War der "Ficki Ficki"-Skandal im Landtag von langer Hand geplant?
Magdeburg - Die umstrittene Rede vom AfD-Abgeordneten Mario Lehmann (48) schlägt auch Tage nach der Landtagssitzung hohe Wellen. War der "Ficki Ficki"-Kommentar ein geplanter Hetz-Angriff?
So zumindest sieht es Katja Pähle (40), die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. "Was heute im Landtag von AfD-Abgeordneten geäußert wurde, geschah nicht im Eifer der politischen Debatte", ist sich die 40-Jährige sicher. Für die Sozialdemokraten war die Rede des AfD-Abgeordneten ein "geplante[r], hetzerische[r] Angriff auf politische Gegner und auf alle, die den Feindbildern der AfD entsprechen."
Lehmann hatte bei der Landtagssitzung am vergangenen Freitag mit Kommentaren wie "Der Kika sollte eventuell auch in Ficki-Ficki-Anleitungs-TV umgenannt werden" dafür gesorgt, dass die Sitzung für anderthalb Stunden unterbrochen wurde (TAG24 berichtete). SPD, Linke und Grüne hatten aus Empörung den Saal verlassen.
Auch Sebastian Striegel (36), parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, ist entsetzt über die Äußerungen des AfD-Mannes. Für ihn liegt das große Problem vor allem in der Parlamentsführung. Denn die Leitung der Landtagssitzung unterlag neben Präsidentin Gabriele Brakebusch (63, CDU) auch Vize-Präsident Willi Mittelstädt (70) von der AfD.
Der 70-Jährige hatte nichts unternommen, als sein Parteikollege ausfällig wurde.
Auch sollen keine Sanktionen gegen den 48-Jährigen eingeleitet worden sein. Erst Brakebusch hatte schließlich die Unterbrechung der Sitzung angeordnet.
"Das Parlament als Ganzes muss die ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, ein Verhalten wie das des Abgeordneten Lehmann zu sanktionieren", fordert Striegel. Auch Katja Pähle zweifelt das Verhalten von Vize-Präsident Mittelstädt an: "Die Arbeitsfähigkeit des Landtags sicherzustellen und parlamentarische Umgangsformen durchzusetzen, ist darüber hinaus die wichtigste Aufgabe der Sitzungsleitung", so die 40-Jährige.
Und selbst die Partei-Kollegen von Mittelstädt scheinen nicht überzeugt zu sein von dem AfD-ler. In der nach der Unterbrechung einberufenen Krisensitzung soll ein Mitglied der Partei laut Informationen der MZ gesagt haben: "Unser Willi ist manchmal ein bisschen konfus, aber er ist ein Guter."
Titelfoto: Screenshot/ Facebook, AfD Sachsen-Anhalt