag debattiert
Unterdessen läuft hinter verschlossenen Türen der AfD-Parteitag weiter.
Was besprochen wird, erfährt man in einem Livestream von Alice Weidel. Momentan geht es um Sachanträge, beispielsweise aus dem Bereich Wirtschaft und Infrastruktur. Hinterher erfolgt eine kurze Aussprache und Abstimmung. Das Procedere gleicht einer typischen Versammlungen, wie man sie beispielsweise von Vereinen kennt.
14.20 Uhr: Wo die Demo-Teilnehmer nicht weiterkommen
In der Friedrich-List-Straße steckt ein Demo-Zug fest.
In den Reihen der Demonstranten sind viele Regenbogen-Fahnen zu sehen. Nachdem ein Fahrdienst durchgelassen wurde, wollten auch die Demo-Teilnehmer weiterziehen. Die Polizei unterbindet das mit deutlich hörbaren "Zurückgehen"-und "Zurückbleiben"-Rufen.
14.08 Uhr: Polizei beendet Blockade am Lutherplatz
Am Lutherplatz muss sich die Polizei Platz verschaffen, weil sie von den Demonstranten nicht durchgelassen wird.
Die Polizisten greifen durch. Es kommt zu Geschubse. "Wird sind friedlich, was seid Ihr?", rufen die Protestierer.
14.01 Uhr: Verletzte in den Reihen der Polizei
Sechs Polizisten wurden verletzt, teilt die Polizei Sachsen via X mit.
Wie die Polizei informiert, erlitten die Beamten leichte Verletzungen.
13.51 Uhr: Passanten sauer über Müll
Die Demonstranten, die die Elbbrücke blockiert haben, sind weg.
Zurückgelassen haben sie ihre Wärme-Decken. Der Wind hat sie in Bäume und Sträucher geweht. Passanten aus Riesa sind deshalb ziemlich sauer.
13.48 Uhr: Demonstranten mit Sirenen-Bus
Dieser mit Sirenen ausgestattete Bus war am Samstag fast in ganz Riesa zu hören.
13.23 Uhr: "Die deutschen Grenzen sind dicht!"
Unter großem Applaus hat Alice Weidel (45) ihre erste Rede als offizielle Kanzlerkandidatin gehalten.
Weidel bedankte sich bei allen Delegierten, die dem "linken Mob" getrotzt hätten. Auch die Einsatzkräfte lobte die AfD-Chefin, schließlich sei sie in ihrem Wagen während der Anreise von "rot-lackierten Nazis" attackiert worden.
Weidel betonte zudem, dass sie ein klares Signal in die Welt senden wolle: "Die deutschen Grenzen sind dicht!" Unter ihrer Führung werden Deutschland aus dem EU-Asylsystem aussteigen.
13.12 Uhr: Weidel einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt
AfD-Chefin Alice Weidel (45) ist von den Delegierten auf dem Parteitag einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt worden.
Das AfD-Motto lautet "Alice für Deutschland".
13.10 Uhr: Musik vor der Arena
Auch vor der Arena, in der die AfD ihren Parteitag abhält, gibt es ein Programm.
Derzeit steht die Band "ZSK" auf der Bühne.
13.07 Uhr: Polizei zieht sich an Dr.-Külz-Straße zurück
Die Polizei zieht sich an der Kreuzung Großenhainer Straße/Dr.-Külz-Straße zurück und überlässt den Platz den Demonstranten den Platz.
12.40 Uhr: Elon Musk teilt Parteitag auf X - über 500.000 Zuschauer
Multimilliardär Elon Musk (53) hat eine Live-Übertragung vom AfD-Bundesparteitag in Riesa auf seiner Plattform "X" geteilt.
Kurz nach Start des Parteitags waren dort bereits über 500.000 Zuschauer dabei.
12.25 Uhr: Chrupalla eröffnet Parteitag
Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla (49) hat mit etwas mehr als zwei Stunden den AfD-Bundesparteitag eröffnet.
Chrupalla hieß die anwesenden Delegierten nach einer "beschwerlichen Anreise" willkommen. Von den Bürgern der Stadt Riesa sei man dennoch "herzlich" empfangen worden. Chrupalla dankte auch den Einsatzkräften, die im Zuge des Großeinsatzes ihre Gesundheit auf Spiel setzen würden. All jene, die sich den Beamten widersetzen, bezeichnete Chrupalla als "Antidemokraten und Terroristen".
12.15 Uhr: Geschäfte bleiben aus Angst geschlossen
Auf der Hauptstraße - der Einkaufsmeile von Riesa - haben viele Geschäfte heute gar nicht erst geöffnet.
Aus Angst vor Randale oder weil die Angestellten wegen der Straßensperren nicht auf Arbeit gekommen sind.
12.13 Uhr: Versammlung an Dr.-Külz-Straße soll geräumt werden
Eine Versammlung von MLPD und "Widersetzen" an der Großenhainer/Dr.-Külz-Straße soll geräumt werden.
Derweil schließen Polizisten auf, haben den Zustrom über die Dr.-Külz-Straße unterbunden.
12.08 Uhr: Schon zwei Stunden Verspätung
Der geplante AfD-Parteitag hat inzwischen schon eine Verspätung von zwei Stunden.
Eigentlich sollte der Bundesparteitag um 10 Uhr beginnen.
12.02 Uhr: Wilde Szenen am Puschkinplatz
Am Puschkinplatz haben sich Demonstranten und Polizisten ein Laufduell geliefert.
Zuvor wurden dort in unmittelbarer Nähe zwei AfD-Busse blockiert.
11.52 Uhr: Verzögerung für Höcke ein Zeichen für "desolaten Zustand"
Für den AfD-Landeschef aus Thüringen, Björn Höcke (52), ist die protestbedingte Verzögerungen des AfD-Parteitags ein "Zeichen für den desolaten Zustand" in Deutschland.
Schließlich werde aktuell die "zweitgrößte Partei" davon abgehalten, ihr Event durchzuführen. Höcke gab sich im AfD-Livestream dennoch zuversichtlich: "Am Widerstand wächst die Kraft."
11.29 Uhr. Zwei AfD-Politiker hängen mit Bus fest
Auch die AfD-Politiker Karsten Hilse (60) und Matthias Moosdorf (60) sind noch nicht in der Arena angekommen.
Beide hängen derzeit in einem Bus am Puschkinplatz fest und kommen nicht weiter. Derweil liefert sich Hilse ein kleines Wortgefecht mit einem der Demonstranten, in dem sich beide Seiten als "Faschisten" beschimpfen.
11.25 Uhr: Urban spricht von neuer Protest-Dimension
Das Ausmaß der Proteste gegen die AfD habe heute in Riesa eine neue Dimension erreicht, erklärte der sächsische Landesvorsitzende Jörg Urban (60) im parteieigenen Livestream.
Trotz der Verzögerung sei Urban sich sicher, dass der Parteitag stattfinden werde. Notfalls müsste über die Beschlüsse mit weniger Delegierten abgestimmt werden.
11.18 Uhr: Weidel-Auto attackiert
Alice Weidel (45) wurde von einer Sitzblockade aufgehalten.
Das AfD-nahe Magazin "Junge Freiheit" berichtet zudem, dass der Wagen der Parteichefin angegriffen worden sei.
10.58 Uhr: So sieht es vor der Arena aus
Während im Inneren der WT Energiesysteme Arena noch leere Plätze sind, hat es sich draußen bereits gut gefüllt.
10.48 Uhr: AfD spielt Weidel-Interview mit Musk ab
Während der Parteitag in der Arena noch immer nicht begonnen hat, spielt die AfD in ihrer Live-Übertragung erneut das Interview zwischen Alice Weidel und Elon Musk ab.
10.42 Uhr: Protestzug erreicht Arena
Der Demo-Zug hat inzwischen die Arena, in der der AfD-Parteitag stattfindet, erreicht.
10.35 Uhr: Proteste verzögern Start
Der Start des AfD-Parteitags hat sich inzwischen schon um eine halbe Stunde verzögert.
Die Demo-Veranstalter von "Widersetzen" freuen sich: "Die Halle ist noch leer. Wir verhindern zurzeit effektiv, dass in Riesa faschistische Politik organisiert wird."
Ganz leer ist die WT Energiesysteme Arena allerdings nicht: Im Livestream konnte man bereits sehen, wie es sich Alexander Gauland (83) in der letzen Reihe gemütlich gemacht hat.
10.31 Uhr: Brücke dicht
Die Elbbrücke ist ab Röderau-Bobersen für den Verkehr gesperrt.
Angereiste Demonstranten machen sich zu Fuß auf den Weg. Bis zur Halle gut 4,5 Kilometer zu laufen.
10.16 Uhr: Demo darf weiterziehen
Per Durchsage hat die Polizei den Demonstranten an der Rudolf-Breitscheid-Straße mitgeteilt, dass es in Kürze weitergeht.
Kurz darauf ging es dann auch wieder los.
10.09 Uhr: AfD-Übertragung verzögert sich
Die Live-Übertragung der AfD von ihrem Parteitag in Riesa sollte eigentlich um 10 Uhr beginnen.
Offenbar haben es noch nicht alle Delegierten in die Halle geschafft.
10.07 Uhr: Langeweile?
Wohl aus Langeweile sind einige Teilnehmer des ins Stocken geratenen Demo-Zugs auf einen Baum geklettert.
Wann sich die Menge wieder in Bewegung setzen kann, ist noch ungewiss.
10.04 Uhr: Gerangel bei Sitzblockade
Im Zuge einer spontanen Sitzblockade an der Pausitzer Straße/Drosselweg kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen Polizei und Demonstranten.
10.01 Uhr: Polizei zieht erste Bilanz
Polizeisprecher Thomas Geithner erklärte gegenüber TAG24, dass die erste "hektische Phase" zwischen 7 und 8 Uhr überstanden wurde.
Mit der Helligkeit hat sich laut Polizei die Lage beruhigt, einige Zufahrten können allerdings nicht geschützt werden.
9.56 Uhr: Polizei erklärt Demo-Stopp
Der rund 4000 Personen umfassende Demozug musste laut Polizeisprecher Thomas Geithner Halt machen, damit die Delegierten der AfD zur Parteitags-Halle durchkommen.
Im südlichen Bereich der Stadt fallen aufgrund der starken Proteste aber alle Zufahrtswege aus, so Geithner weiter. Sobald neue Wege gefunden wurden, die von den Parteimitgliedern genutzt werden können, kann auch die Demonstration ihren Marsch wieder aufnehmen.
9.41 Uhr: Demo stockt
Der vom Hauptbahnhof gestartete Demo-Zug steht noch immer an der Rudolf-Breitscheid-Straße still.
Warum es hier nicht weitergeht, fragen sich viele. Die Polizei ist unterdessen auch zu Ross vor Ort.
9.36 Uhr Innenminister Schuster macht sich ein Bild von der Lage
Sachsens Innenminister Armin Schuster (63, CDU) hat sich über die Einsatzlage in Riesa informieren lassen.
Ein Bild der Polizei zeigt den Politiker gemeinsam mit Polizeipräsident Lutz Rodig (61).
9.29 Uhr: Polizei löst Blockade auf
An der Pausitzer Straße hat die Polizei eine Blockade aufgelöst.
Mehrere Personen hatten versucht, sich auf die Straße zu setzen.
9.26 Uhr: Nur zwei offene Wege zur Halle
Laut Angaben der Veranstalter wurden bis auf zwei Zufahrtswege zur WT Energiesysteme Arena erfolgreich blockiert.
Nur dort, wo die "Tripods" geräumt wurden, an der Leutewitzer Straße und Poppitzer Landstraße, kann der Verkehr derzeit laufen.
9.23 Uhr: Riesaer Straße blockiert
Gut 100 Meter vor dem Ortseingangsschild von Riesa haben Demonstranten die Fahrbahn blockiert.
9.11 Uhr: Polizei setzt Pfefferspray ein
Die Einsatzkräfte der Polizei versuchen Ausbrüche von Personengruppen aus dem Demo-Zug zu verhindern.
Da die Menschenmenge seit geraumer Zeit an der Rudolf-Breitscheid-Straße feststeht, steigt der Unmut. Auch Pfefferspray wurde seitens der Polizei dort bereits eingesetzt.
9.05 Uhr: Sirene zu hören
Gegen 9 Uhr ertönte in Riesa die Sirene.
Wie die Polizei gegenüber TAG24 erklärte, hat dies allerdings keine "polizeilichen Auswirkungen". Vermutlich brennt es irgendwo in Riesa.
9.01 Uhr: Parteitag beginnt in einer Stunde
In einer Stunde, um 10 Uhr soll der AfD-Parteitag losgehen.
Ob es alle Delegierten angesichts der vielen Blockaden auch pünktlich schaffen?
8.56 Uhr: Zaun gefällt
An der Rudolf-Breitscheid-Straße wurde offensichtlich ein Zaun von dem Demo-Zug in Mitleidenschaft gezogen.
8.50 Uhr: Polizei spricht von "dynamischer" Einsatzlage
"Kurzzeitig zeigte sich die Lage beim Einsatz in Riesa dynamisch", teilte die Polizei mit.
Einer friedlichen Durchführung von Gegendemo und Parteitag steht laut Polizei aber nichts im Wege.
8.48 Uhr: Polizei fängt Einzelpersonen ein
Im Zuge der Demonstrationen fängt die Polizei auch einzelne Personen ein.
8.37 Uhr: "Junge Alternative" im Stau
Aufgrund der Sitzblockade an der Poppitzer Straße kommt auch der stellvertretende Landesvorsitzende der "Jungen Alternative" (JA) aus Berlin, Christopher Wiedenhaupt (25), derzeit keinen Meter voran.
Wiedenhaupt habe es bereits kommen sehen: "Damit war zu rechnen. In Essen hatten wir noch mehr Probleme. Dort mussten wir von der Polizei eskortiert werden. Das waren G7 Verhältnisse. Es wird den Demonstranten nicht gelingen, uns den ganzen Tag aufzuhalten. Wir werden irgendwie durchkommen und wenn’s zu Fuß ist", sagte er zu TAG24.
8.33 Uhr: 4000 Teilnehmer
Laut den Veranstaltern nehmen allein an der Demonstration vom Hauptbahnhof rund 4000 Menschen teil.
8.29 Uhr: Sitzblockade und "Tripod"
Im Osten von Riesa, an der Poppitzer Straße, haben Demonstranten eine Sitzblockade errichtet.
Im Hintergrund ist ebenfalls zu sehen, wie eine Teilnehmerin in einem sogenannten "Tripod" die Straße blockiert.
8.22 Uhr: Demo-Kleber behindern eigene Leute auf B169!
Mehrere Demonstranten haben sich im Bereich B169/Weidaer Straße auf den Asphalt geklebt.
Durch die Aktion müssen nun auch Leute, die selbst in Riesa demonstrieren wollen, gut sieben Kilometer zu Fuß in die Stadt laufen. Die Polizei geht derzeit durch die wartenden Autofahrer und fragt, ob diese Anzeige erstatten wollen.
8.19 Uhr: Erster Wasserwerfer rückt an
Bevor die Demonstranten über die Berliner Straße weiterdürfen, ist ein erster Wasserwerfer der Polizei vor Ort eingetroffen.
8.14 Uhr: Demo-Zug wird aufgeteilt
Der vom Bahnhof aus gestartete Demo-Zug muss an der Wagenkette Halt machen.
In wenigen Minuten geht es dann in Einzelgruppen weiter über die Berliner Straße.
8.11 Uhr: Veranstalter sprechen von brutaler Polizei
Während Demonstranten die Kreuzung B169/Rostocker Straße blockieren, gehe es laut Angaben von "Widersetzen" robuster zur Sache.
"Die Polizei geht brutal gegen die Widersetzer*innen vor", heißt es.
8.05 Uhr: Weitere Durchbruchsversuche
Vereinzelte Personengruppen versuchen in Riesa Polizeiabsperrungen zu durchbrechen, teilte die Polizei mit.
8.01 Uhr: Demonstranten quetschen sich über kleine Brücke
Der vom Bahnhof gestartete Demozug ist weiter auf dem Vormarsch.
Dabei mussten die Teilnehmer soeben eine kleine Brücke über der Bundesstraße passieren.
7.43 Uhr: Demonstranten brechen durch Polizeikette
An der Breitscheidstraße haben die Demonstranten versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen.
Etwa 100 Personen ist dies auch gelungen.
7.36 Uhr: B169 blockiert
Eine kleinere Personengruppe blockiert laut den Veranstaltern derzeit die östliche Fahrbahn der B169 südlich von Riesa.
7.26 Uhr: Demo-Zug in Bewegung
Die Demonstranten sind vom Bahnhof in Richtung Stadtzentrum gestartet.
Auf dem vordersten Banner ist zu lesen: "Alle zusammen gegen den Faschismus".
7.19 Uhr: Versammlung am Bahnhof offiziell gestartet
In wenigen Minuten will sich der Demo-Zug am Bahnhof in Bewegung setzen.
7.10 Uhr: Erste Demonstranten laufen ins Stadtzentrum
Mehrere Personengruppen haben sich auf dem Weg ins Stadtzentrum gemacht, teilte die Polizei mit.
6.57 Uhr: Auch Hunde im Einsatz
Die Einsatzkräfte der Polizei bekommen am Samstagmorgen bereits tatkräftige Unterstützung auf vier Pfoten.
Manch einer der Hunde ist am morgen offensichtlich noch etwas launisch.
6.55 Uhr: Lage bisher ruhig
Die ersten Versammlungen im Stadtgebiet von Riesa verlaufen nach Angaben der Polizei bisher ruhig.
Ein Polizeihubschrauber kreist zur Unterstützung über der Stadt, auch Drohnen kommen zum Einsatz, teilte die Polizeidirektion Dresden mit.
6.46 Uhr: Demonstranten blockieren erste Zufahrt!
Um kurz vor 7 Uhr wurde haben Demonstranten bereits die erste Zufahrt in die Stadt blockiert, wie die Polizei gegenüber TAG24 erklärte.
Dabei handelt es sich um die Kreisstraße 8549.
6.42 Uhr: Voll besetzte Demo-Busse
Auf dem Autoweg nach Riesa war bereits ein Dutzend voll besetzter Busse mit Demonstranten zu sehen.
Gut zehn Busse haben sich von Dresden aus auf den Weg gemacht.
6.36 Uhr: Einige Hundert bereits am Bahnhof
Am Bahnhof hat sich bereits eine größere Menschenmenge versammelt.
Einige Hundert stehen Transparenten, winterlicher Kleidung und umringt von Polizisten in der eisigen Morgenluft.
6.32 Uhr: Nur ein Weg nach Riesa
Auf der B6 in Richtung Riesa wurden viele Abfahrten gesperrt.
Ab der Ortschaft Wölkisch gibt es somit nur einen möglichen Weg für Autofahrer, um in die Stadt zu gelangen.
6.30 Uhr: Kontrollbereich in der Innenstadt
Bis Sonntag, 19 Uhr, gilt in der Innenstadt von Riesa ein Kontrollbereich, in dem die Polizei ohne weiteren Anlass die Identität der sich dort befindenden Personen feststellen kann.
Jener Kontrollbereich wird im Norden der Stadt durch die Elbe begrenzt, im Osten durch Ziegeleistraße, Leutewitzer Straße, Altmarkt, Marktgasse, Meißner Straße, Mergendorfer Weg, Dr.-Külz-Straße, Am Hang und Alter Pausitzer Weg.
Im Süden von Riesa wird der Kontrollbereich durch die Straßen Am Kuffenhaus, Pausitzer Straße, Rostocker Straße eingeschlossen und verläuft in westlicher Richtung bis zu den Bahngleisen.
11. Januar, 6.10 Uhr: Polizeieinsatz gestartet
Seit etwa 5 Uhr ist die Polizei in Riesa im Einsatz.
Die Reisebusse, in denen die Demonstranten anreisen, werden begleitet und anschließend bewacht, teilte die Polizeidirektion Dresden am frühen Morgen mit.
Titelfoto: Sebastian Kahnert/dpa