Coronavirus in Frankfurt und Hessen: Mehr als 144.000 Impf-Anmeldungen seit Ende der Priorisierung
Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Epidemie und deren Folgen in dem Bundesland. In diesem Artikel findest Du zurückliegende archivierte Meldungen. Hier geht's zum aktuellen Liveticker.
Update, 11. Juni, 6.23 Uhr: Mehr als 144.000 Impf-Anmeldungen seit Ende der Priorisierung
Seit dem Ende der Impf-Priorisierung haben sich mehr als 144.000 Hessinen und Hessen für eine Spritze gegen das Corona-Virus in einem der 28 Impfzentren des Landes angemeldet.
Die Aufhebung der festen Reihenfolge habe zunächst aber keinen größeren Andrang in den Zentren zur Folge, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden.
Denn viele Termine müssten erst noch vergeben werden, was sich nach der Menge der verfügbaren Impfstoffe richte. Zuerst sollen zudem jene rund 433 000 Personen geimpft werden, die sich als Angehörige der bisherigen Priorisierungsgruppen schon registriert hatten, aber noch auf ihren Termin warten.
Die Priorisierung, durch die Risikopatienten oder bestimmte Berufe bei den Corona-Impfungen bevorzugt an die Reihe gekommen waren, gilt sei dem 7. Juni nicht mehr.
Nun können alle Interessierten ab 16 Jahren eine Injektion gegen das Virus erhalten - und zwar nicht nur in den Zentren, sondern auch bei Haus-, Fach- oder Betriebsärzten.
Update, 10. Juni, 8.45 Uhr: Ganz Hessen nun in Stufe 2
An diesem Donnerstag erreichten mit dem Landkreis Waldeck-Frankenberg und der Stadt Wiesbaden auch die letzten beiden verbliebenen Kommunen die Stufe 2 des hessischen Stufenplans.
Für alle anderen hessischen Städte und Landkreise gilt diese Stufe bereits. Sie ermöglicht etwa, das Restaurants und Cafés unter Auflagen ihre Innenräume wieder für die Gäste öffnen, wenngleich dort weiterhin die Vorlage tagesaktueller negativer Corona-Tests und das Tragen von Masken vorgeschrieben ist. Zudem darf in Geschäften unter Auflagen wieder spontan ohne Termin eingekauft werden.
Update, 9. Juni, 17.43 Uhr: Gießener Corona-Testzentrum wegen Mängeln geschlossen
Wegen festgestellter Mängel muss ein Corona-Testzentrum in Gießen schließen. Das Gesundheitsamt habe der Einrichtung in der Innenstadt am Mittwoch mit sofortiger Wirkung die Beauftragung entzogen, teilte der Kreis Gießen mit.
Bei einer unangekündigten Kontrolle waren demnach die Mängel zuvor festgestellt worden. Ein Anlass für den Besuch seien Betrugsermittlungen gegen Angehörige der Teststelle gewesen sowie Hinweise auch auf Mängel bei Abläufen.
Bei der Überprüfung stellte sich dem Kreis zufolge unter anderem heraus, dass das anwesende Personal keine Nachweise über die erforderlichen Kenntnisse zum Durchführen der Tests sowie die nötigen Schulungen vorweisen konnte.
"Zudem wurden weitere Mängel wie eine nicht vorhandene Kühlung der entnommenen Proben von PCR-Abstrichen festgestellt." Daraufhin habe das Gesundheitsamt dem Betreiber, der seinen Sitz im Rhein-Main-Gebiet habe, die Beauftragung entzogen. Eine frühere Kontrolle habe keine Beanstandungen ergeben.
Ende Mai hatten Staatsanwaltschaft und Polizei mitgeteilt, dass sie gegen das Zentrum wegen Betrugsverdachts ermitteln. Zwei Männern wird vorgeworfen, gefälschte negative PCR-Testergebnisse übersandt und pro Test zu Unrecht 79,90 Euro kassiert zu haben.
Update, 9. Juni, 15.02 Uhr: Betriebsärzte starten mit Corona-Impfungen
Der Startschuss ist gefallen: Auch Betriebsärzte dürfen seit Montag gegen Corona impfen.
"Wir sind froh, dass wir jetzt eingebunden werden und hoffen, den Impfturbo zünden zu können, wenn ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht", sagte Martin Kern, Vorsitzender des Landesverbands der Betriebs- und Werksärzte. "Im Moment ist das noch das Nadelöhr."
804 Dosen konnten die teilnehmenden Mediziner für die erste Impfwoche maximal bestellen. Durchschnittlich 108 sind laut Kern geliefert worden.
Er ist allerdings zuversichtlich, dass sich die Lage bald entspannen wird. "Ich schätze, dass es in der vierten Juniwoche eine größere Lieferung geben wird."
Auch wenn sich alles erst noch einspielen müsse - Kern freut sich, dass nun endlich auch die Betriebsärzte loslegen dürfen. "Jede Impfung ist eine gute Impfung", so der Mediziner.
Update, 8. Juni, 10.42 Uhr: Betrügereien mit angeblichen elektronischen Impfnachweisen
Das Gesundheitsamt des Landkreises Limburg-Weilburg und das Polizeipräsidium Westhessen warnen vor Betrügereien im Zusammenhang mit angeblichen elektronischen Corona-Impfnachweisen.
Wie der Landkreis am Dienstag mitteilte, sind bisher zwei Fälle bekannt geworden, in denen Betrüger telefonisch Kontakt zu Senioren aufgenommen und sich als Mitarbeiter des Gesundheitsamtes ausgegeben hätten. Unter dem Vorwand, die Impfnachweise erstellen zu wollen, hätten die Täter persönliche Daten abgefragt oder die Betroffenen dazu aufgefordert, die Richtigkeit bereits vorhandener Daten zu bestätigen.
In einem Fall seien so auch Kontodaten preisgegeben worden. Nach kurzer Zeit sei von dem Konto ein größerer Geldbetrag abgebucht worden. Daraufhin erstatteten die Geschädigten Anzeige.
Der Landkreis wies darauf hin, dass die Erstellung elektronischer Impfausweise noch im Projektstadium sei und in Hessen erst in einigen wenigen Impfzentren erprobt werde. Die konkrete Umsetzung sei noch nicht endgültig entschieden.
"Nach jetzigen Informationen werden keine Kosten für die Bürgerinnen und Bürger entstehen. Das Gesundheitsamt benötigt für seine Arbeit definitiv keine Bankdaten", hieß es in der Mitteilung.
Update, 8. Juni, 5.50 Uhr: Gastronomie in Hessen hat trotz Corona-Lockerungen Probleme
Das hessische Gastgewerbe kommt auch nach Lockerung der Corona-Regeln nicht richtig in Schwung.
"Wir haben einen Restart mit angezogener Handbremse", sagte der Präsident des Branchenverbandes Dehoga Hessen, Gerald Kink, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Vor allem die auch bei Stufe 2 der Lockerungen bestehende Testpflicht für die Innenräume der Lokale sei ein großer Hemmschuh für die Branche. Häufig gestalte sich die Kommunikation mit den Gästen schwierig, da viele nicht gut informiert in die Lokale kämen, manche akzeptierten die geltenden Regeln auch nicht. "Am Gastwirt lädt sich natürlich vieles dann ab."
Hinzu komme noch ein weiteres Problem: Viele Betriebe suchten nach der Krise händeringend nach Personal, da Mitarbeiter wegen der langen Dauer der Pandemie gekündigt und sich mittlerweile andere Jobs gesucht hätten – je nach Qualifikation etwa in der Telekommunikationswirtschaft, im Lebensmitteleinzelhandel oder anderen Wirtschaftszweigen, die vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind.
In den vergangenen Tagen hatte der Branchenverband hessenweit rund 600 Hoteliers und Gastronomen aus allen Landkreisen und Städten zu ihrer aktuellen Lage befragt. Demnach sind mittlerweile wieder 82 Prozent der Hotels und Pensionen für touristische Übernachtungen geöffnet. Die Außengastronomie ist wieder zu 70 Prozent in Betrieb, ihre Innenräume hätten aber nur 50 Prozent der Lokale wieder geöffnet, die dies eigentlich dürften.
Hier spiegelten sich die Probleme mit der Testpflicht, die viele Gäste vom Besuch abhalte. "Das führt natürlich dazu, dass es nicht wirklich rentabel ist, Vorplanungen zu machen und Mannschaften bereitzustellen", so Kink. Deshalb pochten rund 87 Prozent der Wirte darauf, dass als nächste Stufe der Lockerungen die Testpflicht entfällt.
Zudem planten viele Betriebe, ihre Öffnungszeiten weiterhin einzuschränken und nach einem zweiten auch einen dritten Ruhetag pro Woche einzuführen.
Update, 7. Juni, 14.57 Uhr: Mehr als 70.000 Hessen melden sich für Corona-Impftermin an
Zehntausende Hessen haben sich mit der Aufhebung der Priorisierung für einen Corona-Impftermin beim Land registriert.
"Bis 10.30 Uhr hatten bereits rund 50.000 Bürgerinnen und Bürger ihre Registrierung online oder telefonisch abgeschlossen", teilte das Innenministerium in Wiesbaden mit. Bis 13 Uhr seien es dann insgesamt mehr als 70.000 gewesen, berichtete ein Ministeriumssprecher.
Seit Montag können sich alle Hessen ab 16 Jahren für eine Spritze gegen das Coronavirus in einem der 28 hessischen Impfzentren anmelden, die Bevorzugung bestimmter Risiko- oder Berufsgruppen gilt nicht mehr.
Einige Impfwillige wurden bei ihrem Anmeldeversuch auf der Online-Terminplattform des Landes allerdings wegen Wartungsarbeiten ausgebremst. Diese seien geplant gewesen, um das System nach dem Wegfall der Priorisierung umzustellen, erläuterte der Sprecher.
Ab 8 Uhr hätten sich die Menschen dann für einen Impftermin registrieren können. "Für wenige Minuten war die Webseite nicht erreichbar, läuft aber seitdem sehr stabil und zuverlässig."
Update, 7. Juni, 6.55 Uhr: Erste Thermen in Hessen nach Lockdown wieder geöffnet
Nach monatelanger Corona-Zwangspause haben die ersten Thermen in Hessen wieder geöffnet.
Man sei froh, dass einige Bäder nun Besucher empfangen könnten, sagte Almut Boller, Geschäftsführerin des Hessischen Heilbäderverbands. Wobei es auch eine Herausforderung sei, die Einrichtungen nach dem Lockdown wieder hochzufahren.
Zudem sei ein kostendeckender Betrieb weit entfernt, weil nur deutlich weniger Besucher in die Thermen dürften, sagte sie mit Blick auf die pandemiebedingten Zugangsbeschränkungen. "Das fällt schon schwer. Gleichwohl ist es für die Heilbäder und Kurorte der gesamtgesellschaftliche Auftrag, dass wir diese Einrichtung gerade zur Verfügung stellen."
Zu den Häusern, die wieder öffnen, gehört seit Montag auch die Spessart-Therme in Bad Soden-Salmünster. "Wir freuen uns einfach, dass es jetzt wieder los geht", berichtete Kurdirektor Stefan Ziegler. Klar sei aber: "Es ist ein Wiederanfahren. Punkt für Punkt wird sich das jetzt dann hoffentlich wieder steigern."
Schwimmbäder und damit auch Thermen dürfen unter Auflagen in jenen Regionen öffnen, in denen die zweite Corona-Lockerungsstufe des Landes Hessen in Kraft ist. Unter anderem gilt eine maximale Besucherzahl und Terminvereinbarung.
Update, 7. Juni, 5.45 Uhr: Priorisierung bei Corona-Impfung entfällt
Mit Beginn der neuen Woche greifen auch in Hessen Änderungen, die insbesondere die Corona-Schutzimpfungen betreffen.
Ab diesem Montag (7. Juni) endet die Priorisierung für eine Spritze gegen das Virus mit einer festen Reihenfolge. Dann heißt es: "Wer in Hessen wohnt und keiner Priorisierungsgruppe angehört, hat vom 7. Juni 2021 an die Möglichkeit, sich online oder telefonisch für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus in einem der 28 hessischen Impfzentren zu registrieren", teilte das Innenministerium zu der Neuerung mit.
Bis zur ersten Injektion wird es vielfach dauern: "Zeitnahe Terminangebote werden jene Neuregistrierten aufgrund der nach wie vor nicht ausreichenden Impfstoff-Mengen in der Regel aber nicht erhalten können", so das Ministerium weiter.
Derzeit warten demnach noch rund 476.000 bereits registrierte Hessen auf ihre persönlichen Terminangebote.
Das Land empfahl allen Bürgern der Priorisierungsgruppen 1 bis 3, die in einem der Zentren ihre Spritze bekommen möchten, sich bis zum 6. Juni zu registrieren.
Die Aufhebung der Reihenfolge, die Risikogruppen wie ältere oder Menschen mir Vorerkrankungen bevorzugt hatte, gilt auch für Impfungen bei Haus-, Fach- oder Betriebsärzten. Haus- und Facharztpraxen impfen bereits seit April gegen das Coronavirus, von Montag an können das auch Betriebsärzte flächendeckend tun.
Dem Robert Koch-Institut zufolge hatten bis einschließlich 4. Juni 44,5 Prozent der Hessen mindestens die erste Impfung erhalten, das sind demnach fast 2,8 Millionen Menschen.
Auch im Schulbereich stehen Veränderungen an: Am Montag können erstmals seit Beginn des Lockdowns im Herbst voraussichtlich alle Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 wieder jeden Tag der Woche in die Schule gehen.
Nach Monaten des Distanz- oder Wechselunterrichts kehre damit wieder mehr Normalität ein in den Alltag von rund 360.000 Schülern und ihren Eltern, hieß es aus dem Kultusministerium. Der Schulalltag werde aber von regelmäßigen Corona-Selbsttests vor Unterrichtsbeginn begleitet.
Update, 6. Juni, 8.33 Uhr: Das ändert sich ab Montag für Schüler
Auch im Schulbereich stehen Veränderungen an: Am Montag können erstmals seit Beginn des Lockdowns im Herbst voraussichtlich alle Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 wieder jeden Tag der Woche in die Schule gehen.
Nach Monaten des Distanz- oder Wechselunterrichts kehre damit wieder mehr Normalität ein in den Alltag von rund 360 .00 Schülern und ihren Eltern, hieß es aus dem Kultusministerium. Der Schulalltag werde aber von regelmäßigen Corona-Selbsttests vor Unterrichtsbeginn begleitet.
Update, 6. Juni, 8.30 Uhr: Corona-Impfung ohne Priorisierung in Hessen
Mit Beginn der neuen Woche greifen auch in Hessen Änderungen, die insbesondere die Corona-Schutzimpfungen betreffen. Ab diesem Montag (7. Juni) endet die Priorisierung für eine Spritze gegen das Virus mit einer festen Reihenfolge.
Dann heißt es: "Wer in Hessen wohnt und keiner Priorisierungsgruppe angehört, hat vom 7. Juni 2021 an die Möglichkeit, sich online oder telefonisch für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus in einem der 28 hessischen Impfzentren zu registrieren", teilte das Innenministerium zu der Neuerung mit.
Bis zur ersten Injektion wird es vielfach dauern: "Zeitnahe Terminangebote werden jene Neuregistrierten aufgrund der nach wie vor nicht ausreichenden Impfstoffmengen in der Regel aber nicht erhalten können", so das Ministerium weiter. Derzeit warten demnach noch rund 476.000 bereits registrierte Hessen auf ihre persönlichen Terminangebote. Das Land empfahl allen Bürgern der Priorisierungsgruppen 1 bis 3, die in einem der Zentren ihre Spritze bekommen möchten, sich bis zum 6. Juni zu registrieren.
Die Aufhebung der Reihenfolge, die Risikogruppen wie ältere oder Menschen mir Vorerkrankungen bevorzugt hatte, gilt auch für Impfungen bei Haus-, Fach- oder Betriebsärzten. Haus- und Facharztpraxen impfen bereits seit April gegen das Coronavirus, von Montag an können das auch Betriebsärzte flächendeckend tun.
Update, 4. Juni, 16.05 Uhr: Zusätzliche Impftermine für Frankfurter ab 60 Jahren
Von Montag an können sich impfwillige Frankfurter an mehreren Tagen mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson gegen das Coronavirus immunisieren lassen.
Wie ein Sprecher des Gesundheitsamts am Freitag berichtete, sind nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) ausschließlich Frankfurter Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahren für die Impfung berechtigt.
Bisher sind den Angaben zufolge im Frankfurter Impfzentrum und durch die mobilen Impf-Teams mehr als 340.000 Impfungen gegen Covid-19 durchgeführt worden – allein in der Frankfurter Festhalle waren es mehr als 195.000 Erst- und 79.000 Zweitimpfungen.
Außerdem habe es mehr als 64.000 Erst- und Zweitimpfungen durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeheimen, in Krankenhäusern, verschiedensten sozialen Einrichtungen und im Rahmen von Impf-Aktionen in den Stadtteilen gegeben.
Die mobilen Impf-Teams seien momentan noch mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson unterwegs, um die nicht mobilen Ü-80-Jährigen zu Hause zu impfen.
Für die aus diesem Sonderkontingent verbleibenden 2000 Impfstoff-Dosen biete die Stadt Frankfurt nun eine Sonder-Impfaktion im Frankfurter Impfzentrum an.
Update, 4. Juni, 15.55 Uhr: Landesärztekammer fordert, zunächst nur kranke Kinder und Jugendliche zu impfen
Die Landesärztekammer Hessen hat gefordert, zunächst nur schwer oder chronisch kranke Kinder und Jugendliche gegen das Coronavirus zu impfen.
Diese Impfungen sollten außerdem "nur aufgrund individueller ärztlicher Indikation durch Kinder- und Jugendärzte sowie Hausärzte erfolgen", sagte Präsident Edgar Pinkowski am Freitag.
"Massenimpfungen" von Kindern und Jugendlichen in Impfzentren lehnt die Landesärztekammer ab. "Bisher existieren keine validen Daten zum Nutzen einer solchen Impfung für diese Zielgruppe", sagte Pinkowski. Nutzen und Risiken seien genau abzuwägen.
Die Landesärztekammer forderte, zunächst die wissenschaftlichen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) abzuwarten. Gesunde Kinder und Jugendliche hätten nach bisher vorliegenden Studiendaten fast kein Risiko für schwere Verläufe durch Erkrankungen mit Sars-CoV-2, sagte der hessische Ärztekammerpräsident Pinkowski.
Selbst bei Vorerkrankungen sei das Risiko extrem niedrig. Die Landesärztekammer schloss sich damit nach eigenen Angaben "ausdrücklich" einer entsprechenden Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen an.
Die KV lehnt ebenfalls eine Massenimpfung von Kindern und Jugendlichen gegen das Coronavirus ab.
Update, 4. Juni, 13.40 Uhr: Aufruf zur Registrierung für Bürger aus Corona-Priorisierungsgruppen
Das Land Hessen hat allen Bürgern der Corona-Priorisierungsgruppen 1 bis 3 empfohlen, sich schnellstmöglich für eine Schutzimpfung zu registrieren.
Nur wer sich bis einschließlich Sonntag in einem der hessischen Impfzentren registriert habe, könne mit einer bevorzugten Vergabe der Termine rechnen, teilte das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit.
Ab diesem Montag (7. Juni) endet die Priorisierung bei den Corona-Impfungen mit einer festen Reihenfolge. Das gelte sowohl für die 28 hessischen Impfzentren als auch für die Impfungen durch Haus-, Fach- und Betriebsärzte.
Das Ministerium dämpfte zugleich die Erwartung auf eine schnelle Terminvergabe für die Schutzimpfung: Derzeit warteten noch rund 476.000 bereits registrierte Bürger auf ihre persönlichen Terminangebote. Dazu gehörten auch rund 1000 Angehörige der Priorisierungsgruppe 1 sowie etwa 5000 der Priorisierungsgruppe 2, die sich erst in den vergangenen Tagen registriert hätten und innerhalb von maximal sieben Tagen ihre Impfangebote erhalten werden.
Das Land erhält den Angaben zufolge durchschnittlich rund 180.000 Impfdosen für seine 28 Impfzentren pro Woche. Dort sollen in den kommenden Wochen ganz überwiegend Zweitimpfungen durchgeführt werden.
Daher werde der Großteil der rund 470.000 registrierten Angehörigen der Priorisierungsgruppe 3 erst gegen Ende Juni Terminangebote erhalten können.
Update, 4. Juni, 9.40 Uhr: Ab Montag voraussichtlich alle Grundschüler im Präsenzunterricht
Am kommenden Montag können erstmals seit dem Beginn des Corona-Lockdowns vergangenen Herbst voraussichtlich alle hessischen Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 wieder jeden Tag der Woche in die Schule gehen.
"Das ist ein toller Tag für unsere Schulen und eine große Erleichterung für die Familien", erklärte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) in Wiesbaden. Nach Monaten des Distanz- oder Wechselunterrichts kehre damit wieder mehr Normalität ein in den Alltag von rund 360.000 Schülern und ihren Eltern.
Der "neue" Schulalltag werde von regelmäßigen Selbsttests vor Unterrichtsbeginn begleitet. Allein in der vergangenen Woche seien an den Schulen mehr als eine Million dieser Tests gemacht worden, erklärte Lorz. Davon seien nach einer Überprüfung etwa 0,02 Prozent positiv gewesen. "Dies ist ein starkes Indiz dafür, dass unsere Schulen weiterhin keine Infektionsherde sind", sagte Lorz.
Nach dem Zwei-Stufenplan der Landesregierung gilt für alle Regionen, für welche die Bundes-Notbremse entfällt, in einer ersten Stufe, dass neben den Abschlussklassen auch die Klassen 1 bis 6 in Präsenz unterrichtet werden. Für die Klassen 7 bis 11 gilt Wechselunterricht. Ab Stufe 2 können alle Kinder wieder jeden Tag zur Schule gehen – die Testpflicht zweimal in der Woche bleibt erhalten.
Lorz betonte nochmals, dass die derzeit diskutierte mögliche Impfung der Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren keine Bedingung für die Teilnahme am Präsenzunterricht nach den Sommerferien sein werde. "Ein extra Impfprogramm des Landes für alle rund 500.000 in Frage kommenden Schülerinnen und Schüler wird es bedauerlicherweise nicht geben", erklärte ein Ministeriumssprecher.
Als Grund nannte er, dass der Bund anders als angekündigt keine zusätzlichen Impfdosen zur Verfügung stellen werde.
Update, 3. Juni, 11.18 Uhr: Letzter hessischer Kreis löst Corona-Notbremse
In Hessen gilt derzeit in keinem Kreis und keiner kreisfreien Stadt die Bundesnotbremse mit strikten Corona-Beschränkungen mehr.
Als letzte hessische Region hat der Kreis Waldeck-Frankenberg am Donnerstag die erste Lockerungsstufe des Landes erreicht. Damit gelten nun auch in dem nordhessischen Kreis Erleichterungen unter anderem bei privaten Treffen, für den Einzelhandel oder die Gastronomie.
Die erste Öffnungsstufe greift nach Angaben des Landes in insgesamt 8 Kreisen und kreisfreien Städten. In der zweiten Stufe, in der weitergehendere Lockerungen gelten, befinden sich 18 Kommunen.
Als erste Region in Hessen hatte im Mai der Wetteraukreis den Bereich der Bundesnotbremse verlassen. Wo und wann Lockerungen in Kraft treten können, richtet sich nach der Inzidenz, also der Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Laut dem hessischen Sozialministerium können Kreise und kreisfreie Städte in Stufe 2 bei einem erneuten Überschreiten der 50er-Inzidenz nicht in die strengeren Regen der Stufe 1 zurückfallen.
Lediglich bei einer erneuten Überschreitung der 100er-Grenze sowie dem Vorliegen weiterer Voraussetzungen komme eine Verschärfung durch das Auslösen der Bundesnotbremse in Betracht.
Update, 2. Juni, 13.08 Uhr: Ärzte in Hessen sehen Aufhebung der Impf-Priorisierung kritisch
Angesichts der zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen sieht die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen dem Ende der Priorisierung sorgenvoll entgegen.
"Schon ohne Aufhebung der Priorisierung ist die Lage in den Praxen problematisch, was nicht daran liegt, dass die Praxen es organisatorisch nicht hinbekämen, sondern weil die Politik das Problem der Impfbestellungen und regelmäßiger, planbarer Lieferungen nicht gelöst bekommt", sagte KV-Chef Frank Dastych am Mittwoch in Frankfurt.
Mit dem Ende der Priorisierung am kommenden Montag (7. Juni) kann theoretisch jeder Impfwillige über 18 Jahren bei Hausärzten oder Fachärzten geimpft werden. Doch dieses Angebot bleibe Theorie, so lange so wenig Impfstoff zur Verfügung stehe wie bisher, so die KV.
"Nun wird das Problem endgültig den Praxen in die Schuhe geschoben", sagte Dastych.
Durch die Aufhebung komme nicht eine einzige Impfdosis mehr nach Hessen. "Die Mengen reichen hinten und vorne nicht."
Update, 1. Juni, 18.35 Uhr: Zwei mögliche Betrugsfälle bei Corona-Testzentren
In Hessen sind nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) zwei mögliche Betrugsfälle in Corona-Testzentren registriert worden. In einem Fall wurde demnach ein Testtermin gebucht und im Voraus bezahlt, zum besagten Termin soll das Testzentrum aber geschlossen gewesen sein.
In dem anderen Fall handelt es sich um einen möglichen Betrug in Gießen, der am Montag bekannt geworden war. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft wird gegen zwei Angehörige einer Teststelle ermittelt. Den beiden Männern wird demnach vorgeworfen, gefälschte PCR-Testergebnisse übersandt und pro Test zu Unrecht 79,90 Euro eingenommen zu haben.
Darüber hinaus seien dem LKA keine ähnlich gelagerten Fälle übermittelt worden, auch keine betreffend der Hygienesituation, teilte die Ermittlungsbehörde mit. Das Frankfurter Gesundheitsamt bestätigte derweil, dass die Behörde die Beauftragung der Stadt für zwei Testzentren wegen "relevanter Mängel bei der Testdurchführung" widerrufen musste.
Update, 31. Mai, 19.50 Uhr: Wurden PCR-Tests in einem Testcenter in Gießen gefälscht?
In einem Testcenter in Gießen sollen falsche PCR-Tests verkauft worden sein, bei denen das Ergebnis gefälscht wurde.
Weitere Infos gibt es hier.
Update, 31. Mai, 19 Uhr: Aggro-Meute bewirft Polizisten mit Flaschen und Steinen
Am Wochenende kam es zu Ausschreitungen bei Corona-Kontrollen in Frankfurt.
Mehr Details gibt es hier.
Update, 31. Mai, 13.20 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung Hessen gegen Massenimpfung von Kindern
Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen lehnt eine Massenimpfung von Kindern und Jugendlichen gegen das Coronavirus ab.
In einer Resolution der Vertreterversammlung der KV hieß es, gerade bei Kindern und Jugendlichen seien Nutzen und Risiko einer Impfung genau abzuwägen.
Die Impfung von Erwachsenen habe nach wie vor höchste Priorität, auch Wünsche der Politik wie ein weitgehend normaler Schulbetrieb nach den Sommerferien seien dem Wohl der Kinder und Jugendlichen angesichts viel zu geringer Studiendaten unterzuordnen. Allenfalls bei schwer vorerkrankten oder chronisch kranken Kindern sei eine Impfung sinnvoll.
"Gesunde Kinder und Jugendliche haben nach bisher vorliegenden Studiendaten fast kein Risiko für schwere Verläufe durch Erkrankungen mit Sars-CoV-2", hieß es in der Resolution.
Selbst bei Vorerkrankungen sei das Risiko extrem niedrig. Zum Nutzen einer Impfung gebe es bisher keine verwertbaren Daten. Dagegen seien die schweren Impf-Nebenwirkungen wesentlich häufiger als bei Erwachsenen.
Update, 31. Mai, 13.15 Uhr: Corona-Testzentren stocken Kapazitäten für Massenveranstaltungen auf
Ob beim Friseurbesuch, beim Einkauf oder in der Gastronomie: Im Kampf gegen das Coronavirus ist oftmals ein negativer Schnelltest Voraussetzung.
In Hessen rüsten sich Testzentren jetzt auch für mögliche Massentestungen. "Wenn Großveranstaltungen wie Fußsballspiele und Messen wieder losgehen, rechnen wir mit einem Ansturm", sagt etwa Bosko Nedovic vom Covimedial-Testzentrum in Kassel.
In dem kürzlich eröffneten Zentrum können ihm zufolge bis zu 10.000 Tests täglich durchgeführt werden.
Ein negatives Ergebnis, der Nachweis ausreichender Impfungen oder einer Corona-Genesung ist für Gastgewerbe und Kultur in der Regel vorgeschrieben.
In Hessen gibt es derzeit laut Sozialministerium 1222 Corona-Testzentren. Darunter sind unter anderem Apotheken, Arztpraxen und auch Stationen von Hilfsorganisationen.
Update, 29. Mai, 14.39 Uhr: Eine Million Corona-Schutzimpfungen in Hessens Arztpraxen
Seit Anfang April sind in den hessischen Haus- und Facharztpraxen insgesamt eine Million Corona-Schutzimpfungen verabreicht worden. Das teilte das hessische Gesundheitsministerium am Samstag in Wiesbaden mit. Die meisten Impfungen wurden demnach in Frankfurt verabreicht (119.363), gefolgt vom Main-Kinzig-Kreis (60.772) und dem Kreis Offenbach (53.338). Rund zwei Drittel der Praxen beteiligen sich laut Kassenärztlicher Vereinigung Hessen an den Impfungen.
Die Erfolge der Impfkampagne seien für alle sichtbar, teilte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) mit. Der Anteil der hochbetagten Menschen auf den Intensivstationen gehe zurück. "Nun kommt es darauf an, nicht nachzulassen, sondern weiter zu impfen. Wichtigste Voraussetzung dafür ist und bleibt die Verfügbarkeit von Impfstoff."
Insgesamt haben eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus mittlerweile - bis einschließlich Freitag - nach RKI-Angaben mehr als 2,66 Millionen Hessen (42,3 Prozent) erhalten. Vollständig geimpft sind rund 956.400 Menschen (15,2 Prozent).
Update, 29. Mai, 8.21 Uhr: Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen auch nach Impfung
Hessenweit sind in knapp 60 Alten- oder Pflegeheimen Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden, obwohl dort bereits Impfungen verabreicht wurden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Rolf Kahnt hervor. Die Daten haben den Stichtag 31. März 2021 und beziehen den Angaben zufolge sowohl Erst- als auch Zweitimpfungen mit ein.
Eine Impfung biete grundsätzlich keinen 100-prozentigen Schutz vor einer Infektion, erläuterte das Sozialministerium. "Es ist aber festzustellen, dass die Krankheitsverläufe in diesen Fällen in der Regel sehr milde verlaufen, die Impfung also den gewünschten Effekt - Schutz vor einer schweren Erkrankung und Verminderung von Todesfällen - erfüllt hat."
Das Ministerium verwies darauf, dass es auch Fälle gegeben habe, bei denen bereits vor der Impfung eine Infektion auftrat, diese aber erst nach den Impfungen festgestellt wurde. Inzwischen seien in Hessen die Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen nahezu durchgeimpft. Es habe insgesamt eine hohe Impfbereitschaft gegeben.
Update, 28. Mai, 14.10: Gastronomen und Händler in Hessen blicken optimistisch nach vorne
Die Corona-Lockerungen in immer mehr hessischen Kommunen lassen Gastronomen und Händler optimistisch nach vorne blicken. Bald werde sich das ganze Land in den Öffnungsstufen befinden, sagte Julius Wagner, der Hauptgeschäftsführer des Gaststättenverbandes Dehoga Hessen.
Update, 27. Mai, 16.48 Uhr: Altenpfleger geht trotz positivem Coronavirus-Befund zur Arbeit und wird in Frankfurt verurteilt
Weil er trotz eines positiven Coronavirus-Befundes an zwei Tagen in einem Seniorenheim gearbeitet und seine Tochter auch noch zur Schule gebracht hatte, wurde ein Altenpfleger am Donnerstag vom Amtsgericht Frankfurt verurteilt.
Update, 27. Mai, 16.42 Uhr: Bei Covid-Klinikpatienten in Hessen sind Ältere weiter überrepräsentiert
Bei Covid-19-Patienten im Krankenhaus sind die Altersgruppen zwischen 60 und 80 Jahren weiterhin deutlich überrepräsentiert. Das teilte das Sozialministerium in Wiesbaden auf dpa-Anfrage mit.
In Hessen würden seit Mitte April die Altersdaten der Patientinnen und Patienten erfasst, die stationär versorgt werden. "Diese zeigen eine leichte Veränderung in dem Sinn, dass der Anteil hochbetagter Patientinnen und Patienten (80+) leicht zurückgeht und sich seinem Anteil an der Bevölkerung annähert", teilte das Ministerium mit.
Bei der Altersgruppe zwischen 35 und 60 entspreche der Anteil dem an der Bevölkerung, bei Jüngeren handele es sich um sehr wenige Fälle.
Auch nach Angaben der hessischen Krankenhausgesellschaft hat sich das Durchschnittsalter der Covid-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen im Vergleich zu der ersten Pandemiewelle 2020 verändert. Damals seien schwerpunktmäßig Menschen in einem Alter von über 80 Jahren betroffen gewesen.
Inzwischen sei die Altersstruktur auf den Intensivstationen ausgeglichen – mit Ausnahme der weniger betroffenen Kinder und Jugendlichen sowie Menschen über 80 Jahren, teilte die Krankenhausgesellschaft mit. "Feststellen können unsere Häuser darüber hinaus längere Verweildauern auf den Intensiv-, wie auch den Normalstationen." Die Zahl der absolut schweren Verläufe habe abgenommen.
Update, 27. Mai, 15.28 Uhr: Erfolgreiche Impfaktion in Frankfurter Moschee
Wie kann man möglichst vielen Menschen einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Corona-Impfungen ermöglichen? Kürzlich hatte das Land Hessen die Wichtigkeit von niedrigschwelligen Impfangeboten unterstrichen und auch Städte wie Frankfurt oder Offenbach setzen auf Vor-Ort-Angebote etwa bei Religionsgemeinschaften.
So standen am Donnerstagmorgen zahlreiche Impfberechtigte vor der Sajjad Moschee im Frankfurter Stadtteil Fechenheim Schlange, um eine Injektion zu bekommen. An drei Tagen sollen dort um die 600 Menschen geimpft werden.
Das Gesundheitsamt hat dafür ein mobiles Team der Malteser beauftragt. Die Nachfrage ist groß, wie der Vorstandsvorsitzende des Imam Sadjad Kulturzentrum, Ahmad Foaad Tajik, sagte. "200 Leute stehen noch auf der Warteliste."
Der Ansatz sei, "dass wir vor Ort Partner haben, die die Menschen erreichen, die dann unsere Verbündete sind", erklärte Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne).
Solche Impfaktionen habe es bereits in einer christlichen und einer jüdischen Gemeinde gegeben.
Update, 26. Mai, 17.08 Uhr: Corona-Stufenplan für Hessen wird verlängert und angepasst
Der Stufenplan der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird nach einem Beschluss des Kabinetts bis zum 27. Juni verlängert. "Die Inzidenz-Zahlen in Hessen sinken. Wir sind auf einem guten und hoffnungsvollen Weg und dürfen vorsichtig optimistisch sein", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) am Mittwoch. Um die Erfolge nicht zu gefährden, würde der Plan weiter fortgeführt.
Zudem wurden einige Anpassungen festgelegt: So darf im Rahmen von Gottesdiensten wieder im Freien gesungen werden. Kinder- und Jugendarbeit ist in Gruppen bis 20 Menschen (Stufe 1) bzw. bis 50 Menschen (Stufe 2) möglich. Zudem werden bei Besuchsbeschränkungen in Krankenhäusern Geimpfte und Genesene nicht mehr mitgezählt.
Der Stufenplan regelt Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Voraussetzung für Stufe 1 ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche) an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt. Dann wird beispielsweise die Außengastronomie mit Auflagen geöffnet. Die zweite Stufe greift, wenn die Inzidenz nach der Stufe 1 weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 liegt oder sobald sie fünf aufeinanderfolgende Tage lang die Zahl 50 unterschreitet.
Seit Dienstag befinden sich hessenweit 14 Kreise in der ersten Stufe. Im Hochtaunuskreis, im Vogelsbergkreis und im Wetteraukreis gilt bereits die zweite Stufe.
Update, 26. Mai, 8.35 Uhr: Inzidenz fällt weiter, nur noch ein Kreis über 100
Die Inzidenz in Hessen sinkt weiter und nähert sich der 50-er Marke. Am Mittwoch lag sie nach Angaben des Berliner Robert Koch-Instituts bei 53,3 (Stand 3.11 Uhr). Am Vortag waren es noch 68,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gewesen.
Binnen eines Tages kamen den Daten zufolge 159 neue Infektionen in Hessen dazu. Zugleich wurden 20 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet. Die Gesamtzahl der Opfer seit Beginn der Pandemie liegt damit bei 7235.
In den Regionen wies der Kreis Waldeck-Frankenberg mit 126,0 die höchste Inzidenz auf. Der nordhessische Kreis hat damit die fünfthöchste Inzidenz in ganz Deutschland. Alle anderen Landkreise und Städte Hessens lagen am Mittwoch unter der Hundertermarke. Am Dienstag waren noch die Städte Wiesbaden und Kassel im dreistelligen Bereich gewesen. Die niedrigste Inzidenz hatte der Wetteraukreis mit 25,3.
Auf den Intensivstationen hessischer Krankenhäuser lagen nach Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) von Mittwoch (6.19 Uhr) 298 Covid-19-Patienten, von denen 156 beatmet wurden. Knapp 16 Prozent aller Intensivpatienten war wegen dieser Diagnose in der Klinik.
Update, 23. Mai, 14.03 Uhr: Mehr als 850.000 Corona-Impfungen bislang in Arztpraxen
In hessischen Haus- und Facharztpraxen sind inzwischen mehr als 850.000 Mal Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Das teilte das Sozialministerium am Dienstag in Wiesbaden mit. Seit Anfang April wird neben den Impfzentren auch in Praxen geimpft. Um die Verteilung des Impfstoffes an die Ärzte kümmern sich die Apotheken.
Das Sozialministerium veröffentlicht künftig regelmäßig eine Übersicht über die Impfungen bei hessischen Haus- und Fachärzten im Internet. Die Daten werden den Angaben zufolge jeden Dienstag aktualisiert.
Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts wurden in Hessen bis einschließlich Montag (24. Mai) insgesamt rund 3,35 Millionen Impfungen verabreicht.
Update, 23. Mai, 7.21 Uhr: Festivalveranstalter in Hessen: Situation "sehr schwierig"
Festivalveranstalter in Hessen haben mehr Planungssicherheit gefordert. Die Situation sei "extrem schwierig", sagte Tobias Schrenk, Veranstalter des Golden Leaves Festival in Darmstadt, der Deutschen Presse-Agentur. In Bezug auf eine mögliche zugelassene Besucheranzahl im Sommer beispielsweise herrsche "Schweigen im Walde". Ohne diese Vorgabe allerdings sei eine Planung kaum möglich.
"So eine Großveranstaltung lässt sich selbst mit routinierten Abläufen nicht einfach aus dem Boden stampfen", sagte Alexander Feiertag, Veranstalter des Open Flair Festivals in Eschwege (Werra-Meißner-Kreis). Das Festival wird 2021 definitiv nicht über die Bühne gehen.
Beide Festivals sind neben 40 weiteren Teil des Aktionsbündnisses "Festivals in Hessen". Kürzlich hatte das Bündnis in einem Positionspapier Forderungen gestellt.
Update, 22. Mai, 10 Uhr: Goetheturm bleibt an Pfingsten zu
Der Frankfurter Goetheturm bleibt über Pfingsten und darüber hinaus geschlossen. Trotz angekündigter Lockerungen in der Mainmetropole wird die Stadt das beliebte Ausflugsziel nicht für Besucher öffnen.
Die Corona-Auflagen seien nicht umsetzbar, sagte eine Sprecherin des Umweltdezernats der Stadt der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Stadt müsste ein Anmeldesystem etablieren, um die Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten und zu verhindern, dass sich vor dem Turm Schlangen bilden.
Das Wahrzeichen im Stadtwald war 2017 einer Brandstiftung zum Opfer gefallen. 2020 wurde der Aussichtsturm im Stadtwald neu errichtet.
Nach der Wiedereröffnung im April dieses Jahres war der Turm nur wenige Tage betretbar: Besucher hatten festgestellt, dass Schrauben an den Stufen locker waren, der Turm wurde für Wartungsarbeiten erneut geschlossen. Der Mangel ist inzwischen beseitigt, wie die Stadt berichtete.
Update, 22. Mai, 8.07 Uhr: Rund 22 Prozent der Impftermine in Zentren wurden storniert
Von den rund 1,85 Millionen Erstterminen für eine Corona-Schutzimpfung, die über die zentrale Plattform des Landes Hessen bislang vergeben wurden, sind knapp 22,3 Prozent storniert worden.
Das teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit. Die höchste Storno-Quote hat das Vakzin des Herstellers Astrazeneca mit 34,3 Prozent, gefolgt von Moderna mit 21,9 Prozent und Biontech mit 17,3 Prozent.
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Update, 21. Mai, 13.45 Uhr: Hessen hält an Maskenpflicht im Einzelhandel fest
Hessen will die Maskenpflicht im Einzelhandel beibehalten. Man sehe "aus Gründen des Gesundheitsschutzes keinerlei Anlass, derzeit eine Änderung zu erwägen", teilte das zuständige Sozialministerium am Freitag in Wiesbaden auf Anfrage mit.
Die niedersächsische Landesregierung diskutiert derzeit einen Vorschlag, die Maskenpflicht im Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 aufzuheben.
Die Regelung könnte bereits Dienstag in Kraft treten. In Hessen gilt derzeit eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel.
Das Ministerium in Wiesbaden teile die Einschätzung des Robert Koch-Instituts, das der Einhaltung der sogenannten AHA+L-Regeln (Abstand halten, Hygiene beachten, im Alltag Maske tragen, regelmäßig lüften) eine hohe Bedeutung beimesse.
"Auch von vollständig geimpften und genesenen Personen gehe weiterhin grundsätzlich ein Infektionsrisiko aus", hieß es.
Update, 21. Mai, 10.23 Uhr: Steuerminus wegen Corona massiv
Die milliardenschweren Steuerausfälle wegen der Corona-Krise fallen in Hessen nach aktuellen Schätzungen geringer aus als noch im November 2020 prognostiziert.
Das Land werde wegen der Pandemie von 2020 bis 2024 rund 6,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen haben als vor der Pandemie erwartet, teilte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Freitag in Wiesbaden mit.
Bei der Prognose im November 2020 waren die Experten von Mindereinnahmen bis zum Jahr 2024 von mehr als 7,8 Milliarden Euro ausgegangen.
Update, 20. Mai, 14.40 Uhr: Kammeroper Frankfurt spielt klassische Musik im Impfzentrum
Klassische Klänge zur Corona-Impfung: Impfwillige können sich im Frankfurter Impfzentrum ab Pfingstmontag über eine musikalische Begleitung ihrer Immunisierung freuen.
Musikerinnen und Musiker der Kammeroper Frankfurt greifen in der Festhalle zu ihren Instrumenten und spielen ab Montag vom ersten Rang aus mehr als ein Dutzend Solo- und Duo-Konzerte, wie es in einer Mitteilung von Donnerstag heißt. An mehreren Terminen im Mai, Juni und Juli soll demnach "ausgesuchte klassische Musik" erklingen, die "stets diskret" bleiben soll.
Es gehe auch darum, "Lust aufs Impfen zu verbreiten und darauf, was ab Sommer dank der Impfungen an kulturellem Erleben wieder möglich sein wird", teilte die Kammeroper mit. Gefördert wird die Konzertreihe den Angaben nach unter anderem vom Kulturamt Frankfurt.
"Mit jeder Impfung wächst die Hoffnung auf einen Sommer, in dem Kultur endlich wieder stattfinden kann", sagte die Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD).
Update, 20. Mai, 12.23 Uhr: Corona-Regeln: Wetteraukreis darf als erster noch mehr lockern
Der Wetteraukreis kann angesichts noch einmal gesunkener Corona-Zahlen als erste Region in Hessen weitergehende Lockerungen im Alltag umsetzen. Ab Freitag (21. Mai) gelten die Regelungen der zweiten Stufe des Öffnungskonzeptes des Landes, wie ein Kreissprecher am Donnerstag in Friedberg mitteilte. Möglich wird das, weil der Kreis fünf Tag in Folge unter einer Inzidenz von 50 lag. Das Stufenkonzept sieht schrittweise Lockerungen in der Pandemie vor. Die erste Stufe mit den ersten Erleichterungen hatte der Kreis bereits Anfang der vergangenen Woche erreicht.
Von Freitag an gilt in der zweiten Stufe unter anderem: In der Wetterau dürfen sich zwei Haushalte oder zehn Personen privat treffen, wobei Geimpfte, Genesene und Kinder unter 14 Jahren nicht mitzählen. An den Schulen ist, verbunden mit einer Testpflicht zweimal pro Woche, Präsenzunterricht wieder möglich.
Geschäfte sind - mit Zugangsbeschränkung, aber ohne Anmeldung - geöffnet und es gilt die Maskenpflicht, ein negativer Testnachweis wird empfohlen. Lokale dürfen - unter Auflagen für Gäste und Mitarbeiter - nicht nur ihre Außenbereiche öffnen, sondern auch Innenräume.
Weist ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von über 100 auf, greift die Bundesnotbremse mit entsprechenden Beschränkungen. Liegt eine Kommune an fünf Tagen in Folge darunter, werden ab dem übernächsten Tag Regelungen gelockert. Dann gilt die erste Stufe des Corona-Konzeptes des Landes.
Die zweite Stufe mit weiteren Lockerungen ist erreicht, wenn die Kreise weitere 14 Tage unter dem Wert 100 bleiben oder fünf Tage nacheinander eine Inzidenz von unter 50 aufweisen. Mit der Inzidenz wird die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner an sieben aufeinanderfolgenden Tagen erfasst.
In der Stufe 1 befinden sich nach Angaben des Landes derzeit die Stadt Darmstadt sowie die Kreise Marburg-Biedenkopf, Hochtaunus, Darmstadt-Dieburg, Rheingau-Taunus sowie der Vogelsbergkreis.
Update, 20. Mai, 7.52 Uhr: Darauf solltet ihr bei geplanten Ausflüge und Übernachtungen an Pfingsten achten
Angesichts sinkender Infektionszahlen gibt es in einigen Teilen Hessens erste Lockerungen für Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und Tourismus. Wer Ausflüge und Übernachtungen plant, muss aber genau hinschauen.
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Update, 19. Mai, 13.30 Uhr: Hessische Ärzte fordern, Kinder nur in Arztpraxen zu impfen
Kinder und Jugendliche sollten nach Auffassung von hessischen Ärztevereinigungen in Arztpraxen und nicht in Impfzentren gegen das Corona-Virus geimpft werden.
Viel mehr als bei Erwachsenen sei bei ihnen eine individuelle Abwägung und eine Beratung notwendig, dies könne von den Impfzentren nicht geleistet werden, teilten die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen sowie der hessische Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte am Dienstag mit.
Kinder hätten ein sehr geringes Risiko, ernsthaft an Covid-19 zu erkranken und seien keine Superspreader. Hessen möchte noch vor den Sommerferien damit beginnen, Schülern ab dem zwölften Lebensjahr ein Impfangebot zu unterbreiten.
Update, 19. Mai, 12 Uhr: Belastung an hessischen Hochschulen pandemiebedingt gestiegen
Die Situation von befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeitern an Hessens Hochschulen hat sich laut der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) pandemiebedingt weiter verschärft.
Die GEW hat dazu am Mittwoch gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi und den Initiativen "Darmstadt unbefristet" sowie "Uni Kassel unbefristet" die Ergebnisse einer Umfrage unter mehr als 3000 Beschäftigten an hessischen Hochschulen vorgestellt.
Demnach ist die Belastung in Lehre und Forschung im Zuge der Coronakrise deutlich gestiegen und die Forschung erschwert worden.
Laut GEW sind rund 90 Prozent des wissenschaftlichen Personals – ohne Professuren und Verwaltung – befristet beschäftigt. Die Gewerkschaft fordert wegen der besonderen Belastungen in der Pandemie eine Vertragsverlängerung von mindestens zwölf Monaten sowie eine deutliche Ausweitung unbefristeter Arbeitsverhältnisse.
Update, 19. Mai, 8 Uhr: Laut Frankfurter Virologin kein Versagen der Impfung bei indischer Variante
Die indische Variante des Coronavirus kann nach Einschätzung der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) die Wirkung der Impfung schwächen, ihren Schutz aber nicht ausschalten.
Update, 18. Mai, 13.42 Uhr: Stillgelegte Landebahn in Frankfurt wird wieder in Betrieb genommen
Der Frankfurter Flughafen erwacht langsam wieder aus dem Corona-Schlaf. Die Landebahn Nordwest soll wegen steigender Flugzahlen zum 1. Juni wieder in Betrieb genommen werden, wie die Betreibergesellschaft Fraport am Dienstag mitteilte.
Zwischenzeitlich war die Betonpiste mehr als sechs Monate lang als Parkplatz für nicht benötigte Jets genutzt worden. Aktuell stehen dort noch zehn Flugzeuge, wie ein Fraport-Sprecher sagte.
Ob auch das ebenfalls stillgelegte Terminal 2 zum Beginn des Monats wieder für die Passagiere geöffnet wird, sei derzeit noch in der Prüfung.
Grund für die Wiedereröffnung der vierten Bahn sind steigende Planungszahlen für den Luftverkehr am größten deutschen Flughafen.
In der Spitze würden aktuell bereits wieder mehr als 600 Flugbewegungen pro Tag registriert, hieß es bei der Fraport. Vor Ausbruch der Corona-Pandemie waren im Sommer 2019 an Spitzentagen mehr als 1500 Flugbewegungen gezählt worden.
Die Landebahn Nordwest war bereits im ersten Corona-Lockdown zwischen dem 23. März und dem 8. Juli 2020 aus dem Flughafensystem genommen worden und wurde danach wieder ab dem 14. Dezember 2020 gesperrt.
Update, 18. Mai, 11.54 Uhr: Oper Frankfurt plant wieder Live-Vorstellungen
Die Oper Frankfurt plant angesichts sinkender Corona-Zahlen in der kommenden Spielzeit wieder Live-Vorstellungen vor Publikum.
"Alle sind voller Vorfreude – und bestens vorbereitet", sagte Intendant Bernd Loebe (68) am Dienstag in Frankfurt bei der Präsentation der Saison-Vorschau. Dabei setze das Haus erneut auf die bewährte Mischung aus berühmten Opern und musikalischen Raritäten.
Zu den selten aufgeführten Werken zählen etwa "L'italiana in Londra" von Domenico Cimarosa, "Maskerade" von Carl Nielsen und "Die Nacht vor Weihnachten" von Nikolai Rimski-Korsakow.
Aus dem Repertoire stehen unter anderem "Madama Butterfly" von Giacomo Puccini und "A Midsummer Night's Dream" von Benjamin Britten auf dem Programm. Wiederaufgenommen werden Klassiker wie "Norma" von Vincenzo Bellini, Richard Strauss' "Salome" und Richard Wagners "Lohengrin".
"Wir sind nur da, weil wir für andere da sind. Jetzt geht es darum, das unsichtbare Band zum Publikum erneut zu spannen", sagte Loebe. Insgesamt sind in der Saison 2021/22 elf Premieren geplant, darunter auch solche, die ursprünglich für die laufende Spielzeit geplant waren.
Außerdem gibt es 15 Wiederaufnahmen sowie acht Liederabende. Als erste Premiere ist am 25. September die Oper "Amadigi" von Georg Friedrich Händel geplant.
Update, 17. Mai, 19.55 Uhr: Erste Jugendherbergen wieder für Touristen geöffnet
Nach monatelanger Schließung wegen der Corona-Pandemie haben die ersten beiden Jugendherbergen in Hessen am Montag wieder für touristische Übernachtungen geöffnet.
Dabei handele es sich um die Häuser in Biedenkopf und Darmstadt, teilte der Landesverband Hessen des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) in Bad Homburg mit. An diesem Freitag sollten die Häuser Bad Homburg, Oberreifenberg und auf dem Hoherodskopf nachziehen. Bei weiter sinkenden Inzidenzen – also bei weiter sinkenden Zahlen der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner – sollten nach Pfingsten weitere Jugendherbergen folgen.
Mit der Anpassung der Coronaverordnung hatte die hessische Landesregierung in der vergangenen Woche unter anderem beschlossen, dass in Landkreisen, in denen die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, die Jugendherbergen am übernächsten Tag wieder in Betrieb gehen dürfen.
"Pünktlich für die Sommermonate und nach über einem halben Jahr wieder öffnen zu dürfen ist klasse, unsere Freude und die Vorfreude auf die ersten Gäste ist unbeschreiblich groß", erklärte der Vorstandsvorsitzende des DJH-Landesverbandes, Timo Neumann. Seit der zweiten Schließanordnung Anfang November 2020 hätten die Jugendherbergen am Wiederöffnungskonzept gearbeitet.
Update, 17. Mai, 14.30 Uhr: Keine Mehrleistungen für Hartz-IV-Empfänger wegen Maskenkauf
Hartz-IV-Empfänger haben nach einer Entscheidung des hessischen Landessozialgerichtes keinen Anspruch auf extra Geld für den Kauf von FFP2-Corona-Masken.
Dies teilte das Gericht in Darmstadt am Montag mit und bestätigte damit die Entscheidung des Sozialgerichts Gießen in erster Instanz. "Angesichts der Wiederverwendbarkeit von FFP2-Masken und dem inzwischen gesunkenen Preis sei nicht erkennbar, dass das menschenwürdige Existenzminimum der Antragsteller nicht gesichert werden könne oder das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit eine Mehrbedarfsbewilligung erfordere", teilte das Gericht zur Begründung mit.
Die Richter beider Instanzen lehnten es demnach ab, das Jobcenter durch einstweilige Anordnung zu verpflichten, der Familie vorläufige Leistungen für die Beschaffung von FFP2-Masken zu gewähren. Es liege kein besonderer Bedarf vor, der über den Bedarf aller Bezieher von Grundsicherungsleistungen hinausgehe. (Az.: L 9 AS 158/21 B ER)
Eine Familie aus dem Wetteraukreis, die Hartz IV bekommt, hatte dem Gericht zufolge im März 2021 mehr Geld für den Kauf von Masken beantragt. Dies habe das Jobcenter abgelehnt.
Die Familie ging dagegen juristisch an und scheiterte nun in zweiter Instanz vor dem Hessischen Landessozialgericht. Der Beschluss kann nicht angefochten werden.
Update, 17. Mai, 14.12 Uhr: Hessen öffnet Registrierung für Corona-Impfungen für alle ab Juni
In der hessischen Corona-Impfkampagne soll von Juni an die Registrierung für alle Bürger geöffnet werden – unabhängig von der Priorisierungsgruppe.
Das kündigte die Landesregierung am Montag in Wiesbaden an. Bei der Terminvergabe würden allerdings zunächst noch solche Menschen bevorzugt, die einer der priorisierten Gruppen 1 bis 3 angehören. Solange Impfstoff noch knapp sei, verteile das Land die Dosen so zügig und gerecht wie möglich, erläuterte Innenminister Peter Beuth (CDU).
Hessen möchte außerdem noch vor den Sommerferien damit beginnen, Schülerinnen und Schülern ab dem 12. Lebensjahr ein Impfangebot zu unterbreiten, damit diese im Idealfall bis zum Start des neuen Schuljahres mindestens einmal geimpft sind.
Diese Gruppe umfasst nach Angaben der Landesregierung an den allgemeinbildenden sowie den beruflichen Schulen rund 500.000 Jugendliche.
Update, 16. Mai, 7.30 Uhr: Fulda legt Bericht zu "Impfdränglern" vor
Der Landkreis Fulda hat nach Vorwürfen, es seien im dortigen Impfzentrum Personen geimpft worden, die nicht der ersten Priorisierungsgruppe angehörten, einen Abschluss-Bericht vorgelegt.
Wie der Kreis mitteilte, ist demnach in 14 Fällen "eine Impfberechtigung als zweifelhaft" anzusehen. Der Landkreis hatte für die Prüfung nach eigenen Angaben eine Impfliste mit 8700 Personen ausgewertet.
"In 61 Fällen wurden weitere Recherchen zur Impfberechtigung unternommen und diese zum überwiegenden Teil festgestellt. In 14 Fällen sieht die Revision eine Impfberechtigung als zweifelhaft an", teilte die Pressestelle mit.
Der Kreis kündigte an, den Prüfbericht an die Staatsanwaltschaft Fulda zu übergeben. "Die Corona-Impfverordnung sieht keine Möglichkeiten für Ordnungswidrigkeitsverfahren vor. Ob strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, kann nur die Staatsanwaltschaft feststellen."
Update, 15. Mai, 11.22 Uhr: Vergünstigungen der Stadt Frankfurt für Kinder bleiben trotz Corona-Einbußen
Trotz finanzieller Einbußen für die Stadt durch die Corona-Krise will der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an Vergünstigungen wie dem kostenlosen Schwimmbad-Eintritt für Kinder und Jugendliche festhalten. "Wir müssen in dieser Krise Kinder und Jugendliche fördern, und wir müssen die Familien unterstützen. Solche Einschnitte sind mit Blick auf den Haushalt auch gar nicht nötig", sagte Feldmann. "In Frankfurt versteht man sich darauf, Geld zu verdienen, und das werden wir auch tun, wenn endlich alle geimpft sind."
In Frankfurt dürfen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahre seit Februar 2019 kostenlos in Frei- und Schwimmbäder, die aber derzeit noch wegen der Pandemie geschlossen sind. Auch die Kinderbetreuung in den Kitas ist inzwischen kostenfrei.
Feldmann kündigte in dem Interview außerdem an, die Frankfurter Gastwirte bei den Genehmigungen für die Außengastronomie zu unterstützen. "Die Gastronomen müssen den Platz vor ihrer Tür schnell und unkompliziert nutzen können. Schon letztes Jahr sah Frankfurt mit den vielen Tischen und Stühlen vor den Cafés draußen teilweise aus, wie wir es aus Südfrankreich kennen und lieben. Das will ich wieder erlauben."
Update, 15. Mai, 7.03 Uhr: Lockerung der Corona-Beschränkungen für Alten- und Pflegeheime
Die Corona-Besuchsbeschränkungen in den hessischen Alten- und Pflegeheimen werden für vollständig geimpfte und genesene Bürger ab diesem Samstag (15. Mai) deutlich gelockert. Die Testpflicht vor dem Betreten der Heime entfällt für diese Menschen nach der neuen Verordnung der hessischen Landesregierung.
In den Zimmern der Alten- und Pflegeheime gibt es zudem keine Maskenpflicht mehr, wenn die Bewohnerin oder der Bewohner genesen oder vollständig geimpft ist. Auch die Beschränkung der täglich möglichen Besuche für Bewohner der Heime entfällt nach der neuen Regelung im Land vollständig.
Grundsätzlich gilt in Hessen auch für andere Bereiche des öffentlichen Lebens die Regelung: Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt.
Die Erstimpfungen von den rund 58.000 Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen in Hessen sind seit dem 6. April abgeschlossen. Die Zweitimpfungsquote liegt nach Angaben des Innenministeriums derzeit bei rund 83 Prozent.
Update, 11. Mai, 18.26 Uhr: Stufenplan für Corona-Öffnungsschritte beschlossen
Die hessische Landesregierung hat einen Stufenplan für weitere Corona-Öffnungsschritte beschlossen.
Die neuen Regeln sollen schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt und damit die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts.
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Update, 10. Mai, 18.53 Uhr: Erneute Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts geplant
Die schwarz-grüne Landesregierung plant für diesen Mittwoch eine erneute Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts. Möglicherweise wird Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wegen der derzeit rückläufigen Coronazahlen im Anschluss an die Sitzung weitere Öffnungsschritte für die Bevölkerung ankündigen.
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Update, 10. Mai, 9.36 Uhr: Bundesnotbremse greift nicht mehr im Wetteraukreis
Im Zuge sinkender Corona-Fallzahlen im Wetteraukreis greift dort seit Montag nicht mehr die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Pandemie. Damit gelten nach Angaben des Kreisen wieder die Corona-Regeln des Landes Hessen, unter anderem entfallen für die Bewohner des Kreises die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr und es sind wieder private Treffen mit zwei Haushalten möglich.
Bereits am Samstag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz im Wetteraukreis am fünften Tag in Folge unter dem Grenzwert von 100 gelegen - die Voraussetzung zur Aufhebung der Corona-Notbremse ab dem übernächsten Tag. Am Montag lag die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - im Wetteraukreis nach Daten des Berliner Robert Koch-Instituts bei 85,3.
Unter einem Wert von 100 lagen auch der Vogelsbergkreis, der Hochtaunuskreis, die Stadt Darmstadt sowie der Kreis Darmstadt-Dieburg, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie der Kreis Bergstraße.
Update, 8. April, 16.11 Uhr: Camper demonstrieren für Öffnungen der Campingplätze
Mehr als tausend Camper haben am Samstag für die Öffnung von Campingplätzen demonstriert. Mit ihren Fahrzeugen fuhren sie im Konvoi über eine Rheinbrücke und verbanden dabei die beiden Landeshauptstädte Mainz in Rheinland-Pfalz und Wiesbaden in Hessen. Nach Angaben des Veranstalters waren 1200 Fahrzeuge an der genehmigten Protestaktion beteiligt.
Die Initiative "Campen mit Abstand" fordert die sofortige Öffnung der Stell- und Campingplätze. Campen sei "eine der sichersten Reiseformen". Es zu verbieten sei "nicht fair - weder für Camper noch für Campingplatzbetreiber".
An einem ersten Camper-Korso am 17. April in Berlin hatten ebenfalls 1200 Fahrzeuge teilgenommen. Zur Neuauflage im Rhein-Main-Gebiet reisten laut Veranstalter Camper aus ganz Deutschland an, zum Beispiel von der Insel Rügen.
Update, 8. April, 14.38 Uhr: Biontech will armen Ländern Impfstoff günstiger geben
Der Impfstoffhersteller Biontech hält eine Patentfreigabe für nicht zielführend, will armen Ländern aber beim Preis entgegenkommen.
"Wir werden weiterhin Länder mit niedrigem oder unterem mittleren Einkommen mit unserem Impfstoff zu einem nicht gewinnorientierten Preis versorgen", teilte das Unternehmen am Samstag in Mainz mit.
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Update, 6. Mai, 16.56 Uhr: Hessen offen für Corona-Impfung ab zwölftem Lebensjahr
Hessen ist offen für eine Corona-Schutzimpfung für Kinder ab dem zwölften Lebensjahr.
Voraussetzung sei, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) dafür eine Empfehlung gebe, sagte ein Regierungssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag in Wiesbaden. Umgesetzt werden könne das Vorhaben in Hessen etwa mit Aktions- und Projekttagen in den Schulen und den Impfzentren.
Nach den Beschlussentwürfen des Bundesgesundheitsministeriums für die Beratungen der Fachministerinnen und -minister von Bund und Ländern am Donnerstag soll als Ziel festgeschrieben werden, dass allen 12- bis 18-Jährigen bis zum Ende der Sommerferien ein Impfangebot mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gemacht werden soll.
Mit einer Zulassung des bisher erst ab 16 freigegebenen Biontech-Impfstoffs für 12- bis 15-Jährige werde im Juni gerechnet.
Update, 6. Mai, 5.44 Uhr: Wechselunterricht auch für Klassen sieben bis elf in Hessen
Hessens Schulen können ab Donnerstag auch in den Klassen sieben bis elf wieder Wechselunterricht anbieten. Voraussetzung ist, dass in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt ihrer Schule die Corona-Inzidenz niedrig geblieben ist. Konkret muss die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Inzidenz) an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen - Sonn- und Feiertage nicht mitgezählt - unter 165 bleiben.
Bislang dürfen nur die Kinder der Jahrgangsstufen eins bis sechs im Wechselunterricht in ihre Klassen. Die Jahrgänge ab Klasse sieben wurden seit Mitte Dezember im Distanzunterricht mit Homeschooling unterrichtet. Die Abschlussklassen erhielten Präsenzunterricht.
"Es ist sehr positiv, dass nun beginnend mit dem heutigen Tag in immer mehr Regionen Hessens insbesondere die Schülerinnen und Schüler wieder regelmäßig in die Schule gehen können, die seit Mitte Dezember ausschließlich Distanzunterricht erhalten haben", erklärte Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Er sei sehr optimistisch, dass der Wechselunterricht dazu beiträgt, dass schon bald alle Schülerinnen und Schüler in Hessen wieder in die Schule gehen werden. "Das Licht am Ende des Tunnels wird von Tag zu Tag heller."
Update, 5. April, 17.13 Uhr: Corona-Beschränkungen für geimpfte Menschen werden gelockert
Hessen lockert die Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte Menschen deutlich.
"Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt", erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts.
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Update, 5. April, 14.36 Uhr: Milliarden Euro an Unternehmen ausgezahlt
Während der Corona-Pandemie sind an hessische Unternehmen und Selbstständige bislang 2,66 Milliarden Euro an Corona-Hilfen geflossen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden am Mittwoch mit.
Die Summe verteile sich auf verschiedene Programme, von denen ein Großteil bereits abgeschlossen sei. Für andere Programme wie die Überbrückungshilfe III könnten noch Anträge gestellt werden. Diese Wirtschaftshilfe soll Umsatzverluste infolge des zweiten und dritten Lockdowns kompensieren.
Zur Überbrückungshilfe III konnten bisher rund 232 Millionen Euro vom Land ausgezahlt werden. Dafür seien 14.320 Anträge eingegangen, wovon das Land 11.294 Anträge bewilligt habe.
Rund 209 Millionen Euro haben hessische Unternehmen bereits als Abschlagszahlung erhalten. Damit beträgt die ausgezahlte Gesamtsumme rund 441 Millionen Euro.
"Inzwischen haben auch bei den aktuellen Programmen immer mehr Unternehmen nicht nur Abschläge, sondern die vollständige Zahlen auf ihrem Konto", sagte der Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Rund die Hälfte der Anträge seien aus dem Gastgewerbe sowie von Friseur- und Kosmetiksalon gekommen.
Update, 5. April, 11.30 Uhr: Initiative aus Hessen: Impfbuch-Fälscher stärker bestrafen
Hessen will das Fälschen von Impfpässen und anderen Gesundheitszeugnissen stärker bestrafen. Das Land hat dazu eine Initiative zur Änderung des Strafgesetzbuchs gestartet. Sie soll auf der Justizministerkonferenz im Sommer diskutiert werden. "Wenn Menschen mit der Gesundheit anderer spielen oder damit sogar Geschäfte machen, ist dies moralisch verwerflich und muss hart bestraft werden", sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden.
Rechtlich fallen falsche Atteste oder gefälschte Impfpässe unter Urkundenfälschung. Es droht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Im Gesundheitsbereich würden die Täter aber milder bestraft, kritisierte das Ministerium. Diese "kriminalpolitisch verfehlten Strafmilderungen" seien nicht länger tragbar.
"Vor dem Hintergrund der fortdauernden Corona-Pandemie besteht ein dringender Handlungsbedarf, um eine Bestrafung der Täter zu ermöglichen, welche dem verwirklichten Unrecht und den drohenden Gefahren angemessen ist."
Update, 4. Mai, 13.43 Uhr: Handel und Gastronomie dringen auf Öffnungsschritte
Angesichts des Impffortschritts und sinkender Neuinfektionszahlen fordern hessische Wirtschaftsverbände rasche Öffnungsschritte für Handel und Gastronomie. So sollen ihrer Ansicht nach etwa eine Öffnung von Restaurants, touristische Übernachtungen und weitere Erleichterungen für den Einzelhandel ins Auge gefasst werden. Ein entsprechender Vorschlag sei der Landesregierung zugegangen, teilten der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK), der Handelsverband Hessen und der Gastronomieverband Dehoga in einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag in Wiesbaden mit.
Die Verbände fordern in Landkreisen mit einer stabilen Zahl von weniger als 100 Neuinfektionen pro Woche je 100.000 Einwohner unter anderem die Öffnung der Außengastronomie mit Terminvergabe. Die Innenräume von Restaurants sollen demnach mit negativem Corona-Test zugänglich sein. Wie aus Daten des Robert Koch-Instituts vom Dienstag hervorgeht (Stand: 3.10 Uhr), ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Hessen auf 146,3 gesunken.
"Jeder verantwortbare Öffnungsschritt ist praktische Wirtschaftshilfe. Zudem reduziert er die Belastung der öffentlichen Kassen", argumentierte HIHK-Präsident Eberhard Flammer. Da die aktuelle hessische Corona-Verordnung an diesem Sonntag (9.5.) auslaufe, sei jetzt der richtige Zeitpunkt, um landesweit die Weichen für Öffnungen zu stellen.
Update, 4. Mai, 12.18 Uhr: 200 Unternehmen mit Interesse an betriebsärztlicher Corona-Impfung
An dem Pilotverfahren zur betriebsärztlichen Corona-Schutzimpfung haben nach den Worten von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rund 200 Unternehmen Interesse bekundet. Fünf Unternehmen seien jetzt beteiligt, für die 12.500 Impfdosen bereit stünden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei einem Besuch im Impfzentrum des Pharmaunternehmens Merck in Darmstadt. Neben Merck, der Sanofi-Aventis Deutschland GmbH, der B. Braun Melsungen AG sowie der Pharmaserv GmbH sei nun auch Fresenius MedicalCare beteiligt.
"Ich kann mir vorstellen, dass wir das ausweiten", sagte Bouffier. Es hänge aber nach wie vor alles an der Menge des Impfstoffes. Er sei zuversichtlich, dass die Liefermengen bis Juni noch zunehmen werden.
Bei Merck werden in einer extra dafür hergerichteten Turnhalle bis zu 380 Mitarbeiter am Tag geimpft. Im Rahmen des Projekts stehen für das Unternehmen 3510 Impfdosen bereit. Geimpft werden nach Angaben eines Sprechers derzeit Beschäftigte der sogenannten kritischen Infrastruktur, also zum Beispiel Menschen aus der Produktion lebenswichtiger Medikamente. "Als führendes Wissenschafts- und Technologieunternehmen sind wir davon überzeugt, dass eine möglichst umfassende Impfung der Bevölkerung ein wichtiges Mittel ist, um die Pandemie zu beenden", sagte die neue Vorsitzende der Geschäftsleitung von Merck, Belén Garijo.
Der Bund hatte angekündigt, dass ab Juni analog zum Verfahren bei Hausärzten auch die Betriebsärzte mit Corona-Impfstoff versorgt werden.
Mit Blick auf mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene sagte Bouffier, es brauche einen überzeugenden Grund für Einschränkungen der Grundrechte. "Und dieser Grund ist die Gefahr." Wenn von diesen Menschen keine Gefahren mehr in der Pandemie ausgingen, dann könne es auch keine Einschränkungen geben. Aber: "Wir werden weiter Maskenpflicht haben."
Update, 3. Mai, 13.27 Uhr: Heinerfest in Darmstadt wegen Corona-Pandemie abgesagt
Nach dem Schlossgrabenfest ist nun auch das für Juli geplante Heinerfest in Darmstadt wegen der Corona-Pandemie abgesagt.
"Für 2021 hatten wir gehofft, dass durch zügige Impffortschritte, die Durchführung unseres Heimatfestes gesichert wäre", teilte der Heimatverein Darmstädter Heiner am Montag mit.
Doch die Inzidenz sei immer noch zu hoch, um gefahrlos auch mit Hygienekonzepten feiern zu können. Die Arbeit in den letzten Wochen und Monaten habe darin bestanden, verschiedene Szenarien zu entwickeln, um Menschenansammlungen zu vermeiden.
"Nachdem uns Oberbürgermeister Jochen Partsch, das Gesundheitsamt Darmstadt und die Leitung der städtischen Klinik nach dem derzeitigen Stand keine Hoffnung machen konnten, ein, wenn auch stark reduziertes Fest, zu veranstalten, müssen wir schweren Herzens das 70. Heinerfest 2021 absagen", heißt es auf der Homepage des Vereins.
Das Fest in der Innenstadt sollte Anfang Juli stattfinden. In normalen Jahren kommen mehrere Hunderttausend Besucher. Nach Angaben der Veranstalter ist es eines der größten Innenstadtfeste Deutschlands.
Update, 3. Mai, 12.29 Uhr: Pilotverfahren zur betriebsärztlichen Corona-Impfung startet
Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) erwartet durch das Pilotverfahren zur betriebsärztlichen Corona-Schutzimpfung in vier großen Unternehmen wertvolle Erfahrungen für die Impfkampagne im Land.
Das Land stellt dafür der Sanofi-Aventis Deutschland GmbH Frankfurt, dem Pharmaunternehmen Merck KGaA in Darmstadt, der B. Braun Melsungen AG sowie der Marburger Pharmaserv GmbH insgesamt rund 10.000 Impfdosen zur Verfügung, wie Klose am Montag zum Start der Aktion mitteilte.
Noch sei aber nicht ausreichend Impfstoff verfügbar, um die Betriebsärzte im Land insgesamt einzubeziehen.
Der Bund hatte angekündigt, dass ab Juni analog zum Verfahren bei Hausärzten auch die Betriebsärzte mit Impfstoff gegen das Corona-Virus versorgt werden. Klose und Innenminister Peter Beuth (CDU) besuchten zum Beginn des Pilotverfahrens Unternehmensstandorte.
Update, 3. Mai, 8.40 Uhr: Polizei sprengt Corona-Party in Frankfurt, Beamte werden angegriffen
Schon seit Langem gelten infolge des Corona-Lockdowns verschärfte Kontakt-Beschränkungen in ganz Deutschland. Dennoch stieß die Polizei in Frankfurt am Wochenende auf eine verbotene Party – der Einsatz eskalierte.
Update, 3. Mai, 5.50 Uhr: Zahl der befristen Stellen bei Lehrern steigt laut Gewerkschaft in Corona-Pandemie
Der Anstieg bei Lehrern mit befristeten Verträgen im hessischen Schuldienst hat sich nach Auffassung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in der Corona-Pandemie weiter beschleunigt.
Im vergangenen Jahr sei der Prozentsatz von 6,8 auf 8 Prozent der rund 60.000 Lehrkräfte gestiegen, teilte die GEW auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Der Anteil steige aber bereits seit 2015. Das Kultusministerium konnte auf Anfrage zunächst keine Angaben zu der Zahl der nur befristet eingestellten Lehrer machen.
Bei den vertraglich befristeten Verträgen handele es sich voraussichtlich um nicht oder nicht voll ausgebildete Lehrkräfte, also ohne zweites Staatsexamen. Voll ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer würden in den meisten Fächern sehr schnell ein Einstellungsangebot bekommen.
Durch die Pandemie sei der Vertretungsbedarf in den Schulen gewachsen. Lehrkräfte, die ein erhöhtes Infektionsrisiko haben, könnten sich via Attest vom Präsenzunterricht freistellen lassen. Dies ist laut GEW im April 2021 bei rund 2800 Lehrerinnen und Lehrern der Fall gewesen.
Für diese seien aber nur 800 Vertretungskräfte eingestellt worden. Dies hängt nach Auffassung der Gewerkschaft unter anderem mit der viel zu bürokratischen Vergabe bereitgestellter Mittel zusammen. Zudem sei wegen der sich ständig veränderten Unterrichtsorganisation und dem unzureichendem Gesundheitsschutz eine solche Stelle nicht gerade attraktiv und Lehrer im Ruhestand könnten wegen des erhöhten Risikos eines schweren Krankheitsverlaufes nicht mehr angesprochen werden.
Update, 2. Mai, 15.15 Uhr: Illegales Treffen in Hattersheim, Polizei schickt 65 Menschen weg
Trotz der Corona-Maßnahmen haben sich Dutzende Menschen auf einem Feld in Hattersheim im Main-Taunus-Kreis getroffen. Was der konkrete Grund für die Zusammenkunft am 1. Mai war, blieb zunächst unklar, wie ein Polizeisprecher am Sonntag sagte. Es habe sich ersten Ermittlungen zufolge nicht um eine Demonstration gehandelt.
Mehrere Anrufer hatten sich demnach wegen der Ansammlung von etwa 65 Menschen im Stadtteil Okriftel bei der Polizei gemeldet. Als Beamte sie zum Gehen aufforderten, sei das Treffen friedlich beendet worden, sagte der Polizeisprecher.
Ein "Veranstalter" sei durch Einsatzkräfte vor Ort identifiziert worden, auch die Personalien aller anwesenden Personen seien erhoben worden. Auf sie kämen nun Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten zu.
Update, 2. Mai, 8.10 Uhr: Polizei verzeichnet mehr Fälle häuslicher Gewalt in Hessen
Für Familien bedeutet die Corona-Pandemie besonderen Stress. Experten hatten schon zu Beginn gewarnt, dass dies auch zu mehr häuslicher Gewalt führen könnte, und gefordert, die Beratungsstellen und Hilfsangebote trotz Lockdowns unbedingt zugänglich zu halten.
Wie die Kriminalstatistik zeigt, gab es vergangenes Jahr in Hessen einen Anstieg bei den registrierten Fällen häuslicher Gewalt um 7,7 Prozent auf 10.013.
Die Corona-Pandemie könne mit ihren Einschränkungen "im Alltag Stressfaktoren für Familien und häusliche Gemeinschaften bedeuten", erklärte eine Sprecherin des Landeskriminalamts in Wiesbaden dazu. 80 Prozent der Opfer waren Frauen.
Um ihnen zu helfen, haben die Träger ihre Arbeit in den verschiedenen Lockdowns fortgesetzt. Die Männerberatungsstelle der Caritas in Offenbach hat vergangenes Jahr zunächst auf Telefon- und Videogespräche sowie Spaziergänge zur Beratung umgestellt, wie Psychologe Alexander Schantz berichtet. Das Angebot richtet sich an Männer, die schnell aggressiv und wütend werden.
An das Odenwälder Frauenhaus in Erbach haben sich nicht mehr Hilfesuchende gewendet – obwohl dies die Polizeistatistik vermuten ließe. Leiterin Tina Meier erfüllt das mit Sorge: "Wir fragen uns, wo bleiben die Frauen, was passiert ihnen?" Möglich sei, dass es ihnen schwerer falle, sich Hilfe zu suchen, wenn die Männer wegen Kurzarbeit zuhause seien. Unterstützung von Freunden oder anderen Ansprechpartnern falle derzeit oft weg. Möglicherweise spiele auch die Angst vor Ansteckung mit dem Coronavirus eine Rolle.
Auch die Frankfurter Beratungsstelle Frauennotruf berichtete, es sei kein pandemiebedingter Anstieg festgestellt worden. Der Frauennotruf sei weiter per Telefon oder Mail erreichbar. Für persönliche Notfallberatungen stehe ein geschützter Raum zur Verfügung, in dem es unter Einhaltung aller Corona-Schutzregeln Hilfe und Beratung gebe.
Update, 1. Mai, 8 Uhr: Maskenpflicht in hessischen Kitas erschwert die Arbeit für Erzieher
Die Maskenpflicht für Erzieher erschwert die Arbeit mit Kindern. "Das ist schon ein Hindernis", sagte Stefan Dinter, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Kinderarbeit Hessen, der Deutschen Presse-Agentur. Je kleiner die Kindern, desto größer seien die Einschränkungen in der pädagogischen Arbeit.
In Hessen wurde vor einem Jahr die Maskenpflicht eingeführt – und danach auf immer weitere Lebensbereiche und Bevölkerungsgruppen ausgeweitet. Erzieher in Kitas sind erst seit einer Woche offiziell verpflichtet, bei der Arbeit medizinische Masken zu tragen, zuvor wurde das nur empfohlen. "Das macht unsere Arbeit auf jeden Fall komplizierter", sagte Dinter.
Erzieher hätten die Erfahrung gemacht, dass die Gruppen seit Einführung der Maskenpflicht tendenziell lauter und "rabaukiger" seien. Das nonverbale Feedback funktioniere nicht so gut. Die Erzieher neigten dazu, mehr kurze Sätze zu bilden, weil diese besser verstanden würden.
Kinder berichteten, "dass sie es doof finden, weil man nicht sieht, ob jemand traurig oder fröhlich ist".
Update, 30. April, 15.40 Uhr: Flughafen Frankfurt impft Mitarbeiter in eigenem Impfzentrum
Am Frankfurter Flughafen können sich Beschäftigte gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Impfzentrum in einer Turnhalle läuft derzeit im Probebetrieb, wie der Flughafenbetreiber Fraport am Freitag berichtete.
In der ersten Woche standen nur 600 Impfdosen zur Verfügung. Der leitende Arzt der Fraport AG, Michael Sroka, hoffe auf größere Liefermengen und mehr Impfungen in den nächsten Wochen.
"Wir gehen davon aus, dass wir 10.000 bis 12.500 impfwillige Mitarbeiter haben", sagte Sroka. Die meisten Beschäftigten am Flughafen gehören laut Fraport als Mitarbeiter einer kritischen Infrastruktur zur Priorisierungsgruppe 3. Damit sind sie in Hessen seit Ende vergangener Woche impfberechtigt.
Betriebsärzte sind aktuell noch nicht in die Impfungen eingebunden. Aber Fraport betreibt in der Flughafenklinik eine Notfallambulanz, die auch die ärztliche Versorgung der Mitarbeiter übernimmt, wie Sroka erklärte. Damit bekommt der Flughafen – wie Hausarztpraxen in Hessen – ein Kontingent an Impfdosen zugeteilt.
Update, 30. April, 14.15 Uhr: Mehr als ein Viertel der Hessen haben eine Corona-Erstimpfung
Mehr als zwei Millionen Impfungen sind in Hessen nach Angaben des Innenministeriums seit dem Start der Impfkampagne bislang verabreicht worden. Über ein Viertel der Hessen (25,4 Prozent) habe bis Ende April die Erstimpfung erhalten, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Freitag in Wiesbaden mit. Bei den Zweitimpfungen liege Hessen mit 7,7 Prozent im Bundesdurchschnitt.
"Bei der Erstimpfungsquote holt unser Land derzeit messbar auf", erklärte der Innenminister. Die Impfzentren hätten ihre Kapazitäten weiter gesteigert und ihre Lagerbestände reduziert. Mit fast 32.000 verabreichten Erstimpfungen in den 28 hessischen Impfzentren sei am Donnerstag ein neuer Tageshöchstwert erreicht werden.
Das Land habe seine Lagerbestände für Zweitimpfungen innerhalb von zwei Wochen von rund 120.000 auf etwa 35.000 Dosen reduziert, teilte Beuth mit. Sollten Lieferungen ausfallen oder sich verspäten, dienten diese Bestände als Reserve, damit keine Termine absagt werden müssen. Innerhalb einer Kalenderwoche würden nahezu alle Impfdosen, die das Land den Impfzentren zur Verfügung stellt, auch verimpft.
Die großen Schwankungen bei der Erst- und Zweitimpfungsquote lägen zum großen Teil in der periodischen Terminvergabe begründet: In der vergangenen Woche hätten mehr Zweitimpfungen mit dem Impfstoff von Biontech stattgefunden, erklärte der Minister. In der laufenden Woche würden mehr Erstimpfungen durchgeführt.
Update, 29. April, 12.30 Uhr: Freiluft-Theater mit Corona-Schutz für Zuschauer in Frankfurt geplant
Um trotz der Corona-Pandemie Vorstellungen vor Publikum geben zu können, will ein Zusammenschluss aus Kulturschaffenden in Frankfurt eigens ein Freiluft-Theater errichten. Wie die Initiatoren am Donnerstag mitteilten, sollen in dem rund 380.000 Euro teuren Gerüstbau bis zu 300 Zuschauer Platz finden – voneinander geschützt in abgetrennten Zweier-Logen.
Entstehen soll das temporäre Bauwerke innerhalb weniger Wochen an der Stadtgrenze zwischen Frankfurt und Offenbach. Von den Sommerferien bis in den Oktober hinein könnten dort den Angaben zufolge vor allem Produktionen gezeigt werden, die wegen der Pandemie bisher nicht realisiert wurden.
An dem Projekt beteiligen sich unter anderem das Künstlerhaus Mousonturm, das Ensemble Modern, die Dresden Frankfurt Dance Company sowie in Kooperation das Schauspiel Frankfurt und das Hessische Staatsballett. Das Künstlerhaus Mousonturm hatte bereits im ersten Corona-Sommer in seinem Theaterraum ein aus Holz und Lehm konstruiertes Logen-Theater errichtet, in dem allerdings nur rund 30 Zuschauer Platz fanden.
Das Freiluft-Theater soll in unmittelbarer Nähe zu einem Gelände gebaut werden, auf dem die Fraport Skyliners bis 2025 ihre neue Basketball-Arena errichten wollen. Im Zentrum des sechseckigen Sommertheaters ist eine zentrale Bühne geplant, um die sich auf drei Etagen Logen reihen. Umrahmt wird es von drei Wänden. Die Bühne ist den Angaben zufolge mit einem Durchmesser von 25 Metern auch für große Ensembles geeignet.
Update, 29. April, 12 Uhr: Erstimpfung für 2200 hessische Justizbeamte vor Abschluss
Die Erstimpfung für das Personal der hessischen Justizvollzugsanstalten steht kurz vor dem Abschluss. Bis Ende der Woche werden rund 2200 impfwillige Justizbeamte die Corona-Schutzimpfungen erhalten haben, berichtete das Justizministerium am Donnerstag.
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) bezeichnete die Impfung des Vollzugspersonals als wichtigen "Schritt für die Sicherheit unseres Landes." Als geschlossene Einheiten seien Gefängnisse besonders anfällig für die Ausbreitung eines Virus und benötigten daher besonderen Schutz.
Die Impfungen finden und fanden den Angaben zufolge in sechs Justizvollzugsanstalten statt, die zentral als Impfzentren des Vollzugs auch für umliegende Justizvollzugsanstalten zuständig waren. Der Betrieb in den Justizvollzugsanstalten sei unterdessen ohne größere Einschränkungen aufrechterhalten worden, hieß es.
Update, 29. April, 6 Uhr: Corona-Impfungen bei Heraeus als Pilotprojekt im Main-Kinzig-Kreis
Mehr als 200 Beschäftigte des Technologiekonzerns Heraeus haben sich im Rahmen eines Pilotprojektes innerhalb der ersten Woche bereits bei ihrem Arbeitgeber eine Corona-Schutzimpfung abgeholt. Insgesamt werde man in einer ersten Phase rund 450 bis 480 Beschäftigten aus dem Kreis der derzeit Impfberechtigten Schutzimpfungen verabreichen können, sagte der leitende Werksarzt von Heraeus, Hendrik Mertens, der Deutschen Presse-Agentur. Man hoffe zudem auf weitere Impfstofflieferungen in den kommenden Wochen.
An dem Pilotprojekt des Main-Kinzig-Kreises beteiligen sich neben Heraeus auch die Unternehmen Evonik Industries, Vacuumschmelze in Hanau sowie der Arbeitsbekleidungshersteller Engelbert Strauss mit Sitz in Biebergemünd. Sie erhalten im Rahmen des Projektes zusammen rund 1000 Impfdosen, wie ein Sprecher des Landkreises sagte. Das Projekt diene dazu, die Abläufe betriebsärztlicher Impfungen durchzuspielen und das Impfen schnell, pragmatisch und auch in der Fläche voranzutreiben.
Bei Heraeus waren die Impfungen am vergangenen Donnerstag (22. April) angelaufen. Die Nachfrage sei riesig gewesen, sagte Mertens. Die angebotenen Termine seien innerhalb von zwei Tagen ausgebucht gewesen, eine Nachrückerliste habe sich rasch mit 160 Interessenten gefüllt. Die Impfungen seien selbstverständlich freiwillig, "wir wollen keinen Druck ausüben", betonte der leitende Werksarzt. Es gebe aber praktisch niemanden in der infrage kommenden Personengruppe, der keine Impfung haben wolle. Verabreicht würden die Impfstoffe der drei Anbieter Biontech, Astrazeneca und Moderna. Auch nach den Impfungen blieben die Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Hygieneregeln bestehen.
Heraeus hat alleine in Hanau rund 3000 Beschäftigte, im gesamten Rhein-Main-Gebiet sind es an mehreren Standorten knapp 5000. Im Geschäftsjahr 2019 arbeiteten für den Konzern mit 22,4 Milliarden Euro Jahresumsatz rund 14.900 Menschen in 40 Ländern.
Update, 28. April, 13.40 Uhr: Antisemitismusbeauftragter von Hessen begrüßt Beobachtung von Corona-Protest
Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz begrüßt, extremistische Teile der Corona-Protestbewegung zu beobachten.
"Mit der Relativierung des Holocaust durch die Verwendung von Symbolen der Naziherrschaft oder der Gleichsetzung von Naziverbrechen mit den Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen hat sich diese Bewegung längst selbst entlarvt", erklärte er am Mittwoch in Wiesbaden.
Auf den sogenannten Querdenker-Demonstrationen vermischten sich Hass, Hetze und Verschwörungstheorien mit Antisemitismus. Die Beobachtung seitens des Verfassungsschutzes sei ein "erster Schritt, um gegen die Delegitimierung unserer freiheitlichen Demokratie vorzugehen".
Update, 28. April, 12.10 Uhr: Verband beklagt Probleme mit Selbsttests an Förderschulen
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Hessen beklagt Probleme bei Corona-Selbsttests in Förderschulen.
Die Tests seien für viele Kinder und Jugendliche mit kognitiven und körperlich-motorisch Einschränkungen schwierig oder gar nicht durchführbar, kritisierte der Verband am Mittwoch in Mainhausen. Abschlussklassen und Förderschulen werden trotz der Schulschließungen aufgrund der Bundes-Notbremse weiter unterrichtet.
"Die Besonderheiten an Förderschulen werden in der Pandemie immer wieder zu wenig bedacht", beklagte Joachim Trautmann, Ansprechpartner für die Förderschulen beim VBE Hessen.
Das zeige sich nun erneut bei den Selbsttests. "Alternativen oder Ausnahmen zu den Selbsttests könnten den Schulen, vor allem aber den Kindern und ihren Eltern vieles ersparen."
Update, 27. April, 16.38 Uhr: Hessen stellt komplett Geimpfte mit negativ Getesteten gleich
Hessen stellt vollständig gegen Corona Geimpfte rechtlich mit negativ getesteten Menschen gleich. Das sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag im Landtag. Das Land habe in der vergangenen Woche seine Verordnungen nach Empfehlungen des Robert Koch-Instituts angepasst.
Dem RKI zufolge ist das Risiko einer Übertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden und sich mit dem Coronavirus infizieren geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen.
Die Verordnung soll nun für alle Bereiche gelten, in denen bislang Tests erforderlich waren. Die Regel greift demnach 14 Tage nach der vollständigen Impfung. "Es braucht dann keinen Test mehr." Dies gelte etwa für den Friseurbesuch, beim Einkaufen und bei Quarantäneregeln.
Update, 27. April, 15.55 Uhr: Bouffier bemängelt zu wenig Mitsprache der Länder beim Infektionsschutzgesetz
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) hätte sich bei den Änderungen am Infektionsschutzgesetz in der Corona-Pandemie mehr Mitsprache der Länder gewünscht.
Er bedauere es, dass der Bundestag nicht die Gelegenheit genutzt habe, die vielfältigen praktischen Erfahrungen der Länder und Kommunen in die Beratungen mit einzubeziehen, sagte er am Dienstag im Landtag in Wiesbaden. Er sei überzeugt, dies hätte das Gesetz besser gemacht. Die Länder müssten ja letztlich die Regelungen vor Ort umsetzen.
Er hätte sich auch eine "praktikable Regelung" zum Vereinssport gewünscht, nicht nur im Interesse von Kindern und Jugendlichen, sagte Bouffier.
Im Bundesrat habe es keine Möglichkeiten mehr gegeben, durch Einzelanträge einzuwirken. Mit Blick auf eine möglichst schnelle Entscheidung habe sich Hessen wie andere Länder auch dazu entschlossen, nicht den Vermittlungsausschuss anzurufen. "Weil wir nämlich wollten, dass die Maßnahmen möglichst rasch wirken", sagte er.
Update, 26. April, 7.15 Uhr: Erster Unterrichtstag unter Regeln der Bundes-Notbremse
An den hessischen Schulen steht am heutigen Montag der erste Unterrichtstag unter den Vorgaben der Bundes-Notbremse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an. In Frankfurt gilt ein Stufenplan.
Update, 25. April, 16 Uhr: Feldmann bezeichnet Astrazeneca als "guten, hocheffektiven Wirkstoff"
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (62) hat seine erste Corona-Schutzimpfung erhalten und sich dabei für das Vakzin von Astrazeneca stark gemacht. Er könne zwar verstehen, dass die Menschen nach den vielen negativen Berichten Vorbehalte gegen den Impfstoff hätten - berechtigt seien diese jedoch nicht. "Bei der Zulassung eines Impfstoffes werden strenge Maßstäbe angelegt", sagte Feldmann anlässlich seiner Astrazeneca-Impfung am Sonntag im Frankfurter Impfzentrum.
Ihm sei kein Experte bekannt, der an Wirksamkeit oder Sicherheit von Astrazeneca zweifele. "Ich bin überzeugt: Es ist ein guter, hocheffektiver Wirkstoff. Wenn Sie unsicher sind, sprechen Sie mit Ihrem Arzt."
Dass es nun für seine Altersklasse losgehe, sei eine gute Nachricht, sagte der 62-Jährige. "Das Impfen ist der Schlüssel, die Pandemie zu überwinden. Je schneller es vorangeht, desto besser:"
Update, 25. April, 10.01 Uhr: Proteste gegen Ausgangsbeschränkungen in Frankfurt und Kassel
In Frankfurt und Kassel haben am Samstagabend insgesamt einige hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert.
Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben friedlich. Im Frankfurter Bahnhofsviertel waren zwischen 20.30 Uhr und 22 Uhr etwa 300 Menschen unterwegs. Sie trugen Plakate und einige zündeten stark rauchende Feuerwerkskörper.
Die Demonstration war zuvor angemeldet worden. In der Kasseler Innenstadt versammelten sich rund 50 Menschen zu einem halbstündigen, nicht genehmigten Protestzug. Die Corona-Abstandsregeln wurden dabei laut Polizei weitestgehend eingehalten.
Wenn in einer Stadt oder einem Landkreis die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, dann gelten Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr. Dies ist derzeit in fast allen hessischen Gemeinden der Fall, auch in Frankfurt und Kassel.
Update, 24. April, 16.28 Uhr: Aufhebung der Maskenpflicht bei Abitur sorgt für Unverständnis
Die Aufhebung der Maskenpflicht während der Abiturprüfungen für zuvor auf Corona getestete Schüler hat bei Lehrern, Eltern und Schülern für Unverständnis gesorgt. "Überall sonst entbindet ein negativer Schnelltest nicht vom Einhalten der AHA-L-Regeln. Es gibt keinen sinnvollen Grund, das im Abitur anders zu halten", kritisierte die Vorsitzende der Lehrergewerkschaft GEW Frankfurt, Laura Preusker, am Samstag.
Schnelltests seien zwar ein zusätzlicher Sicherheitsfaktor, ersetzten aber nicht den Schutz durch eine Mund-Nasen-Bedeckung, sagte Rafaela Hartenstein vom Frankfurter Stadtelternbeirat. Deshalb halte man die Aufhebung der Maskenpflicht für "höchst bedenklich". Der Frankfurter Stadtschülerrat mahnte weiterhin zur Vorsicht. "Da die Prüfungszeit der Schüler verlängert wurde, halten wir eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für vertretbar", sagte Mitglied Harrison Krampe.
Das Wiesbadener Kultusministerium hatte am Montag erlassen, dass Abiturienten während der Prüfungen von der Maskenpflicht befreit werden - sofern sie einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorlegen. Für etwa 23.500 Schüler begannen am Mittwoch die schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen.
Update, 24. April, 13.03 Uhr: Corona-Neustarthilfe an fast 10.000 Selbstständige ausgezahlt
In Hessen haben inzwischen fast 10.000 Soloselbstständige die sogenannte Neustarthilfe erhalten. Wie das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden am Samstag mitteilte, wurden insgesamt rund 60,4 Millionen Euro ausgezahlt (Stand: 22. April).
Um Umsatzeinbußen durch den zweiten Lockdown auszugleichen, haben zudem bislang mehr als 9400 hessische Betriebe eine Bewilligung für die Überbrückungshilfe III erhalten. Das entspricht 77 Prozent der Anträge. Damit wurden aus der Überbrückungshilfe III in Hessen bisher rund 355 Millionen Euro ausgezahlt
"Wir arbeiten weiterhin mit Hochdruck an der vollständigen Bearbeitung der geprüften Anträge, so dass Unternehmen nicht nur die Abschlagszahlungen aus der Bundeskasse, sondern nach und nach die vollständigen Hilfen erhalten", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (50, Grüne).
Update, 24. April, 12.05 Uhr: Keine Einschränkungen bei Lufthansa und Eurowings wegen Notbremse
Die neuen Regelungen für nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit hohen Corona-Zahlen beeinträchtigen bei der Lufthansa und der Schwestermarke Eurowings bislang nicht den Flugbetrieb.
"Mit unserem Flugangebot erhalten wir auch unter anderem eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen", sagte eine Lufthansa-Sprecherin am Samstag. Dies gelte auch für Eurowings.
Die Sprecherin sagte, dass die Flugverbindungen auch von Diplomaten genutzt würden. "Zudem setzen wir die Frachtkapazitäten in den Passagierflugzeugen für notwendige Transporte und die Aufrechterhaltung der Wertschöpfungsketten ein."
Seit Samstag gelten in vielen Regionen nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Dies gilt für Kreise und Städte, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen über 100 je 100.000 Einwohnern lag.
Während dienstliche Reisen nicht betroffen sind, gilt die Notbremse für touristische Reisen. Unter Umständen sind davon Urlauber betroffen, deren Flüge spätabends ankommen oder früh starten.
Update, 24. April, 7.57 Uhr: 150.000 Menschen nutzen Melde-App nach Corona-Impfung
Mehr als 150 000 Menschen haben seit dem Start der Impfkampagne den Behörden über eine Smartphone-App gemeldet, wie gut sie die Impfung vertragen haben.
Nach Angaben des Langener Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) waren das 1,5 Prozent der bisher geimpften Personen. Je mehr Geimpfte die App "SafeVac 2.0" nutzen, desto aussagekräftiger sind die Daten.
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Update, 23. April, 17.22 Uhr: Perspektive für Klassen sieben bis elf
Hessen will den älteren Schülern trotz der verschärften Corona-Regeln für die Schulen eine Perspektive bieten. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) kündigte am Freitag in Wiesbaden an, dass die Klassen sieben bis elf ab dem 6. Mai wieder Wechselunterricht haben können, wenn in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt ihrer Schule die Inzidenz unter 100 liegt.
Derzeit werden die Jahrgänge ab Klasse sieben im Distanzunterricht in Hessen mit Homeschooling unterrichtet. Die Kinder der Jahrgangsstufen eins bis sechs haben Wechselunterricht. Auch die Abschlussklassen bekommen Präsenzunterricht.
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ist nun geregelt, dass bei einer Inzidenz über 100 an drei Tagen in Folge Wechselunterricht ab dem übernächsten Tag Pflicht ist. Ab 165 wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht verboten. Das gilt in Schulen, Berufsschulen, Hochschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung. Für die Abschlussklassen und Förderschulen wird bei einer Inzidenz über 165 Wechselunterricht zur Pflicht.
Mit dem Impfstoff von Astrazeneca kann in Hessen Angaben des Innenministeriums zufolge außerdem nun bei Hausärzten jeder eine Impfung erhalten, der möchte - unabhängig von der Priorisierungsgruppe. Voraussetzung dafür sei neben der Verfügbarkeit des Vakzins die "individuelle Bereitschaft der impfwilligen Person sowie ein entsprechendes Aufklärungsgespräch des impfenden Arztes oder der Ärztin und eine individuelle Risikoabwägung", teilte das Innenministerium mit. "Eine Impfberechtigung nach der geltenden Impfverordnung ist also nicht erforderlich."
Update, 23. April, 16.40 Uhr: Das sind die Ausgangsbeschränkungen für Frankfurt
Eintritt in den Zoo künftig nur mit Negativtest, Einschränkungen bei den Sportanlagen: Auch in Frankfurt verursacht die Notbremse der Bundesregierung strengere Corona-Regeln.
Deutlich spürbar wird die Ausgangsbeschränkung ab 22 bis 5 Uhr sein, die ab diesem Samstag gilt, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Neben dem Zoo verlange der Palmengarten einen aktuellen Negativtest «einer offiziellen Teststation» von Besuchern, dies gelte bereits ab diesem Freitag. Maximal 1000 Besucher dürfen vormittags oder nachmittags hinein.
Der gerade erst wieder eröffnete Goetheturm muss schließen. Die Museen blieben geschlossen, bis die Inzidenz nennenswert und konstant unter 100 sinke, erklärte die Stadt. Wegen der Ausgangsbeschränkungen werden die Öffnungszeiten einiger Sportanlagen verkürzt. Das Robert Koch-Institut gab die Inzidenz für Frankfurt am frühen Freitagmorgen mit 166,5 an.
Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft. In Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen.
Update, 23. April, 16.16 Uhr: Bouffier: Bevölkerung muss Corona-Regeln für Erfolg akzeptieren
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die hessische Bevölkerung eindringlich aufgefordert, die neuen und deutlich verschärften Corona-Maßnahmen einzuhalten.
"Diese ganzen Regeln haben nur einen Erfolg, ausschließlich, wenn die Menschen sie aus eigener Überzeugung leben", betonte der Regierungschef am Freitag in Wiesbaden. "Es muss eine Akzeptanz bei der Bevölkerung herrschen."
Bouffier betonte wegen der weiter hohen Corona-Zahlen die dringende Notwendigkeit der Verschärfungen, die ab Samstag bundesweit gelten. "Wir haben die Sorge, dass unser Gesundheitssystem überlastet wird. Wir haben die Sorge, dass, wenn wir die Infektionszahlen nicht drastisch nach unten bringen, die Pandemie sich immer mehr verlängert mit all diesen schlimmen Folgen, die wir ja vermeiden wollen."
Die Bundesländer hätten keine Möglichkeit, die Regeln des neuen Infektionsschutzgesetzes zu umgehen oder abzusenken, betonte der Ministerpräsident. Maßgeblich für alle Schritte seien die aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI).
Gezogen werden soll die Bundesnotbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Dann dürfen Menschen ab 22 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis Mitternacht erlaubt. Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind.
Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 meist gestoppt werden. Ausnahmen sind für Abschlussklassen und Förderschulen möglich. Dieser Bremsen-Wert von 165 gilt auch für Kitas. Die bundesweiten Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni.
Je nachdem, wie die Zahlen in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt sind, folge damit unmittelbar aus dem Bundesgesetz eine entsprechende Wirkung, erklärte der CDU-Politiker. Es komme nicht darauf an, wie die Entwicklung im ganzen Land Hessen sei. Die Maßnahmen werden anhand der jeweiligen Inzidenz von Kreis zu Kreis unterschiedlich sein.
Update, 23. April, 15.50 Uhr: Weitere 1,5 Millionen Hessen können sich für Corona-Impfung anmelden
Weitere 1,5 Millionen Menschen in Hessen können sich ab sofort für eine Corona-Schutzimpfung anmelden. Wie Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag in Wiesbaden sagte, ist nun die Registrierung für die Priorisierungsgruppe drei möglich. Zu dieser Gruppe gehören neben Menschen im Alter zwischen 60 und 69 Jahren Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf sowie Angehörige bestimmter Berufsgruppen.
Dazu zählen den Angaben zufolge unter anderem Menschen mit Immundefizienz oder Autoimmunerkrankungen sowie Herzinsuffizienz. Auch Feuerwehrleute und andere bestimmte Berufsgruppen sind nun berechtigt, sich für einen Impftermin anzumelden.
Bislang geimpft werden konnten in Hessen Angehörige der Priorisierungsgruppen eins und zwei. Dazu zählen unter anderem über 70-Jährige, Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen, Menschen mit einer schweren Vorerkrankung und besonders gefährdete Berufsgruppen. Die Priorisierungsgruppe zwei umfasst nach Angaben des Innenministeriums ebenfalls 1,5 Millionen Menschen. Die Registrierung von Personen, die den ersten beiden Priorisierungsgruppen angehören, ist weiterhin möglich.
Update, 22. April, 20.09 Uhr: Bauantal stoppt Corona-Modellprojekt wegen Bundes-Notbremse
Die Bundes-Notbremse stoppt das Modellprojekt der Stadt Baunatal in Nordhessen. Wie die Stadt am Donnerstagabend mitteilte, werde das Projekt mit Ablauf des Tages unterbrochen. Nach elf Tagen Öffnung von Einzelhandel, Kinos und Außengastronomie sei eine Fortführung aufgrund der Gesetzeslage nicht mehr möglich.
"Wir bedauern dies sehr", teilte Baunatals Bürgermeisterin Silke Engler mit. Die "vorsichtige Öffnung" hätte nicht nur bei den teilnehmenden Akteuren, sondern auch bei den Baunataler Bürgern für positives Feedback gesorgt. In den nächsten Wochen werde die Stadt ein erstes Fazit des Projektes ziehen, hieß es.
Die Bundes-Notbremse sieht bei Neuinfektionen von über 100 pro 100000 Einwohnern binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander Schließungen, Einschränkungen und nächtliche Ausgangsbeschränkungen vor.
Update, 22. April, 15.45 Uhr: Infektionsschutzgesetz passiert Bundesrat, Hessen ruft nicht Vermittlungsausschus an
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes passierte trotz massiver Kritik von mehreren Seiten am Donnerstag den Bundesrat, eine förmliche Abstimmung gab es nicht.
Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) hatte zuvor deutliche Kritik geübt, jedoch angekündigt, dass seine Regierung nicht den Vermittlungsausschuss anrufen würde, was eine Verzögerung der Gesetzesänderung bedeutet hätte.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz bereits, nun muss es noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.
Update, 22. April, 12.20 Uhr: Kritik von Bouffier bei Beratung über Infektionsschutzgesetz im Bundesrat
Der Bundesrat ist am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu beraten. Dieses war am Vortag vom Bundestag beschlossen worden. Zum Auftakt übte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier deutliche Kritik an dem Gesetz.
Der CDU-Politiker bezeichnete die starren Ausgangsbeschränkungen als "verfassungsrechtlich problematisch". Es gebe neben rechtlichen Bedenken auch erhebliche praktische Probleme bei der Umsetzung, etwa bei den vorgesehenen Schulschließungen.
Bouffier bedauerte es, "dass der Bundestag die Chance hat verstreichen lassen, viele Erfahrungen der Länder, die wir aus einem Jahr praktischem Krisenmanagement gesammelt haben, mehr und intensiver aufzunehmen". Das hätte die Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich erhöhen können. Bouffier betonte zugleich: "Es geht nicht um die Frage, dass wir handeln. Es geht um die Frage, wie wir handeln." Seine Regierung werde einer Anrufung des Vermittlungsausschusses trotz der Kritik nicht zustimmen. Man müsse handeln, um die Pandemie nicht außer Kontrolle geraten zu lassen.
Nach der Neuregelung dürfen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einem Kreis oder einer Stadt Menschen ab 22 Uhr die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen. Spaziergänge und Joggen alleine bleiben bis Mitternacht erlaubt. Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 gestoppt werden. Ausnahmen für Abschlussklassen bleiben möglich.
Das Gesetz ist ein sogenanntes Einspruchsgesetz. Das heißt, eine Zustimmung des Bundesrates ist nicht nötig. Die Länderkammer könnte aber den Vermittlungsausschuss anrufen und das Gesetz damit zeitlich aufhalten.
Update, 22. April, 11.38 Uhr: Virologin Ciesek hält Corona-Schnelltests in diesen Situationen für "gefährlich"
Antigen-Schnelltests können nach Ansicht der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie helfen – einzelne Personen "freizutesten" hält sie jedoch für "gefährlich".
Update, 22. April, 8.15 Uhr: Kita-Träger plädieren für Ausweitung von Corona-Testpflicht
Kita-Träger haben für eine Ausweitung der Corona-Testpflicht auf Kinder in ihren Einrichtungen plädiert. "Das wäre gut, denn Testen gibt Sicherheit und schützt", sagte die Frankfurter Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD).
Die Tests sollten zu Hause von den Eltern durchgeführt werden, so dass ein Kind bei einem positiven Ergebnis erst gar nicht in die Kita kommen würde. Seit Beginn des Jahres hätten in den Frankfurter Kitas 6,5 Prozent der getesteten Kinder ein positives Ergebnis gehabt. In etwa jeder achten Kita sei das Virus an mindestens drei Menschen weitergegeben worden.
"Dies sollte auf jeden Fall eingeführt werden", sagte auch Sabine Herrenbrück, die bei der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) in Darmstadt für die Kitas zuständig ist, zum Thema Testpflicht. Die EKHN könne als Träger Tests anbieten, allerdings gebe es keinen entsprechenden Beschluss der Regierung und daher auch keine Finanzierungszusage.
Auch die Gewerkschaft GEW hat bereits gefordert, die Testpflicht auf Kita-Kinder auszuweiten und die Tests zweimal die Woche zu Hause von den Eltern durchführen zu lassen. Zumindest ein Testangebot für Kita-Kinder fordert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Nancy Faeser. "In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gibt es bereits entsprechende Angebote – ich kann keinen Grund erkennen, warum Hessen hier zögert", sagte sie. Die Kosten der Tests für Kita-Kinder sollten Bund, Land und Kommunen zu gleichen Teilen tragen.
Das Bistum Limburg hält Tests für die Kita-Kinder im häuslichen Umfeld ebenfalls für sinnvoll, setzt allerdings auf Freiwilligkeit. Eine Testpflicht könne zu Debatten und Widerständen führen, sagte ein Sprecher. Mit dem Angebot freiwilliger Tests hätten sie dagegen gute Erfahrungen gemacht. Wie für die Kita-Mitarbeiter sollten vom Land auch für die Kleinen zwei Tests pro Woche bereit gestellt werden.
Seit dieser Woche gibt es für die Schulen in Hessen eine Testpflicht, zweimal pro Woche sollen sich Lehrer und Schüler
testen lassen. In den Kitas gibt es zwar weiterhin ein regelmäßiges Testangebot für die Erzieherinnen, die kleinen Kinder dort sind nach der derzeitigen Regelung von den Testungen ausgenommen.
Update, 22. April, 8.05 Uhr: Sondertermine für AstraZeneca-Impfungen in Frankfurt und Limburg
Das Frankfurter Impfzentrum bietet an diesem Wochenende zusätzliche Impfungen für über 60-jährige Frankfurter mit dem Impfstoff AstraZeneca an.
Bereits am vergangenen Wochenende seien kurzfristig 2471 Menschen zusätzlich geimpft worden, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsdezernats. Die 1200 Sondertermine für das kommende Wochenende seien bereits Mitte der Woche ausgebucht gewesen, daher seien für Samstag und Sonntag jeweils 900 weitere Impftermine freigeschaltet worden.
Auch für Freitag wurden 1500 zusätzliche Termine freigeschaltet. "Endlich geht es voran und wir können allen Frankfurter:innen über 60 Jahren ein Impfangebot machen", sagte Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Bündnis 90/Die Grünen).
Einen Sonderimpftag am Samstag kündigte auch das Impfzentrum Limburg-Weilburg an, um über 70-Jährigen Impfdosen von AstraZeneca aus nicht wahrgenommenen Terminen anbieten zu können. Das Impfzentrum gehe davon aus, dass im Landkreis immer noch sehr viele Menschen, die wegen ihres Alters für eine Impfung gegen das Corona-Virus priorisiert seien, noch keinen Termin erhalten haben, hieß es.
Insbesondere Menschen, die sich bereits Ende Februar für eine Impfung haben registrieren lassen, warteten mitunter immer noch auf einen Impftermin.
Update, 21. April, 15.50 Uhr: 320 Schüler und 20 Lehrer in Hessen positiv auf Corona getestet
An Hessens Schulen hat es seit Beginn der Corona-Testpflicht landesweit 320 positive Ergebnisse von Schülern gegeben. Außerdem seien 20 Lehrer positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte ein Sprecher des Kultusministeriums am Mittwoch in Wiesbaden mit.
In Hessen gibt es seit Anfang der Woche verpflichtende Coronatests an den Schulen. Alle Schülerinnen und Schüler, die keinen Test vorweisen können oder diesen nicht in der Schule machen, dürfen nicht am Unterricht in ihrer Klasse teilnehmen.
In ihre Klassen dürfen in Hessen derzeit Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6. Diese Schüler haben Wechselunterricht. Auch die Abschlussklassen bekommen Präsenzunterricht. Die Jahrgänge ab Klasse 7 bleiben im Distanzunterricht mit Homeschooling.
Update, 21. April, 12.45 Uhr: Sozialgerichte sehen deutliche Zunahme pandemiebedingter Verfahren
Die hessischen Sozialgerichte erwarten in den kommenden beiden Jahren eine deutliche Zunahme pandemiebedingter Verfahren.
Die Zahl der Verfahren habe schon in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen, sagte der Präsident des Hessischen Landessozialgerichts, Alexander Seitz, am Mittwoch bei der Jahresbilanz der Sozialgerichtsbarkeit in Darmstadt. "Es ist zu erwarten, dass der Großteil der Streitigkeiten, die mit Corona zusammenhängen, noch ausstehen." Wie viele das sein werden, sei schwer abzuschätzen.
Bei den Streitigkeiten geht es Seitz zufolge um Fragen der Grundsicherung wie Hartz IV. Es gehe auch um Erstattung von Kosten für FFP2-Masken, die Bewilligung von Laptops oder um die Frage, ob eine Corona-Infektion am Arbeitsplatz ein Arbeitsunfall sei.
In Hessen gibt es sieben Sozialgerichte in Darmstadt, Frankfurt, Fulda, Kassel, Gießen, Wiesbaden und Marburg sowie das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt.
Update, 20. April, 13.55 Uhr: Corona-Pandemie bremst Bevölkerungswachstum in Frankfurt
Nach jahrelangem Anstieg hat die Corona-Pandemie den Zuzug nach Frankfurt ausgebremst. Ende 2020 zählte die Mainmetropole 758.847 Einwohnerinnen und Einwohner, nur 273 mehr als zum Ende des Vorjahres, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.
In der ersten Jahreshälfte 2020 sei ein Anstieg um 343 Personen verzeichnet worden, in der zweiten Jahreshälfte sank die Einwohnerzahl dann um 70 Personen. Den Hauptgrund sieht die Stadt in den Corona-Einschränkungen, durch die es weniger Mobilität und Arbeitsplatzwechsel und damit weniger Zuzüge nach Frankfurt gegeben habe, auch aus dem Ausland.
2019 war die Zahl der Frankfurter noch um 10.726 gestiegen. Für 2021 rechnet die Stadt sogar mit einem Minus bei der Bevölkerungszahl. Der für Statistik zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) erklärte, er sei aber überzeugt, "dass die Stadt nach Ende der Pandemie wegen ihrer Wirtschaftskraft und der attraktiven Lebensbedingungen ihr Wachstum fortsetzen wird".
Update, 20. April, 11.10 Uhr: Hausärzte in Hessen dringen auf mehr Corona-Impfstoff
Die Corona-Impfungen bei den Hausärzten in Hessen sind nach Einschätzung von Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) gut angelaufen. Die noch immer geringe Menge an Impfstoff bremse jedoch die positive Entwicklung, sagte Klose am Dienstag in Wiesbaden.
"Wir hoffen sehr, dass die Menge hier in der nächsten Zeit, wie durch den Bund angekündigt, signifikant erhöht werden kann."
Ähnlich äußerten sich Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung sowie der Ärzte- und Apothekerverbände im Land. Die Abläufe funktionierten reibungslos und erhöhten auch die Akzeptanz für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus in der Bevölkerung. Der Bund müsse aber endlich mehr Impfstoff zur Verfügung stellen.
Seit zwei Wochen können die Bürger in Hessen neben den 28 Impfzentren auch bei Hausärzten ihre Spritze gegen das Coronavirus erhalten. Die Menge der Präparate, die an die Praxen gingen, belief sich jedoch zu Beginn nur auf durchschnittlich etwa 20 Dosen pro Woche und Praxis.
In Hessen gibt es etwa 4000 Hausärzte, die nach Angaben ihres Verbands in rund 3500 Praxen tätig sind.
Update, 20. April, 5.45 Uhr: Mehr als 286.000 Corona-Impfungen aus beruflichen Gründen
In Hessen haben bis Mitte März 286.029 Männer und Frauen aus beruflichen Gründen eine Corona-Schutzimpfung bekommen. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden mit. Aktuellere Zahlen lagen nicht vor. Zu dieser Gruppe von Geimpften zählten unter anderem Ärzte, medizinisches Personal und Rettungsdienstmitarbeiter, heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsfraktion der Linkspartei.
Den Krankenhäusern werden demnach von den Impfzentren Vakzine zugeteilt, die entsprechend der Coronavirus-Impfverordnung an das Personal verteilt werden.
Update, 19. April, 13.40 Uhr: Minister bezeichnet Lage auf Intensivstationen als sehr angespannt
Die Situation der stationären Patientenversorgung und auf den Intensivstationen in Hessens Krankenhäusern ist aktuell sehr angespannt.
Die Lage werde sich zudem weiter verschärfen, warnte Gesundheitsminister Kai Klose (47, Bündnis 90/Grüne) am Montag.
Update, 19. April, 5.34 Uhr: Fast 43.000 Anträge von Studierenden auf Corona-Überbrückungshilfe
Bei den fünf hessischen Studierendenwerken sind von Juni 2020 bis Januar dieses Jahres 42.844 Anträge auf die Corona- Überbrückungshilfe gestellt worden. Davon wurden rund 70 Prozent bewilligt, wie Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mitteilte. Die 5516 Anträge vom Februar seien noch nicht alle bearbeitet worden.
Die Leistung richtet sich an Studierende, die zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in eine finanzielle Notlage geraten sind. Abhängig vom Kontostand gibt es 100 bis maximal 500 Euro im Monat, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Per Kontoauszug muss nachgewiesen werden, dass eine Notlage besteht. Nach Angaben des Bundesbildungsministeriums soll die Überbrückungshilfe auch im gesamten Sommersemester gewährt werden.
Update, 17. April, 8.02 Uhr: Bouffier: Juristische Bedenken gegen Ausgangsbeschränkungen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hält die im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geplanten Ausgangsbeschränkungen für rechtlich problematisch. "Bereits jetzt gibt es große juristische Bedenken gegen die Ausgangssperre, wie sie in dem Gesetz formuliert ist", sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung (Samstag). Bouffier fügte hinzu: "Ich bleibe aber dabei: Man kann ein Land nicht mit Verordnungen und Bereitschaftspolizei regieren." Eine Entmachtung der Länder sieht Hessens Regierungschef in dem Gesetz aber nicht.
Die Novelle war am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten worden. Am Mittwoch ist die Beschlussfassung geplant. Der Bundesrat will sich am Donnerstag damit befassen. Wie Hessen sich in der Länderkammer positioniere, sei noch nicht festgelegt, sagte Bouffier. "Wir sind konstruktiv dabei. Wir warten allerdings ab, welche Änderungen es im Bundestag noch gibt. Ich halte es auch für richtig, das Gesetz in manchen Bereichen verfassungsfester zu machen. So sollten beispielsweise Ausgangssperren nur als Ultima Ratio, das heißt als letztes Mittel verhängt werden."
Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind als Einspruchsgesetz formuliert, was es für den Bundesrat schwerer macht, es aufzuhalten oder noch zu verändern. Die Länderkammer müsste dazu den Vermittlungsausschuss mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat für Nachverhandlungen anrufen. Dazu bräuchte es eine absolute Mehrheit von 35 der 69 Stimmen im Bundesrat.
Update, 16. April, 16.16 Uhr: Hessisches LKA warnt vor gefälschten Corona-Impfausweisen im Internet
Das Hessische Landeskriminalamt (LKA) hat vor gefälschten Corona-Impfausweisen gewarnt. "Wer vorgibt, gegen Corona geimpft zu sein, stellt weiter ein Gesundheitsrisiko für seine Mitmenschen dar", sagte eine Sprecherin am Freitag in Wiesbaden der Deutschen Presse-Agentur. Die Stadt Frankfurt hatte zuvor gefälschten Impfpässen berichtet, die angeblich vom Frankfurter Impfzentrum ausgestellt wurden und zum Kauf im Internet angeboten wurden. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) erstattete als Betreiber des Zentrums daraufhin Anzeige gegen Unbekannt.
Nach Angaben des LKAs lassen sich solche Bescheinigungen leicht nachmachen, da die Druckvorlagen frei verkäuflich sind. "Zur Urkunde werden sie erst, sobald ein Arzt unterschreibt und der entsprechende Aufkleber eingeklebt wird", sagte die Sprecherin. Dieser sei vergleichsweise einfach nachzudrucken, denn er enthalte keine Sicherheitsmerkmale wie etwa ein Wasserzeichen oder ein Hologramm. Daher seien gefälschte Dokumente kaum von echten zu unterscheiden.
Im vergangenen Jahr wurden dem LKA zufolge hessenweit 41 Fälle bekannt, bei denen falsche Gesundheitszeugnisse ausgestellt wurden - im Zusammenhang mit Covid-19 allerdings nur zwei. "Die Dunkelziffer dürfte allerdings sehr hoch sein", sagte die Sprecherin. Sie hält den Tatbestand jedoch für ein "vorübergehendes Phänomen", dass nachlasse, je mehr Menschen tatsächlich geimpft seien. Die in der Politik diskutierte digitale Version des Impfausweises könne zudem mehr Fälschungssicherheit bringen.
Update, 16. April, 16.14 Uhr: Leichtbauhallen für neu ankommende Flüchtlinge wegen Corona
Auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sollen vorübergehend zwei Leichtbauhallen errichtet werden, um genügend Platz für ankommende Flüchtlinge zu haben. Das teilte das Regierungspräsidium Gießen am Freitag mit. Alle Flüchtlinge, die neu nach Hessen kommen, müssen demnach für 14 Tage in eine sogenannte Ankunftsquarantäne, bevor sie in der Einrichtung aufgenommen werden können.
Derzeit seien 185 Bewohner der Einrichtung positiv auf das Coronavirus getestet worden, alle befänden sich in einem Absonderungsbereich. «Bei den betroffenen zwei Gruppen in der Ankunftsquarantäne muss abgewartet werden, bis keine neuen positiven Fälle mehr auftreten», teilte das Regierungspräsidium weiter mit. «Dies verlängert die Quarantänepflicht und reduziert die Aufnahmekapazitäten.» Die Leichtbauhallen sollen daher für neue Kapazitäten sorgen.
Die beheizten Leichtbauhallen werden laut Regierungspräsidium auf einer Parkplatzfläche und im Bereich des Sportplatzes innerhalb von drei bis vier Tagen errichtet und nach der Pandemie wieder abgebaut. Fußboden, Dach und Wände seien massiv und wärmegedämmt. In jeder Leichtbauhalle entstünden 18 Räume mit einer Größe von rund 30 Quadratmetern.
Update, 16. April, 9.20 Uhr: Verband mahn an, auch in Corona-Pandemie Kinder mit Förderbedarf zu erkennen
Der Verband der Lehrer Hessen (VDL) warnt davor, dass Förderbedarf bei Kindern wegen der fehlenden Schuleingangsuntersuchungen beim Übergang von der Kita in die Grundschule in der Corona-Pandemie nicht ausreichend erkannt wird.
Größtenteils würden die Kinder bei dieser Untersuchung "einfach so durchlaufen", sagte der Landesvorsitzende Jörg Leinberger der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die Eingangsuntersuchungen stellten aber auch immer wieder Mängel fest, auf die dann reagiert werden könne.
"Das fällt natürlich jetzt weg", erklärte Leinberger zu der Ankündigung des hessischen Kultusministeriums, dass wegen der Corona-Pandemie auch vor Beginn des nächsten Schuljahres die Schuleingangsuntersuchungen teilweise ausfallen werden. Als Grund nannte das Ministerium, dass sich die Gesundheitsämter auf die Eindämmung der Pandemie konzentrieren müssen. Eigentlich sind diese Untersuchungen verpflichtend.
Der Landeschef des Verbands, der die Interessen von Lehrern an Grund-, Haupt-, Real-, Förder- und Gesamtschulen in Hessen vertritt, zeigte Verständnis für die Maßnahmen. Wenn es wegen der Corona-Maßnahmen nicht genügend Personal in den Gesundheitsämtern gibt, gebe es keine Alternative dazu. "Gut heißen wir das aber nicht." Es gebe zwar seit vielen Jahren eine enge Zusammenarbeit zwischen den Grundschulen und den Kindergärten. Eine fachliche Auskunft könne aber auf dieser Ebene nur schwer eingeholt werden.
"Die Eltern, die es sich leisten können, haben natürlich sowieso vorher das Augenmerk darauf und schon Fachexpertisen eingeholt", erklärte Leinberger. Das Problem sei aber, dass es eine Differenzierung zwischen den sozialen Schichten gebe. Trotz der fehlenden Eingangsuntersuchungen müssten deshalb auch weiter die Schüler mit Förderbedarf erkannt werden, damit diese nicht durch das Raster fallen.
Geprüft wird bei der Schuleingangsuntersuchung nicht nur, ob das Kind richtig hört, gut sieht und körperlich gesund ist. Es geht vor allem darum, ob es altersgemäß entwickelt ist. Begutachtet werden die Sprachentwicklung, die motorische und die sozial-emotionale Reife des künftigen Schulkinds. Werden Defizite festgestellt, sucht man nach Wegen, gegenzusteuern. Zum Beispiel könnte das Kind die Eingangsstufe seiner Schule besuchen oder eine sonderpädagogische Förderung bekommen.
Update, 16. April, 5.50 Uhr: Fähren leiden weiter unter Corona
Weniger Berufspendler, keine Übernachtungstouristen: Die Rheinfähren in Rheinland-Pfalz und Hessen leiden auch im gewöhnlich umsatzstarken Frühling weiter unter der Corona-Krise.
"Die Situation ist katastrophal", saget der Geschäftsführer der Fähre zwischen dem rheinland-pfälzischen Ingelheim und dem hessischen Oestrich-Winkel, Michael Maul, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
"Viele Pendler arbeiteten wegen der Pandemie im Homeoffice, da fehlen uns jeden Werktag 300 Autos", ergänzte Maul, der auch Vorsitzende des Deutschen Fährverbands ist. Bei schönem Tagen freuten sich die Fährbetreiber zwar über viele Tagestouristen. "Aber schon um 16, 17 Uhr bricht das weg – Cafés, Restaurants und Hotels haben ja zu." In seinem Fall nerve zudem eine langfristige Baustelle bei der Autobahnausfahrt Ingelheim-West, die Autofahrer zu großen Umwegen zwinge.
Rheinland-Pfalz zählt rund ein Dutzend Autofähren auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße, Hessen deutlich weniger – sein Rheinufer ist kürzer. Fähren bleiben wichtig, zwischen Koblenz und Mainz zum Beispiel gibt es auf etwa 80 Rheinkilometern keine Brücke.
Update, 15. April, 16.18 Uhr: Alsfeld beendet Corona-Modellprojekt wegen zu hoher Inzidenz
Die Stadt Alsfeld beendet das Corona-Modellprojekt wegen hoher Infektionszahlen im Landkreis an diesem Freitag vorzeitig. Die Sieben-Tage-Inzidenz werde nach den vorliegenden Ergebnissen des Gesundheitsamtes auch am Freitag und damit zum dritten Mal in Folge über dem Schwellenwert von 200 liegen, teilte die Stadt am Donnerstag auf ihrer Homepage mit.
Das kreisweite, allgemeine Pandemiegeschehen lasse eine Fortsetzung des Projekts daher nicht zu. Teilnehmende Geschäfte dürfen laut Mitteilung bereits am Freitag (16.04.) nicht mehr öffnen.
"Die Dynamik in der kreisweiten Inzidenz ist nicht auf Infektionen im Zusammenhang mit dem Einkauf in den Geschäften der Projektteilnehmer zurückzuführen", teilte Bürgermeister Stephan Paule (CDU) mit. "Es wäre geradezu kontraproduktiv durch vereinfachte Darstellungen falsche Schlüsse zu ziehen und damit zukünftige Entscheidungen auf falscher Grundlage zu treffen." Man könne zurzeit auch keine Aussage darüber treffen, ob das Modellprojekt zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werde.
Es gebe bisher keine Hinweise auf Infektionen die im Zusammenhang mit dem Projekt stehen, teilte die Stadt am Donnerstag weiter mit. Positiv bewertete die Kommune die gestiegene Motivation für Schnelltests. Die Anzahl der täglichen Tests sei im Zusammenhang mit dem Projekt mehr als verdoppelt worden. Hierüber seien alleine in den ersten sieben Tagen 26 unentdeckte, symptomlose Infektionen aufgedeckt worden.
Alsfeld hatte seit vergangenem Donnerstag Lockerungen getestet, öffnen durften Geschäfte in der Innenstadt. Begleitet wird die Aktion von einem Corona-Testkonzept. Zu den hessischen Kommunen, die ebenfalls die zeitlich befristeten Öffnungen erproben dürfen, gehört auch Baunatal in Nordhessen. Dieburg, Modellkommune in Südhessen, verzichtete zunächst auf Öffnungsschritte.
Update, 15. April, 12 Uhr: Weiterer Kreis in Hessen hebt nach Urteil Ausgangsbeschränkungen auf
Nach einem Gerichtsurteil beendet ein weiterer Landkreis in Hessen mit sofortiger Wirkung Regelungen über nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
Auch die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen in Riedstadt werde aufgehoben, teilte der Kreis Groß-Gerau am Donnerstag mit.
Das Verwaltungsgericht Darmstadt habe beide Corona-Regelungen als rechtswidrig bezeichnet. Das Thema Ausgangssperre sei generell sehr umstritten, erklärte Landrat Thomas Will (SPD). Da es bereits in anderen Regionen entsprechende Urteile gegeben habe, sei damit zu rechnen gewesen. Die Maßnahme habe während des ersten Lockdowns aber geholfen, die Inzidenz zu senken.
Das Gericht habe bemängelt, der Kreis habe sich nicht an die Bedingung einer mehrtägigen Sieben-Tages-Inzidenz von 200 gehalten. Eine Ausgangssperre müsse zudem letztes Mittel sein, wenn alle anderen Maßnahmen nicht mehr greifen. Bei der Maskenpflicht habe die nötige ausführliche Begründung gefehlt. Will erklärte, man werde die Lage nun genau beobachten, da sich die Inzidenz erneut Richtung 200 bewege. Der Kreis rief junge Menschen auf, Besuche einzuschränken.
Vergangenen Freitag hatte bereits der Main-Kinzig-Kreis nach einem Urteil Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr aufgehoben. Das Frankfurter Verwaltungsgericht hatte erklärt, die Maßnahme schränke die Grundrechte weit ein und könne höchstens letztes Mittel sein. Es gebe zudem keine belegbaren Daten darüber, dass sich die Inzidenz-Zahlen bei privaten Treffen verschiedener Haushalte in dem Zeitraum von 21 Uhr bis 5 Uhr erhöhten.
Eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes, die derzeit in der parlamentarischen Beratung im Bundestag ist und anschließend durch den Bundesrat muss, sieht unter anderem bundeseinheitliche Vorgaben wie Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner vor.
Update, 15. April, 9.30 Uhr: Lufthansa will Mitarbeiter selbst gegen Coronavirus impfen
Die Lufthansa will ihre Mitarbeiter selbst gegen das Coronavirus impfen. Das Unternehmen hat an den Standorten Frankfurt, München und Hamburg Impfzentren aufgebaut, wie ein Sprecher am Donnerstag berichtete. Die Einheiten seien ab Montag einsatzbereit und könnten in eigener Regie bis zu 400 Menschen täglich impfen.
Noch wartet die Fluggesellschaft allerdings auf Impfstoff. Man wolle sich dort nicht vordrängen und warte selbstverständlich auf die Zuteilung, erklärte der Sprecher. Zuerst sollen die Mitarbeiter mit direktem Kundenkontakt geschützt werden.
Insgesamt beschäftigt Lufthansa in Deutschland rund 63.000 Menschen.
Update, 15. April, 8.15 Uhr: Alsfelder Modellprojekt droht Aus wegen hoher Inzidenz-Werte
Den zweiten Tag in Folge liegt die Corona-Inzidenz, also die Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche, im Vogelsbergkreis über 200 und bedroht damit das Alsfelder Corona-Modellprojekt.
Überschreitet die Corona-Inzidenz an drei Tagen hintereinander den Grenzwert von 200, muss das Vorhaben zur Erprobung von Lockerungen in der Pandemie nach den Vorgaben des Landes beendet oder unterbrochen werden. Nach Zahlen des Berliner Robert Koch-Instituts vom Donnerstag lag die Inzidenz im Vogelsbergkreis, wo Alsfeld liegt, bei 236,6 nach 217,7 am Vortag.
Bürgermeister Stephan Paule (CDU) hatte am Mittwoch angekündigt: "Wenn, wie wir befürchten, am Freitag die Inzidenz wieder über 200 sein wird, bedeutet das die Unterbrechung des Projektes." Für den Donnerstagnachmittag erwartete er eine Prognose zur Inzidenz am Freitag. Sollte der Grenzwert erneut überschritten werden, will die Stadt die teilnehmenden Geschäftsleute informieren, dass sie am Freitag nicht mehr öffnen dürfen.
Alsfeld testet seit vergangenem Donnerstag Lockerungen, öffnen dürfen Geschäfte in der Innenstadt. Begleitet wird die Aktion von einem Corona-Testkonzept. Zu den hessischen Kommunen, die ebenfalls die zeitlich befristeten Öffnungen erproben dürfen, gehört auch Baunatal in Nordhessen. Dieburg, Modellkommune in Südhessen, verzichtete zunächst auf Öffnungsschritte.
Update, 15. April, 6.25 Uhr: Corona-Krise setzt defizitärem Regionalflughafen Kassel zu
Am Regionalflughafen Kassel ist die Zahl der Passagiere in der Corona-Pandemie massiv zurückgegangen. 27.755 Fluggäste wurden im Jahr 2020 gezählt, wie Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion in Wiesbaden mitteilte. Im Jahr zuvor hatte es bei dem nordhessischen Airport noch 120.712 Passagiere gegeben. Auch die Zahl der Flugbewegungen ging im Jahresvergleich um 486 auf 26.751 zurück.
Wegen der stark rückläufigen Entwicklung nahmen nach Angaben des Finanzministers auch die Einnahmen durch Start- und Landegebühren im vergangenen Jahr deutlich ab. Die Summe habe nach vorläufigen Zahlen bei 293.073 Euro gelegen. Im Jahr 2019 waren noch 732.680 Euro erzielt worden. Insgesamt habe es wegen der Corona-Pandemie Mindereinnahmen bei den Umsatzerlösen aus dem Betriebsbereich Flugbetrieb in Höhe von 978.000 Euro gegeben. Der Bereich umfasst die Anflugentgelte, Start- und Landeentgelte sowie die Bodenverkehrsdienstleistungen.
Das Land Hessen ist mit 68 Prozent der größte Anteilseigner des Regionalflughafens in Calden bei Kassel. Weitere Gesellschafter sind die Stadt und der Kreis Kassel mit je 14,5 Prozent. Die Gemeinde Calden hält drei Prozent. Der Kassel Airport schreibt seit Jahren rote Zahlen. Im Jahr 2019 hatte das Minus bei rund 5,6 Millionen Euro gelegen.
Update, 15. April, 5.55 Uhr: Mehr als 8200 Betriebe in Hessen erhalten Corona-Hilfe III
Zum Ausgleich von Umsatzeinbußen im zweiten Corona-Lockdown haben bislang mehr als 8200 hessische Betriebe die Überbrückungshilfe III vom Staat erhalten.
Seit der Bund das Bearbeitungsverfahren vor vier Wochen freigegeben habe, seien damit in Hessen 77 Prozent der bisher gestellten Anträge bewilligt worden, wie Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (50, Grüne) in Wiesbaden mitteilte.
Über die Abschlagszahlungen hinaus seien rund 124 Millionen Euro überwiesen worden. Die seit Mitte Februar vorab ausgezahlten Abschläge summieren sich den Angaben zufolge auf rund 154 Millionen Euro.
Ferner wurden 54,1 Millionen Euro als Neustarthilfe an 8900 Soloselbstständige überwiesen. "Wir arbeiten in Hessen weiterhin mit Hochdruck an der vollständigen Bearbeitung der geprüften Anträge, so dass Unternehmen nicht nur die Abschlagszahlungen aus der Bundeskasse, sondern nach und nach die vollständigen Hilfen erhalten", erklärte Al-Wazir.
Bei der vorangegangenen November- und Dezemberhilfen sind nach Angaben des Ministeriums inzwischen jeweils deutlich mehr als 90 Prozent der Anträge vollständig bearbeitet und ausgezahlt. Bei den wenigen noch nicht abgeschlossenen Anträgen seien in aller Regel noch Rückfragen zu beantworten.
Update, 14. April, 12.25 Uhr: Pfingstreitturnier in Wiesbaden wegen Herpes und Corona abgesagt
Das internationale Pfingstreitturnier in Wiesbaden ist unter anderem wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.
"Es war natürlich eine schwierige Entscheidung, aber die einzige vernünftige", sagte der Vizepräsident des veranstaltenden Wiesbadener Reit- und Fahr-Clubs, Hanns-Dietrich Rahn, den Zeitungen der VRM-Gruppe über die Absage. Es werde geprüft, ob das ursprünglich für den 21. bis 24. Mai geplante Turnier später im Jahr nachgeholt werden könne.
Ein weiterer Grund für die Absage sei das Herpes-Virus, an dem in den vergangenen Wochen etliche Pferde gestorben sind. Es gebe daher strenge Auflagen seitens des Weltreiterverbands FEI, die weder finanziell noch räumlich erfüllt werden könnten.
Bereits im vergangenen Jahr war das traditionelle Turnier wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.
Update, 14. April, 9.30 Uhr: Wiesbaden lässt Abwasser auf Coronaviren untersuchen
Das Wiesbadener Abwasser soll sieben Wochen lang auf Coronaviren untersucht werden. Das habe der Magistrat der Landeshauptstadt am Dienstag beschlossen, berichtete die Stadt am Mittwoch.
Die Tests sollen Ende April beginnen. Zusätzlich zu den regulären Corona-Testungen solle so ein weiteres Monitoring-System angewendet werden.
"Durch regelmäßige Abwasserproben können wir das Infektionsgeschehen unabhängig von Testangeboten und der Testbereitschaft der Bevölkerung gut einschätzen. Zusätzlich erhalten wir weitere Erkenntnisse über die tatsächliche Verbreitung der kritischen Virusvarianten im Stadtgebiet", sagte Bürgermeister und Gesundheitsdezernent Oliver Franz.
Die entnommenen Proben könnten als Warnsystem dienen und einen Anstieg der Corona-Infektionen, sowie der Virusvarianten in der Bevölkerung, frühzeitig erkennen, hieß es in der Mitteilung.
Update, 14. April, 6.50 Uhr: Hingehen – oder absagen! Land appelliert an Menschen mit Impftermin
Die hessische Landesregierung hat an alle Menschen mit einem Corona-Impftermin appelliert, ihn auch wahrzunehmen.
Sei dies nicht möglich, dann sollte der Termin frühzeitig über das Registrierungsportal storniert werden, erklärte ein Ministeriumssprecher in Wiesbaden. "Dadurch erhalten dann andere Registrierte schneller die Möglichkeit, einen Impftermin zu erhalten."
Oft könnten freiwerdenden Impfstoffe über sogenannte Nachrücker-Listen der Impfzentren noch am selben Tag gespritzt werden. "Ebenso können freiwerdende Impfstoffe flexibel wieder in die Terminvergabe des Landes gegeben werden, so dass hierüber auch kurzfristig wieder Termine vergeben werden können", erläuterte der Sprecher. So sei sichergestellt, dass kein Impfstoff verfällt oder zu lange lagert.
Impfzentren hatten zuletzt vermehrt gemeldet, dass vereinbarte Termine mit dem Impfstoff Astrazeneca nicht wahrgenommen – und auch nicht abgesagt werden.
Impfberechtigt sind derzeit Menschen mit höchster und hoher Priorität nach der Coronavirus-Impfverordnung. In Hessen sind laut Ministerium etwa 550.000 Menschen in der Gruppe mit höchster Priorität. Dabei handelt es sich ganz überwiegend um Seniorinnen und Senioren, die mindestens 80 Jahre und älter sind. Die Anzahl der Berechtigten in Hessen mit hoher Priorität wird auf etwa 1,5 Millionen geschätzt.
Bis Dienstag (13. April) wurden insgesamt 854.064 Erstimpfungen und 411.000 Zweitimpfungen in den 28 hessischen Impfzentren durchgeführt. Rund 410.000 registrierte Impfberechtigte warten derzeit noch auf einen Termin, wie das Ministerium weiter mitteilte. Für viele dieser Menschen käme auch der Impfstoff des Herstellers von Astrazeneca infrage. Das Land biete zunächst diesen Registrierten so schnell wie möglich Termine an, sobald dafür Impfstoffe zur Verfügung stehen.
"Zugleich prüft das Land aufmerksam, wann womöglich weiteren Personengruppen ein Impfangebot gemacht werden kann", erläuterte der Sprecher. "In diese Prüfung wird unter anderem auch mit einbezogen, dass aktuell vermehrt Termine abgesagt oder nicht wahrgenommen werden."
Speziell bezogen auf den Impfstoff des Herstellers Astrazeneca, der nunmehr nur noch für über 60-Jährige zugelassen ist, habe das Bundesgesundheitsministerium erlaubt, dass auch vor der Öffnung der nächsten Priorisierungsgruppe 3 bereits den 60- bis 69-jährigen Impfwilligen ein Angebot speziell mit diesem Wirkstoff gemacht werden kann.
Die Anzahl von Impfdosen, die nicht genutzt werden konnten, sei gleichbleibend gering, erläuterte der Ministeriumssprecher. "Dies kam weiterhin nur in Einzelfällen vor." Hintergrund seien dabei hauptsächlich verunreinigte Chargen gewesen.
Update, 14. April, 6 Uhr: Dippemess im Herbst in Frankfurt soll stattfinden
Kettenkarussel und Pommes von der Bude: Der Veranstalter der Dippemess in Frankfurt ist zuversichtlich, dass das Volksfest im Herbst trotz Pandemie gefeiert werden kann.
"Für den Herbst sind wir wirklich optimistisch, dass die Dippemess unter gewissen Voraussetzungen stattfinden kann", sagte der Geschäftsführer der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt, Thomas Feda.
Dennoch müssten die Besucher mit Einschränkungen rechnen. "Wir reden hier nicht von einer Dippemess, wie wir sie vor Corona erlebt haben", sagte Feda. "Aber immerhin von einem Volksfest, wenn auch mit Abständen und Regeln."
Nachdem die Dippemess im Frühjahr wegen der Pandemie ausgefallen ist, plant die Tourismus+Congress GmbH bereits Ersatzveranstaltungen. So soll das Mainfest im August von vier Tagen auf zwei Wochen verlängert werden – wenn die Corona-Lage es zulässt. "Da sind wir pandemieabhängig am Prüfen", sagte Feda. Dabei helfe dem Team die Erfahrung bei der Ausarbeitung von Hygienekonzepten des vergangenen Jahres.
Die fehlenden Volksfeste in der Stadt haben das Leben in Frankfurt laut Feda im vergangenen Jahr verändert. "Es ist viel Tradition und Brauchtum bei solchen Festen dabei – da fehlt dann was", sagte er. "Das sind mehr als Umsatzeinbußen, das hat was Emotionales. Es fehlt die Stimmung und das Lebendige in der Stadt."
Auch andere Städte bedauern die fehlenden Volksfeste in den vergangenen Monaten. "Der Veranstaltungskalender der Stadt bietet in normalen Zeiten zahlreiche und abwechslungsreiche Angebote für alle Bevölkerungsgruppen, die einen Teil der Lebensqualität in der Stadt ausmachen", teilte die Stadt Wiesbaden mit.
Sie zeigte sich mit Blick auf anstehenden Stadtfeste gleichzeitig ebenfalls optimistisch. Das Stadtfest im September in Wiesbaden werde derzeit regulär geplant. "Der Planungsvorlauf für die Veranstaltung beträgt drei Monate, demnach wird Ende Juni entschieden, ob das Stadtfest stattfinden kann oder abgesagt werden muss."
In Darmstadt hingegen wurde das beliebte Schlossgrabenfest wegen der Corona-Pandemie bereits gestrichen. Wenig Hoffnung macht auch die Stadt Fulda ihren Bürgern. Bislang gebe es zwar keine Absage des für Juli geplanten Stadtfestes, allerdings erscheine die Durchführbarkeit angesichts der derzeitigen Bedingungen zweifelhaft, teilte die Stadt mit.
Fulda plane aber unabhängig davon eine Reihe von kleineren Veranstaltungen für den Sommer, "um die Innenstadt als Erlebnisraum für die Menschen im Bewusstsein zu halten."
Update, 13. April, 13 Uhr: Hessens Arbeitgeber lehnen Pflicht zu Testangebot weiterhin ab
Hessens Arbeitgeber lehnen die vom Bund angestrebte Pflicht zum Angebot von Corona-Tests in den Betrieben weiterhin strikt ab. Die Bundesregierung verschärfe ihre Kampfansage an die Wirtschaft, erklärte der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung hessischer Unternehmerverbände (VhU), Dirk Pollert, am Dienstag in Frankfurt.
Die Arbeitsplätze seien bereits sichere Orte, sagte der Verbandsfunktionär laut einer Mitteilung. "Die hessische Wirtschaft hat umfangreiche Hygienekonzepte verwirklicht, die Arbeitsschutzstandards systematisch pandemiesicher gemacht, Arbeit im Homeoffice wo sinnvoll ermöglicht und unterbreitet in steigendem Maße den eigenen Mitarbeitern Testangebote."
Man solle bei den freiwilligen Testangeboten bleiben. Bei einer Angebotspflicht müsse der Bund kostenfrei für ausreichendes Material sorgen, verlangte Pollert. Davon sei in dem Kabinettsentwurf aber keine Rede. Wenn nun die Betriebe selbst Tests beschaffen müssten, während es gleichzeitig keine Testpflicht für die Arbeitnehmer gebe, entstünden erhebliche Kosten.
Update, 13. April, 6.18 Uhr: 23 Millionen Euro Entschädigung wegen Corona-Verdienstausfall gezahlt
Wegen des Ausfalls von Mitarbeitern in einer Corona-Zwangsquarantäne haben hessische Arbeitgeber bislang 67.909 Anträge auf Zahlung einer Entschädigung beim Land gestellt. Hiervon seien 46,5 Prozent abschließend bearbeitet worden, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Quote der positiv beschiedenen Anträge beträgt demnach 72,6 Prozent. "Insbesondere die in Papierform gestellten Anträge sind oft unvollständig und erfordern teilweise umfangreiche Nachforschungen", erläuterte das Ministerium.
Bislang seien 23,4 Millionen Euro ausgezahlt worden. "Die Höhe der Verdienstausfallentschädigung richtet sich nach den individuellen Verhältnissen der betroffenen Person", führte das Ministerium aus. Dazu zählten die Dauer der Quarantäne, die Höhe des Verdienstes, die steuerliche Situation sowie Aufwendungen für die soziale Absicherung.
Wird ein Beschäftigter wegen eines Corona-Falls vom Staat in Zwangsquarantäne geschickt, dann hat sein Arbeitgeber Anspruch auf Ersatzleistungen.
Update, 12. April, 19.36 Uhr: Hessen führt Corona-Testpflicht für Schulen ein
Hessen will eine Corona-Testpflicht für die Schulen im Land einführen. Das kündigten Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montag in Wiesbaden an.
Die Regelung soll nach den Osterferien ab nächster Woche (19. April) gelten. Die Testverpflichtung zweimal pro Woche für Lehrer und Schüler sei derzeit unerlässlich für einen sicheren Schulbetrieb, betonte Lorz.
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Update, 12. April, 6.10 Uhr: Viele Prostituierte stark verschuldet
Mehr als ein Jahr nach der coronabedingten Schließung der Bordelle sind viele in Hessen arbeitende Prostituierte bereits stark verschuldet. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP zurück. Fachberatungsstellen hätten dem Ministerium die Situation der Prostituierten als prekär beschrieben, heißt es darin.
Der Beratungsbedarf habe sich insbesondere zu Beginn der Pandemie deutlich erhöht - vor allem, wenn es um existenzielle Notlagen, Beantragung von Sozialleistungen, psychosoziale Beratungen und Infektionsschutz gehe.
Während Bordelle und ähnliche Einrichtungen geschlossen seien, umfasse das Verbot nicht die Vermittlung von Prostituierten nach Hessen, etwa über Escort Services. Zur Lage von Prostituierten, die nun außerhalb von Bordellen oder Clubs ihrem Gewerbe nachgehen, hieß es, es bestehe die Gefahr, dass unseriöse Kunden und Zuhälter die derzeit bestehenden Existenznöte der Prostituierten ausnutzten.
Die Landesregierung sei sich der Auswirkungen der Pandemie auf Prostituierte sowie das Prostitutionsgewerbe sehr bewusst, hieß es zum Drängen vieler Bordellbetreiber auf Öffnungsmöglichkeiten. "Dennoch besteht unverändert ein besonders hohes Infektionsrisiko, das bei der sexuellen Dienstleistung noch gesteigert wird."
Update, 9. April, 17.15 Uhr: Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat einem Eilantrag gegen die nächtliche Ausgangssperre im Main–Kinzig-Kreis stattgegeben, wie sie in der Allgemeinverfügung vom 3. April 2021 befristet bis zum Ablauf des 18. April 2021 festgesetzt worden war.
In dem am Freitag zugestellten Beschluss entschied das Gericht nach Angaben einer Sprecherin, dass die angefochtene Allgemeinverfügung voraussichtlich rechtswidrig sei. Zwar könnten nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich Ausgangssperren im privaten Bereich erlassen werden. Diese dürften allerdings immer
nur letztes Mittel sein, wenn weniger einschneidende Maßnahmen nicht mehr greifen würden.
Dies sei hier nicht der Fall, so das Gericht. Zum einen sei nicht erläutert worden, was der Kreis unternommen habe, um die bereits bestehenden Schutzmaßnahmen effektiv durchzusetzen
Zum anderen sei die Begründung, dass 60 Prozent der Neuinfektionen bei Zusammenkünften in Innenräumen entstünden und die häufigste Infektionsquelle im häuslichen Bereich liege, nicht ausreichend für diese die Grundrechte weit einschränkende Maßnahme.
Wie der Kontakt zwischen Angehörigen desselben Haushalts durch eine nächtliche Ausgangssperre verhindert werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Es gebe auch keine belegbaren Daten darüber, dass sich die Inzidenzzahlen bei privaten Treffen verschiedener Haushalte in dem Zeitraum von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr erhöhten.
Update, 9. April, 15.58 Uhr: Astrazeneca-Impftermine in einigen Landkreisen oft nicht wahrgenommen
Rund 40 bis 50 Prozent der Impftermine mit dem Impfstoff von Astrazeneca werden im Landkreis Darmstadt-Dieburg zurzeit nicht wahrgenommen. Das teilte die Kreisverwaltung am Freitag mit.
"Bei allen Vorbehalten gegenüber diesem Impfstoff und den Bedenken, die sehr viele Menschen haben, ist es sehr ärgerlich, wenn Personen einfach nicht zu ihrem Impftermin erscheinen und gleichzeitig viele Menschen keinen Termin erhalten", sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs des Landkreises Rainer Leiß.
Auch der Landkreis Gießen berichtet von nicht wahrgenommenen Impfterminen. "Rund 30 Prozent der Impftermine mit Astrazeneca fallen hessenweit derzeit aus", teilte der Kreis am Freitag mit.
Die Gründe dafür seien vielfältig. "Teilweise kommen Personen nicht zur Impfung, ohne den Termin abzusagen, weil sie den Impfstoff nicht möchten, bereits in Arztpraxen oder Zuhause geimpft wurden."
Um abgesagte Termine schnellstmöglich neu zu vergeben, will der Kreis Gießen ab kommendem Sonntag (11. April) ein Online-Buchungsportal einrichten, über das Impfwillige der Priorisierungsgruppen 1 und 2 abgesagte Termine übernehmen können.
"Wir können so kurzfristig denjenigen, die schon lange warten, eine Impfung ermöglichen und dadurch das Impftempo beschleunigen", sagte Landrätin Anita Schneider. Für diese Impftermine werde ausschließlich der Impfstoff von Astrazeneca genutzt, anmelden können sich nur Personen aus den bisher zugelassenen Priorisierungsgruppen.
Update, 9. April, 15.28 Uhr: Kliniken ohne "Notbremse" bald an der Grenze
Die Hessische Krankenhausgesellschaft warnt vor einer Überlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie.
"Ohne 'Notbremse' der Lockdown-Lockerungen befürchten wir, dass der exponentielle Anstieg nicht durchbrochen werden kann und wir nicht nur in den Intensivbereichen, sondern auch auf den Normalstationen in den nächsten Wochen an unsere Grenzen stoßen werden», teilte der Direktor der Gesellschaft, Steffen Gramminger, am Freitag mit.
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Update, 9. April, 15.16 Uhr: Modellkommune Baunatal will ab Montag Lockerungen testen
Baunatal will als Corona-Modellkommune von kommender Woche an Lockerungen in der Pandemie erproben. Am Montag (12. April) sollen in einem festgelegten Innenstadtbereich Geschäfte sowie die Außengastronomie öffnen dürfen, wie die Kommune am Freitag mitteilte.
Das Kino könne am 15. April an den Start gehen. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots, das zunächst nur für Baunataler Bürger gilt, ist ein tagesaktueller, negativer Corona-Test.
"Die Teilnahme an dem Modellprojekt ist für alle auch ein Signal der Hoffnung", erklärte Bürgermeisterin Silke Engler (SPD). Die Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen habe dabei höchste Priorität. "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und nehmen diese sehr ernst." So soll es unter anderem regelmäßige Kontrollen geben.
"Zwingend ist zudem für Anbieter und Kunden die Teilnahme an der Luca-App", hieß es weiter. Nach Angaben der Stadt können auch vollständig Geimpfte an dem Projekt teilnehmen, 15 Tage nach Erhalt der zweiten Dosis.
Update, 9. April, 6.33 Uhr: Ex-Ministerpräsident Koch kritisiert Corona-Krisenmanagement
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat das Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) sprach sich der ehemalige CDU-Bundesvize deutlich gegen weitere Lockdown-Maßnahmen aus.
"Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen" hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft "einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen", mahnte Koch. Das gelte ausdrücklich sogar dann, wenn dafür vom Staat materielle Entschädigung geleistet werde.
"Wenn das Krisenmanagement nach mehr als einem Jahr darauf keine Rücksicht nimmt, verliert das Management die politische
Unterstützung", betonte der frühere hessische Regierungschef. Die Menschen verlören das Vertrauen in die Institutionen, und die Gerichte seien verpflichtet, immer höhere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu stellen.
"Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt."
Update, 8. April, 18.23 Uhr: Fußball-Verband bricht Saison unterhalb der Hessenliga ab
Der Hessische Fußball-Verband (HFV) hat den Spielbetrieb in allen Klassen unterhalb der Hessenliga abgebrochen und die Ergebnisse annulliert. Der entsprechende Beschluss sei im Umlaufverfahren einstimmig gefasst worden, teilte der Verband am Donnerstag mit. Damit herrsche nun die von den Vereinen gewünschte Klarheit.
"Nun hoffen wir darauf, dass wir die kommende Saison 2021/22 wieder regulär austragen und sportlich auf dem Platz abschließen können", sagte HFV-Präsident Stefan Reuß. Ausgenommen vom Abbruch sind neben der Hessenliga die Pokalwettbewerbe. Wegen der Corona-Pandemie war der Spielbetrieb seit November unterbrochen.
Update, 8. April, 15.17 Uhr: Modellkommune Baunatal stellt Öffnungskonzept am Freitag vor
Die als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählte nordhessische Stadt Baunatal will am Freitag Details zum Öffnungskonzept bekanntgeben. "Die umfangreichen Vorbereitungen für den Start des Modellprojektes Baunatal sind so gut wie abgeschlossen", teilte die Stadt am Donnerstag mit. Das "hieraus resultierende Konzept" soll nun präsentiert werden. Dabei geht es nach Angaben einer Sprecherin unter anderem auch um den Starttermin.
Baunatal gehört zu insgesamt drei Modellkommunen in Hessen, die zeitlich befristete Lockerungen erproben können. Das Land hatte neben Baunatal auch Alsfeld sowie Dieburg ausgewählt. Die südhessische Kommune Dieburg hatte am Donnerstag aber mitgeteilt, vorerst nicht öffnen zu wollen.
Zur Begründung hieß es, das Gesundheitsamt könne derzeit keine lückenlose Kontaktnachverfolgung garantieren. In Alsfeld durften am Donnerstag zunächst Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen. Wer shoppen möchte, braucht einen aktuellen, negativen Test auf das Coronavirus.
Update, 8. April, 13.15 Uhr: Corona-Pandemie schmälert Bußgeld-Bilanz in Hessen
Falschparker und Temposünder haben dem Landeshaushalt in Hessen im vergangenen Jahr rund 64,7 Millionen Euro überwiesen – knapp 6,9 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Es handele sich um den ersten Rückgang seit Jahren, teilte die Zentrale Bußgeldstelle des Landes am Donnerstag in Kassel mit. Grund sei der Verkehrsrückgang wegen der Corona-Pandemie, auch seien Polizei- und Ordnungskräfte wegen der Pandemie häufig anderweitig eingesetzt worden. Der Rückgang sei allerdings nicht so stark ausgefallen wie befürchtet.
Wegen der gestoppten Reform des Bußgeldkatalogs mussten zudem zahlreiche Verfahren eingestellt werden: 38.718 betrafen Bußgeldverfahren (Geldbuße ab 55 Euro) und 24.381 Verfahren betrafen Verwarnungen (Geldbuße bis 55 Euro). Die geplante Änderung sah deutlich schärfere Strafen unter anderem für zu schnelles Fahren vor, wurde wegen eines Formfehlers aber außer Kraft gesetzt.
Insgesamt seien knapp 1,3 Millionen Anzeigen bearbeitet worden, rund 3,9 Prozent weniger als im Vorjahr, berichtete die Zentrale Bußgeldstelle. Besonders häufig waren mit rund 69 Prozent Tempo-Überschreitungen, es folgten mit rund 16 Prozent Halte- und Parkverstöße und Verfahren aufgrund von Unfällen mit rund 5,5 Prozent. Geringere Anteile hatten beispielsweise Verstöße gegen die Anschnallpflicht (0,66 Prozent) oder das Handyverbot (1,3 Prozent) sowie Fahren über rote Ampeln (1,4 Prozent). Meist (knapp 63 Prozent) wurde eine Regelgeldbuße bis 55 Euro verhängt.
Die am Kasseler Regierungspräsidium angesiedelte Zentrale erließ knapp 418.000 Bußgeldbescheide, davon knapp 33.000 mit Fahrverbot. In 6,4 Prozent der Fälle wurde Einspruch eingelegt – häufiger als im vergangenen Jahr (5,9 Prozent).
Abgeschlossen wurden rund 1,39 Millionen Verfahren; knapp 216 000 wurden eingestellt, weil der Verantwortliche nicht ermittelbar war.
Update, 8. April, 13.10 Uhr: Alsfeld öffnet Läden für Corona-Modellprojekt
Die Stadt Alsfeld im Vogelsbergkreis hat ihr Corona-Modellprojekt begonnen, mit dem sie Öffnungsschritte in der Pandemie testen will.
Zum Start am Donnerstag durften zunächst Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen. Wer shoppen möchte, braucht einen aktuellen, negativen Test auf das Coronavirus.
Weitere mögliche Lockerungen etwa für die Außengastronomie sollen demnach erst in einem zweiten Schritt erfolgen.
Update, 8. April, 12.50 Uhr: Vorerst keine Öffnungen in Dieburg
Die als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählte Stadt Dieburg wird vorerst nicht öffnen.
"Stand heute" werde es keine Öffnung des Einzelhandels und der Außengastronomie in Dieburg geben, teilte die Verwaltung des Landkreises Darmstadt-Dieburg am Donnerstag mit. Derzeit könne das Gesundheitsamt keine lückenlose Kontaktnachverfolgung garantieren, hieß es zur Begründung.
"Die derzeitige sehr dynamische Infektionslage macht eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung Stand heute nicht möglich. Wir beobachten und bewerten die Lage täglich sehr genau. Sobald es die Situation zulässt, werden wir das Konzept zur Modellöffnung auch umsetzen", sagte Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD). Eine Kontaktkettennachverfolgung durch das Gesundheitsamt müsse sichergestellt werden.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten Ende März bekanntgegeben, dass neben dem nordhessischen Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können.
Die Stadt Dieburg, das Gesundheitsamt und der Landkreis hatten daraufhin nach eigenen Angaben mit den Planungen für einen Start des Modellprojekts Mitte April begonnen.
Demnach sollen Menschen, die im Landkreis oder der Stadt Darmstadt wohnen, vor Ort einen negativen Corona-Schnelltest machen und ihre Kontaktdaten angeben, den ganzen Tag auch ohne Termin in Geschäften einkaufen und die Außengastronomie nutzen können. "Das Konzept ist aus Sicht des Magistrats der Stadt Dieburg gut, tragbar und soll auch kurzfristig umgesetzt werden", hieß es am Donnerstag.
"Ich bin froh, dass wir ein gutes Konzept haben, auf das der Magistrat vertraut. Es sind aber die klaren Spielregeln des Landes einzuhalten. Solange diese nicht sichergestellt sind, müssen wir das Vorhaben auf einen späteren Zeitpunkt verschieben", teilte Dieburgs Bürgermeister Frank Haus (parteilos) mit.
Update, 8. April, 5.45 Uhr: Alsfeld im Vogelsbergkreis startet Corona-Modellprojekt
Das Vogelsberg-Städtchen Alsfeld will als Modellkommune Öffnungsschritte in der Pandemie testen.
Von diesem Donnerstag an sollen Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen dürfen. Bummeln und Shoppen darf aber nur, wer einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen kann. Weitere mögliche Lockerungen etwa für die Außengastronomie sollen erst in einem zweiten Schritt im Rahmen des Projektes erfolgen, teilte ein Stadtsprecher mit.
Das Land Hessen hatte Ende März drei Städte bestimmt, die als Modellkommunen Möglichkeiten für Shopping oder Lokalbesuche erproben können. Neben Alsfeld wurden Baunatal in Nordhessen sowie Dieburg ausgewählt. Ob der Versuch in der südhessischen Kommune umgesetzt wird, darüber soll aber noch der Magistrat entscheiden. Baunatal will Ende der Woche bekanntgeben, wann es losgeht. Die Laufzeit der Versuche ist begrenzt, enden sollen sie am 1. Mai.
Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt im Vogelsbergkreis die Inzidenz, also die Zahl der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, derzeit bei 126,8 (Stand Donnerstag, 3.08 Uhr).
Update, 7. April, 15.48 Uhr: Offenbach schließt Kitas wegen Coronavirus - Nur Notbetreuung
Die Stadt Offenbach schließt vom kommenden Montag an wegen steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus alle Kindertagesstätten. Es gelte somit ein Betretungsverbot mit Ausnahme einer Notbetreuung, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Alle betroffenen Eltern seien mit Briefen informiert worden.
Die Verfügung gelte zunächst bis zum 30. April. In den Einrichtungen würden täglich Kinder und Erwachsene zusammentreffen, Kinder würden keine Maske tragen und Abstände seien nicht einzuhalten. Das Gesundheitsamt habe für Kinder unter sechs Jahren ein hohes Infektionsgeschehen verzeichnet.
So sei alleine in der Osterwoche bei 27 Kita-Kindern eine Corona-Infektion diagnostiziert worden. Man habe es zwischenzeitlich ausschließlich mit der hochansteckenden britischen Virus-Variante zu tun. Infektionen würden von den Kindern in die Familie getragen und so könnten viele Infektionsketten in Gang gesetzt werden.
Update, 7. April, 12.50 Uhr: Bisher 1.152.844 Impfdosen in Hessen verabreicht
Im Kampf gegen das Virus wurden in Hessen dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge bis einschließlich Dienstag (Stand Mittwoch 8 Uhr) 1.152.844 Impfdosen verabreicht.
773.784 Menschen bekamen ein Erstimpfung, das waren 12.718 mehr als noch am Montag. Die Impfquote lag bei 12,3 Prozent.
379.060 Menschen erhielten auch schon die Zweitimpfung.
Update, 7. April, 12.26 Uhr: Dieburg will erst am Donnerstag über Modellkommune entscheiden
In der als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählten Stadt Dieburg in Südhessen soll am Donnerstag erst der Magistrat über das Projekt entscheiden.
Am Mittwoch solle es zunächst noch Gespräche mit der Landesregierung geben und am Donnerstag dann der Magistrat über die Teilnahme entscheiden, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten Ende März bekanntgegeben, dass neben dem nordhessischen Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können.
In Alsfeld soll das Projekt am Donnerstag starten. In Baunatal laufen einer Sprecherin zufolge noch Beratungen und Abstimmungen. Ende der Woche dann will die Stadt einen Termin mitteilen. Sollte der Magistrat in Dieburg zustimmen ist ein Start für Mitte April angepeilt. Dabei hat sich die Stadt selber anders als viele andere Kommunen gar nicht als Modellstadt beworben.
"Eine Bewerbung des gesamten Landkreises hatte letzten Endes dazu geführt, dass sich die Landesregierung auf Dieburg festgelegt hat", teilte Bürgermeister Frank Haus (parteilos) Anfang der Woche via Facebook mit. Eine eigene Bewerbung habe die Stadt nicht abgegeben.
"Ich selbst habe 40 Minuten vor Beginn der Pressekonferenz hiervon erfahren." Mit dem Magistrat sei dann sehr schnell abgestimmt worden, ein Konzept zu entwickeln, um zu schauen, was zu verantworten sei. "Auch in mir, meiner Kollegin und den Kollegen aus dem Magistrat und den Mitgliedern des Verwaltungsstabs lebt die Sorge um eine Ausweitung des Infektionsgeschehens, weil sich die ganze Region auf den Weg nach Dieburg machen könnte."
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen sagte Haus Hessenschau.de, er sehe durchaus Spielraum, das Modellprojekt umzusetzen. Man werde aber nichts erzwingen. Die Situation sei derzeit angespannt. Den Magistrat und ihn treibe die Sorge vor einer Ausweitung der Infektionen um.
Sollte sich die Stadt als Modellkommune präsentieren, sollen nur Menschen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg oder der Stadt Darmstadt einen Tagesausweis bekommen können.
Update, 7. April, 6.40 Uhr: Virologin Sandra Ciesek spricht deutliche Warnung aus
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) sieht Öffnungsstrategien wie etwa im Saarland oder in Modellregionen kritisch. "Die Verantwortung wird auf den Bürger abgewälzt", sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast "Das Coronavirus-Update".
Update, 7. April, 6.10 Uhr: Hausärzte in Hessen sehen "Riesengroße Nachfrage" nach Corona-Impfungen in Praxen
Viele Menschen in Hessen wollen sich nach Einschätzung des Hausärzteverbandes in den Praxen gegen das Coronavirus impfen lassen.
"Die Nachfrage ist riesengroß unter den Patienten", sagte der erste Vorsitzende des Hausärzteverbandes Hessen, Armin Beck, der Deutschen Presse-Agentur.
Ähnliches gelte für die Mediziner: Von den rund 4000 Hausärzten im Bundesland wollten etwa 75 Prozent mitmachen. Die Frage sei, ob auch alle Impfstoffe bekommen könnten.
Bislang erhielten die Menschen in Hessen ihre Spritze gegen das Virus vor allem in den 28 Impfzentren. Seit dieser Woche, gut drei Monate nach Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland, können auch Hausärzte diese verabreichen.
In Hessen wollte nach Verbandsangaben ein Großteil der Hausärzte am Mittwoch loslegen – am Vortag hatten sie die ersten Impfstoff-Lieferungen durch die Apotheken erwartet.
Die Menge der Präparate, die an die Praxen gehen, ist zunächst noch überschaubar: Nach Angaben des Landes Hessen stehen zu Beginn durchschnittlich etwa 20 Dosen pro Woche und Praxis zur Verfügung.
Bundesweit sollen in der ersten Woche alle Praxen zusammen 940.000 Impfdosen erhalten. In der Woche vom 26. April können die Praxen dann insgesamt mit mehr als drei Millionen Dosen rechnen.
Update, 6. April, 12.37 Uhr: Corona-Pandemie bringt vor allem Geringqualifizierte um ihre Jobs
Die Corona-Pandemie bringt vor allem Beschäftigte mit geringer Qualifikation um ihre Jobs.
Von März 2020 bis zum Februar dieses Jahres ist die Zahl der Arbeitslosen in Hessen ohne besondere berufliche Qualifizierung besonders stark angestiegen, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Dienstag in Frankfurt berichtete.
Im Jahresschnitt 2020 waren knapp 88.500 Helfer arbeitslos gemeldet und stellten damit weit über die Hälfte sämtlicher Arbeitsloser in dem Bundesland. Bei Ungelernten war das Risiko des Jobverlustes den Zahlen zufolge fast dreimal höher als bei qualifizierten Fachkräften. Gleichzeitig war die Chance, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen, wegen fehlender Stellen deutlich geringer als bei ausgebildeten Arbeitnehmern.
Direktionschef Frank Martin appellierte insbesondere an junge Menschen, eine Ausbildung zu beginnen. Er erklärte: "Dass gerade in Krisenzeiten Menschen ohne Ausbildung und formale Qualifikationen ihren Arbeitsplatz verlieren, ist ein wiederkehrendes Phänomen. Das trifft auch auf die jetzige Situation zu. Ob mit oder ohne Kurzarbeit: Betriebe halten meist an ihren gut qualifizierten Fachkräften fest."
Ohne Ausbildung gebe es ein großes Risiko, langzeitarbeitslos zu werden.
Update, 6. April, 12.25 Uhr: Hausärzte in Hessen startklar für Corona-Impfungen
Die hessischen Hausärzte sind startklar für die Corona-Impfungen in ihren Praxen.
Die meisten werden nach Einschätzung des Hausärzteverbandes Hessen am morgigen Mittwoch loslegen. Zuvor würden die Praxen noch mit dem Impfstoff beliefert, sagte der erste Verbandsvorsitzende, Armin Beck, am Dienstag.
Die Nachfrage nach einer Impfung sei unter den Patienten groß. Die Menge der Dosen, die die Mediziner impfen können, ist zunächst aber begrenzt: Nach Angaben des Landes stehen zu Beginn durchschnittlich etwa 20 Dosen pro Woche und Arztpraxis zur Verfügung.
Die Belieferung und Bestellung erfolge durch den Bund über die Apotheken, die wiederum beim pharmazeutischen Großhandel bestellten, hieß es weiter. Bundesweit erhalten in der ersten Woche alle Praxen zusammen 940.000 Impfdosen. In der Woche vom 26. April soll es dann einen deutlichen Schub geben: Dann können die Praxen insgesamt mit mehr als drei Millionen Dosen rechnen.
Bislang wurden die Corona-Impfstoffe in Hessen vor allem in den 28 Impfzentren verabreicht.
Update, 6. April, 6.13 Uhr: Bouffier offen für Vorziehen der Corona-Runde von Bund und Ländern
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ist offen für den Vorschlag seines NRW-Kollegen Armin Laschet (beide CDU), schon in den nächsten Tagen in einer Bund-Länder-Runde über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten."Ich wäre bereit, die Ministerpräsidentenkonferenz vorzuziehen", sagte Bouffier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). "Sie müsste dann aber als Präsenzveranstaltung stattfinden. Ziel muss eine Verständigung der Länder sein."
Laschet hatte vorgeschlagen, im Kampf gegen die dritte Corona-Welle schon in den nächsten Tagen einen schnellen und harten "Brücken-Lockdown" zu beschließen. Dazu will der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident die für den 12. April geplante Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten vorziehen. Auch er plädiert für ein Treffen in Präsenz.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), hat vorgezogene Beratungen bereits abgelehnt. Aus seiner Sicht wirft Laschets Vorschlag viele Fragen auf, die vorab erst mal geklärt werden müssten.
Update, 5. April, 7 Uhr: Corona-Regeln auch an Ostersonntag meist eingehalten
Bei überwiegend sonnigem Wetter haben sich die Menschen in Hessen meist an die Corona-Regelungen gehalten. Es seien "relativ viele Kräfte im Einsatz", sagte ein Polizeisprecher am Sonntagnachmittag in Wiesbaden. Größere Ansammlungen oder Verstöße hätten die Beamten aber nicht feststellen können.
Eine Sprecherin des Lagezentrums der Landeshauptstadt bestätigte "einen sehr ruhigen Ostersonntag". "Alles ruhig" hieß es auch in Frankfurt und Gießen. Auch der Polizei in Offenbach und Fulda lagen am Nachmittag keine Meldungen vor.
Im Kreis Groß-Gerau stellte die Polizei in der Nacht zum Sonntag mehrere Verstöße gegen die geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung fest. Demnach konnten zwölf Personen in Mörfelden-Walldorf keinen triftigen Grund für den Verstoß gegen die Ausgangssperre nennen.
Zwei der Personen hätten versucht, sich vor der Polizei hinter einer Bushaltestelle zu verstecken. Es seien entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet worden.
Update, 4. April, 7.05 Uhr: Land unterstützt Tourismusbranche mit Bündel an Werbemaßnahmen
Die hessische Landesregierung will die von der Corona-Pandemie gebeutelte Tourismusbranche mit einem Bündel an Werbemaßnahmen unterstützen. "Die Zeit nach der Corona-Pandemie wird kommen, und dafür wollen wir vorbereitet sein", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die Maßnahmen sollen über sechs Monate laufen und ein Budget von über 50.000 Euro haben.
Vom Tourismus würden landesweit und in Vollzeitstellen umgerechnet rund 230.000 Arbeitsplätze sowie eine beträchtliche Wertschöpfung gerade in ländlichen Regionen abhängen, erklärte Al-Wazir. Die Corona-Krise sei ein herber Rückschlag für die Branche. Die Pandemie habe aber nichts an Hessens Attraktivität als Reiseland geändert.
"Unsere Stärken wie landschaftliche und kulturelle Vielfalt, gute Erreichbarkeit und günstige Lage bestehen weiter", betonte der Wirtschaftsminister. "Deshalb haben wir gute Aussichten, wenn das Reisen wieder in Schwung kommt."
Da die meisten Angebote wegen der Corona-Beschränkungen im Lockdown derzeit nicht erlebbar sind, sei eine klassische breit angelegte Kampagne nicht zielführend, erklärte Al-Wazir. Die Zielgruppen seien eher in einer Phase der Inspiration und Planung. Daher gelte es, diejenigen zu erreichen, die gerade aktiv in den Onlinemedien nach Reisezielen und Erlebnissen Ausschau halten.
Im Mittelpunkt der Unterstützung stehen daher nach Angaben des Grünen-Politikers Onlinemaßnahmen wie eine Suchmaschinenoptimierung und ein besseres Auffinden der hessischen Angebote. Dafür seien auf der Website "Hessen-Tourismus.de" neue Seiten für einzelne Regionen und Stadtporträts angelegt worden. Dazu würden auf externen Webseiten und Portalen sowie in den Printmedien Anzeigen geschaltet.
Die Corona-Krise hatte im vergangenen Jahr tiefe Spuren in der hessischen Tourismusbilanz hinterlassen. Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe zählten 57 Prozent weniger Gäste und 48 Prozent weniger Übernachtungen als im Jahr zuvor. Dieser Trend setzte sich auch zum Start ins laufende Jahr fort: Im Januar verbuchten die Beherbergungsbetriebe 84 Prozent weniger Gäste und 71 Prozent weniger Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Update, 2. April, 7 Uhr: Unis in Hessen bereiten sich auf nächstes Corona-Semester vor
Die hessischen Universitäten starten in das dritte Semester unter Pandemie-Bedingungen und planen deswegen wieder mit vielen digitalen Lehrangeboten.
"Angesichts der Prognosen für das Infektionsgeschehen in den nächsten Wochen und Monaten halten Präsidium und Dekanate zum jetzigen Zeitpunkt eine Ausweitung des Präsenzbetriebs nicht für verantwortbar", heißt es etwa von der Uni Gießen. Man sehe daher keine Alternative, "erneut in ein maximal digitales Sommersemester einzutreten".
Vor Ort sollen nur solche Kurse durchgeführt werden, bei denen die Anwesenheit für den Studienerfolg oder die Wissensvermittlung zwingend erforderlich ist. Dazu gehören etwa Laborpraktika oder Sportprüfungen.
Auch andere Unis planen ein solches "Hybridsemester" mit virtuellen sowie manchen Lehrveranstaltungen vor Ort. Digitale Angebote haben dabei den Vorrang, wie ein Sprecher der Uni Kassel sagte.
Die Uni Gießen will die Lage nach Angaben einer Sprecherin im Auge behalten und vor Pfingsten überlegen, ob in der zweiten Hälfte der bald beginnenden Vorlesungszeit des Sommersemesters Änderungen im Lehrbetrieb möglich sind.
Klar sei: Aus einer im Januar durchgeführten Befragung unter Studierenden gehe hervor, dass diese insbesondere unter den fehlenden sozialen Kontakten litten.
Es gebe aber auch Aspekte der digitalen Lehre, die von den Hochschülern positiv gesehen würden, etwa die größere Flexibilität.
Update, 1. April, 11 Uhr: Gewerkschaft kritisiert Impfstrategie für hessische Polizei
Die Gewerkschaft der Polizei hat ein Umdenken bei der Impfstrategie für die hessische Polizei gefordert.
Derzeit bestehe eine "Zwei-Klassen-Gesellschaft", kritisierte der neue GdP-Landesvorsitzende Jens Mohrherr in einem offenen Brief an Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU).
Hintergrund ist demnach eine Einteilung der Beschäftigten nach Vorgaben des Landespolizeipräsidiums in eine Zielgruppe 1, die priorisiert geimpft werde, und eine Zielgruppe 2, die "hinten anstehen" müsse.
Das Innenministerium verwies in einer Stellungnahme auf die nur begrenzte Impfstoff-Verfügbarkeit.
Laut GdP werden Beschäftigte aus der zweiten Gruppe ebenso wie ihre Kollegen aus der Zielgruppe 1 häufig in vorderster Reihe bei polizeilichen Tätigkeiten eingesetzt, etwa bei Demonstrationen oder Verkehrskontrollen, so Mohrherr. So komme es dazu, dass Beschäftigte aus der nicht geimpften Gruppe neben geimpften Kollegen aus der Zielgruppe 1 Dienst versähen – in der gleichen Tätigkeit. Diese Beschäftigten verlören "zunehmend das Vertrauen in die politische Verantwortung", so Mohrherr.
Vom Ministerium hieß es, aktuell sei noch immer die begrenzte Verfügbarkeit von Impfstoff "der alles bestimmende Faktor für den Impffortschritt". Die Impf-Reihenfolge sei in der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die sich an den Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) beim Robert-Koch-Institut (RKI) orientiere. Die Zuordnung in die in der Coronavirus-Impfverordnung festgelegten Priorisierungsgruppen erfolge für Polizei- und Einsatzkräfte tätigkeitsbezogen.
Angehörige der hessischen Polizei hätten Anspruch auf Schutzimpfungen mit hoher Priorität, wenn sie aufgrund ihrer Tätigkeit "überwiegend, insbesondere bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind", erläuterte das Ministerium.
Darüber hinaus gehörten sie der Priorisierungsgruppe 3 an, die aktuell noch nicht impfberechtigt sei. Falls Polizisten allerdings – etwa wegen Vorerkrankungen – zur Gruppe 2 mit höher Priorität gehörten, könnten sie sich bereits jetzt für Impfungen registrieren.
"Aktuell hat bereits rund ein Drittel der Beschäftigten der hessischen Polizei dienstortbezogen eine Erstimpfung erhalten. Das sind ca. 7000 Beschäftige der hessischen Polizei", hieß es.
Update, 1. April, 6 Uhr: Sorgen wegen Tagesausflüglern an Ostern in Hessen
Vertreter aus Kommunen und dem Tourismus appellieren an die Menschen in Hessen, die beliebtesten Ausflugsziele im Land über Ostern möglichst zu meiden.
So würden die Gastgeber in der Rhön grundsätzlich gerne Besucher empfangen, aber coronabedingt sei das zurzeit nicht möglich, sagte der Geschäftsführer der Tourismusgesellschaft Rhön GmbH, Bertram Vogel, der Deutschen Presse-Agentur.
Man appelliere an Ausflügler, über Ostern nicht die Wasserkuppe und andere Anziehungspunkte anzusteuern. Die Parkplätze auf Hessens höchstem Berg würden über Ostern gesperrt. Zudem fehle es an Verpflegungsmöglichkeiten, und die sanitären Anlagen seien geschlossen.
Auch der Landrat des Kreises Waldeck-Frankenberg, Reinhard Kubat (SPD) erklärte, der Wunsch, bei schönem Wetter Zeit mit den Liebsten an touristischen Orten zu verbringen, sei mehr als nachvollziehbar. "Wir befinden uns aber inmitten der anhaltenden Pandemie, die aktuell auch hier wieder Fahrt aufnimmt."
Deshalb bitte man die Menschen, zuhause zu bleiben. In dem Landkreis liegen beliebte Ziele wie der Edersee und der Skiort Willingen.
Update, 31. März, 15.15 Uhr: Hessische Modellkommunen arbeiten an Umsetzung ihrer Corona-Konzepte
Die drei Modellstädte, die in Hessen Öffnungsmöglichkeiten in der Pandemie testen dürfen, arbeiten an der Umsetzung ihrer Konzepte.
"Ein erstes Gespräch mit Vertretern von Handel, Gastronomie und Kino hat bereits stattgefunden, in dem es um die notwendigen Festlegungen ging", teilte die Stadt Baunatal am Mittwoch mit. Das Projekt soll sich demnach zunächst nur an die Baunataler Bürger richten und "auf den klaren Innenstadtbereich begrenzt werden, auch um stets eine Kontrolle der Maßnahmen gewährleisten zu können". Als "Eintrittskarte" für Lokale oder Läden gilt ein negativ ausgefallener Corona-Test.
Die nordhessische Stadt plant das Projekt "mit kleinen Schritten, um nicht nach kurzer Zeit wieder schließen zu müssen". Einen konkreten Termin für den Beginn gibt es weiterhin nicht. Vorgesehen sei ein zügiger Start, da das Modellprojekt laut den Vorgaben nur bis zum 1. Mai laufe.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten am Vortag bekanntgegeben, dass neben Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können. Grundlage dafür sind unter anderem umfangreiche Teststrategien. Bei der Auswahl spielten auch Kriterien wie die Sieben-Tages-Inzidenz eine Rolle. In Alsfeld soll es am kommenden Donnerstag (8. April) losgehen. Dieburg hatte zunächst noch keinen Termin genannt.
Zahlreiche Städte hatten sich als Modellkommune beworben. Einige von ihnen zeigten sich nach der Absage enttäuscht. Aus Darmstadt etwa hieß es: Dass man nicht die Möglichkeit dafür erhalten habe, "bedauern wir und sehen es auch als eine verpasste Chance", so Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) laut einer Mitteilung.
"Für uns heißt das nun, dass wir noch intensiver und stärker am Ausbau unserer eigenen Teststrategien arbeiten und im Dialog mit Gastronomie, Kultur und den Schaustellern eigene Lösungen für vorsichtige Öffnungen entwickeln werden, sofern es die Inzidenzwerte zulassen."
Update, 31. März, 14 Uhr: Diese hessische Kleinstadt hat eine Inzidenz von über 800
Die Sieben-Tage-Inzidenz in der hessischen Kleinstadt Laubach im Kreis Gießen hat die Marke von 800 überschritten. Die Infektionen mit dem Coronavirus stünden im Zusammenhang mit der britischen Virusvariante, sagte ein Sprecher.
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Update, 31. März, 13.10 Uhr: Hessen setzt Impfungen für unter 60-Jährige mit Astrazeneca aus
Hessen folgt der Empfehlung der Ständigen Impfkommission und hat die Corona-Impfungen für unter 60-Jährige mit dem Wirkstoff von Astrazeneca ausgesetzt. Das teilte die Landesregierung am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die davon betroffenen rund 12.500 Bürgerinnen und Bürger mit Impfterminen in den 28 hessischen Impfzentren würden stattdessen Vakzine der Firmen Biontech oder Moderna erhalten. "Der Wechsel erfolgt unkompliziert und unbürokratisch vor Ort in den Impfzentren", teilte die Staatskanzlei mit.
Der Impfstoff von Astrazeneca soll nach einem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern fortan in der Regel nur noch für Personen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (Stiko) eine solche Altersbeschränkung für Astrazeneca empfohlen. Hintergrund sind Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit Impfungen.
Update, 31. März, 6.03 Uhr: Fast alle Bewohner von Alten- und Pflegeheimen gegen Corona geimpft
Kurz vor leichten Lockerungen bei den Corona-Regeln für Besuche in hessischen Alten- und Pflegeheimen sind nahezu alle Bewohner mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Von den 57.214 Bewohnern der Alten- und Pflegeheime (Stand: 31. Dezember 2019) hätten mehr als 98 Prozent ihre Erstimpfung und knapp 73 Prozent die Zweitimpfung erhalten (Stand 30. März), teilte das Sozialministerium in Wiesbaden mit. Die Besuchsmöglichkeiten werden ab April auf zwei Personen pro Tag erweitert. Bislang galt: Die Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden.
Update, 30. März, 16.18 Uhr: Zahl der verabreichten Corona-Impfungen übersteigt Millionengrenze
In Hessen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als eine Million Impfungen gegen Covid-19 verabreicht. Elf Prozent der Bevölkerung haben eine Erstimpfung erhalten, fünf Prozent auch die zweite Spritze.
Bei 766.000 Impfdosen handelte es sich um das Vakzin von Biontech und Pfizer, außerdem wurden mehr als 200.000 Astrazeneca-Dosen und rund 34.000 Moderna-Dosen gespritzt, wie das Wiesbadener Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mitteilte. Bei der Impfquote liegt Hessen den Angaben zufolge im Bundesdurchschnitt.
Innenminister Peter Beuth (CDU) sprach von "guten Nachrichten im Kampf gegen das gefährliche Virus". "Jeder Pieks ist ein wichtiger Schritt in Richtung Ende der Pandemie", sagte Beuth.
Aktuell erhalten laut Ministerium täglich rund 20.000 Menschen eine Schutzimpfung. Gut 41.000 der 58.000 Bewohner von Alten- und Pflegeheimen haben inzwischen vollen Immunschutz. Das entspricht rund 72 Prozent.
Update, 30. März, 15.38 Uhr: Baunatal, Alsfeld und Dieburg werden Modelle für Corona-Öffnungen
Das nordhessische Baunatal, Alsfeld in Mittelhessen und das südhessische Dieburg sollen als Modellstädte Öffnungsmöglichkeiten in der Corona-Pandemie testen.
Das gaben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden bekannt. Grundlage der möglichen Öffnungen etwa für Handel und Veranstaltungen sind umfangreiche Teststrategien.
Vorbild ist unter anderem die baden-württembergische Stadt Tübingen. Dort läuft seit Mitte März ein Modellprojekt zu mehr Öffnungsschritten in Corona-Zeiten. An neun Stationen können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit können die Menschen dann in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen gehen.
Für die Auswahl der drei hessischen Kommunen habe es bestimmte Kriterien gegeben, erläuterte Klose. Unter anderem müsse die Einhaltung der Hygienevorschriften gewährleistet und ausreichend Tests vorhanden sein.
Außerdem muss die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner - stabil unter 200 liegen. Es seien verschiedene Regionen gewählt worden, auch um einer möglichen Überlastung der Krankenhäuser vorzubeugen, erklärte Klose.
Update, 30. März, 15.36 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkung in Mainz ab Donnerstag
Wegen der starken Zunahme von Corona-Infektionen verhängt die Stadt Mainz ab Gründonnerstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Ausnahmen gebe es aus beruflichen Gründen, zur Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger und zum Ausführen des eigenen Hundes, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Dienstag. Dies sei der weitreichendste Eingriff seit Jahrzehnten.
"Das macht auch deutlich, wie gefährlich die Situation ist und wie groß die Ansteckungsgefahr ist." Die Stadt folgt damit den Beschlüssen von Bund und Ländern für den Fall, dass die Inzidenz der Corona-Infektionen drei Tage lang über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt.
Die Ausgangsbeschränkung ist Teil einer Allgemeinverfügung, die an diesem Mittwoch veröffentlicht werden soll und am Donnerstag, 0 Uhr, in Kraft tritt.
Weitere Maßnahmen sind eine Kontaktbeschränkung auf höchstens eine weitere Person eines anderen Hausstands. Im Einzelhandel sind dann nur noch Online-Bestellungen mit Abholung ("Click and collect") möglich. Wieder geschlossen werden die Außenbereiche von Gaststätten.
Update, 30. März, 13.58 Uhr: BioNTech will Impfstoff-Produktion auf 2,5 Milliarden Dosen steigern
Der Mainzer Corona-Impfstoff-Hersteller BioNTech und sein US-Partner Pfizer peilen eine Ausweitung ihrer Produktionskapazität auf 2,5 Milliarden Dosen bis Ende dieses Jahres an. Auch die Produktionsstätte im hessischen Marburg spielt dabei eine wichtige Rolle.
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Update, 30. März, 6.55 Uhr: "Botschafter" sollen Situation im Frankfurter Hafenpark entschärfen
"Botschafter" der Sportjugend sollen im Frühjahr die Situation im Frankfurter Hafenpark entschärfen. Der Testlauf habe sich bewährt, sagte eine Sprecherin des Sozialdezernats. Dabei habe sich auch herausgestellt, dass viele der Jugendlichen, die sich an den Wochenenden im Hafenpark träfen, aus dem Umland kämen. Die Stadt will nun auf die Kommunen zugehen.
Das Modellprojekt läuft zunächst für vier Wochen: 20 Übungsleiter der Sportjugend sollen sich in Zweierteams unter die Jugendlichen mischen und sie für die Corona-Regeln sensibilisieren.
Ziel sei es, den Hafenpark zu "befrieden", sagte die Vorsitzende der Sportjugend, Petra Preßler. Man habe es dort mit drei Gruppen zu tun: Junge Menschen, die Sport treiben wollten, Partygänger und Jugendliche, die auf Krawall aus seien. Die Botschafter sollen sie dazu bringen, Masken zu tragen, Abstand zu halten und keinen Alkohol zu trinken.
"Das funktioniert nur auf Augenhöhe", sagte Preßler, "nicht mit erhobenem Zeigefinger". Beim Testlauf hatten die Botschafter alle Hände voll zu tun, aber keinen Stress. "Die Leute haben Verständnis für die Maßnahmen, wenn man sie richtig kommuniziert."
Anfang März war die Situation im Hafenpark eskaliert. Die Polizei räumte den Park, nachdem ein junger Mann verletzt worden war.
Die Sportjugend sieht sich "in einer Vermittlerrolle" zwischen Jugendlichen und Polizei. Die Einsatzkräfte finden das gut. "Sich draußen zu treffen, ist keine Straftat", sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill vergangene Woche, "deshalb sehe ich hier auch polizeiliche Maßnahmen nicht an erster Stelle".
Update, 29. März, 17.34 Uhr: Bouffier gegen zentralisierte Corona-Bekämpfung
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich gegen eine zentralisierte Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland ausgesprochen. Die Situation in Frankreich zeige, dass das nicht erfolgreicher sei, sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt".
Der Zeitung zufolge warb Bouffier dafür, regional differenziert vorzugehen. "Ich rate davon ab, das Regelwerk zu zentralisieren und die Gesetze zu verschärfen." Der Ministerpräsident sagte der Zeitung weiter: "Wir müssen erst einmal die gefassten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen und schauen, wie es funktioniert."
Merkel hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" starken Druck auf die Länder ausgeübt, um diese zur Umsetzung der Notbremse und schärferer Maßnahmen gegen die dritte Infektionswelle zu bewegen.
Modellprojekten mit Öffnungen erteilte sie eine klare Absage - und deutete an, notfalls könne der Bund tätig werden, wenn die Länder nicht handelten. Eine Möglichkeit sind laut Merkel präzisere Vorgaben im Infektionsschutzgesetz. Diese müssten allerdings Bundestag und Bundesrat beschließen.
Update, 29. März, 14.35 Uhr: Land unterstützt Gastronomie weiter bei Geräte-Käufen
Hessen unterstützt seine Gastronomiebetriebe wegen der anhaltenden Corona-Pandemie weiter bei der Anschaffung etwa von Kühlgeräten, Herden oder Spülmaschinen.
Das teilten Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (beide Grüne) am Montag in Wiesbaden mit. Bei erfolgreichen Anträgen gibt es einen Festbetrag von 1500 Euro für Investitionen von mindestens 2000 Euro. Der zweite Förderaufruf für die "Corona Sofort-Kleinbeihilfe" beginnt am 1. April.
"Gerade die Gastronomie leidet unter den anhaltenden Corona-Beschränkungen", erläuterte Al-Wazir. Investitionen in neue Technik müssten seit Monaten zurückgestellt werden.
"Deshalb möchten wir sie gezielt unterstützen und dazu ermutigen, auch in dieser schwierigen Situation den Blick nach vorne zu richten und sich auf die Zeit nach der Pandemie vorzubereiten."
Umweltministerin Hinz erklärte: "Unsere Investitionsförderung soll dazu beitragen, dass Restaurants, Cafés und Gaststätten sich modernisieren und nach der Pandemie gut weiterarbeiten können." Gerade in kleinen Ortschaften sei eine Gaststätte ein wichtiger Treffpunkt.
2021 stehen den Angaben zufolge rund 2 Millionen Euro für etwa 1350 Betriebe bereit. Die Mittel fließen zur Hälfte in den ländlichen Raum und zur Hälfte in urbane Gebiete.
Update, 29. März, 6.51 Uhr: Wieder im Zeichen der Pandemie: Spargelernte beginnt
Viele Menschen warten Jahr für Jahr auf das edle Gemüse: In Hessen steht der Start der Spargelsaison bevor. "Wir sind zehn Tage später dran als im letzten Jahr", sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Spargel Südhessen, Rolf Meinhardt, nach den frostigen Temperaturen in der ersten Märzhälfte. "Wir werden Ostern Spargel haben, aber nicht viel." Den Preis für den ersten heimischen Spargel schätzt Meinhardt auf 17 Euro das Kilo.
Optimistischer ist er dieses Jahr trotz Corona-Pandemie bei den Erntehelfern. "Man konnte es planen, ich weiß, dass ich meine Leute bekomme", sagte Meinhardt. Er hat die Zusage von 140 Helfern. Der offizielle Saisonstart ist für den 8. April geplant. Dem hessischen Bauernverband zufolge gibt es landesweit 120 Spargelbauern, deren Anbaufläche größer als ein halber Hektar ist. 2020 konnte auf 1671 Hektar auch Spargel gestochen werden. Die Ernte lag im Land insgesamt bei 8500 Tonnen, zwei Jahre zuvor waren es noch 10.900.
Update, 27. März, 10.23 Uhr: Inzidenz steigt weiter
In Hessen sind binnen eines Tages 1674 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Damit stieg nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag (Stand 3.08 Uhr) die Zahl der bislang in der Pandemie infizierten Menschen auf 213.395.
Die Inzidenz - die Anzahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - erhöhte sich auf 134,1 nach 129,7 am Vortag. Die Zahl der Todesopfer stieg um 22 auf nun insgesamt 6270 Menschen.
Die höchste Inzidenz weist der Landkreis Hersfeld-Rotenburg auf. Dort liegt der Wert bei 296,6, gefolgt von der Stadt Offenbach mit 218,0. Den kritischen Wert von 100 unterschreiten noch 7 Kommunen. Am niedrigsten ist er derzeit mit 70,0 im Rheingau-Taunus-Kreis.
Update, 26. März, 11.45 Uhr: Lage auf Ausbildungsmarkt verschlechtert sich
In der Corona-Pandemie hat sich die Lage auf dem hessischen Ausbildungsmarkt deutlich verschärft. "Aktuell wollen weniger Betriebe ausbilden als noch im letzten Jahr", sagte Frank Martin, Leiter der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit.
Auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber sei gesunken. So hätten sich im Februar 22.681 junge Menschen bei den hessischen Agenturen für Arbeit gemeldet – 15,6 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der gemeldeten Lehrstellen sank demnach um fast 13 Prozent auf 25.113.
"Beim ersten Lockdown im März 2020 hatten bereits viele Jugendliche ihre berufliche Orientierung abgeschlossen, und viele Bewerbungsprozesse waren weit vorangeschritten oder sogar abgeschlossen", sagte Martin am Freitag in Frankfurt. Auch wenn schon das vergangene Ausbildungsjahr schwierig gewesen sei, blieben dank Nachvermittlungen Ende 2020 nur etwa 500 Ausbildungsplätze unbesetzt.
Um die nun deutlich schlechtere Lage abzufedern, haben die Agenturen für Arbeit bundesweit ihre digitalen Aktivitäten mit der "Woche für Ausbildung" ausgeweitet. Allein in Hessen gab es fast 100 Online-Veranstaltungen für Schüler, Arbeitgeber, Eltern und Lehrer.
Update, 26. März, 6.20 Uhr: Fast 2700 Einsatzkräfte für Corona-Kontaktnachverfolgung in Hessen
Die Nachverfolgung von Corona-Infektionen sowie von Kontaktpersonen von positiv auf Sars-CoV-2 getesteten Menschen wird von allen 24 Gesundheitsämtern in Hessen durchgeführt.
2688 Angestellte und externe Helfer seien dafür derzeit in den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städten im Einsatz, teilte Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mit. Die Corona-Kontaktnachverfolgung sei zu keinem Zeitpunkt in den Gesundheitsämtern im Land ausgesetzt worden.
Wegen der hohen Infektionszahlen habe es jedoch eine Priorisierung bei der Intensität der Nachverfolgungen gegeben, berichtete der Sozialminister. Das sei mit dem Ziel geschehen, um vor allem in sensiblen Bereichen wie in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Schulen eine umfassende Nachverfolgung zu gewährleisten.
Im Umkehrschluss bedeute das jedoch nicht, dass Infektionen außerhalb sensibler Bereiche nicht verfolgt wurden, betonte Klose.
Update, 26. März, 6.05 Uhr: Frankfurt und andere Städte wollen Corona-Modellkommune werden
Mehrere Kommunen in Hessen wollen Öffnungsmöglichkeiten für Einzelhandel, Gastronomie oder Veranstaltungen in der Corona-Pandemie testen. Dafür bewerben sie sich beim Land als Modellregion, darunter Hessens größte Stadt Frankfurt, aber auch Fulda in Osthessen oder Büdingen im Wetteraukreis.
Man wolle mitmachen, "weil der Einzelhandel darniederliegt und wir ihn dringend wiederbeleben müssen", sagte Büdingens Bürgermeister Erich Spamer (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur. "Wir erhoffen uns, dass Büdingen einkaufsmäßig wiederbelebt wird, dass der Einzelhandel wieder in Schwung kommt."
Die Idee dabei: Vor dem Einkaufen steht ein Coronavirus-Schnelltest an einem Testzentrum. Fällt dieser negativ aus, gibt es eine Bescheinigung, mit der dann in den folgenden 24 Stunden Einkaufen möglich ist. Vor Betreten der Läden soll auch noch – auf freiwilliger Basis – kontaktlos Fieber gemessen werden.
Frankfurt plant ein Modellprojekt "unter der Federführung des Gesundheitsamtes und mit wissenschaftlicher Begleitung in ausgewählten Kultur-, Veranstaltungs- und Gastronomiebetrieben in einem begrenzten Gebiet". Kultur und Veranstaltungen könnten dort wieder stattfinden – "mit den üblichen derzeit geltenden Hygienestandards, mit negativen Schnelltests beim Eintritt und digitaler Kontaktpersonennachverfolgung", teilte die Stadt mit.
Bund und Länder hatten beim jüngsten Corona-Gipfel beschlossen, dass die Länder in ausgewählten Regionen unter bestimmten Bedingungen zeitlich befristete Modellprojekte starten können. Für Hessen gilt: Es solle "modellhaft" erprobt werden, wie sich eine teilweise Öffnung des öffentlichen Lebens etwa in Städten oder Regionen mit niedrigen Inzidenzen in Verbindung mit einem "Testregime" auf die Infektionszahlen auswirkt.
Welche Kommunen mitmachen können und wann die Projekte starten, ist noch nicht bekannt.
Update, 25. März, 17.50 Uhr: Gottesdienstbesuch an Ostern mit Corona-Regeln möglich
An den Osterfeiertagen sind Gottesdienstbesuche für die Menschen in Hessen möglich. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) einigte sich am Donnerstag mit den Spitzen der Evangelischen Kirchen und der Katholischen Bistümer auf eine Corona-Regelung wie zu den vergangenen Weihnachtsfeiertagen.
Danach gelten für den Besuch einer Kirche das Einhalten des Mindestabstandes von 1,5 Metern, entsprechende Hygienemaßnahmen, die Maskenpflicht, eine Kontaktdatenerfassung sowie ein Anmeldeerfordernis zu den besonders gut besuchten Gottesdiensten. Darüber hinaus soll nicht gemeinsam gesungen werden, teilte die Staatskanzlei in Wiesbaden mit.
"Die christlichen Kirchen haben seit einem Jahr mit erfolgreichen Hygienekonzepten, vielen digitalen Angeboten und einem hohen Maß an Eigenverantwortung bewiesen, dass Gottesdienste auch in den Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden können", sagte Bouffier.
Mit diesen Corona-Regeln werde eine Möglichkeit geschaffen, das Osterfest zu feiern und dennoch vorsichtig zu sein.
Update, 25. März, 15.22 Uhr: Pilotprojekt mit Corona-Tests startet an 21 Schulen
Mehr als 16.000 Corona-Tests sind an 21 Pilotschulen in ganz Hessen ausgeliefert worden.
Noch vor den Osterferien soll so mit freiwilligen Antigen-Selbsttests für die Schüler sowie das Personal an diesen Schulen begonnen werden, teilten Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) und Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mit.
"Wir erhoffen uns von den Pilotschulen wichtiges Feedback, um nach den Osterferien die Tests flächendeckend an allen Schulen problemlos durchführen zu können."
Um den Unterricht für die Schüler nach den Osterferien so sicher wie möglich zu gestalten, werde die Landesregierung bis zum Ende des Schuljahres allen Schulen einfach zu handhabende Antigen-Selbsttests zur Verfügung stellen, kündigten die Minister an.
Für Schüler, Lehrer und weitere Beschäftigte in den Schulen sei es damit möglich, sich kostenlos mindestens einmal in der Woche selbst zu testen.
Die Tests sollen den Angaben zufolge vor Unterrichtsbeginn in den Schulen durchgeführt werden. Dafür werden Videos zur Handhabung und Anleitungen zur Verfügung gestellt.
Im Falle eines positiven Testergebnisses müsse es eine Meldung an das Gesundheitsamt geben. Es greife dann die Verpflichtung zur Durchführung eines PCR-Tests sowie zur sofortigen Quarantäne.
Update 25. März, 13.35 Uhr: Erwerbstätige in Hessen arbeiten wegen Corona-Pandemie weniger
Die Erwerbstätigen in Hessen haben im Jahr 2020 insgesamt 4,63 Milliarden Stunden gearbeitet. Das ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes von Donnerstag ein Rückgang von 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Damit sei die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Hessen erstmals seit dem Jahr 2013 wieder gesunken, teilte die Behörde in Wiesbaden mit. Im Durchschnitt habe eine erwerbstätige Person 1327 Stunden im Jahr 2020 gearbeitet (minus 4,0 Prozent)
Maßgeblich beeinflusst sei die Entwicklung durch die Corona-Pandemie, teilte das Landesamt mit. Von den Betriebsschließungen wegen des Corona-Lockdowns waren im Vorjahr besonders das Gastgewerbe, der Handel sowie die Verkehrsbranche betroffen.
In dem gesamten Wirtschaftsbereich registrierten die Statistiker einen Rückgang der geleisteten Arbeitsstunden um 7,2 Prozent. Im produzierenden Gewerbe ohne die Baubranche habe es ein Minus von 6,6 Prozent gegeben.
Update, 24. März, 13.26 Uhr: Hessens Wirtschaft begrüßt Rücknahme der geplanten Osterruhe-Regelung
Hessens Wirtschaft hat die Rücknahme der umstrittenen Osterruhe-Regelung begrüßt. Es sei gut, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Fehleinschätzung korrigiert habe, erklärte Robert Lippmann, Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), am Mittwoch in Wiesbaden.
"Die Wirtschaft kann nicht von jetzt auf gleich ab- und wieder angeschaltet werden." Das gelte vor allem, wenn die Rahmenbedingungen derart unklar seien. Die Auswirkungen auf die Betriebe wären immens gewesen.
Die hessischen Betriebe würden weiterhin Verantwortung beim Corona-Infektionsschutz übernehmen, betonte der HIHK-Geschäftsführer. Das werde mit zunehmendem Testen, der Bereitschaft zum Impfen, Homeoffice für die Beschäftigten und den vielen Schutzmaßnahmen vor Ort umgesetzt.
Die Bundeskanzlerin hatte am Mittwoch kurzfristig die vorgesehene Osterruhe-Regelung zurückgenommen und sich für die Pläne entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung bei der Bevölkerung ausgelöst. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.
Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden.
Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.
Update, 24. März, 6.40 Uhr: Neue Corona-Regeln gelten ab Montag in Hessen
Die hessische Bevölkerung muss sich wieder auf härtere Corona-Regeln einstellen. Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) begründet den Schritt mit den anhaltend steigenden Infektionszahlen. Die neuen Maßnahmen gelten ab nächstem Montag (29. März) bis zunächst zum 18. April.
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Update, 24. März, 16.21 Uhr: Landkreis Hersfeld-Rotenburg schließt Kitas und viele Schulen
Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg zieht Konsequenzen aus der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen: Nach einer neuen Allgemeinverfügung werden von diesem Donnerstag (25. März) bis einschließlich 16. April alle Kindertagesstätten sowie die Schulen für die Jahrgänge eins bis sechs geschlossen, wie der Landkreis am Dienstag mitteilte. Darauf hätten sich der Verwaltungsstab des Landkreises, das staatliche Schulamt sowie Harald Preßmann (FWG), Sprecher der Bürgermeister im Landkreis, verständigt.
Hersfeld-Rotenburg war auch am Dienstag mit einer Inzidenz von 231,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage hessenweit der Landkreis mit der höchsten Sieben-Tage-Inzidenz.
Der Mitteilung zufolge ist eine Notbetreuung in den Einrichtungen sichergestellt - abgesehen von den Schulen während der Osterferien. Nicht betroffen von den Schulschließungen seien die Schüler der Abschlussklassen, die weiter am Präsenzunterricht teilnehmen könnten.
Für die übrigen Schuljahrgänge hätten Landrat Michael Koch (CDU) und Schulamtsleiterin Anita Hofmann die dringende Empfehlung zur Nutzung von Distanzunterricht ausgesprochen, hieß es. Das Gesundheitsamt des Landkreises verwies auf "flächendeckende Infektionscluster". Amtsärztin Adelheid Merle erklärte: "Derzeit sind vor allem Kindergärten im Ostkreis betroffen, aber auch in Kirchheim, Bebra und weiteren Kommunen. Elf Einrichtungen sind per Einzelverfügung geschlossen und einzelne Gruppen in Quarantäne gesetzt worden."
Derzeit greife die britische Virus-Mutation B 1.1.7 um sich. Die in der Allgemeinverfügung enthaltenen Maßnahmen sollten neu bewertet werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 unterschreite.
Update, 23. März, 11.20 Uhr: Corona-Krise schickt Löhne in Hessen auf Talfahrt
Erstmals seit elf Jahren sind im Jahr 2020 die erfassten Löhne in Hessen gesunken. Die Beschäftigten erhielten im Schnitt um 0,9 Prozent verringerte Bruttolöhne, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. Das hatte es zuletzt im Jahr 2009 in der Finanz- und Wirtschaftskrise gegeben.
Zusammen mit den geringfügig gestiegenen Verbraucherpreisen ergab sich für 2020 ein Reallohn-Verlust von durchschnittlich 1,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Nicht erfasst wurden dabei allerdings Lohnersatzleistungen wie das Kurzarbeitergeld, das für viele Beschäftigte die Gehaltseinbußen zumindest teilweise ausgeglichen hat.
Update, 23. März, 10 Uhr: Hessens Wirtschaft kritisiert Beschlüsse des Corona-Gipfels
Hessens Wirtschaft hat die jüngsten Beschlüsse des Corona-Gipfels als "schmerzhaft" bezeichnet.
Die Notbremse sei nicht notwendig, weil etwa Teile der Wirtschaft zu schnell geöffnet worden seien. "Sie ist erforderlich, weil der Staat zu langsam ist: Beim Impfen, der Testorganisation, beim Nachvollziehen von Kontakten, beim Impfpass", kritisierte Eberhard Flammer, Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) am Dienstag.
"Von einem Lockdown in den nächsten zu taumeln, produziert Frust und Perspektivlosigkeit." Das gehe bei vielen Betrieben an die Existenz.
Der Lebensmittelhandel, der täglich von Zehntausenden Menschen in Hessen besucht werde, beweise seit Monaten: Der Handel sei kein Infektionsherd. Zudem würde eine Öffnung der Außengastronomie mehr Sicherheit bedeuten, "weil sich die Menschen nach Monaten der Entbehrung nicht mangels Alternativen im Privaten treffen", argumentierte Flammer.
Hessens Wirtschaft übernehme in der Pandemie Verantwortung, das zeige sich auch beim Testen, sagte Flammer laut Mitteilung. Fast jeder zweite Betrieb biete regelmäßig Corona-Tests an oder starte in Kürze damit. "In kürzester Zeit und trotz unvollständiger Informationen wurde das organisiert", sagte Flammer.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben in der Nacht zum Dienstag beschlossen, dass der seit Monaten andauernde Lockdown bis 18. April verlängert werden soll. Die Beschlüsse sehen außerdem vor, das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben über Ostern vom 1. bis einschließlich 5. April weitgehend herunterzufahren.
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung wollte am Dienstag über die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte beraten.
Update, 23. März, 8.15 Uhr: So stark leiden Jugendliche unter der Corona-Krise
Von Einsamkeit und Zukunftsängsten in der Corona-Krise haben Jugendliche berichtet, die von Forschern befragt wurden. Besonders treffe dies auf junge Menschen zu, denen im Lockdown Orte und Räume fehlten, um "abzuhängen" und sich auszutauschen, teilte die Frankfurter Goethe-Universität mit.
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Update, 23. März, 7.01 Uhr: Ministerpräsident Bouffier sieht "nicht die Zeit für Lockerungen"
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) sieht keine Zeit für Lockerungen.
"Deutschland steht vor einer großen Herausforderung, die wir mit entsprechenden Anstrengungen meistern müssen", teilte er am Dienstagmorgen in Wiesbaden nach den rund zwölfstündigen Bund-Länder-Beratungen mit.
Es müsse nun so schnell wie möglich weitergeimpft werden. Außerdem wolle er mit einer Teststrategie weitere Möglichkeiten für spätere Öffnungen schaffen.
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung wollte noch am Dienstag über die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte beraten.
Update, 23. März, 6.08 Uhr: Corona-Kabinett legt heute neue Lockdown-Regeln für Hessen fest
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung von Hessen wird an diesem Dienstag über die Corona-Beschlüsse der gestrigen Bund-Länder-Schalte beraten und die neuen Lockdown-Regeln für die hessische Bevölkerung festlegen.
Anschließend will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Beschlüsse bei einer Pressekonferenz vorstellen (17 Uhr).
Die bei den Beratungen von Bouffier mit den Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam vereinbarten Schritte müssen in einer neuen und zeitlich befristeten Verordnung für Hessen fixiert werden.
Update, 22. März, 6.05 Uhr: Kommunen registrieren teils mehr Müll im Corona-Jahr
Im zurückliegenden ersten Pandemie-Jahr haben hessische Kommunen in einigen Bereichen mehr Abfall eingesammelt als sonst.
Eine Zunahme habe es gerade beim Rest- und Verpackungsmüll gegeben, hieß es aus mehreren Städten. "Der Anstieg des Restabfalls liegt bei 3,8 Prozent und die Leichtverpackungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Prozent angestiegen", sagten etwa die Stadtreiniger in Kassel. "Die Menschen haben mehr zu Hause gekocht und mehr to go gegessen als gewöhnlich", erklärte eine Sprecherin mit Blick auf den veränderten Alltag angesichts der Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus.
Besonders auffällige Steigerungen bemerkten einige Städte bei Sperrmüll oder Bauschutt. In Fulda zum Beispiel erhöhte sich die Sperrmüll-Menge im Vergleich zu 2019 um rund 35 Prozent. Beim abgeladenen mineralischen Bauschutt am Wertstoffhof habe es ein Plus von 25 Prozent gegeben, teilte die Stadt mit.
Update, 19. März, 20.28 Uhr: Impfungen beim Hausarzt direkt nach Ostern
In Hessen sollen schon nach Ostern Corona-Impfungen bei Hausärzten möglich sein. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag in Wiesbaden nach dem Impfgipfel in Berlin an.
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Update, 19. März, 14.36 Uhr: Wirtschaftsauskunftei rechnet mit Insolvenzwelle in Hessen
Die Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel rechnet aufgrund der Corona-Pandemie noch in diesem Jahr auch in Hessen mit einer Insolvenzwelle. Die Zahl der Firmenpleiten könne sich in dem Bundesland gegenüber 2020 annähernd verdoppeln. Insgesamt seien mehr als 2500 Firmeninsolvenzen in Hessen möglich, berichtete Crifbürgel-Geschäftsführer Frank Schlein am Freitag in Hamburg.
«Bedingt durch die Corona-Krise haben viele Unternehmen in Deutschland derzeit wirtschaftliche Probleme», sagte Schlein. Bundesweit seien mehr als 300.000 Unternehmen aktuell in finanziellen Schwierigkeiten. Dies spiegle sich jedoch in den Insolvenzzahlen bislang noch nicht wieder.
Im Gegenteil: Im vergangenen Jahr meldeten laut Crifbürgel in Hessen lediglich 1265 Unternehmen eine Insolvenz an, 7,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Hauptursache für diese Entwicklung sei die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht in Kombination mit den zahlreichen Hilfspaketen für die Unternehmen.
Die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft würden deshalb erst allmählich sichtbar, sagte Schlein. Neben dem "normalen" Insolvenzgeschehen drohten im laufenden Jahr in Hessen rund 1165 zusätzliche Insolvenzen. "Betroffen sind vor allem Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern", sagte Schlein.
Update, 19. März, 12.11 Uhr: Hessen nimmt mobiles Corona-Testcenter für Schulen in Betrieb
Für Hessens Schulen ist am Freitag ein mobiles Corona-Testcenter in Betrieb genommen worden. Bei einem Krankheitsausbruch sollen mit ihm Lehrer und Schüler vor Ort möglichst schnell auf Covid-19 getestet werden können.
Das transportable Labor ist innerhalb von 24 Stunden an jeder Schule im Land einsetzbar und kann über die Gesundheitsämter angefordert werden, wie das Kultusministerium und die Kassenärztliche Vereinigung (KVH) mitteilten. Angeboten werden sogenannte PoC- und PCR-Schnelltests.
"Schulen brauchen für einen sicheren und verlässlichen Schulbetrieb schnell Klarheit, wenn ein Infektionsverdacht besteht", sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bei der Vorstellung des Testmobils in Königstein (Hochtaunuskreis). Komme es an einer Schule zu einem Ausbruch, zähle vor allem die Geschwindigkeit, mit der Schüler, Lehrer und Mitarbeiter getestet werden könnten.
Das mobile Labor ergänzt den Angaben zufolge "die Teststrategie des Landes mit den bereits sehr erfolgreich durchgeführten anlasslosen Lehrertests".
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte am Donnerstag nach der Beratung des Corona-Kabinetts mitgeteilt, dass Hessen grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen festhalte: "Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen ab dem 19. April landesweit die Jahrgangsstufen ein bis vier an fünf Tagen in der Woche und die Jahrgangsstufen ab Klasse fünf im Wechselmodell unterrichtet werden."
Update, 19. März, 12 Uhr: Hessen impft wieder mit Mittel von Astrazeneca
Hessen nimmt die Corona-Schutzimpfungen mit dem Mittel des Herstellers AstraZeneca wieder auf. Ab sofort könne der Impfstoff wieder landesweit verabreicht werden, teilte das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit.
Sammeltermine, die die Impfzentren für aktuell Berechtigte wie Lehrer oder Erzieher für Freitag angesetzt hatten, könnten nach der Freigabe des Mittels auch bereits durchgeführt werden.
Ab dem (morgigen) Samstag finden Impftermine mit Astrazeneca hessenweit in den 28 Impfzentren wieder statt, hieß es weiter. Wer einen Termin über die Telefon-Hotline oder den Online-Impfterminservice gebucht und übermittel bekommen habe, werde seine Impfung im zuständigen Impfzentrum erhalten.
Wegen des vorsorglichen Stopps der AstraZeneca-Impfungen waren laut Ministerium zwischen dem 15. und 19. März rund 24.000 Impftermine abgesagt worden. "Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden sobald es möglich ist Ersatztermine erhalten." Sie sollen bei der Vergabe vorrangig behandelt werden und in der kommenden Woche weitere Informationen zu ihren persönlichen Terminen erhalten.
Fälle von Hirnvenenthrombosen in zeitlichem Zusammenhang mit einer AstraZeneca-Spritze hatten zu der zeitweisen Aussetzung der Impfungen geführt. Hinweise darauf, dass diese tatsächlich die Vorfälle verursachten, hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) nicht gefunden und bekräftigte am Donnerstag die Sicherheit des Mittels.
Dieses soll nun mit der Warnung versehen werden, dass er in möglichen seltenen Fällen Hirnvenenthrombosen bei Frauen unter 55 Jahren verursachen könnte.
Update, 19. März, 9.51 Uhr: Lorz: Versuchen "besonnenen Mittelweg" zu steuern
Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat Verständnis für Enttäuschung nach den gekippten Lockerungen an den Schulen geäußert. Er könne die Enttäuschung auf Seiten aller Beteiligten nachvollziehen, die sich auf Präsenztage vorbereitet und gefreut hätten, sagte Lorz am Freitag dem Sender hr-Info. "Es ist auch ein schmerzlicher Tag für mich als Kultusminister."
Gleichzeitig warb Lorz um Verständnis für die Entscheidung des Corona-Kabinetts, dass angesichts gestiegener Corona-Neuinfektionen Schüler ab der 7. Klasse nicht - wie zunächst angedacht - vom 22. März an für mindestens einen Präsenztag pro Woche in die Schule kommen können: Es sei immer eine schwierige Abwägung, sagte Lorz mit Blick auf den Pandemie-Verlauf. "Wir versuchen immer einen vernünftigen, einen besonnen Mittelweg zu steuern und das erfordert im Prinzip jeden Tag eine neue Abwägung."
Für die weiteren Planungen und Vorbereitungen werde es in den kommenden Wochen entscheidend sein, "dass wir diesen Dreiklang aus Impfen, Testen und Öffnen hinbekommen". Der Minister erwartete, dass bis April Millionen Selbsttests verfügbar sein werden, "so dass wir dann auch die Schülerinnen und Schüler zu einer regelmäßigen, koordinierten Testung bringen können". Er sei zuversichtlich, dass man nach den Osterferien eine andere Situation haben werde.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte am Vortag nach der Beratung des Corona-Kabinetts mitgeteilt, dass Hessen grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen festhalte: "Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen ab dem 19. April landesweit die Jahrgangsstufen 1 bis 4 an fünf Tagen in der Woche und die Jahrgangsstufen ab Klasse 5 im Wechselmodell unterrichtet werden."
Update, 19. März, 8.07 Uhr: Fast 1400 neue Corona-Infektionen, Inzidenz steigt
Die Corona-Zahlen in Hessen steigen weiter. Innerhalb eines Tages wurden 1399 Neuinfektionen registriert, wie aus Daten des Berliner Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag hervorgeht. Die Inzidenz - die Anzahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - stieg auf 106,0 nach 100,2 am Vortag.
Die Behörden meldeten weitere 11 Todesfälle, insgesamt starben seit Beginn der Pandemie 6119 Hessen an oder mit dem Coronavirus. Die Gesamtzahl der Infektionen lag bei 203.264 (Stand 03.33 Uhr).
In den Regionen wiesen 13 Städte und Kreise eine Inzidenz von über 100 auf. An der Spitze stand die Stadt Offenbach mit 181,1. Den niedrigsten Wert verzeichnete laut RKI der Schwalm-Eder-Kreis mit 49,0.
Auf den Intensivstationen in Hessen lagen nach Daten des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) 281 Covid-19-Patienten, 141 davon wurden beatmet (Stand 6.19 Uhr). Insgesamt 1734 von 1960 verfügbaren Intensivbetten waren belegt.
Update, 18. März, 18 Uhr: Einstieg in Wechselunterricht für höhere Jahrgänge gekippt
Angesichts gestiegener Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen hat Hessen geplante Lockerungen an den Schulen gekippt.
Die Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 sollen nicht - wie zunächst angedacht - ab 22. März für mindestens einen Präsenztag pro Woche in die Schule kommen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden.
Das Corona-Kabinett habe beschlossen, "dass wir diesen Einstieg in den Wechselunterricht und auch den entsprechenden Präsenztag nicht vornehmen". Dieser Schritt sei bereits angekündigt worden, sollten die Infektionszahlen zu hoch sein.
Die weiterführenden Klassen an den Schulen blieben nun weiter im Distanzunterricht, sagte der Regierungschef. Hessen halte grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen fest, sollte es das Infektionsgeschehen zulassen.
Bislang ist vorgesehen, dass die Grundschulen nach den Osterferien ab Mitte April in den eingeschränkten Regelbetrieb mit fünf Tagen pro Woche Unterricht gehen.
Update, 18. März, 13.08 Uhr: Umsatzminus im Januar durch Corona-Lockdown
Der hessische Einzelhandel hat durch den zweiten Corona-Lockdown teils massive Umsatzeinbußen zu verkraften. Für Januar 2021 meldete das Hessische Statistische Landesamt am Donnerstag ein preisbereinigtes Umsatzminus von 9,1 Prozent im Vergleich zum Januar 2020. Das Landesamt führt das Minus auf die Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus zurück, die Mitte Dezember begonnen hatten.
Besonders hart traf es demnach den Einzelhandel mit Geräten der Informations- und Kommunikationstechnik wie PCs oder Spielkonsolen sowie mit Verlagsprodukten, Sportausrüstungen und Spielwaren: Um drastische 48 beziehungsweise 45,4 Prozent gingen hier die preisbereinigten Umsätze im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück.
Im Einzelhandel für Haushaltsgeräte, Textilien, Heimwerker- und Einrichtungsbedarf sah es den Angaben zufolge deutlich besser aus. Hier wurde laut Landesamt gegenüber Januar 2020 sogar ein Umsatzplus von 16,1 Prozent gemeldet. Der Einzelhandel, der nicht in Verkaufsräumen stattfindet - also im Internet beispielsweise - legte demnach um 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu.
Update, 18. März, 6.17 Uhr: Widerstand gegen tageweise Schulöffnungen nimmt weiter zu
Der Widerstand gegen die ab Montag geplanten Präsenztage für Schüler ab der 7. Klasse wächst. Zahlreiche Kreise und Städte haben angekündigt, die Pläne des Kultusministeriums nicht umzusetzen.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen findet es "sehr verantwortungsvoll, dass die Kreise ihre Notbremse nutzen und das Infektionsgeschehen ernst nehmen", sagte Vorsitzende Maike Wiedwald der Deutschen Presse-Agentur.
Natürlich sei wichtig, so bald wie möglich auch die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 11 wieder an die Schule zu bringen. "Es wäre in Anbetracht der Infektionszahlen aber sinnvoller, die zwei Wochen vor Ostern dazu zu nutzen, ein gutes und durchdachtes Konzept für den Wechselunterricht nach Ostern für alle Schülerinnen und Schüler zu entwickeln", sagte Wiedwald.
Das Corona-Kabinett will an diesem Donnerstag über das Thema diskutieren. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hatte am 9. März verkündet, dass in den letzten zwei Wochen bis zu den Osterferien "für jede Schülerin/ jeden Schüler an mindestens einem Tag pro Woche Präsenzzeit in der Schule stattfinden soll". Als Voraussetzung galt, dass der landesweite Corona-Inzidenzwert nicht über 100 steigt.
Update, 17. März, 15.48 Uhr: Immer mehr Kreise sperren sich gegen Ausweitung von Präsenzunterricht
Immer mehr Städte und Kreise sperren sich gegen die geplante Ausweitung des Präsenzunterrichts an den Schulen in Hessen noch vor den Osterferien. Nach Stadt und Kreis Offenbach haben nun auch Hanau und der Main-Kinzig-Kreis sowie die Kreise Groß-Gerau, Lahn-Dill und Fulda abgesagt.
Wegen der Corona-Pandemie wird derzeit für die Klassen eins bis sechs Wechselunterricht angeboten. Die Jahrgangsstufen sieben bis elf lernen im Distanzunterricht. Nur Abschlussklassen bekommen vollständigen Präsenzunterricht. Vergangene Woche hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verkündet, ab 22. März sollten alle Schüler teilweise zurückkehren - für mindestens einen Präsenztag pro Woche. Voraussetzung sei jedoch, dass der landesweite Corona-Inzidenzwert nicht über 100 steige.
"Angesichts der Tatsache, dass seit ein paar Tagen die Inzidenz bei uns im Kreis wieder über 100 liegt, wird dieser Schritt zur Rückkehr in den Unterricht nicht gegangen", sagte der Landrat von Groß-Gerau, Thomas Will (SPD), am Mittwoch. "Die Zahlen sind zu hoch, und sie könnten schwerer beherrschbar werden, wenn wir nächste und übernächste Woche unbeirrt und unreflektiert mehr Präsenzunterricht ermöglichen", sagte Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Auch der Kreis Fulda begründete den Schritt mit steigenden Infektionszahlen. "Wir möchten kein Risiko eingehen", sagte der Landrat des Lahn-Dill-Kreises, Wolfgang Schuster (SPD).
Update, 16. März, 15.38 Uhr: Frankfurt plant zunächst keine Rücknahme der Lockerungen
Die Stadt Frankfurt will angesichts des gestiegenen Corona-Inzidenzwertes zunächst die weitere Entwicklung abwarten, ohne sofort Lockerungen zurückzunehmen. "Zoos, Museen und Buchläden bleiben erst einmal offen, diese haben ja auch gutes Hygiene-Konzept", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsdezernats. "Das gilt wohl zumindest für diese Woche, es sei denn, es erfolgt eine Weisung der Landesregierung". Ansonsten gelte es, die weitere Entwicklung des Wertes abzuwarten. Zudem gebe am kommenden Montag den nächsten Bunde-Länder-Gipfel, bei dem das Thema sicher eine Rolle spielen werde. In Hessens größter Stadt lag die die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen am Dienstag wieder knapp über der Marke von 100.
Update, 16. März, 10.11 Uhr: AOK: Medizinische Fachangestellte besonders von Covid-19 betroffen
In Hessen sind nach Angaben der AOK medizinische Fachangestellte besonders häufig von Covid-19 betroffen. So seien im vergangenen Jahr 5,2 Prozent der AOK-Versicherten, die in dieser Berufsgruppe beschäftigt sind, im Zusammenhang mit Covid-19 krankgeschrieben gewesen. Auch Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher seien mit 5,1 Prozent überdurchschnittlich oft corona-bedingt arbeitsunfähig gewesen.
Hoch war der Anteil laut AOK-Angaben auch bei Beschäftigten in der Ergotherapie (4,6 Prozent) oder in der Altenpflege (4,4 Prozent). Selten betroffen waren unterdessen Beschäftigte in der Landwirtschaft (0,7 Prozent) oder Lehrende und Forschende an einer Hochschule (0,9 Prozent).
Update, 15. März, 10.46 Uhr: Corona-Pandemie belastet Tourismusbranche auch im Januar massiv
Die hessische Tourismusbranche ist wegen der anhaltenden Corona-Pandemie sehr schwach ins Jahr 2021 gestartet. Im Januar verbuchten die Beherbergungsbetriebe 84 Prozent weniger Gäste und 71 Prozent weniger Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Gäste habe bei insgesamt 169.400 gelegen. Es seien 691.900 Übernachtungen in Hessen gezählt worden.
Die stärksten Rückgänge bei den Übernachtungszahlen mussten nach Angaben der Statistiker die Betriebe in Frankfurt (minus 83 Prozent), dem Main-Taunus-Kreis (minus 80 Prozent) sowie der Stadt Kassel (minus 78 Prozent) hinnehmen. Landesweit habe es 82 Prozent weniger Inlandsgäste und 89 Prozent weniger Gäste aus dem Ausland in Hessen gegeben. Nur 19 Prozent aller Gäste seien aus dem Ausland angereist, am häufigsten aus den USA, gefolgt von Polen und den arabischen Golfstaaten.
Update, 13. März, 11.53 Uhr: Nachfrage nach Suchtberatung in Corona-Pandemie angestiegen
Die Corona-Pandemie wird nach Einschätzung von Experten zu einem Anstieg von Suchterkrankungen führen - erste Auswirkungen sind bereits spürbar.
"Wir stellen seit Beginn der Pandemie einen Anstieg bei den Anfragen nach Suchtberatung fest", sagte die Geschäftsführerin der Hessischen Landesstelle für Suchtfragen (HLS), Susanne Schmitt, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Beratungsstellen in Hessen böten wegen der Pandemie vermehrt Beratung per Telefon oder Video an.
Erste Studien zeigten, dass der Alkoholkonsum während des Lockdowns im März 2020 zugenommen habe, nicht nur in Hessen, sondern bundesweit.
Eine Erhebung von Forsa vom Oktober hatte ergeben, dass etwa ein Viertel der Menschen mit ohnehin problematischem Alkoholkonsum seit Corona noch mehr trinkt. Eine weitere Studie förderte steigenden Alkoholkonsum bei einem Drittel von rund 3000 befragten Erwachsenen seit der Krise zutage.
"Es ist zu vermuten, dass aufgrund der Dauer der Pandemie weiter vermehrt getrunken wird", sagte Schmitt. Gleiches gelte für den Konsum illegaler Drogen wie Cannabis oder Kokain und Medikamentenmissbrauch. Auch die Mediennutzung etwa von Computerspielen habe deutlich zugenommen.
Belastbare Zahlen zum Anstieg der Suchtberatung und von Suchterkrankungen in der Pandemie gebe es derzeit für Hessen noch nicht. Derzeit befänden sich viele Menschen zu Hause, wo Konsum weniger sichtbar ist.
"Ob jemand Bier im Homeoffice trinkt oder neben der Arbeit Online-Spiele spielt, fällt zumindest dem Arbeitgeber nicht auf."
Update, 13. März, 10.04 Uhr: Landesregierung gegen Corona-Impfpflicht
Die hessische Landesregierung ist gegen eine Corona-Impflicht. Das geht aus einer Antwort des Sozialministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor.
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Update, 12. März, 12.15 Uhr: Fresenius Medical Care bietet Dialysezentren für Corona-Impfungen an
Fresenius Medical Care will in den eigenen Dialysezentren in Europa verstärkt Patienten gegen Corona impfen. "Wir haben die Infrastruktur und die medizinische Kompetenz und stellen beides gerne zur Beschleunigung der Impfkampagnen zur Verfügung", sagte Katarzyna Mazur-Hofsäß, Vorständin des Dialysekonzerns für die Region Europa, Naher Osten und Afrika, am Freitag laut Mitteilung.
Die Tochter des Bad Homburger Medizin- und Krankenhauskonzerns Fresenius impft bereits in ihren Dialysezentren in den USA und Portugal Patienten gegen Corona. Dieses Modell wolle man in enger Kooperation mit den Gesundheitsbehörden auf weitere Länder in Europa übertragen. Dabei habe man auch Deutschland im Blick. Fresenius Medical Care (FMC) versorgt in der Region Europa, Naher Osten und Afrika mehr als 66.000 Patienten in über 800 Dialysezentren.
Menschen mit chronischen Nierenerkrankungen seien eine besonders gefährdete Gruppe, erklärte FMC. Sie seien im Schnitt älter als 65 Jahre, hätten öfter weitere Erkrankungen, ein geschwächtes Immunsystem und damit ein deutlich erhöhtes Risiko, an einer Corona-Infektion zu sterben. Bei FMC machte sich zuletzt bemerkbar, dass viele Blutwäschepatienten im Zusammenhang mit dem Coronavirus sterben und so Behandlungen ausfallen. Daher warnte der Dax-Konzern Investoren Anfang Februar vor einem Ergebniseinbruch in diesem Jahr.
Update, 10. März, 19.20 Uhr: Hessen startet Pilotprojekt für Corona-Impfungen in Arztpraxen
In Hessen wird ein Pilotprojekt für Corona-Schutzimpfungen in niedergelassenen Arztpraxen gestartet. Bis Ende März sollen zunächst rund 10.000 Impfdosen bereitgestellt und in 50 Praxen verabreicht werden.
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Update, 10. März, 14.35 Uhr: Frankfurter Zoo wieder geöffnet
Neugier auf die Pinguine, Wiedersehen mit dem Nashorn: Nach monatelangem Lockdown hat der Frankfurter Zoo am Mittwoch wieder geöffnet.
Mit 400 Besuchern in zwei Zeitfenstern musste der Besucherandrang allerdings in einem übersichtlichen Umfang gehalten werden. Auch Spontanbesuche sind nicht möglich, da der Besuch nur vorab online gebucht werden kann.
Am ersten Öffnungstag war die Neugier auf die Tiere groß: "Für den Vormittag gab es ein paar einzelne Besuchsmöglichkeiten, aber die Nachmittage sind auch in den nächsten Tagen schon ausgebucht", sagte eine Zoosprecherin. Buchungsmöglichkeiten werden nach Angaben der Sprecherin immer nur für wenige Tage im voraus freigeschaltet.
Angesichts der noch immer andauernden Pandemie müssen medizinische oder FFP2-Masken getragen werden, einige Tierhäuser sind geschlossen. Der Kontakt mit den Tieren auf der Streichelwiese fand am Mittwoch nur am Zaun statt, wo es vor und nach den Streicheleinheiten für die Zwergziegen auch Handdesinfektion gab.
Schaufütterungen gibt es nicht, um größere Menschenansammlungen zu vermeiden. Trotz der Einschränkungen ist die Erleichterung aber groß, so die Zoosprecherin: "Wir freuen uns riesig, dass wir wieder aufmachen können."
Der Opel-Zoo im Taunus hat bereits seit Montag wieder geöffnet, ebenfalls nur mit Kartenverkauf über ein Online-Portal.
Update, 10. März, 14.15 Uhr: Rund 167.500 Corona-Impfungen wegen beruflicher Tätigkeit in Hessen
Eine Corona-Erstimpfung aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit haben in Hessen mittlerweile 167.434 Menschen bekommen. Dazu zählen nach Angaben des Innenministeriums Ärzte und medizinisches Personal sowie Lehrer, Erzieher und Polizisten.
Hessen biete für diese Berufsgruppen in den kommenden Wochen neben der normalen Registrierungsmöglichkeit auch Sammelimpftermine an. Es werde daher davon ausgegangen, dass dem betroffenen Personal von Grund-, Sonder- und Förderschulen und Kindertagesstätten sowie Polizeibediensteten sehr zeitnah ein Impfangebot gemacht werden könne.
Die Zahl der Impfungen mit dem Corona-Präparat von Astrazeneca belaufe sich derzeit auf rund 65.500 in Hessen, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Nach Vorgabe der aktuellen Corona-Impfverordnung sollen Personen im Alter von 18 bis 64 Jahren möglichst mit Astrazeneca geimpft werden.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat das Mittel von Astrazeneca mittlerweile aber auch für Menschen über 65 Jahren empfohlen. Hessen halte sich bei diesen Impfungen an die Corona-Impfverordnung des Bundes, erklärte das Innenministerium. Es werde davon ausgegangen, dass die Stiko-Empfehlung zeitnah aufgenommen wird.
Sobald eine Novellierung der Corona-Impfverordnung erfolgt sei, werde es in Hessen Impftermine auch für Bürger ab 65 Jahren mit dem Impfstoff von Astrazeneca geben. Eine Impfempfehlung des Corona-Präparats von Astrazeneca auch für die Personengruppe ab 65 Jahren werde eine größere Flexibilität bei der Planung und Umsetzung der Impfungen bringen, teilte das Innenministerium mit. Da es neben dem Impfstoff von Astrazeneca in den Impfzentren auch weiterhin die Vakzine von Biontech und Moderna gibt, sorge das aber nicht für eine zusätzliche Verknappung der Impfstoffe.
In Hessen laufen seit vergangener Woche die Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei. Dazu gehören überwiegend die über 70-Jährigen. Es dürfen sich auch Menschen impfen lassen, die bestimmte Vorerkrankungen haben. Dazu zählen etwa Trisomie 21, Demenz, Krebs, einige Lungenerkrankungen, Diabetes mellitus, Leberzirrhose, chronische Nierenerkrankung oder Adipositas (Menschen mit Body-Mass-Index über 40).
Aufgrund ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie teilweise Polizisten in dieser zweiten Gruppe impfberechtigt. Dazu kommen Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas. In Hessen zählen rund 1,5 Millionen Menschen zur zweiten Priorisierungsgruppe. Landesweit gibt es 28 Impfzentren.
Update, 10. März, 6.21 Uhr: Dutzende Wirte öffnen trotz Corona-Verbots
In der Bar gezockt, Party gefeiert oder einfach beim Bier zusammengesessen: Im Corona-Lockdown haben Dutzende Wirte in Hessen gegen Auflagen verstoßen. "Statistisch hat das keine Relevanz. Aber klar gibt es die schwarzen Schafe", sagte Hauptgeschäftsführer Julius Wagner vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Hessen der Deutschen Presse-Agentur.
In einer Mitteilung des Landesregierung über die Regeln für die Gastronomie im zweiten Lockdown heißt es schlicht: "Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegt, sind zu schließen. Hierzu gehören insbesondere: Bars, Kneipen, Schankwirtschaften, Shisha-Bars."
Alleine das Ordnungsamt in Frankfurt leitete seit Anfang November mit der Schließung der Kneipen 75 Verfahren wegen Verstoßes gegen das Bewirtungsverbot ein, überwiegend gegen die Betreiber von Trinkhallen.
Zudem seien 13 Verfahren eingeleitet worden, weil entgegen aller Regeln Gäste in den Kneipen waren. "Wo Verordnungen und Gesetze sind, da werden sie auch gebrochen", sagte Wagner.
Update, 9. März, 19.48 Uhr: Frankfurter Virologin sieht höheres Corona-Risiko bei zwei Wirtschafts-Branchen
Nicht nur Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen sollten gezielt vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden, sondern auch Angehörige bestimmter Berufsgruppen, fordert die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek.
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Update, 9. März, 19.03 Uhr: Hessen will mehr kostenlose Schnelltests durch neue Verordnung
Nach Anlaufschwierigkeiten beim Start der kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger ohne Symptome am Montag in Hessen soll sich die Situation verbessern.
Das hessische Gesundheitsministerium in Wiesbaden teilte am Dienstag mit: "Heute hat das Bundesgesundheitsministerium die bereits dringend erwartete neue Testverordnung (TestV) veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Erst damit ist die Grundlage für die kostenlosen wöchentlichen Schnelltests durch professionelle Anwender geschaffen, die der Bund bereits letzte Woche angekündigt hatte."
Das Landesgesundheitsministerium teilte weiter mit, Städte und Landkreise hätten "Schwierigkeiten bei der kurzfristigen Materialbeschaffung zur Umsetzung des Testangebots benannt". Der hessische Sozialminister Kai Klose (Grüne) erklärte: "Wir haben sichergestellt, dass die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Städte und Kreise noch in dieser Woche bis zu 800 000 Tests beschaffen können."
Das Land unterstützt laut seinem Gesundheitsministerium die Kommunen auch bei der Beauftragung etwa von Apotheken und Arztpraxen mit den Corona-Schnelltests, indem es dafür eine Muster-Allgemeinverfügung anbietet. Auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums soll "zeitnah" eine Übersicht über die Teststellen eingestellt werden.
Update, 9. März, 17.12 Uhr: Nach Party im Park will Frankfurt bessere Kommunikation
Die Stadt Frankfurt will mit Hilfe von "Botschaftern" und einer breiteren Kommunikation eine diszipliniertere Einhaltung der Corona-Regeln durchsetzen.
Damit reagiert sie auf die Vorkommnisse am Wochenende, als mehrere hundert zumeist junge Menschen im Hafenpark gefeiert hatten – mit Alkohol und teils ohne Maske und Abstand.
"Ich plädiere für einen Dreiklang", sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (62, SPD) am Dienstag. Dieser umfasse eine klare Ansprache durch "Botschafter", eine deutliche Kommunikation der Regeln – etwa durch Markierungen auf dem Boden – und notfalls eine Grenzsetzung durch die Polizei.
Die Polizei hatte im Laufe des Samstags zunächst mehrere Veranstaltungen beendet, bevor sie den Park in der Nacht schließlich ganz räumte.
Zuvor war es auch zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei der ein 28-Jähriger verletzt wurde. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.
Das Sicherheitsdezernat erklärte daraufhin, dass die "AHA-Regeln" noch einmal im Bewusstsein verankert werden müssten. Außerdem gelte weiterhin ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum.
Update, 9. März, 15.50 Uhr: Regelunterricht für Hessens Grundschüler nach den Osterferien
Hessens Landesregierung hat die nächsten Corona-Öffnungsschritte für die Schulen im Land beschlossen.
Die Grundschüler sollen nach den Osterferien wieder für den eingeschränkten Regelbetrieb in die Klassen zurückkehren, kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Dienstag in Wiesbaden an. Für alle Klassen ab Jahrgangsstufe sieben soll dann Wechselunterricht möglich sein.
Noch vor den Osterferien werden in den Klassen ab Jahrgangsstufe sieben zudem Präsenztage eingerichtet. Diese Regelung soll nach Angaben des Kultusministers ab dem 22. März gelten und auf den Wechselunterricht vorbereiten. Dabei ist mindestens ein Präsenztag pro Woche in der Schule vorgesehen.
Wegen der Corona-Pandemie wird derzeit in Hessen nur für die Schüler der Klassen eins bis sechs Wechselunterricht in der Schule angeboten. Die Jahrgangsstufen sieben bis elf lernen im Distanzunterricht. Alle Abschlussjahrgänge haben dagegen bereits wieder Präsenzunterricht in Hessens Schulen.
Im Modell des Wechselunterrichts werden die Schulklassen aufgeteilt: Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zu Hause. Die Gruppen können tage- oder wochenweise tauschen. Mit diesem Vorgehen können die Kontakte reduziert und Corona-Abstände besser eingehalten werden.
Update, 8. März, 17.05 Uhr: Noch viele offene Fragen zu angekündigten kostenlosen Schnelltests
Zum Start der angekündigten kostenlosen Corona-Schnelltests für jeden Bürger ohne Symptome sind am Montag in Hessen viele Fragen offen geblieben.
"Das ist alles sehr ernüchternd", sagte die Präsidentin der Landesapothekerkammer, Ursula Funke, in Wiesbaden auf dpa-Anfrage. Nach wie vor sei die Testverordnung des Bundes nicht in Kraft. Nach ihrer Einschätzung werde die überwiegende Mehrheit der Apotheken die Tests nicht anbieten, sagte Funke.
"Wir haben im Rahmen der Pandemie schon zahlreiche Extra-Aufgaben übernommen." Es sei auch "nicht gerade trivial", die Tests anzubieten – es müssten dafür Raum und Personal vorhanden sein. Die Apothekerin warnte zudem: "Ein Schnelltests ist nur eine Momentaufnahme." Niemand dürfe sich auf dieser Grundlage in falscher Sicherheit wiegen oder die Hygieneregeln außer Acht lassen.
"Die Aussage des Bundes, dass ab Montag jeder Bürger Anspruch auf einen wöchentlichen Gratis-Schnelltest auf Sars-CoV-2 hat, bezieht sich auf die grundsätzliche Abrechnungsmöglichkeit dieser Tests", erläuterte das Landessozialministerium. Die geänderte Testverordnung sei für Dienstag angekündigt. "Der kurzfristige Ausbau von Testkapazitäten kann nicht überall ad-hoc passieren", erklärte das Ministerium.
Grundsätzlich seien alle vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragte Teststellen zur Durchführung berechtigt, darunter Apotheken, Ärzte, weitere Dienstleister und die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung. Bislang könne vom Land unter anderem die Frage nicht beantwortet werden, wie künftig überprüft werden soll, wer seinen kostenlosen Test bereits hat machen lassen.
Unterdessen kündigte das Ministerium an, dass Apotheken und Pflegeheime bei kostenlosen Tests für Besucher kooperieren wollen. Das Land, die Landesapothekerkammer Hessen und die Trägerverbände der Pflegeeinrichtungen hätten gemeinsam einen Muster-Vertrag aufgesetzt.
Demnach stellt die Einrichtung die Räumlichkeiten, die Testkits und die Schutzausrüstung zur Verfügung. Die Partner-Apotheke führt die Tests durch und übernimmt die Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz.
Update, 8. März, 11.53 Uhr: Ansturm auf Opel-Zoo am ersten Tag nach Lockdown
Am ersten Öffnungstag nach dem Lockdown ist der Andrang auf den Opel-Zoo im Taunus groß gewesen. "Wir sind für den Rest des Tages ausverkauft", teilte eine Sprecherin des Zoos am Montagvormittag mit. "Auch am kommenden Wochenende gibt es nur noch vereinzelt Karten für die 9-Uhr-Slots."
Über ein Online-Ticketsystem konnten die Besucher ihre Karten für den Zoobesuch kaufen. Angeboten wurden drei Zeitfenster, sogenannte Slots, zu denen jeweils 500 Menschen auf das Gelände dürfen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgerechnet. Bereits am Morgen bildeten sich lange Schlangen vor der Kasse des Opel-Zoos. "Wir haben die Anzahl der Tickets auf 500 beschränkt, weil sie ja auch alle an der Kasse vorbei müssen, das ist so ein bisschen das Nadelöhr", sagte die Sprecherin. Man wolle den Menschen ein sicheres Ausflugsziel bieten.
Sowohl Besucher als auch Mitarbeiter würden sich über die Öffnung freuen. "Alle sind superglücklich, dass sie wieder in den Zoo dürfen", teilte die Sprecherin mit. "Und durch die wenigen Menschen auf dem Gelände ist es im Zoo wirklich sehr entspannt."
Der Opel-Zoo hat die Terminvergabe zunächst für die kommenden zwei Wochen freigeschaltet. Der Besuch bei Elefanten und Erdmännchen ist mit Auflagen verbunden und an die Inzidenzzahl in Hessen gekoppelt. Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und unter 100 - also der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - müssen sich die Zoobesucher vorher online anmelden, einen Termin buchen und die Kontaktdaten hinterlegen. Nur mit dem ausgedruckten Dokument sei am Besuchstag der Einlass möglich.
Update, 8. März, 6.07 Uhr: Lockdown bringt Wäschereien und Reinigungen "enorme" Verluste
Viel Homeoffice, keine Feiern und Hotelbesuche: Die Folgen der Corona-Pandemie bekommt auch die Textilreinigungsbranche in Hessen zu spüren. Der Lockdown habe die Umsätze von Unternehmen mit Privatkundengeschäft ebenso wegbrechen lassen wie von Wäschereien, die auf Hotels oder die Gastronomie spezialisiert sind, teilte der Verband Textile Dienste Südwest mit. "Bei Privatpersonen reduziert sich durch die Maßnahmen schlichtweg der Bedarf nach professioneller Reinigung", sagte Geschäftsführer Andreas Schumacher der Deutschen Presse-Agentur.
"Allein das Herren-Businesshemd macht in Reinigungen mit ausschließlichem Privatkundengeschäft circa 30 bis 40 Prozent des Umsatzes aus." Hinzu kämen die Geschäftsanzüge: "Dieser Umsatz ist in den hessischen Betrieben extrem zurückgegangen, im Schnitt etwa um drei Viertel." Noch schlimmer sehe es bei Abendgarderobe und Festkleidung aus.
Betroffen sind Schumacher zufolge gerade auch jene Unternehmen, die Wäsche von Hotels reinigen. Derzeit dürfen Hotels für touristische Zwecke keine Gäste empfangen. "Das bedeutet für Wäschereien enorme Umsatzverluste."
Update, 7. März, 8.20 Uhr: Ab Montag gelten neue Corona-Regeln in Hessen
Das Leben in der Corona-Pandemie wird in Hessen etwas leichter. Die Landesregierung dreht an mehreren kleinen Stellschrauben und lässt wieder mehr Kontakte sowie eingeschränkt auch das Shoppen wieder zu. Auch Sport und Kultur kann ab diesem Montag (8. März) wieder genossen werden. Die neuen Corona-Regeln gelten zunächst bis zum 28. März.
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Update, 5. März, 16.27 Uhr: Opel-Zoo öffnet wieder
Vorsichtige Lockerung des Lockdowns: Von Montag an darf der Opel-Zoo in Kronberg wieder öffnen. Der Besuch bei Elefanten und Erdmännchen ist allerdings mit Auflagen verbunden und an die Inzidenzzahl in Hessen gekoppelt.
Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und unter 100 - also der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - müssen sich die Zoobesucher vorher online anmelden, einen Termin buchen und die Kontaktdaten hinterlegen, berichtete eine Zoosprecherin am Freitag.
Von Samstag an ist das Portal für die die Online-Reservierung auf der Webseite des Zoos geschaltet. Besucher können dann einen der drei möglichen Termine pro Tag innerhalb der nächsten zwei Wochen buchen, nämlich in den Zeitslots 9.00 bis 11.30 Uhr, 12.00 bis 14.30 oder 15.00 bis 17.30 Uhr.
Dabei müssen für jeden einzelnen Zoobesucher Eintrittskarten gebucht werden, auch für Kinder unter drei Jahren, deren Eintritt frei ist und für Inhaber von Jahreskarten. Nur mit dem ausgedruckten Dokument sei am Besuchstag der Einlass möglich, hieß es. Pro Zeitfenster können bis zu 500 Besucher eingelassen werden.
Update, 5. März, 16.22 Uhr: Keine weiteren Lockerungen an Schulen bis zu den Osterferien
Hessen plant ungeachtet eines Appells der Präsidentin der Kultusministerkonferenz bis zu den Osterferien keine weiteren Öffnungs- oder Lockerungsschritte in den Schulen. Das teilte ein Sprecher des Kultusministeriums am Freitag in Wiesbaden mit. Die Osterferien dauern in Hessen vom 6. bis 16. April.
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Update, 5. März, 15.27 Uhr: Landessportbund begrüßt erste Lockerungen für den Sport
Der Landessportbund Hessen hat die ersten Schritte zur Öffnung des vereinsbasierten Sports in der Corona-Krise als positives Zeichen begrüßt.
"Wir haben uns intensiv für ein Stufenmodell zur Wiederaufnahme des Vereinssports eingesetzt und freuen uns, dass der nun von der Bund-Länder-Runde vorgelegte Plan sich daran orientiert", sagte Präsident Rolf Müller am Freitag.
Besonders wichtig sei es, dass Kinder sich künftig wieder in Gruppen bewegen können. "Die langfristigen Folgen ihrer in den letzten Monaten erzwungenen Bewegungslosigkeit wiegen schwer", betonte Müller.
Der 73-Jährige sieht jedoch mit Blick auf weitere Lockerungen im Rahmen des Stufenmodells noch Klärungs- und Weiterentwicklungsbedarf. So gelte es, sich auch mit der Aufhebung des Betriebsverbots der Schwimmbäder und den Jugendlichen ab 15 Jahren intensiv zu beschäftigen. In beiden Fällen plädierte Müller ebenfalls für Lockerungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs hatten am Mittwochabend nach zähem Ringen verschiedene Schritte der Öffnung auch für den Sport beschlossen. Abhängig von regionalen Inzidenzwerten können die Bundesländer demnach ab dem kommenden Montag als erste Maßnahme kontaktfreien Sport unter freiem Himmel in kleinen Gruppen mit maximal zehn Personen vorsehen.
Der Besuch von Fitnessstudios und Amateurspiele im Fußball oder Hallensportarten sind beispielsweise aber erst später möglich.
Update, 5. März, 6.15 Uhr: Corona-Schutzimpfung für Senioren ab 70 Jahren startet in Hessen
Für weitere rund 1,5 Millionen Bürger in Hessen beginnen an diesem Freitag die Corona-Schutzimpfungen.
Die zweite Impfgruppe umfasst Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Wegen ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Erst kurzfristig wurden zudem die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie das Kitapersonal in die zweite Priorisierungsgruppe aufgenommen.
Wegen mehr Impfdosen, unterschiedlichen Impfstoffen und der großen Heterogenität der zweiten Impfgruppe waren die Termine für die Schutzimpfung diesen Personen zugewiesen worden.
Die Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten.
Update, 4. März, 15.57 Uhr: Hessen lockert Corona-Beschränkungen für den Handel
In Hessen werden die Corona-Beschränkungen für den Handel gelockert. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kündigte am Donnerstag in Wiesbaden an, dass das Einkaufen mit einer vorherigen Terminvereinbarung unter strengen Hygieneregeln wieder möglich gemacht wird.
Als Termin für diese Öffnung nannte der Regierungschef den kommenden Montag (8. März).
Update, 4. März, 15.57 Uhr: Corona-Kontaktbeschränkungen werden gelockert
Von kommender Woche an sollen in Hessen die Corona-Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Ab dem 8. März sollen sich wieder maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Dazugehörige Kinder bis 14 zählen nicht mit. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts an. Bislang galt: ein Haushalt plus eine weitere Person, dazugehörige Kinder bis 14 zählten ebenfalls nicht mit.
Update, 4. März, 15.52 Uhr: Gastgewerbe ist tief enttäuscht über Corona-Beschlüsse
Ähnlich wie andere Wirtschaftszweige hat auch das hessische Gastgewerbe mit heftiger Kritik auf die Corona-Beschlüsse reagiert. "Die einzige greifbare Perspektive ist, dass unsere Betriebe am 28. März 2021 insgesamt sieben Monate lang geschlossen haben", erklärte Gerald Kink, Präsident des Branchenverbandes Dehoga, am Donnerstag in Wiesbaden. Der Ministerpräsidentenkonferenz warf der Verband "Konzeptlosigkeit" vor und forderte einen konkreten Öffnungsplan.
Angesichts einer schleppenden Auszahlung von Wirtschaftshilfen und dem "gravierenden Mangel, dass im Rahmen dieser Hilfen in keinem Fall ein Unternehmerlohn kompensiert wird", seien nicht nur die Durchhaltemoral, sondern vor allem die finanziellen Mittel weitestgehend aufgebraucht, so Klink. "Niemand hat eine Hauruck-Öffnung über Nacht erwartet", aber die Branche erwarte das Aufzeigen gangbarer Wege, etwa durch den passgenauen Einsatz von anerkannten Schnell- oder Selbsttests, die Anerkennung von Schutzkonzepten sowie eine deutlich effektivere Umsetzung der nationalen Impfstrategie.
Es sei nicht verständlich, "dass die Regierung einerseits mehr private Kontakte ermöglicht, während gleichzeitig unsere Betriebe mit strengen Hygienekonzepten weiterhin geschlossen bleiben", so Klink. Man erwarte eine raschere Öffnung der Außengastronomie, und auch dies könne nur ein erster kleiner Schritt sein.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert.
Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel sollen nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Schalte dann etwa Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen dürfen.
Update, 4. März, 15.51 Uhr: Gericht erlaubt Öffnung von Gartenmärkten
Nach Gerichtsentscheidungen dürfen zwei Gartenmärkte in Wetzlar für Privatkunden geöffnet bleiben. Zuvor hatte der Lahn-Dill-Kreis angeordnet, die Geschäfte zu schließen, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Daraufhin zogen die Gartenmärkte im Lockdown vor Gericht. Dem Gericht zufolge sind die Anordnungen des Landkreises rechtswidrig, da Gartenfachmärkte und Gärtnereien vom Verkaufsverbot während des Lockdowns ausgeschlossen sind. Zudem überwiege in den zwei Geschäften das Sortiment an Schnitt- und Topfblumen, das verkauft werden dürfe.
Einen Antrag auf Öffnung von einem dritten Gartenmarkt in Wetzlar lehnte das Verwaltungsgericht ab. Ihrer Ansicht nach lag der Schwerpunkt des Geschäfts nicht auf dem Gartensortiment. Laut den neuen Corona-Beschlüssen dürfen ab kommenden Montag bundesweit alle Blumenläden und Gartenmärkte ohnehin wieder öffnen.
Update, 4. März, 14.28 Uhr: Linken-Chefin Janine Wissler nennt Corona-Lockerungen "verantwortungslos"
Die neu gewählte Co-Vorsitzende der Partei "Die Linke", Janine Wissler (39), übt scharfe Kritik an den geplanten Corona-Lockerungen, die am Mittwoch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und den Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen wurden. Zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels sagte Wissler wörtlich: "Was gestern beschlossen wurde, das ist verantwortungslos, und das gefährdet die Gesundheit und das Leben von Menschen."
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Update, 4. März, 9.21 Uhr: Hessen zahlt mehr als 8,5 Millionen Euro für stornierte Klassenfahrten
Die hessische Landesregierung hat für die Kostenerstattung von stornierten Schulfahrten in der Corona-Pandemie bislang mehr als 8,5 Millionen Euro ausgezahlt.
Knapp 2900 Anträge von Eltern und mehr als 4000 Anträge von Unternehmen seien bis zum Jahresende bearbeitet worden, teilte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion in Wiesbaden mit. 832 Fälle seien bis zu diesem Stichtag noch nicht final behandelt worden.
Für Klassenfahrten bis einschließlich Januar diesen Jahres, die auf Anordnung des Kultusministeriums gestrichen wurden, werden vom Land die berechtigten Stornokosten übernommen. Eine Summe von zehn Millionen Euro wurde vom Land dafür veranschlagt.
Bei den Staatlichen Schulämtern waren nach Angaben des Kultusministeriums Anträge zu insgesamt 6171 Schulfahrten eingegangen.
Update, 4. März, 6.18 Uhr: Ministerpräsident Bouffier informiert über Corona-Regeln für Hessen
Nach der Videokonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern zu den Corona-Regeln am Mittwoch will Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) am Donnerstag über die für Hessen beschlossenen Maßnahmen informieren.
Nach Angaben der Staatskanzlei vom Mittwochabend wird die Pressekonferenz voraussichtlich um 14.30 Uhr in Wiesbaden stattfinden – nach einer Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts.
Die Länderchefs hatten sich mit der Kanzlerin darauf geeinigt, dass der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland grundsätzlich bis zum 28. März verlängert wird.
Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Bouffier hatte die geplante Lockdown-Verlängerung begrüßt. "Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss", sagte er am Mittwochabend nach den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Man müsse weiter vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. "Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden."
Update, 3. März, 7 Uhr: Kommunalwahlkampf in Hessen verlagert sich wegen Corona ins Netz
Mit der Corona-Krise verlagert sich der Wahlkampf der hessischen Parteien zu den Kommunalwahlen am 14. März vielfach ins Internet.
Neben altbekannten Plakatwänden und Flyern im Briefkasten gibt es unter anderem digitale Neujahrsempfänge, Online-Dorfgespräche oder auch Kochduelle per Videoschalte, bei denen außer über Wildrezepte auch über Politik geplaudert wird.
Großveranstaltungen sind wegen der Pandemie tabu, Hausbesuche und Infostände nur unter strengen Hygieneregeln möglich. Daher unterscheidet sich der Kommunalwahlkampf in Corona-Zeiten enorm von dem in früheren Jahren.
Parteien und Kandidaten müssen Kreativität beweisen, um ihre Wähler zu erreichen. Dabei spielt das Digitale eine besonders große Rolle, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Parteien ergab.
Update, 3. März, 6.05 Uhr: Hessen rechnet mit Anziehen der Astrazeneca-Impfungen
An die 28 hessischen Impfzentren wurden mittlerweile 112.800 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca geliefert.
Eine weitere Lieferung von 50.400 Dosen dieses Impfstoffs werde im Laufe der Woche ebenso an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.
Mit Stand vom 1. März seien in Hessen bislang 24.451 Dosen von Astrazeneca zum Schutz vor einer Corona-Infektion zum Einsatz gekommen.
Rund 12.000 Ärzte sowie medizinisches Personal haben nach Angaben des Ministeriums zuletzt das Vakzin von Astrazeneca in den Impfzentren bekommen. Weitere "Praxistage" folgten am kommenden Wochenende.
Zudem werde das Personal in den Grund- und Förderschulen, in der Kindertagesbetreuung sowie der Polizei bei weiteren Sammelterminen Impfungen mit Astrazeneca erhalten. Nach Vorgabe der aktuellen Coronaimpfverordnung sollen Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren möglichst mit Astrazeneca geimpft werden.
In Hessen sei bereits die Öffnung der zweiten Priorisierungsgruppe mit dem Start des Registrierungsverfahrens eingeleitet worden. Rund 1,5 Millionen Menschen gehören zu dieser Gruppe. Sowohl innerhalb der Priorisierungsgruppe 2 als auch in der Priorisierungsgruppe 3 befänden sich in Hessen viele Hunderttausend Bürger, die für eine Impfung mit Astrazeneca in Frage kommen, erklärte das Ministerium.
Die Vorbereitung der Impflogistik für die flächendeckende Impfung von Astrazeneca in den 28 Impfzentren des Landes sei mittlerweile abgeschlossen, so dass sehr zeitnah die Zahl an Impfungen mit diesem Vakzin stark ansteigen werde.
Update, 3. März, 5.55 Uhr: Mehrere Millionen Corona-Hilfen für gemeinnützige Einrichtungen
In der Corona-Krise greift das Land Hessen gemeinnützigen Organisationen mit verschiedenen Programmen finanziell unter die Arme. Diese würden auf "vielfältige Weise" bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie unterstützt, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums in Wiesbaden auf eine Landtagsanfrage der AfD.
Organisationen und Vereine haben demnach zum Beispiel aus dem "Corona-Soforthilfeprogramm" anteilig Bundes- und Landesmittel von insgesamt fast 4,5 Millionen Euro erhalten. Aus diesem Topf bekamen Vereine insgesamt 3,48 Millionen Euro. Knapp 1,1 Millionen Euro davon kamen vom Land. Die restlichen Landes- und Bundesgelder entfielen auf gemeinnützige Unternehmen.
Über das "Corona-Soforthilfeprogramm" hinaus gebe es weitere Maßnahmen, die bewilligt oder vorgesehen seien, teilte das Ministerium weiter mit. Dazu gehörten etwa die Förderprogramme "Ehrenamt digitalisiert", "Corona-Verbandshilfe" oder "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit".
Die Existenz zahlreicher gemeinnütziger Organisationen sei durch die Corona-Pandemie bedroht, schreibt der Fragesteller, AfD-Landtagsabgeordneter Rainer Rahn. Diesen fehlten dadurch Einnahmen, während die Kosten für Personal und Räumlichkeiten weiter anfielen.
Aus Sicht der Landesregierung sind die gewährten und geplanten finanziellen Corona-Hilfe für die Organisationen bislang ausreichend: "Falls erforderlich werden zu gegebener Zeit weitere Unterstützungsmöglichkeiten geprüft", so das Ministerium.
Update, 2. März, 5.55 Uhr: Impf-Start für zweite Gruppe, Ausweitung auf alle Lehrer gefordert
Zum Start der Corona-Schutzimpfungen für die zweite Gruppe der Impfberechtigten an diesem Freitag (5. März) sorgt das vorgezogene Impfangebot für Grund- und Förderschullehrer sowie Kitabetreuer für Diskussionsstoff.
Gewerkschaftsvertreter halten frühere Impfungen für die Pädagogen für überfällig und fordern zugleich eine rasche Ausweitung auf die Beschäftigten aller Bildungseinrichtungen. "Wer Kitas und Schulen öffnet und offenhalten will, muss für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sorgen", erklärte etwa die Co-Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Birgit Koch.
Nötig seien auch die Versorgung mit Schnelltests und ein Stufenplan, der sich an der Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vorangegangenen sieben Tage – der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz – ausrichte, so Koch. "Außerdem halten wir die anlassfreie Testung bei Beschäftigten und Kindern weiterhin für einen wichtigen Baustein, um die Pandemie im Griff zu behalten."
Die zweite Priorisierungsgruppe umfasst rund 1,5 Millionen Menschen in Hessen. Dazu gehören Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf wie etwa Menschen mit Trisomie 21, mit Lungenkrankheiten sowie mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen. Aufgrund ihres Berufs sind zudem Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Erst vergangene Woche waren nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie das Kitapersonal in diese Gruppe aufgenommen worden.
Nach Angaben eines Innenministeriumssprechers werden die Grundschullehrer und Erzieher in erster Linie mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft, von dem Hessen zuletzt 112.800 Dosen in zwei Lieferungen erhalten hatte. Dieser darf nur bei Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren eingesetzt werden. Impfdosen von Biontech und Moderna sollten hingegen vornehmlich für ältere Menschen bereitgehalten werden, sagte der Sprecher.
Das Land Hessen will für Grundschullehrer und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung Sammeltermine für die Corona-Schutzimpfung anbieten. Kommunen und Schulleiter sollen den Bedarf erfassen und an das Schulamt weiterleiten. Die Namen der Interessierten sollen dann vom jeweiligen Staatlichen Schulamt an das örtlich zuständige Impfzentrum weitergeleitet werden, das die Sammel-Impftermine organisiert. Die impfberechtigten Lehrer und Erzieher können sich aber auch individuell telefonisch oder online für Impftermine anmelden. Parallele Anmeldungen über das Schulamt und über das Portal sollen laut Innenministerium vermieden werden.
Zum Vorziehen der Grund- und Förderschullehrer sowie der Erzieher erklärte der Ministeriumssprecher, dies sei inhaltlich-sachlich begründbar, da das Abstandhalten hier besonders schwierig sei und in den Kitas keine Maskenpflicht gelte. Grundsätzlich halte sich Hessen an die Corona-Impfverordnung, die bundesweit gelte.
Eine positive Bilanz zog der Sprecher für die Alten- und Pflegeheime, in denen mittlerweile 83 Prozent der Bewohner mindestens ihre erste Impfung gegen Covid-19 erhalten hätten. Menschen über 80 Jahre hatten zudem die Möglichkeit bekommen, bereits für April gebuchte Impftermine auf den März vorzuziehen, weil zwischenzeitlich mehr Impfstoff in Hessen angekommen war.
Update, 1. März, 11.30 Uhr: Mitgliederschwund im Landessportbund Hessen wegen Corona
Der Landessportbund Hessen verzeichnet wegen der Corona-Krise einen signifikanten Rückgang seiner Mitglieder. Im vergangenen Jahr seien 58 Prozent der insgesamt rund 7600 hessischen Vereine zahlenmäßig um insgesamt 69.000 Mitglieder geschrumpft, teilte der lsb h am Montag mit. Damit sind nur noch 2,066 Millionen Menschen im Landessportbund organisiert – so wenige wie seit 2010 nicht mehr.
"Das jahrelange Mitgliederwachstum des organisierten Sports in Hessen wurde durch die Corona-Pandemie gestoppt. Angesichts der anhaltenden Einschränkungen befürchten wir, dass sich diese Entwicklung bis Ende 2021 sogar noch verschärfen wird", sagte lsb h-Präsident Rolf Müller. "Die derzeitige Perspektivlosigkeit zehrt."
Besonders besorgniserregend sei, dass fast 63 Prozent aller Mitgliederverluste auf Kinder und Jugendliche entfallen. "Es besteht große Gefahr, dass uns eine ganze Generation verloren geht", warnten Müller und die Vorsitzende der Sportjugend Hessen, Juliane Kuhlmann.
Überproportional vom Mitgliederschwund betroffen sind zudem die hessischen Großvereine. Rund 40 Prozent der Rückgänge – das entspricht 27.500 Menschen – entfallen auf die 311 Sportvereine mit mehr als 1000 Mitgliedern. "Hieraus resultieren erhebliche Einnahmeverluste. Im Zusammenspiel mit den weiterlaufenden Betriebskosten für vereinseigene Sportinfrastruktur nehmen wir eine zunehmend kritische Finanzsituation und einen entsprechenden Unterstützungsbedarf für diesen Vereinstyp wahr", sagte Müller.
Update, 1. März, 5.50 Uhr: Friseure in Hessen dürfen ab heute wieder öffnen
Die finanziell stark belasteten Friseure haben es herbeigesehnt. Ebenso geht es den Kunden, die nach zehn Wochen geschlossener Türen endlich wieder auf einen gepflegten Haarschnitt warten. An diesem Montag dürfen die Friseursalons in Hessen wieder ihre Türen öffnen.
Der zweite Lockdown in der Corona-Pandemie belastete viele der Friseurbetriebe finanziell bis an die Grenzen. 10 bis 20 Prozent der Unternehmen hätten angegeben, ohne Hilfen insolvent zu gehen, sagte der Geschäftsführer des Landesinnungsverbands des Friseurhandwerks in Hessen, René Hain.
"Die Hoffnung ist jetzt, wieder seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten zu können." Der Umsatz sei komplett weggebrochen, die Menschen mussten von Rücklagen leben.
Von den bundesweit rund 80.000 Salons sind dem Verband zufolge etwa 6000 in Hessen, mit rund 17.000 Beschäftigten.
Update, 28. Februar, 12.22 Uhr: Pandemiefolgen: Innenminister Beuth sichert Vereinen Unterstützung zu
Das Land Hessen will Sportvereinen weiterhin dabei helfen, die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zu lindern. Das teilte der Minister des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU), am Sonntag mit. Den Angaben zufolge habe das Land seit Bestehen des aktuellen Förderprogramms 296 Vereine mit insgesamt 1,35 Millionen Euro unterstützt. Zwar würden die Organisationen darunter leiden, dass Sport nicht oder nur eingeschränkt ausgeübt werden kann. "Sie sind bisher zumindest in finanzieller Hinsicht aber überwiegend gut durch die Corona-Krise gekommen", wird Beuth in einer Mitteilung zitiert.
In Hessen sind etwa 2,1 Millionen Mitglieder in mehr als 7500 Vereinen des Landessportbundes organisiert. Dem Ministerium zufolge seien etwa vier Prozent dieser Sportvereine aufgrund der Pandemie in eine finanzielle Schieflage geraten, etwa weil Veranstaltungen ausgefallen waren. Sie hätten finanzielle Unterstützung erhalten. Insgesamt habe die Hessische Landesregierung den organisierten Sport im vergangenen Jahr - unabhängig von anderen Corona-Hilfsprogrammen - mit etwa 59 Millionen Euro unterstützt.
Man gehe davon aus, dass die Pandemie auch weiterhin für negative finanzielle Folgen im Vereinswesen sorge. Daher unterstütze das Land Vereine auch 2021 mit Geld des Corona-Vereinshilfe-Programms. Dadurch solle sichergestellt werden, dass Vereine ihr Angebot auch nach der Pandemie in der gewohnten Form anbieten können.
Update, 26. Februar, 13.33 Uhr: Mai Thi Nguyen-Kim hat dringende Bitte zur Corona-Krise an alle
Die ZDF-Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim (33) ist zahlreichen YouTube-Nutzern insbesondere wegen ihrer Videos auf dem Kanal "maiLab" bekannt. Auf diesem YouTube-Kanal erschien am gestrigen Donnerstag ein Video zur Corona-Krise mit einem Appell der 33-Jährigen an die Öffentlichkeit.
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Update, 26. Februar, 6.15 Uhr: Mehr als die Hälfte aller Corona-Todesopfer in Hessen Bewohner von Altenheimen
Weit mehr als die Hälfte aller Todesopfer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen sind Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.
"Seit Beginn der Pandemie wurden 2600 Todesfälle von mit Sars-CoV-2 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern gemeldet", heißt es mit Stand 21. Januar in einer Antwort von Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der FDP. Im Corona-Bulletin des Ministeriums für diesen Tag wird die Zahl der insgesamt seit Beginn der Pandemie gemeldeten Todesfälle für den 21. Januar mit 4257 angegeben. Hessenweit würden in 833 Einrichtungen 56.263 Menschen versorgt (Stand 20. Januar). 565 Pflegeeinrichtungen seien von einem Infektionsgeschehen betroffen gewesen.
Der Minister weist in seiner Antwort Kritik zurück, wonach es kaum Unterstützung für das Aufrechterhalten der Besuchsrechte, eine flächendeckende Verteilung von FFP2-Masken und keine rasche Verfügbarkeit und Sicherstellung von Schnelltests für Bewohner, Besucher und Personal gegeben habe. Seit Beginn der Pandemie seien zahlreiche Maßnahmen getroffen worden. Testungen würden in vielen Alten- und Pflegeheimen gemacht.
"Sogar noch vor Inkrafttreten der Coronavirus-Testverordnung des Bundes, die erst die Schnelltests in den Einrichtungen ermöglichte, hat die Landesregierung die finanziellen Mittel bereitgestellt, damit Mitarbeitende der Einrichtung anlasslos mit PCR-Testungen getestet werden konnten." Das Land habe zur schnellen und ausreichenden Verfügbarkeit von Tests hierfür ein Kontingent von 500.000 Stück pro Woche gesichert. Für das Personal bestehe die Pflicht für einen Test mindestens zweimal in der Woche.
Zudem habe die Regierung beschlossen, dass Besucher hochwertige Schutzmasken tragen müssen, und die Einrichtungen würden seit Beginn der Pandemie regelmäßig mit Schutzausrüstung beliefert.
Update, 25. Februar: Werden das die Lockerungen im März?
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für die hessische Bevölkerung weitere Corona-Lockerungen im März in Aussicht gestellt. Wenn sich die pandemische Entwicklung nicht verschlechtere, sollen sich wieder fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, sagte Bouffier bei der Präsentation eines Vier-Stufenplans derLandesregierung am Donnerstag in Wiesbaden. Kinder bis 14 Jahren werden dabei nicht dazugerechnet.
Auf allen Sportanlagen in Hessen soll nach dem Plan dann wieder mit diesen Kontaktregeln Sport betrieben werden können. Amateursport für Kinder und Erwachsene sei jedoch wegen der noch immer unübersichtlichen Situation mit den ansteckenderen Varianten des Coronavirus nicht wieder möglich. Schwimmbäder bleiben nach Angaben des Regierungschefs weiter geschlossen. Der Besuch von Fitnessstudios soll mit Einzelterminen erlaubt werden.
Die erste Stufe des Plans sieht den Angaben zufolge zudem die Öffnung von Freizeit- und Kultureinrichtungen unter freiem Himmel vor. Das betrifft etwa den Besuch von Zoos und Freilichtmuseen. Das Einkaufen soll in allen Geschäften im Land mit einer vorherigen Terminvereinbarung unter strengen Hygieneregeln möglich gemacht werden.
Der Ministerpräsident betonte, dass es sich bei diesen Öffnungsschritten vorerst um einen Plan, aber noch nicht um einen Beschluss handele. Die konkreten Maßnahmen würden erst nach dem Bund-Länder-Treffen in der kommenden Woche gefasst. Die Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind für nächsten Mittwoch geplant. Am Donnerstag wird dann das hessische Corona-Kabinett tagen und konkrete Entscheidungen treffen.
Das Pandemiegeschehen sei die Richtschnur des Handelns, erklärte der Regierungschef. Die Lockerung der Corona-Regeln in Hessen hänge nicht nur von den Inzidenzwerten ab. Es gehe etwa auch um die Situation in den Kliniken, die Zahl der täglichen Neuinfektionen, den Impfstatus sowie die Kontaktnachverfolgung. Entscheidend sei daher, dass sich die Bürger weiter an die Corona-Regeln hielten und vorsichtig und besonnen blieben.
Die zweite Stufe des Perspektivplans sieht demnach weitere Lockerungen vor Ostern und in einer dritte Stufe nach den Osterferien vor. Für Mai ist nach Angaben der Landesregierung Stufe vier vorgesehen. Möglicherweise ab Juni wird die schrittweise Rücknahme der verbliebenen Einschränkungen in Aussicht gestellt.
Update, 25. Februar, 12.30 Uhr: Hessen will Sammel-Impftermine für Lehrer und Erzieher anbieten
Das Land Hessen will für Grundschullehrer und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung Sammeltermine für die Corona-Schutzimpfung anbieten.
Kommunen und Schulleiter sollen den Bedarf erfassen und an das Schulamt weiterleiten, wie das hessische Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Namen der Interessierten würden dann vom jeweiligen Staatlichen Schulamt an das örtlich zuständige Impfzentrum weitergeleitet. "Dieses organisiert die Sammel-Impftermine", teilte das Innenministerium weiter mit.
Das Personal in den Grund- und Förderschulen und in der Kindertagesbetreuung arbeite täglich eng mit Kindern zusammen, "die naturgemäß die Abstandsregeln nicht immer strikt befolgen oder teils auch von der Maskenpflicht befreit sind", teilten Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU), Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) und Kultusminister Alexander Lorz (CDU) gemeinsam mit. "Eine schnelle Impfung schützt nicht nur sie selbst, sondern zugleich auch die betreuten Kinder." Sie appellierten an die Beschäftigten, das Angebot anzunehmen und sich impfen zu lassen.
Impfberechtigte Lehrer und Erzieher könnten sich auch individuell telefonisch oder online für Impftermine anmelden. Parallele Anmeldungen über das Schulamt und über das Portal sollten laut Innenministerium jedoch vermieden werden.
Dem hessischen Innenministerium zufolge zählen rund 70.000 Grundschullehrer und Erzieher zu den Impfberechtigten der zweiten Prioritätsgruppe. Insgesamt umfasst diese Gruppe demnach 1,5 Millionen Hessen.
Update, 25. Februar, 8 Uhr: Hessen sehen Organisation der Corona-Impfungen laut einer Umfrage kritisch
Die Hessen sehen die Organisation der Corona-Impfungen durch die Landesregierung einer Umfrage zufolge überwiegend kritisch. 58 Prozent sind weniger oder gar nicht damit zufrieden, wie der aktuelle "Hessentrend" des Hessischen Rundfunks ergab. Nur 31 Prozent sind sehr zufrieden oder zufrieden damit, wie die Impfungen im Land organisiert werden.
Ebenfalls eine Mehrheit – und zwar 59 Prozent der Befragten – sind mit der Organisation des Schulbetriebs und der Kita-Betreuung in der Corona-Krise weniger oder gar nicht zufrieden. Nur 23 Prozent finden die Arbeit der Landesregierung bei diesem Thema sehr gut oder gut. Dagegen bekommen die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten, die damit allgemein zufrieden oder sehr zufrieden sind.
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, dann würde die CDU mit 32 Prozent stärkste Kraft im Land bleiben – obwohl sie im Vergleich zum zurückliegenden "hr-Hessentrend" vom Dezember 2020 zwei Prozentpunkte einbüßt. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und kämen auf 21 Prozent, die SPD büßt zwei Prozentpunkte ein und würde bei 17 Prozent landen.
Die AfD könnte dagegen laut aktueller Befragung zwei Prozentpunkte zulegen und würde zehn Prozent erreichen. Die FDP bliebe bei sieben Prozent und die Linke gewönne einen Prozentpunkt hinzu und wäre mit sechs Prozent weiter im Landtag vertreten.
Update, 25. Februar, 6 Uhr: Bis zu 50.000 Corona-Impfungen pro Tag in Hessens Impfzentren möglich
In den 28 hessischen Impfzentren sind bei einer vollen Auslastung insgesamt bis zu 50.000 Corona-Impfungen pro Tag möglich.
Die maximale Impfkapazität pro Tag hänge jedoch mit der zur Verfügung stehenden Impfstoff-Menge und der sich daran orientierenden Vergabe der Termine für eine Schutzimpfung ab, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit.
Die jeweiligen Impfkapazitäten der Standorte seien aufgrund der verschiedenen Größen der Impfzentren unterschiedlich. Hessen strebe an, so rasch wie möglich alle 28 Impfzentren im Land einschließlich der mobilen Teams auszulasten.
Wann genau Hausarztpraxen in die Massenimpfung einsteigen, ist nach Angaben des Innenministeriums noch nicht absehbar. Zunächst sollen die Kapazitäten der Impfzentren voll ausgeschöpft werden.
Der Personalbedarf der einzelnen Impfzentren werde bedarfsgerecht geplant und sei auch gedeckt, erklärte das Ministerium. Insgesamt seien über 3000 Personen in den hessischen Impfzentren tätig. Das umfasse das ärztliche und medizinische Personal sowie weitere Personen mit nichtmedizinischen Aufgaben.
In Hessen können sich bereits weitere rund 1,5 Millionen Bürger für eine Corona-Impfung anmelden, die zur zweiten Impfgruppe zählen. Dabei geht es um Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Aufgrund ihres Berufs sind damit auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Zur zweiten Gruppe in der Impfreihenfolge sollen auch Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas zählen. Eine Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten.
Ab dem 5. März sollen dann die ersten Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei in Hessen beginnen. Die Termine und die Impfstoffe werden zugeteilt. Dabei handelt es sich um Impfstoffe der Hersteller Biontech, Moderna und Astrazeneca. Mit dem Impfstoff von Astrazeneca dürfen derzeit ausschließlich 18- bis 64-Jährige geimpft werden. Die Ärzte und das medizinische Personal sollen die Impfung mit dem Impfstoff Astrazeneca erhalten.
Update, 24. Februar, 8.12 Uhr: Frankfurter Virologin sieht in Corona-Schnelltests wichtiges Werkzeug
Antigen-Schnelltests sind aus Sicht der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) ein wichtiges Werkzeug im Kampf gegen das Coronavirus. Solche Tests hätten zwei große Vorteile, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast "Coronavirus-Update": Sie seien schneller als PCR-Tests – "das heißt, sie können viel schneller reagieren" – und es seien mehr Tests möglich – "das heißt, sie können eine viel größere Anzahl durchführen."
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Update, 24. Februar, 6.05 Uhr: Handel pocht auf erweiterte Verkaufsmöglichkeiten in Hessen
Der Handelsverband Hessen fordert angesichts der sich zuspitzenden Lage vieler Unternehmen in der Corona-Krise erweiterte Verkaufsmöglichkeiten.
Es müsse möglich sein, dass Kunden über persönliche Termine Geschäfte betreten und Waren vor Ort einkaufen können, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Hessen, Sven Rohde, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Click and meet" nennt die Branche das Prinzip in Hessen, in anderen Bundesländern gibt es das teils schon.
Vor allem der Modehandel leide mit Umsatzeinbrüchen von 30 bis 70 Prozent stark unter dem seit Dezember geltenden Lockdown. Auch die Spielzeuggeschäfte oder der Sportartikelhandel seien stark getroffen.
Grundsätzlich sei es zwar positiv, dass stationäre Händler auch im Online-Geschäft aktiv werden – die massiven Umsatzausfälle könne das aber angesichts hoher Retourenquoten und Versandkosten nicht annähernd ausgleichen.
Update, 23. Februar, 16.25 Uhr: Zahlreiche Corona-Fälle: Schule und Kita in Freiensteinau schließen
Nach zahlreichen Corona-Neuinfektionen in Freiensteinau zieht der Vogelsbergkreis Konsequenzen und schließt die Grundschule und den Kindergarten in der Gemeinde. "Wir müssen die Infektionsketten in Freiensteinau unterbrechen", erklärte Henrik Reygers, Leiter des Gesundheitsamtes des Vogelsbergkreises, am Dienstag in Lauterbach. Die Maßnahme dauere von diesem Donnerstag (25. Februar) bis einschließlich kommenden Mittwoch (3. März).
Aktuell betreue das Gesundheitsamt 23 aktive Corona-Fälle in der Gemeinde, die im Wesentlichen auf eine private Veranstaltung und eine Feier in der Faschingszeit zurückzuführen seien. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage auf 100.000 Einwohner - liege in der Vogelsberggemeinde mittlerweile bei 480.
Update, 23. Februar, 14.16 Uhr: Hessens Wirtschaft fordert erste Öffnungsschritte vor dem 3. März
Hessens Wirtschaft fordert trotz stagnierender Corona-Inzidenzwerte erste Öffnungsschritte noch vor dem 3. März. "Eine bundes- oder landesweite Inzidenz von 35 scheint weit entfernt. Öffnungen für Betriebe dürfen das aber nicht sein", mahnte der Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Robert Lippmann, am Dienstag in Wiesbaden. Der Lockdown habe viele hessische Unternehmen ausgezehrt.
Für die Bund-Länder-Beratungen am 3. März über das weitere Vorgehen in der Pandemie "erwarten wir einen klaren, verlässlichen Öffnungsplan für alle Branchen", sagte Lippmann. Nach über einem Jahr Corona müsse es gezieltere Lösungen als einen Lockdown geben. "Allein in Hessen gilt es 1,8 Millionen gewerbliche Arbeitsplätze zu sichern."
Der HIHK sprach sich für Öffnungsschritte auch über einem Inzidenzwert von 50 aus. Die Inzidenz, die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage, lag am Dienstag nach Daten des Robert Koch-Instituts in Hessen bei 60,5 (Stand 3.11 Uhr).
Für den Einzelhandel kann aus Sicht des Kammertages das Konzept "Click & Meet", bei dem Privattermine vereinbart werden, ein Einstieg in Öffnungen sein. Zudem seien Zugangsbeschränkungen nach Kundenanzahl und Fläche erprobte Instrumente zur Kundensteuerung. Für die Gastronomie wird eine Sitzplatz- und Reservierungspflicht vorgeschlagen. Körpernahe Dienstleister sollten wie die Friseure öffnen dürfen.
Update, 23. Februar, 10.35 Uhr: Corona-Impfanmeldung für Senioren ab 70-Jahren startet
Für weitere rund 1,5 Millionen Bürger in Hessen ist am Dienstag der Startschuss zur Anmeldung für eine Corona-Impfung gefallen.
Aufgrund von mehr Impfdosen, unterschiedlichen Impfstoffen und der großen Heterogenität der zweiten Impfgruppe werden für diese Personen künftig Termine zugewiesen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden.
Wer den zugewiesenen Terminvorschlag nach der Registrierung nicht annehmen wolle, könne diesen auch zukünftig umbuchen.
Ab dem 5. März sollen die ersten Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei in Hessen beginnen.
Die Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten. Nach Angaben des Innenministers konnten mittlerweile rund 234.000 Personen mit höchster Priorität ihre Erst- und 112 500 ihre Zweitimpfung bekommen.
Die zweite Impfgruppe umfasst Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen den Angaben zufolge Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Aufgrund ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise
Polizisten impfberechtigt.
Zur zweiten Gruppe in der Impf-Reihenfolge sollen auch Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas zählen. Sobald es eine entsprechende Verordnung gebe, werde dieser Gruppe ein entsprechendes Impfangebot bekommen, sagte Beuth. Es werde überlegt, extra Impftage für die Lehrer und Kita-Erzieherinnen anzubieten.
Update, 23. Februar, 6 Uhr: Corona könnte Wahlbeteiligung in Hessen weiter senken
Die Corona-Pandemie könnte die Wahlbeteiligung bei den Mitte März anstehenden Kommunalwahlen in Hessen sinken lassen.
Vor allem Straßenwahlkampf und größere Veranstaltungen mobilisierten Wähler und könnten in diesem Jahr nur sehr eingeschränkt beziehungsweise gar nicht stattfinden, sagte der Politikwissenschaftler Thomas Zittel der Deutschen Presse-Agentur.
Hinzu komme die Angst vor Infektionen. "Die Wähler sind vorsichtiger mit sozialen Kontakten und werden sich zwei Mal überlegen, ob sie ins Wahllokal gehen", sagte der Professor der Goethe-Universität. Briefwahl sei zwar eine Alternative, aber aufwendiger und werde stärker von Menschen mit höherer Bildung und gutem Einkommen genutzt. Dies könne vor allem SPD und Linke Stimmen kosten.
Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 lag bei 48 Prozent. Ihren bisherigen Tiefpunkt hatte sie 2006 mit 45,8 Prozent erreicht. Ein Grund könne sein, dass das Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren kompliziert geworden sei. In kleinen Gemeinden funktioniere dies gut, weil die zur Wahl stehenden Personen bekannt seien. In großen Städten gelte dies weniger.
Kommunalwahlen würden von den Wählern auch nicht als so wichtig eingeschätzt wie etwa Bundestagswahlen, obwohl auf kommunaler Ebene weitreichende Entscheidungen für den Lebensalltag gefällt werden. "In den nächsten Jahren sind in den Kommunen heftige Debatten zu erwarten, ob man eher sparen oder ob man die Einnahmen zum Beispiel durch Hochsetzen der Gewerbesteuer erhöhen soll", sagte Zittel.
Um Wählern eine Hilfestellung zu geben, hat der Professor mit Kollegen auch aus Darmstadt und Oldenburg einen Kommunalwahlkompass für mehrere Städte und Gemeinden entwickelt. Er zeigt die Positionen der Parteien zu wichtigen Themen und ist unter www.kommunalwahlkompass.de erreichbar.
Update, 22. Februar, 14.06 Uhr: Corona-Impfungen für die zweite Priorisierungsgruppe beginnen
An den nächsten beiden Wochenenden kann medizinisches Personal der sogenannten zweiten Priorisierungsgruppe in allen 28 Impfzentren in Hessen eine Corona-Impfung bekommen.
Das sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums zum Beispiel Ärztinnen und Ärzte mit regelmäßigem Patientenkontakt, die einem erhöhten Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, sowie Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in Sars-CoV-2-Testzentren oder auch Personen, die stationär oder ambulant mit geistig oder psychisch behinderten Menschen arbeiten.
Update, 22. Februar, 12.29 Uhr: Medizinisches Personal erhält Corona-Schutzimpfung
Das medizinische Personal in Hessen soll als nächste Gruppe eine Corona-Schutzimpfung erhalten. In Absprache mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und der Landesärztekammer werde Ärzten sowie medizinischem Personal die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca impfen zu lassen, teilten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Montag in Wiesbaden mit.
Als Termine in den 28 Impfzentren des Landes sind den Angaben zufolge das letzte Februarwochenende (27./28. Februar) sowie der 6./7. März vorgesehen. Dabei handele es sich um bis zu 80.000 Menschen, die von diesem Angebot Gebrauch machen könnten. Das sei das medizinische Personal, das ein hohes oder erhöhtes Expositionsrisiko bezüglich des Coronavirus habe, erklärte Beuth.
Die Terminkoordinierung und -organisation soll ausschließlich durch die Gebietskörperschaften erfolgen. Die Arztpraxen würden von den Impfzentren informiert. Die berechtigten Menschen könnten sich dann direkt in den 28 Impfzentren ihre Schutzimpfung geben lassen, teilten die Minister mit. Der Präsident der Landesärztekammer, Edgar Pinkowski, begrüßte den Schritt und rief die Ärzte auf, das Angebot ganz aktiv zu nutzen. "Eine hohe Impfbereitschaft bei den medizinischen Berufen ist ein wichtiges Signal für unser Land."
Der Vorstandsvorsitzende der KV Hessen, Frank Dastych, erklärte, das Angebot des Landes gebe den Praxen im Land mehr Handlungssicherheit im Umgang mit den Menschen. Die KV teile die Einschätzung von Bund und Ländern, dass es sich bei Astrazeneca um einen hochwirksamen Impfstoff handele.
Update, 22. Februar, 7 Uhr: Unterricht in der Schule in Hessen ab heute
Für die hessischen Schüler der Klassen eins bis sechs geht nach dem langen Corona-Lockdown wieder der Alltag in der Schule los. Zum Start an diesem Montag können jedoch nicht alle Kinder gleich wieder im Klassenzimmer sitzen.
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Update, 22. Februar, 6 Uhr: Verfolgung von Corona-Kontakten laut Sozialministerium fast überall möglich
Mit den drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter stießen einige Gesundheitsämter in Hessen bei der Kontakt-Nachverfolgung an ihre Grenzen.
Mittlerweile sieht man dort aber Licht am Ende des Tunnels. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Im Gegensatz zum Ende des vergangenen Jahres 2020 melden die Gesundheitsämter, dass insbesondere in den letzten zwei Wochen eine vollständige Kontaktpersonen-Nachverfolgung in nahezu allen Ämtern möglich ist", teilte das hessische Sozialministerium mit.
Die Nachverfolgung der Infektionswege sei das maßgebliche Instrument zur Eindämmung der Pandemie.
Update, 18. Februar, 15.23 Uhr: Infektionsrisiko in Bussen und Bahnen wird im RMV-Gebiet untersucht
Mit einer Studie soll das Corona-Infektionsrisiko im öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Durchgeführt wird sie im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV), wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag mitteilte. Dazu würden in den kommenden etwa 5 Wochen mindestens 650 ausgewählte Pendlerinnen und Pendler von Wissenschaftlern und Medizinern der Berliner Charité Research Organisation untersucht. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im April vorliegen.
Das RMV-Gebiet mit seinen rund fünf Millionen Menschen in Großstädten, Ballungsräumen und ländlicheren Gebieten sei ausgewählt worden, da es repräsentativ für die Nahverkehrsnutzung in Deutschland sei. Die zunächst ausgewählten 650 Probandinnen und Probanden seien mindestens 16 Jahre alt und hätten sich freiwillig gemeldet, auch Schüler seien darunter.
Die Gruppe ist den Angaben zufolge in zwei Hälften geteilt worden, eine davon unternehme täglich eine mindestens 15-minütige einfache Fahrt im öffentlichen Nahverkehr. Die andere Hälfte absolviert ihren Weg zur Arbeit, Schule oder Ausbildungsstätte per Individualverkehr wie Auto oder Fahrrad. Zu Beginn des Untersuchungszeitraums und nach fünf Wochen werden die Teilnehmer per PCR- und Antikörpertestung auf eine Covid-19-Infektion untersucht.
Die Studie wird von zahlreichen Bundesländern finanziell unterstützt. Die Unsicherheit bei vielen Menschen sei groß, erklärte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die Bremer Senatorin Maike Schaefer (Grüne). Die Studie solle belastbare Erkenntnisse zum tatsächlichen Infektionsrisiko bei der regelmäßigen Nutzung von Bussen und Bahnen ergeben. "Damit möchten wir die Diskussionen zum Infektionsrisiko auf Basis einer wissenschaftlichen Grundlage führen können", erklärte Schaefer.
Update, 18. Februar, 12.03 Uhr: Impftermine für über 80-Jährige können in Hessen vorgezogen werden
In Hessen können Corona-Impftermine für über 80 Jahre alte Senioren vorgezogen werden, weil dem Land mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Bürger mit einem Termin für die Erstimpfung nach dem 22. März können diese Umbuchung vornehmen, teilten Innen- und Sozialministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. Der Termin für eine frühere Impfung kann ab diesem Samstag (20.2.) über die telefonische Hotline oder das Onlineportal vereinbart werden. Für rund 75.000 Bürger bestehe dieses freiwillige Angebot des Landes.
Für die Umbuchung benötigten die Impfberechtigten ihre individuellen Angaben, die sie per Mail oder Brief erhalten haben. Alle registrierten Bürger dieser Gruppe werden nach Angaben der Ministerien zudem per Brief oder Mail persönlich über die Möglichkeit informiert. Wer einen Paartermin gebucht habe, könne entsprechend auch für zwei Personen einen neuen Termin erhalten.
Allein vom Hersteller Biontech werden nach Angaben der Ministerien von Mitte Februar bis Ende März rund 60 000 Dosen mehr für Erstimpfungen in den 28 hessischen Impfzentren zur Verfügung stehen, als noch Ende Januar absehbar war. Bislang hätten 207.000 Menschen ihre Erst- und 96.000 die Zweitimpfung im Land erhalten.
Aktuell erhielten in einem Impfzentrum täglich durchschnittlich etwa 140 Personen ihre Erstimpfung. Fast zehnmal so viele Impfungen wären jedoch täglich möglich. Rund 550.000 Personen gehören den Angaben zufolge in Hessen der höchsten Priorisierungsstufe nach der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums an.
Update, 18. Februar, 7.27 Uhr: Test von Anflugroute zum Flughafen mit weniger Lärm durch Corona-Pandemie
Der stark gesunkene Flugverkehr ermöglicht im Rhein-Main-Gebiet den Test einer Anflugroute, von der sich mehrere Kommunen weniger Lärm erhoffen. Voraussichtlich ab März werde der sogenannte "Segmented Approach" ganztägig erprobt, teilte die Stadt Offenbach mit.
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Update, 18. Februar, 6.10 Uhr: Lehrer-Gewerkschaft fordert mehr Schutzausrüstung an Schulen
Mit Blick auf die Rückkehr zahlreicher Klassen an die hessischen Schulen am kommenden Montag fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mehr Schutzausrüstung.
Es fehlten Filter- und Lüftungsanlagen, sagte Roman George, Referent für Bildungspolitik bei der GEW Hessen, der Deutschen Presse-Agentur. Einige Schulträger verweigerten dies grundsätzlich. Dass nun die Klassen 1 bis 6 in einem Wechselmodell Präsenz- und Fernunterricht erhielten, sei zu begrüßen, hätte aber schon viel früher umgesetzt werden sollen. Es fehlten dazu auch weiterhin Personal und klare Regelungen für die Notbetreuung.
Das Land Hessen habe, da es seit Dezember bis zur Klasse 6 lediglich die Präsenzpflicht ausgesetzt habe, den Eltern die Entscheidung überlassen, ob ihre Kinder die Schule besuchen. Viele Grundschulklassen seien deshalb in den vergangenen Wochen trotz Corona-Lockdowns mehr als halb voll gewesen. Im ersten Lockdown sei die Gruppe der berechtigten Eltern dagegen klar eingegrenzt worden. "Das würde helfen, Kontakte zu reduzieren", sagte George.
20 bis 30 Prozent der Schüler hätten nach Schätzungen inzwischen große Lücken, für sie sei es besonders wichtig, in den Präsenzunterricht zurückzukehren. Sie sollten in den Phasen, in denen ihre Mitschüler zuhause seien, Förderung in Kleingruppen erhalten. Einige Schulen böten dies an, anderswo werde dies wegen Personalmangels nicht gelingen. Die GEW schlägt vor, hier auch Lehramtsstudierende einzusetzen. Ferien zu verlegen oder ausfallen zu lassen, sei keine Lösung.
Probleme gebe es weiterhin mit dem ins Schulportal eingebundenen Videokonferenzsystem, das nicht störungsfrei laufe, sowie mit der Computerausstattung vieler Kinder. "In einigen Familien gibt es nur Smartphones, damit kann man aber nicht beim Unterricht mitmachen", sagte George. Zwar habe das Land einige Tausend Endgeräte angeschafft, viele davon seien aber noch nicht ausgegeben worden, da Administratoren fehlten, die sie gebrauchsfertig machen könnten.
Einen Wechselunterricht fordert die GEW auch für die Abschlussklassen, die derzeit Präsenzunterricht hätten. Sie würden auf zwei Räume aufgeteilt und von nur einer Lehrkraft unterrichtet. "So sind sie die Hälfte der Zeit doch alleine, haben aber ein größeres Risiko für eine Ansteckung", sagte George. "Ein geregeltes Wechselmodell für alle von Anfang an wäre sinnvoller gewesen."
Update, 17. Februar,17.56 Uhr: 64 Menschen mit Covid-19 in Wiesbadener Pflegeheim infiziert
In einem Wiesbadener Pflegeheim haben sich 64 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsamts der Stadt am Mittwoch mit.
Wegen der 64 bestätigten Fälle stehe das Pflegeheim im Stadtteil Mainz-Kastel aktuell unter Quarantäne.
Am 15. Januar habe ein positiver Laborbefund eines Mitarbeiters das Gesundheitsamt erreicht, hieß es. In der Folge sei eine größer angelegte Testreihe im Heim organisiert worden.
Man warte auf Ergebnisse der jüngsten Reihenuntersuchung. Diese sei Anfang der Woche vorgenommen worden. Im Labor werde unter anderem untersucht, ob womöglich eine mutierte Form des Coronavirus zu den zahlreichen Ansteckungen in dem Heim geführt haben könnte.
Update, 17. Februar, 14.29 Uhr: Rund 201.500 Erst- und mehr als 92.000 Zweitimpfungen
In Hessen haben mittlerweile rund 201.500 Menschen die Erst- und mehr als 92.000 Bürger ihre Zweitimpfung gegen das Coronavirus erhalten.
Derzeit würden Impfstoffe der Firma Biontech, des Herstellers Moderna sowie seit einigen Tagen von Astrazeneca zur Verfügung stehen, erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch beim Besuch des Impfzentrums im Main-Taunus-Kreis.
"Unsere Impfzentren wären in der Lage, deutlich mehr zu impfen»"betonte der Minister. "Dafür brauchen wir eine verlässliche Impfstoffzufuhr, an der es bisher gehapert hat."
Umso wichtiger sei, dass es nun Schritt für Schritt in den Impfzentren vorangehe und sich möglichst viele Bürger impfen lassen. "Das ist der erfolgversprechendste Weg aus der Pandemie."
Update, 17. Februar, 12.35 Uhr: Biontech und Pfizer bestätigen Impfstoff-Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Dosen
Der Vertrag der Hersteller Biontech und Pfizer mit der Europäischen Union über eine Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Dosen Impfstoff gegen das Coronavirus ist endgültig unter Dach und Fach. Die beiden Unternehmen aus Mainz beziehungsweise New York meldeten den Abschluss am Mittwoch.
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Update, 16. Februar, 12.06 Uhr: Tourismus in Hessen bricht im Corona-Jahr 2020 ein
Die Corona-Krise hat tiefe Spuren in der hessischen Tourismusbilanz 2020 hinterlassen. Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe zählten 57 Prozent weniger Gäste und 48 Prozent weniger Übernachtungen als im Jahr zuvor, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.
Ein Aufschwung von Mai bis Oktober konnte die Einbußen aufgrund des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 nicht ausgleichen. Im November wurden erneut Beschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt. Übernachtungen sind seitdem wieder nur aus geschäftlichen Gründen erlaubt.
Die Zahl der Gäste lag mit 6,9 Millionen um 57 Prozent unter dem Wert des Vorjahres. Bei den Übernachtungen gab es einen Einbruch um 48 Prozent auf 18,5 Millionen. Besonders hart traf es den Städtetourismus. Dort fehlten auch Geschäftsreisende. Messen, Kongresse und andere Veranstaltungen waren wegen der Pandemie abgesagt worden.
Die stärksten Rückgänge bei den Übernachtungszahlen verzeichneten Hotels, Pensionen und Co. in Frankfurt (minus 62 Prozent) und im Landkreis Groß-Gerau (minus 59 Prozent), gefolgt vom Main-Taunus-Kreis (minus 55 Prozent), der Stadt Darmstadt (minus 54 Prozent) sowie der Stadt Kassel (minus 50 Prozent).
Die große Mehrheit der Reisenden kam im vergangenen Jahr aus Deutschland. Allerdings lag die Zahl mit 5,7 Millionen um 52 Prozent unter dem Niveau des Jahres 2019. Nur 17 Prozent der Gäste (1,2 Millionen) reisten aus dem Ausland an, am häufigsten aus den USA und den Niederlanden.
Update, 16. Februar, 6 Uhr: Auch BKA-Beschäftigte arbeiten im Homeoffice
Viele Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA) arbeiten angesichts der Corona-Pandemie derzeit im Homeoffice. Das betrifft rund 50 Prozent der Beschäftigten, in einzelnen Tätigkeitsbereichen auch mehr als 70 Prozent, teilte das BKA in Wiesbaden mit. Ob jemand von zu Hause aus tätig sein kann, «hängt in einer Polizei- und Sicherheitsbehörde natürlich stark von dem jeweiligen Tätigkeitsfeld ab», erläuterte eine Sprecherin.
«Die Arbeit in einem kriminaltechnischen Labor kann ebenso wenig ins Homeoffice verlagert werden wie beispielsweise der unmittelbare Personenschutz.» Das BKA sei bestrebt, überall dort, wo es die Aufgaben sowie die IT-Sicherheit und datenschutzrechtliche Vorgaben zuließen, mobiles Arbeiten zu ermöglichen. Die dafür erforderliche technische Ausstattung sei vor dem Hintergrund der «durchweg positiven Erfahrungen» der vergangenen Monate erhöht worden.
Update, 15. Februar, 11.12 Uhr: Viele Prostituierte in Frankfurt in prekärer Lage durch Corona-Lockdown
Viele Prostituierte, die beim Frankfurter Gesundheitsamt gemeldet sind, sind nach monatelangem Corona-Lockdown in einer zunehmend prekären Lage.
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Update, 15. Februar, 5.50 Uhr: Mehr als 3000 Corona-Tote in hessischen Altenheimen
In Einrichtungen der stationären Altenhilfe in Hessen sind bisher mehr als 3000 Menschen an oder mit einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Das teilte das Regierungspräsidium Gießen auf Anfrage mit.
In den Altenheimen gab es demnach bis 10. Februar 3067 Corona-Todesfälle unter den insgesamt rund 55.700 Bewohnerinnen und Bewohnern. In Einrichtungen der Behindertenhilfe waren es demnach 34 Todesfälle unter insgesamt rund 11.700 Bewohnern.
Die Zahl der Todesfälle in den Einrichtungen insgesamt war den Angaben zufolge im November mit 371 erstmals seit April wieder dreistellig. Im Dezember stieg sie auf 1105, im Januar auf 1165. Hessenweit lag die Gesamtzahl aller Corona-Toten am vergangenen Freitag bei 5398.
In den Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe hatten sich bis Ende Januar 10.256 Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Coronavirus infiziert sowie 5315 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Zahl der Todesfälle lag zu diesem Zeitpunkt bei 2920, wie das Regierungspräsidium mitteilte.
Update, 14. Februar, 11.16 Uhr: Grenzkontrollen für Flüge aus Wien und Prag in Frankfurt
Seit der Nacht zu Sonntag kontrolliert die Bundespolizei auch am größten deutschen Verkehrsflughafen in Frankfurt Flugreisende aus Österreich und Tschechien. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, die Beamten überprüften, ob es sich bei den über Frankfurt einreisenden Menschen um deutsche Staatsangehörige, EU-Bürger oder Angehörige aus Drittstaaten mit einem gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland handelt. Außerdem werde geprüft, ob die Reisenden einen negativen Coronatest und eine digitale Einreiseanmeldung vorweisen können.
Am Sonntag sind vier Flüge von diesen Grenzkontrollen betroffen - drei aus Wien und einer aus Prag. Die erste Maschine landete pünktlich am Morgen in Frankfurt. Tschechien und Tirol gelten als Gebiete, in denen die ansteckenderen Virusvarianten besonders verbreitet sind.
Update, 12. Februar, 10.27 Uhr: Narren lachen und feiern dank kreativer Ideen trotz Corona-Pandemie
So wenig Konfetti war selten: Die fünfte Jahreszeit befindet sich auf ihrem Höhepunkt, doch zusammen Feiern ist wegen der Corona-Pandemie nur in sehr begrenztem Rahmen möglich. Mit kreativen Ideen machen Narren in ganz Hessen das Beste aus der Situation. Vor allem über die sozialen Medien organisieren Karnevalsvereine Kostümwettbewerbe oder haben ganze Online-Sitzungen zusammengestellt samt Büttenreden.
Leidenschaftliche Bastler des Offenbacher Karneval Vereins (OKV) haben in wochenlanger Kleinarbeit eine Miniaturausgabe des Umzugs nachgebaut, der vergangenes Jahr durch die Frankfurter Nachbarstadt rollte.
Die Protagonisten wurden mit Spielzeugfiguren ersetzt, auch ein Quietsche-Entchen kommt zum Einsatz. Prinzen- und Prunkwagen sind dabei, dank eines umgebauten Grill-Motors fahren sie am verkleideten Publikum und der ebenfalls nachgebauten Kulisse vorbei. Am kommenden Fastnachtssonntag soll das Ergebnis unter anderem bei Facebook und Youtube zu sehen sein.
Update, 12. Februar, 10.12 Uhr: Historisches Museum bittet weiter um Einreichungen
Das Historische Museum in Frankfurt ruft die Bürgerinnen und Bürger der Stadt weiter dazu auf, Eindrücke von ihrem Leben mit der Corona-Pandemie einzureichen. "Nach wie vor sind alle eingeladen, uns Vorschläge zu schicken. Der Sammlungsaufruf läuft noch", sagte die Kuratorin, Dorothee Linnemann. "Die Pandemie verändert sich und damit vielleicht ja auch die Objekte. Der Aufruf endet erst, wenn alles vorbei ist."
Das Museum hatte die Aktion im April letzten Jahres gestartet, bislang gab es demnach um die 300 Einreichungen, dazu gehören Zeichnungen, Tagebucheinträge, selbst gemachte Masken oder Testergebnisse. Besonders berührend sei ein Memory-Spiel aus einem Kinderhospiz, das das Hospiz mit den Kindern und deren Familien teils über die erzwungene räumliche Distanz gebastelt hat.
Darüber hinaus sammelt das Historische Museum auf seiner Homepage im "Stadtlabor digital" selbstproduzierte Audio-, Video-, Bild-, und Textbeiträge von Frankfurtern über ihre Stadt. Unter der Kategorie "Corona" können bereits jetzt Beiträge zur Pandemie abgerufen werden.
Update, 11. Februar, 14.49 Uhr: Maskenpflicht an Hessens Schulen künftig ab der ersten Klasse
An Hessens Schulen gilt künftig schon ab der ersten Klasse eine grundsätzliche Maskenpflicht. Das kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag nach der Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts in Wiesbaden an. Es müsse aber nicht zwingend eine medizinische Maske sein. Das Land empfehle diese Masken zwar, ordne sie aber nicht konkret an, sagte Lorz.
Beim geplanten Wechselunterricht ab 22. Februar für die Klassen ein bis sechs an hessischen Schulen soll nach Vorgaben des Kultusministeriums so viel Präsenzunterricht wie möglich für so viele Schülerinnen und Schüler wie möglich angeboten werden. Dabei sei sicherzustellen, dass der Schwerpunkt auf den Fächern Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und - in der Grundschule - Sachunterricht liege, heißt es in einem Schreiben an die Schulleitungen.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zu Hause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden. Die Schulen können laut Ministerium ihre spezifischen Modelle flexibel den vor Ort gegebenen räumlichen, personellen und organisatorischen Gegebenheiten anpassen.
Die Vorgaben zum regelmäßigen Lüften gelten weiterhin. "Weil es aber wegen der aktuellen Temperaturen, insbesondere in Ost-, Mittel- und Nordhessen nicht überall konsequent möglich ist, haben dort die Schulen für einige Tage teilweise auf Distanzunterricht umgestellt", teilte ein Ministeriumssprecher mit.
Update, 10. Februar, 21 Uhr: Schüler bis Klasse 6 sollen ab 22. Februar in Wechselunterricht gehen
Hessens Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis sechs sollen vom 22. Februar an im Wechselunterricht lernen können. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an. Von Klasse sieben an gelte mit Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht. Das soll vorerst bis zu den Osterferien Bestand haben.
Auch für die Kitas soll ab dem 22. Februar wieder der eingeschränkte Regelbetrieb gelten. Lehrer und Erzieher sollen sich häufiger kostenfrei testen lassen dürfen als bislang.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zuhause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden.
Update, 10. Februar, 20.27 Uhr: Friseure in Hessen dürfen ab März wieder öffnen
Friseure sollen ab dem 1. März ihre Salons in Hessen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an.
Update, 10. Februar, 20.25 Uhr: Lockdown soll verlängert werden
Der Corona-Lockdown in Hessen soll bis 7. März verlängert werden. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an.
Update, 10. Februar, 16.20 Uhr: Gewerkschaft fordert mehr Corona-Schutz im Bildungsbereich
Die Gewerkschaft Verdi fordert für Kitas, Schulen und Jugendhilfe-Einrichtungen klarere Corona-Regeln sowie mehr Schutz vor Ansteckung. Es fehle an verlässlichen, verbindlichen Kriterien für einen sicheren Betrieb, erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch in Frankfurt.
In den Kitas gebe es Probleme, da sie zwar als geschlossen gälten, faktisch aber eine Auslastung von teils 90 Prozent hätten. Die Entscheidung, ob die Kinder in Kitas betreut würden, könne nicht wie bisher den Eltern überlassen bleiben. Denn dies führe vor Ort zu Konflikten. Auch viele Eltern hätte so keine Handhabe ihren Arbeitgebern gegenüber.
Die Gewerkschaft forderte, feste landesweite Kriterien festzulegen, nach denen dann vor Ort entschieden werde, ob und wie weit eine Einrichtung geöffnet werden könne. Unter anderem müssten das örtliche Infektionsgeschehen und die Inzidenz ausschlaggebend sein. Einen entsprechenden Stufenplan gebe es beispielsweise in Bremen. Zudem forderte die Gewerkschaft frühere Impfungen und mehr Tests für die Beschäftigten.
Die Gewerkschaft bekräftigte auch ihre Forderung nach einem Kita-Gipfel, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. In anderen Bundesländern gebe es dies, sagte Gewerkschaftssekretärin Kirsten Ideler. Die Gewerkschaft organisierte auch einen offenen Brief an die Landesregierung und verwies auf eine Online-Petition einer Erzieherin aus Mainhausen mit mehr als 20.000 Unterstützern.
Die Initiatorin, Michaela Gringmuth-Endraß, berichtete, dass sie sich mit Kontakten zurückhalte und wie eine Eremitin lebe, da sie befürchte, andere anzustecken. Die Erzieherinnen seien in den Einrichtungen "schutzlos und gedankenlos zigfachen Kontakten ausgesetzt", während im privaten Bereich strenge Beschränkungen gälten, wird in der Petition kritisiert.
Update, 10. Februar, 10.25 Uhr: Impfstoff-Produktion im hessischen Marburg gestartet
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat in der mittelhessischen Stadt Marburg mit der Produktion seines Corona-Impfstoffs begonnen. Wenn das Werk in Marburg seine volle Kapazität erreicht habe, sollen dort jährlich 750 Millionen Dosen des Biontech-Impfstoffs hergestellt werden, heißt es weiter in der Mitteilung des Unternehmens vom Mittwochmorgen.
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Update, 10. Februar, 6.42 Uhr: Virologin empfiehlt Corona-Impfung auch bei Schwangerschaft
Schwangere und Frauen mit Kinderwunsch müssen der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek zufolge keine Angst vor einer Corona-Impfung haben.
Der "Mythos", dass die Impfung unfruchtbar mache, mache vielen Frauen Angst, sagte Ciesek im NDR-Podcast "Coronavirus-Update". Solche "Fehlinformationskampagnen" würden das Vertrauen in die Impfstoffe untergraben. Es handle sich um "ein Gerücht".
Seit Beginn der Pandemie habe es weltweit Millionen Infektionen gegeben. "Es gibt keinerlei Hinweise oder Berichte, dass das zu einer Unfruchtbarkeit bei Frauen geführt hätte - da werden ja auch Antikörper gebildet", sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt.
Auch Schwangere könnten sich impfen lassen. Zwar würden Impfstoffe in frühen Studienphasen nicht an Schwangeren getestet. "Das heißt aber nicht, dass das Unternehmen hier eine spezielle Gefahr sehen würde", sagte Ciesek.
Es sei vielmehr "das normale Vorgehen»" dass man neue Präparate nicht an sensiblen Gruppen wie Kleinkindern oder Schwangeren teste. "Die Erkrankung ist prinzipiell gefährlicher für Schwangere als die Impfung."
Update, 9. Februar, 15.23 Uhr: Neues Corona-Hilfspaket für Kultur mit 30 Millionen Euro
Die schwarz-grüne Landesregierung legt für die Kultur in Hessen ein weiteres Corona-Hilfspaket mit einem Umfang von 30 Millionen Euro auf. "Um der Kultur in diesen schwierigen Zeiten Halt zu geben, braucht es einen langen Atem", erklärte Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden. "Unser erstes Kulturpaket hat 2020 geholfen, die vielfältige Landschaft der Kultur in Hessen zu stützen - daran knüpfen wir nun an."
Das Geld soll für Projektstipendien für Künstler, Liquiditätshilfen für Kultureinrichtungen und Spielstätten, Beratungsangebote der Kulturverbände sowie ein Programm für Open-Air-Kultur in den Sommermonaten zur Verfügung stehen.
Das Land habe ein Paket geschnürt, das Hilfen des Bundes möglichst bedarfsgerecht ergänze und eigene Akzente setze, sagte Dorn. Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) ergänzte, wichtig für Soloselbstständige sei etwa, dass die Landesregierung mit Brückenstipendien Hilfe bieten könne, die nicht auf die Überbrückungshilfe des Bundes angerechnet wird.
Im ersten Corona-Kulturpaket waren insgesamt 50 Millionen Euro vorgesehen. Dadurch seien etwa 3600 Arbeitsstipendien und zusätzlich rund 1200 Projektstipendien vergeben worden. Rund 200 Spielstätten seien bei coronabedingten Anpassungen unterstützt worden.
Update, 9. Februar, 13.34 Uhr: Klinikleitung soll unrechtmäßig Corona-Impfung bekommen haben
In einer Klinik im nordhessischen Bad Wildungen (Landkreis Waldeck-Frankenberg) sollen zwei leitende Angestellte vorzeitig gegen das Coronavirus geimpft worden sein - obwohl sie nicht zur priorisierten Personengruppe gehören.
Eine Sprecherin des Unternehmens bestätigte am Dienstag den Vorfall und kündigte "personalrechtliche Konsequenzen" an. Die beiden seien freigestellt, bis die Vorwürfe aufgearbeitet seien.
"Wir bedauern sehr, was passiert is"», sagte die Sprecherin. Medien hatten über den Vorfall vom Dienstag vergangener Woche berichtet.
Wer die beiden geimpft hat und ob weitere Impfungen möglicherweise unrechtmäßig verabreicht wurden, war der Klinik zunächst noch nicht geklärt.
Update, 9. Februar, 11.57 Uhr: Hessen schickt mobiles Covid-19-Testmobil auf die Straße
Um bei einem lokalen Corona-Ausbruch schnell und effektiv testen zu können, soll in Hessen künftig ein Testmobil unterwegs sein.
Im Labor des umgebauten Wohnmobils könnten Schnelltests mit besonders hoher Sensitivität gemacht und innerhalb kurzer Zeit ausgewertet werden, teilten die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen und Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Die Alten- und Pflegeheime sollen nach einem Besuch des Testmobils im Normalfall einen exakten Überblick über den Infektionsstatus von Bewohnern und Pflegepersonal haben, erklärte KV-Vorstand Frank Dastych. Gleichzeitig blieben die Einrichtungen in der Regel arbeitsfähig und die Bewohner könnten maximal geschützt werden.
Das Mobil kann auch nach einem Corona-Ausbruch an einer Schule oder an einer Kindertagesstätte eingesetzt werden.
Update, 9. Februar, 6.15 Uhr: Mainz treibet Ausbau von Biontech voran
Die Stadt Mainz treibt den Ausbau von Biontech voran.
Der Corona-Impfstoffhersteller solle auf dem Gelände einer Bundeswehr-Kaserne weitere Labors und Büros errichten können, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Mainz.
Die Stadtverwaltung werde in enger Absprache mit Biontech die Rahmenplanung für das Gelände der Kaserne anpassen. Diese könne etwas schneller geräumt werden und sei spätestens 2022 frei.
Die Generalfeldzeugmeister-Kaserne grenzt an die Firmenzentrale von Biontech, das auf dem Weg zu einem der weltweit führenden Unternehmen der Immuntherapie sei.
"Die Landeshauptstadt weiß, welches Juwel sie in ihren Stadtgrenzen birgt und wir sind stolz darauf", sagte Ebling.
Biontech werde nicht auf dem gesamten rund zehn Hektar großen Kasernen-Gelände wachsen. An den beiden anderen Standorten des weltweit beachteten Unternehmens in Mainz gebe es auch noch Wachstumsmöglichkeiten.
"Das ist ein sehr gutes Signal, dass wir mit diesem Unternehmen einen echten Wirtschaftswachstumsfaktor haben", sagte Ebling.
Zugleich sei dies ein gutes Signal an die Stadt, die auch unter wirtschaftlichen Einbrüchen leide, und ein schönes Signal für die Konversion, also die Umwandlung von militärischer in zivile Nutzung.
Update, 8. Februar, 19 Uhr: Restliche regionale Impfzentren in Hessen öffnen
Von Dienstag an sollen alle 28 regionalen Corona-Impfzentren in Hessen in Betrieb gehen. Zunächst können sich dort Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe die Schutzimpfung geben lassen.
Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Die ersten sechs Zentren hatten am 19. Januar den Betrieb für Patienten aufgenommen.
Nach wie vor mangelt es an Impfstoff, daher kann in den Impfzentren nicht in voller Auslastung geimpft werden. Laut Innenministerium kommen bis zu 300.000 Männer und Frauen für einen Impftermin im laufenden Anmeldeverfahren in Frage.
Update, 8. Februar, 17.31 Uhr: Britische Corona-Mutation in Kfz-Zulassungsstelle
Zwei Mitarbeiter einer Kfz-Zulassungsstelle im Main-Taunus-Kreis haben sich mit der britischen Corona-Mutation infiziert. Dazu sind insgesamt 15 Mitarbeiter an Corona erkrankt.
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Update, 8. Februar, 16.43 Uhr: Hessen für Rückkehr der Klassen eins bis sechs in Wechselunterricht
Hessen will für die Schüler der Klassen eins bis sechs vom 22. Februar an das Modell des Wechselunterrichts ermöglichen. Voraussetzung sei, dass die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen dies zulasse und sich Bund und Länder bei ihrer Schaltkonferenz am Mittwoch darüber einigten, teilte das Kultusministerium am Montag in Wiesbaden mit.
Für Hessens Schulen gelten angesichts des Corona-Lockdowns derzeit folgende Regelungen: Schüler sollen bis Klasse sechs - wo immer möglich - dem Präsenzunterricht fernbleiben. Von Klasse sieben an gibt es mit Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte vor wenigen Tagen im hessischen Landtag in Aussicht gestellt, dass in den Grundschulen bereits vom 15. Februar an Wechselunterricht möglich werde. Von Klasse sieben an soll der Distanzunterricht bis zu den Osterferien fortgesetzt und die Abschlussklassen weiterhin in Präsenz unterrichtet werden.
Das Kultusministerium folge mit dem neuen Datum den Empfehlungen aus den Reihen der Schulleitungen, teilte ein Sprecher mit. Grund sei, dass sich Schulen, Lehrkräfte und Eltern mit der Verschiebung um eine Woche besser vorbereiten könnten. Die aktuelle Regelung gelte bis dahin weiter.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zuhause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden.
Update, 8. Februar, 16.41 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff an hessische Impfzentren ausgeliefert
Die ersten 26.400 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca sind an die 28 hessischen Impfzentren ausgeliefert worden. Die Zentren können die Impfstoffe des britisch-schwedischen Herstellers an Menschen der höchsten Priorisierungsgruppe spritzen, die unter 65 Jahre alt sind, wie das Innenministerium am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf die bundesweite Corona-Impfverordnung mitteilte.
Demnach kann der Impfstoff zunächst medizinischem Personal in den Krankenhäusern der Covid-19-Versorgung sowie im Weiteren auch an Beschäftigte in Rettungsdiensten und mobilen Pflegediensten geimpft werden.
Von etwa 550.000 Menschen in der ersten Priorisierungsgruppe haben in Hessen nach Ministeriumsangaben mittlerweile fast 160.000 die erste Impfung erhalten und 63.600 auch schon die zweite.
172.000 Impfberechtigte konnten demnach seit Mittwoch Termine in den Impfzentren buchen. Zudem meldeten sich 50.000 Menschen über 80 Jahren für eine Impfung zuhause an.
Update, 8. Februar, 8.15 Uhr: Corona-Krise macht Studenten in Hessen zu schaffen
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen machen vielen Studierenden in Hessen zu schaffen. Das spiegelt sich auch bei den Anfragen bei den Beratungsstellen der Hochschulen wider.
Die Beratungszahlen seien 2020 mit 20 Prozent sehr deutlich gegenüber dem Vorjahr angestiegen, teilte etwa das Studentenwerk Gießen mit, das Studenten zum Beispiel in Sozialfragen berät. "Der Höhepunkt der Nachfrage lag dabei im zweiten Quartal, als die Einschränkungen des ersten Lockdowns ihre Wirkung auch auf dem studentischen Arbeitsmarkt zeigten und die Hilfsprogramme des Landes Hessen und des Bundes aufgelegt wurden."
Zu den Hauptsorgen gehören demnach finanzielle Schwierigkeiten, meist durch den Verlust von Studentenjobs oder weil Eltern als Unterstützer ausfielen. "Eine anhaltend schwierige Situation ist für diejenigen Studierenden gegeben, die bisher in den Bereichen Gastronomie, Messen, Konzerte, Events und Kultur gejobbt haben."
Update, 7. Februar, 11.16 Uhr: Covid-19-Impfungen für Kinder erst 2022
Einige Hersteller haben damit begonnen, ihre Covid-19-Impfstoffe an Minderjährigen zu testen. Experten erwarten aber frühestens Ende dieses Jahres ihren Einsatz.
Der Direktor des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin der Universität Mainz und Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), Fred Zepp, rechnet "frühestens Ende des Jahres, eher Anfang nächsten Jahres" damit, dass Kinder in Deutschland geimpft werden könnten.
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Update, 6. Februar, 8.25 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung kritisiert Impf-Management
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen findet die Terminvergabe für die Corona-Impfungen "dilettantisch".
Bei der zweiten Runde in der vergangenen Woche seien "mehrere Tausend Anrufe" beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst eingegangen, sagte der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen, Frank Dastych, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Die Hotline für die Vergabe der Impftermine und der Bereitschaftsdienst haben dieselbe Nummer (116117), Anrufer werden dann aber über ein Zahlen-Auswahlmenü an zwei unterschiedliche Callcenter weitergeleitet.
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Update, 5. Februar, 16.34 Uhr: Hessen soll erste Lieferung des Astrazeneca-Impfstoffs erhalten
In Hessen werden am Wochenende die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca erwartet. Insgesamt 26.400 Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers sollen am Samstag ausgeliefert werden, wie aus Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht.
In der nächsten Woche ist die Auslieferung von rund 31.000 Impfdosen vorgesehen, eine Woche später knapp 77.000 und nochmal eine Woche später mehr als 110.000. Bundesweit will Astrazeneca nach eigenen Angaben bis Anfang März rund 3,2 Millionen Impfdosen liefern.
Nach den Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna wird der Impfstoff der dritte sein, der in Deutschland verfügbar ist. Die Ständige Impfkommission hat das Vakzin nur für unter 65-Jährige empfohlen. Das führt dazu, dass es zunächst vor allem Pflegekräften, medizinischem Krankenhauspersonal und Mitarbeitern in Impfzentren verabreicht werden soll.
Update, 5. Februar, 10.45 Uhr: Friseursalons bleiben nach Gerichts-Entscheidung wegen Corona-Pandemie geschlossen
Die Friseursalons bleiben nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) geschlossen. Die Regelung zur Schließung der Betriebe in der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte in der Pandemie werde nicht außer Vollzug gesetzt, teilte der VGH am Freitag mit.
Ein entsprechender Eilantrag eines Friseur aus Seeheim-Jugenheim wurde abgelehnt. Die angegriffene Regelung sei weder rechtswidrig, noch eine Außervollzugsetzung geboten. Hierunter falle nicht nur das Arbeiten in einem Ladengeschäft, sondern auch in einem mobilen Service. (Az.: 8 B 215/21.N)
Der Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit nach dem Grundgesetz sei weiterhin gerechtfertigt, teilte der VGH mit. Der Beschluss ist unanfechtbar.
Update, 5. Februar, 6.10 Uhr: Polizei in Hessen nutzte Corona-Listen aus Restaurants für Ermittlungen
Bei einem Besuch von Restaurants, Hotels oder etwaigen Veranstaltungen seine Kontaktdaten zu hinterlassen, gehörte zwischen dem ersten und zweiten Lockdown in der Corona-Pandemie zum Alltag. Der eigentliche Zweck: eine Nachverfolgung möglicher Infektionswege. Doch nutzten hessische Fahnder die Daten auch mehrfach für strafrechtliche Ermittlungen.
Dies geht aus Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen der Linken und der FDP hervor. Hessenweit seien bis Stand Mitte August 13 Fälle bekannt, in denen die Polizei auf die Kontaktdaten zur Strafverfolgung zugegriffen hat, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) in seiner Antwort mit. Dies habe eine Abfrage bei den Polizeipräsidien ergeben, die jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat.
Zugriffe der Polizei auf die Listen hatten im Sommer Kritik ausgelöst. So hatte der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch die "strenge Zweckbindung" der persönlichen Daten ausschließlich zur Nachverfolgung von Infektionen angemahnt. Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes im November ist eine straf- oder polizeirechtliche Nutzung dem Innenministerium zufolge nun ausgeschlossen. In dem Gesetz heißt es, dass eine Weitergabe der übermittelten Daten durch die zuständigen Stellen oder eine Weiterverwendung durch diese zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ausgeschlossen ist.
In den 13 Fällen ging es dem Innenministerium zufolge um den Verdacht von versuchten Tötungsdelikten, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Diebstahl, Rockerkriminalität, gefährliche Körperverletzung oder auch unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. In einem Fall sei ein Haftbefehl wegen gewerbsmäßigen Betruges vollstreckt worden. In einem Fall sei eine Gästeliste mit richterlichem Beschluss sichergestellt worden, in fünf Fällen die Herausgabe der Liste ohne Widerspruch der Betreiber beziehungsweise auf freiwilliger Basis erfolgt. Der Rest sei lediglich eingesehen worden.
"Aufgrund der Daten der Gästelisten leitete die Polizei keine Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitsverfahren ein", heißt es in einer Antwort Beuths. Die Gästelisten seien aufgrund eines Straftatverdachts oder in einem laufenden Verfahren zur Beweiserhebung eingesehen oder sichergestellt worden.
Darüber hinaus habe es von der Polizei zusammen mit den Ordnungsbehörden stichprobenartige Kontrollen gegeben. Diese hätten ausschließlich dazu gedient zu prüfen, ob die angegeben Personalien mit den tatsächlich anwesenden Gästen übereinstimmen.
Update, 4. Februar, 17.42 Uhr: Corona-Fälle: Freiburger Regionalliga-Partie in Frankfurt abgesetzt
Das für kommenden Samstag geplante Fußballspiel in der Regionalliga Südwest zwischen dem FSV Frankfurt und dem SC Freiburg II ist abgesetzt worden. Die Absage sei auf Antrag der Gastgeber erfolgt, teilte die Liga am Donnerstag mit.
Grund sei, dass bei mehreren Spielern des FSV der Erregernachweis auf das Coronavirus erbracht worden sei, so dass nicht mehr die erforderliche Anzahl an Spielern zur Verfügung stehe. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.
Update, 4. Februar, 10.45 Uhr: Hessens Wirtschaft fordert schrittweise Öffnung ab Mitte Februar
Hessens Wirtschaft fordert die schrittweise Öffnung der im Corona-Lockdown geschlossenen Betriebe ab Mitte Februar.
Die Betriebe brauchten Perspektiven. "Wir können nicht warten, bis das Infektionsgeschehen nahe Null ist", sagte Eberhard Flammer, Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertag (HIHK) am Donnerstag. "Dann existieren viele Unternehmen nicht mehr".
Der HIHK, der Handelsverband Hessen und der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) forderten in einer gemeinsamen Erklärung eine Öffnung nach einheitlichen, nicht-diskriminierenden Vorgaben. Unterschiede nach Betriebsgrößen oder Verkaufsfläche müssten vermieden werden.
Die hessische Wirtschaft unterstütze das Ziel, das Infektionsgeschehen so weit wie möglich zu reduzieren. Die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Maßnahmen dürften dabei aber nicht übersehen werden. Nach Einschätzung der Verbände könnte das Infektionsrisiko mit Schnelltests, medizinischen Masken und der Erfassung von Kontaktdaten gesenkt werden.
"Für stationäre Einzelhandelsgeschäfte könnte man für den Anfang mit Terminen und Zugangsbeschränkungen arbeiten", schlug Jochen Ruths, Präsident des Handelsverbandes Hessen vor. Das Aufschieben erster Öffnungen sei keine Lösung. Die Verzweiflung der betroffenen Händler wachse mit jedem Tag.
Gerald Kink, Präsident des Dehoga Hessen, betonte, das Gastgewerbe könne Schutzkonzepte innerhalb kurzer Zeit professionell umsetzen. "Zudem haben viele Betriebe in neue Belüftungssysteme und Luftfilter investiert oder arbeiten mit CO2-Ampeln."
Update, 3. Februar, 19.17 Uhr: Landkreis Fulda hebt Ausgangsbeschränkung auf
Der Landkreis Fulda hebt am Freitag die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie auf.
Im Kreis habe in den vergangenen fünf Tagen die Inzidenz, also die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, unter 200 gelegen.
Damit falle man nicht mehr unter die höchste Stufe des Eskalationskonzeptes des Landes Hessen, teilte der Kreis am Mittwoch mit. Am vergangenen Samstag habe der Wert nach gut sieben Wochen mit 186,9 erstmals wieder unter 200 gelegen.
Update, 3. Februar, 12.55 Uhr: Bislang rund 1,1 Milliarden Euro aus Kommunalpakt geflossen
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind in Hessen inzwischen mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kreisen, Städten und Gemeinden angekommen oder auf den Weg gebracht worden.
"Weiteres Geld wird folgen", erklärte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch zu einer Debatte im Landtag in Wiesbaden über kommunale Finanzen. "Wir setzen den gemeinsam mit den Kommunen beschlossenen Pakt wie verabredet und zügig um." Der mehr als drei Milliarden Euro schwere Kommunalpakt zwischen Land und Kommunen soll vor Ort bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen.
Nach Angaben des Finanzministeriums ist in den bisher ausgezahlten oder angewiesenen 1,1 Milliarden Euro der Landesanteil für den Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 661 Millionen Euro eingerechnet.
Dazu kommt unter anderem eine Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs 2021 von rund 350 Millionen Euro sowie 5 Millionen Euro als erste Unterstützung für Heilkurorte. 100 Millionen Euro sind für Schulen und Kitas vorgesehen, 24 Millionen Euro für die Digitalisierung an Schulen.
Update, 3. Februar, 9.46 Uhr: Wieder massive technische Probleme bei Corona-Impfterminvergabe
Auch das zweite Anmeldeverfahren für die Vergabe von Corona-Impfterminen für Senioren über 80 Jahre in Hessen wird von massiven technischen Problemen begleitet. Die Internetseite für die Terminbuchung ließ sich am Mittwochmorgen nicht öffnen. Mitarbeiter der Telefon-Hotline sprachen von technischen Problemen, es könnten derzeit keine Termine vergeben werden.
Bereits bei der ersten Impfanmeldung für die Bevölkerungsgruppe der Über-80-Jährigen, bei der zunächst nur 60 000 Termine für die Corona-Schutzimpfung vergeben wurden, hatte es in Hessen massive technische Störungen wegen des großen Ansturms auf die Termine gegeben.
Bis zum Schluss mussten die Senioren und ihre Angehörige teils über Stunden warten, bis sie sich registrieren oder für einen Termin anmelden konnten. Nun soll die Terminvergabe für die Menschen im Alter von über 80 Jahren nicht limitiert sein.
Update, 3. Februar, 05.55 Uhr: Viele Wirte in Hessen trotz Lockdown optimistisch
Seit Monaten sind wegen der Corona-Pandemie Restaurants und Cafés geschlossen – dennoch blicken einige Wirte mit Zuversicht nach vorn.
"Ich bin mir sicher, dass die ganze Branche mit kleinen Ausnahmen noch da steht im April", sagt etwa der Wiesbadener Oliver Dürr, Wirt des Restaurants "Amadeus". Die Krise und der erste Lockdown im März seien auch für ihn ein Schock gewesen. Dann seien aber die Soforthilfen geflossen und "ab da sind wir relativ gut durchgekommen".
Andere Gastronomen haben in der Pandemie neue Wege eingeschlagen: In Gießen beispielsweise backen Shadi Souri, Inhaber des Lokals "Pizza Wolke", und sein Team nun Tiefkühlpizza, die in Supermärkten der Region verkauft wird.
Es gebe viele Betriebe, die vernünftig über die Runden kämen, heißt es vom Gaststättenverband Dehoga in Hessen.
Aber viele Wirte würden derzeit "wahnsinnig", weil sie faktisch über Monate unter einem Berufsverbot ständen.
Update, 2. Februar, 5.45 Uhr: Erst rund 180.000 Menschen in Hessen haben Corona-Impfung erhalten
In Hessen haben mittlerweile rund 180.000 Menschen eine Corona-Impfung erhalten. Darunter seien 130.000 Erstimpfungen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montagabend nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern.
Knapp 50.000 Bürgern sei bereits die wichtige zweite Dosis gespritzt worden. Weil es weiter zu wenig Impfstoff gebe, rechne er erst ab dem zweiten Quartal mit schnelleren Schutzimpfungen gegen das Coronavirus.
Hessen bleibe bei seiner Strategie, dass jede Lieferung halbiert wird, um die wichtige Zweitimpfung garantieren zu können, betonte der Regierungschef.
Ab diesem Mittwoch können Senioren über 80 Jahre erneut einen Corona-Impftermin vereinbaren. Bislang wurde in den sechs regionalen Impfzentren im Land geimpft. Am 9. Februar werden die restlichen 22 Impfzentren in Hessen öffnen, so dass dann alle 28 Impfzentren im Land aktiviert sind.
Auch Deutschland bleibe bei seiner nationalen Impfstrategie, die auch die Frage umfasse, in welcher Reihenfolge die Bevölkerung geimpft werde, sagte Bouffier.
Dass Impfstoff knapp sei, liege nicht am Geld oder am mangelnden Arbeitswillen der Hersteller – sie könnten nach eigenen Angaben einfach nicht schneller produzieren, erklärte der Ministerpräsident. Außerdem gebe es eine Reihe von Unwägbarkeiten, etwa wenn eine Charge verunreinigt werde.
"Wir werden die nächsten sechs bis zehn Wochen weiterhin eine Mangelverwaltung haben und nicht soviel Impfstoff bekommen, wie wir gerne hätten", sagte Bouffier.
Er rechnete damit, dass es "ab Ende März, vielleicht auch schon Mitte März" deutlich voran gehe.
Von Biontech würden diese Woche 58.500 Dosen geliefert und die gleiche Summe nochmal Anfang kommender Woche, erläuterte Bouffier. Für den 15. und 16. Februar seien 70.000 Dosen sowie am 22. und 23. Februar ebenfalls 70.000 Dosen von Biontech angekündigt worden. Zusätzlich habe der Hersteller Moderna für Mitte Februar 14.400 Einheiten angekündigt.
Die Firma Astrazeneca wolle nächste Woche 45.000 Einheiten und am 17. Februar 70.000 Dosen liefern – allerdings könne dieser Impfstoff nur Menschen im Alter bis einschließlich 64 Jahren gegeben werden, sagte Bouffier.
Was die Corona-Maßnahmen angeht, so erwartet Bouffier mögliche Öffnungen "in verantworteter Weise", erst dann, wenn die Summe der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter den Wert von 50 falle. Der derzeitige Corona-Lockdown gilt bislang bis Mitte Februar. Ob danach Lockerungen verantwortet werden können, hänge ganz wesentlich an der Frage, ob man bis dahin mehr über Virus-Mutationen wisse, die etwa in Großbritannien oder Südafrika erstmals entdeckt worden waren, gab er zu bedenken.
"Ich glaube, wir werden noch nicht dazu kommen können, dass wir zum Beispiel wieder größere Zusammenkünfte haben", sagte Bouffier. Man werde auch nicht Mitte Februar die Restaurants wieder öffnen können.
Update, 1. Februar, 14.10 Uhr: Mehr als 5 Millionen Euro für Frankfurter Corona-Forscher
Etwa zehn Monate nach dem Start einer Spendenaktion für die Corona-Forschung am Universitätsklinikum Frankfurt und der Goethe-Universität sind mehr als fünf Millionen Euro zusammengekommen.
Ermöglicht wurde dies durch 2000 Groß- und Kleinspender, wie die Goethe-Universität am Montag mitteilte. Die Idee des "Goethe-Corona-Fonds" stamme aus den ersten Tagen der Pandemie, so sollten Forscherinnen und Forscher sofort und unbürokratisch unterstützt werden, ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise zu leisten.
"In der Pandemie wollten wir mit dem helfen, was wir am besten können: mit unserer Forschung", sagt der Vizepräsident der Frankfurter Universität, Manfred Schubert-Zsilavecz. Den Angaben zufolge gaben mehr als die Hälfte der Spender zwischen 10 und 100 Euro. Die kleinste Unterstützung lag demnach bei 2 Cent, die größte umfasste nahezu eine Million Euro. Nicht nur aus dem Rhein-Main-Gebiet, auch aus München, Hamburg und sogar den USA seien Spenden eingegangen.
"Den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern diente der Goethe-Corona-Fonds als Starthilfe", hieß es. Mittlerweile hätten viele zusätzliche Mittel rund um die Corona-Erforschung eingeworben werden können, hieß es. So seien beispielsweise die Virologin Sandra Ciesek und die Infektiologin Maria Vehreschild Teil des EU-geförderten CARE-Konsortiums.
Auch Forscherinnen und Forscher aus sozial- und geisteswissenschaftlichen Fachgebieten hätten vom Goethe-Corona-Fonds profitiert. Mehr als 40 Projekte werden demnach inzwischen gefördert, darunter auch das Corona-Krisentelefon und Studien des Psychologen Ulrich Stangier zu den psychischen Folgen der Pandemie.
Update, 1. Februar, 8.55 Uhr: Sozialminister appelliert, in der Corona-Pandemie "weiter zusammenhalten"
Hessens Sozialminister Kai Klose (47, Grüne) hat an die Menschen appelliert, in den gemeinsamen Anstrengungen gegen die Corona-Pandemie nicht nachzulassen.
"Ich finde es im Großen und Ganzen wirklich beeindruckend, wie sehr die Leute mithelfen – und das gilt für alle Altersgruppen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Wiesbaden.
"Wenn wir weiter zusammenhalten und alle mitmachen, ist mir nicht bange, dass wir es 2021 schaffen, die pandemische Situation zu überwinden."
Mit Blick auf das zurückliegende Jahr habe es immer wieder Höhen und Tiefem gegeben. "Wir lernen ja immer dazu und haben auch Rückschläge erlitten", sagte der Minister. Am 1. Februar 2020 war ein erstes Flugzeug mit deutschen Rückkehrern aus dem chinesischen Wuhan in Frankfurt gelandet. Die ersten Corona-Fälle waren im Dezember 2019 in der zentralchinesischen Metropole registriert worden.
"Angesichts der Herausforderungen eines völlig neuen Virus hat sich Hessen in der Corona-Pandemie vergleichsweise gut geschlagen", resümierte Klose. Das Land habe einen besonnenen Weg eingeschlagen. Der Schutz der Menschen und der Schutz des Gesundheitssystems vor Überlastung hätten immer höchste Priorität gehabt.
"Ich glaube wir können langfristig auf jeden Fall optimistisch nach vorne schauen", sagte Klose. "Dass wir schon seit Ende Dezember 2020 hoch wirksame Impfstoffe zur Verfügung haben, ist schon eine große Leistung. Das gibt uns Hoffnung." Man müsse aber genau hinschauen, wie sich die Ausbreitung der Virusvarianten weiter entwickle. "Das wird auch eine wesentliche Rolle bei der Beurteilung spielen, wie es bei den Kontaktbeschränkungen weitergeht", betonte Klose.
"Uns allen fällt es doch schwer, diese Einschränkungen hinzunehmen. Und je länger die sich hinziehen, umso schwerer fallen sie", sagte der Minister.
"Trotzdem, und das finde ich wirklich großartig, macht die Bevölkerung in weiten Teilen nach wie vor sehr diszipliniert mit, weil sie versteht, dass es eine große Gemeinschaftsleistung ist, die wir hier bringen müssen – um diese Krise zu überwinden."
Update, 1. Februar, 5.55 Uhr: Streit um Arzt-Honorare in Impfzentren
Bei Hessens Ärzten regt sich Unmut über die Bezahlung in den Impfzentren.
120 Euro pro Stunde sollten Mediziner und Apotheker bekommen – das haben Landesregierung, Landesärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung ausgehandelt. Die Landkreise bezahlen aber zum Teil deutlich weniger, beklagen die Ärzte-Gremien – und raten den Ärzten, dies nicht zu akzeptieren. Die Kreise verteidigen sich: Es handle sich um eine Obergenze.
"Leider müssen wir feststellen, dass diese [Summen] von Seiten der Ministerien als Höchstsätze interpretiert werden, so dass einzelne Gebietskörperschaften deutlich niedrigere Stundensätze von 50 bis 60 Euro anbieten", schreibt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in einem Rundschreiben an alle hessischen Kassenärzte. Man werde "den Eindruck nicht los, dass der eine oder andere Landkreis oder Betreiber des Impfzentrums das große Geschäft wittert".
Auch die Landesärztekammer (LÄK) berichtet, "es mehren sich Unmutsäußerungen". Parallel zur offiziellen Anwerbekampagne der Ärztegremien im Dezember hätten viele Kreise "unabgesprochen weitere Gewinnungsmaßnahmen für Einsatzkräfte gestartet", berichtet die LÄK. Die vereinbarten Honorare würden dabei "bei verschiedenen Impfzentren anders interpretiert und zum Teil weit unterschritten". Auch die Kammer hat in dieser Sache alle Mitglieder angeschrieben.
Nach Recherchen der KV werden die niedriger dotierten Verträge vor allem in jenen Impfzenten angeboten, bei denen Dritte im Boot sind. Das Deutsche Rote Keuz (DRK) betreibt 10 der 28 Impfzentren in Hessen. Was vor Ort ausgehandelt werde, wisse man nicht, heißt es auf Nachfrage. "Der Landesverband hat keinen Einblick in die Verträge, die die einzelnen Körperschaften mit den Kreisverbänden schließen", sagte eine Sprecherin. 120 Euro seien ein "Vorschlag" gewesen, um die Arbeit im Impfzentrum so attraktiv wie möglich zu machen.
Für die Landkreise sind die vom Land gewährten Stundensätze "Erstattungs-Höchstbeträge", wie Jan Hilligardt, der Direktor des Hessischen Landkreistags der dpa sagte. "Mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" müsse die Obergrenze nicht zwingend ausgeschöpft werden. "Die Landkreise rechnen jedenfalls nur den tatsächlich dem medizinischen Personal gewährten Stundensatz mit dem Land ab und bekommen auch nur dies vom Land erstattet. Das heißt, jeder nicht in Anspruch genommene Cent verbleibt im Landeshaushalt beziehungsweise beim Steuerzahler." Der Vorwurf, die Kreise wollten sich bereichern, seien "schlichtweg falsch".
Update, 31. Januar, 10.38 Uhr: Frankfurter Dippemess fällt auch im Frühjahr 2021 aus
Die traditionsreiche Frankfurter Dippemess fällt auch im Frühjahr 2021 aus. "Der Pandemie-Lage wird leider auch die diesjährige Ausgabe der Dippemess im Frühjahr - ursprünglich vorgesehen vom 26. März bis 18. April - zum Opfer fallen", gaben Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Thomas Feda, Geschäftsführer der städtischen Tourismus+Congress GmbH, am Sonntag bekannt.
"Wir haben die Entscheidung so lange wie möglich hinausgezögert", teilte Feldmann mit. "Aber der Verlauf der Pandemie während der letzten Wochen und die notwendigen Maßnahmen zu deren Eindämmung haben diese Hoffnung zunichte gemacht." Schon die Jubiläumsausgabe zum 675-jährigen Bestehen des Volksfestes im vergangenen Jahr konnte wegen der Corona-Lage nicht stattfinden.
Die Stadt erwägt jedoch, die Veranstaltung in anderer Form im Sommer nachzuholen. Er habe die Tourismus+Congress GmbH gebeten, "eine einmalige Sonderausgabe der Dippemess im Sommer zu prüfen - unter dem Arbeitstitel "Dippemess in the City", teilte Feldmann mit. Diese würde dann nicht wie üblich auf dem Festplatz am Ratsweg, sondern in der Innenstadt von Hessens größter Stadt ausgerichtet.
Die Frankfurter Dippemess findet normalerweise im Frühling und im Herbst statt. Im Frühjahr strömen in der Regel mehr als eine Million Besucher auf das Festgelände am Ratsweg. Die Tradition des Volksfests geht bis ins Mittelalter zurück. Der Name des Fests stammt von der hessischen Bezeichnung für Topf, "Dippe". Auf sogenannten Dippemärkten verkauften fahrende Händler Steingutwaren.
Update, 30. Januar, 10.06 Uhr: 2700 Lehrer und Pädagogen von Unterricht in der Schule freigestellt
In Hessen sind aufgrund eines ärztlichen Attests derzeit rund 2700 Lehrer und sozialpädagogische Kräfte vom Unterricht in den Schulen befreit. Hintergrund sei bei dem Großteil davon die Zugehörigkeit zu einer Corona-Risikogruppe, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums in Wiesbaden. Insgesamt seien vier Prozent der Lehrer und Sozialpädagogen vom Unterricht vor Ort freigestellt. Diese würden etwa per Videokonferenz unterrichten oder anderweitig eingesetzt.
"Diejenigen Lehrkräfte, die sich aufgrund ihrer gesundheitlichen Voraussetzungen vom Präsenzunterricht befreien lassen können, haben vor dem Beginn des Schuljahres 2020/2021 von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht", heißt es dazu in einer Antwort des Ministeriums auf eine Landtagsanfrage der SPD. Seither würden nur noch wenige Anträge gestellt. Wie lange die Kräfte vom Unterricht vor Ort befreit sind, hängt laut Ministerium vom Attest ab. "Grundsätzlich gilt die Unterrichtsbefreiung für drei Monate."
Für Hessens Schulen gelten angesichts des Corona-Lockdowns derzeit folgende Regelungen: Schüler sollen bis Klasse 6, wo immer möglich, dem Präsenzunterricht fernbleiben. Ab Jahrgangsstufe 7 gibt es mit der Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht.
Update, 29. Januar, 18.40 Uhr: Übrig gebliebener Impfstoff wird verwendet
Der Corona-Impfstoff ist knapp, bleibt am Ende eines Tages in den Impfzentren manchmal dennoch übrig. Damit keine Dosis verloren geht, können dann kurzfristig andere berechtigte Personen der ersten Impfgruppe einspringen.
Das betrifft nach Angaben des hessischen Innenministeriums etwa Angehörige der Rettungsdienste. Aber: Die allermeisten Impftermine würden von den Menschen – derzeit sind insbesondere über 80-Jährige an der Reihe – auch eingehalten. In der ersten Woche nach der Öffnung der sechs regionalen Impfzentren seien 99 von 100 vereinbarten Terminen auch wahrgenommen worden, hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) vor kurzem mitgeteilt.
Wenn Impfstoff übrig bleibt, etwa im Zentrum Gießen/Heuchelheim, werde dieser ausschließlich für die höchste Priorisierungsgruppe verwendet, teilte eine Sprecherin des hessischen Landesverbandes des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) mit. "Beispielsweise für Mitarbeitende aus der Pflege, aus dem Rettungsdienst und aus den Krankenhäusern." Wer die Dosis bekomme, werde kurzfristig organisiert und hänge auch davon ob, wer verfügbar und in der Nähe sei.
Das DRK kümmert sich in Hessen um den Betrieb mehrerer Impfzentren oder ist daran beteiligt. Derzeit sind landesweit sechs Einrichtungen geöffnet, die 22 weiteren Zentren sollen am 9. Februar öffnen.
Im Frankfurter Zentrum werden die vereinbarten Impftermine der DRK-Sprecherin zufolge bisher fast zu 100 Prozent wahrgenommen. «Wir planen sehr genau und tauen den Impfstoff nur nach Bedarf auf, so dass nur im Ausnahmefall Impfdosen übrig sind.» Auch in Frankfurt gelte: Diese erhalten priorisierte Berechtigte, etwa Mitarbeiter, die regelmäßig im Impfzentrum tätig sind. "Das ist aber sehr selten der Fall."
Zur ersten Impfgruppe mit höchster Priorität gehören unter anderem Menschen ab 80 Jahre, Bewohner und Mitarbeiter von Altenpflegeheimen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ambulanter Pflegedienste oder Beschäftigte auf Intensivstationen, in Notaufnahmen oder bei Rettungsdiensten mit sehr hohem Risiko einer Corona-Infektion.
Update, 28. Januar, 18 Uhr: Arzneimittelrechtliche Erlaubnis für Biontech-Werk in Marburg erteilt
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat auch die arzneimittelrechtliche Erlaubnis zur Herstellung von Corona-Impfstoff in seinem Werk im hessischen Marburg erhalten.
Das teilte das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt am Donnerstag mit. Vor zwei Wochen hatte Biontech bereits die Genehmigung zum Betrieb seiner Anlage für die Produktion des Mittels bekommen – in dem Fall war das RP Gießen zuständig.
Nach Angaben eines Sprechers der Darmstädter Behörde steht noch ein weiterer formaler Schritt an: Um den in Marburg hergestellten Impfstoff in der Europäischen Union vermarkten zu können, sei noch eine Genehmigung der EU-Arzneimittelagentur EMA nötig.
Im ersten Halbjahr 2021 sollen in Marburg 250 Millionen Dosen des Impfstoffes von Biontech und seines US-Partners Pfizer hergestellt werden. Als Gesamtmenge einer Jahresproduktion streben die Mainzer nach eigenen Angaben hier 750 Millionen Dosen an.
In Marburg sollen drei der vier nötigen Produktionsschritte erfolgen. Biontech hatte das Werk vom Schweizer Pharmakonzern Novartis übernommen.
Biontech plant – so die letzte Ankündigung – im Februar mit dem Produktionsstart in Marburg. Dem Unternehmen zufolge vergehen zwischen der Herstellung und Freigabe des kontrollierten Vakzins dann üblicherweise etwa vier Wochen.
Update, 28. Januar, 10.44 Uhr: Neue Termine für Impfung werden ab 3. Februar vergeben
Vom kommenden Mittwoch (3. Februar) an werden in Hessen neue Termine für eine Corona-Impfung vergeben. Wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, können dann zunächst weitere Impfberechtigte der Priorisierungsgruppe 1 den Zeitpunkt für die Schutzimpfung in einem der regionalen Impfzentren vereinbaren.
Dabei handelt es sich ganz überwiegend um Seniorinnen und Senioren, die mindestens 80 Jahre alt sind.
Am 9. Februar sollen auch die restlichen 22 Impfzentren öffnen; bislang waren sechs in Betrieb. "Angesichts der aktuell und perspektivisch geringen Menge an Impfdosen, die der Bund uns zur Verfügung stellt, werden wir noch viele Wochen für die höchstpriorisierte Gruppe benötigen", erklärte Beuth.
Update, 28. Januar, 9.06 Uhr: Covid-Patient flieht aus Krankenhaus und geht einkaufen
Ein 21-Jähriger, der wegen Covid-19 im Krankenhaus in Wiesbaden in Behandlung war, verließ das Krankenhaus vorzeitig und fuhr mit dem öffentlichen Nahverkehr nach Mainz zum einkaufen.
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Update, 27. Januar, 16.45 Uhr: Darmstadt testet Impfbus für mehr Mobilität
Mit einem Impfbus will Darmstadt die Mobilität im Kampf gegen das Coronavirus erhöhen. Man habe damit begonnen, einen eigens hierfür umgebauten Bus zu testen, teilte die Stadt am Mittwoch mit.
Nach Abschluss der Arbeiten solle das Fahrzeug ein oder zwei Impfkabinen haben und eine weitere Variante für das mobile Impfen sein.
Es sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen, wie und wo der Bus eingesetzt werden könnte. Er könnte aber unterstützen, um die Abläufe weiter zu beschleunigen.
Dies sei allerdings nur möglich, wenn das derzeit größte Problem gelöst wird – die zu geringe Menge an Impfstoffen.
Update, 26. Januar, 16.24 Uhr: Mehr als 104.000 Menschen in Hessen haben Corona-Erstimpfung erhalten
In Hessen haben mittlerweile mehr als 104.000 Menschen eine Corona-Erstimpfung erhalten. Rund 30.000 Bürgern sei bereits die wichtige zweite Dosis gespritzt worden, teilten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Es gebe aber nach wie vor zu wenig Impfstoff, um rasch möglichst viele Menschen vor dem Coronavirus zu schützen. "Mit dem, was wir haben, kommen wir aber gut voran."
Das Land Hessen hat nach Angaben der Minister über den Bund bislang rund 240.000 Impfdosen vom Hersteller Biontech und 4800 Dosen vom Hersteller Moderna erhalten. Der Impfstoff von Moderna diene derzeit als Reserve und um ausgefallene oder reduzierte Lieferungen zu kompensieren.
Er werde im Logistik-Zentrum des Landes sicher verwahrt. Hessen halbiert jede Lieferung, um die wichtige Zweitimpfung garantieren zu können. Der Bund habe das Land aber bereits informiert, dass die Lieferungen der kommenden Wochen niedriger ausfallen werden, als ursprünglich geplant.
Trotz der Lieferengpässe sei es wichtig, dass die Schutzimpfungen in den Heimen weitergehen, betonte Beuth. Für die Bewohner sei das Virus am gefährlichsten. Ziel sei, allen Heimbewohnern ein Angebot zu machen und eine möglichst hohe Impfquote zu erzielen. Mehr als 57 Prozent der Bewohner in den hessischen Alten- und Pflegeheimen haben nach Angaben der Minister mittlerweile ihre Erstimpfung bekommen.
In den sechs regionalen Impfzentren im Land haben bis einschließlich Montag (25.1.) rund 18.000 Menschen ihre Erstimpfung bekommen, sagte Klose. Rund 60.000 Termine für die Bevölkerungsgruppe der über 80-Jährigen wurden für diese Impfzentren vergeben. Nahezu alle gebuchten Termine seien von den Senioren in den Impfzentren auch eingehalten worden.
Am 9. Februar werden die restlichen 22 Impfzentren in Hessen öffnen, so dass dann alle 28 Impfzentren im Land aktiviert sind, teilten die Minister mit. Anfang Februar werde es wieder möglich sein, neue Impftermine für die Bevölkerung im Alter von über 80 Jahren zu buchen. Neben den 60.000 Menschen, die schon ihre Termine für die Erst- und Zweitimpfungen erhalten haben, seien bereits rund 170.000 zusätzliche Registrierungen erfasst worden.
Update, 25. Januar, 18.05 Uhr: Landkreis Gießen führt schärfere Corona-Regeln ein
Der Landkreis Gießen verschärft die Corona-Regeln bei der Maskenpflicht und für die Besuche von Alten- und Pflegeheimen.
Nach der Verordnung des Landes muss in Hessen seit dem Wochenende in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und bei Gottesdiensten eine medizinische Maske getragen werden. Wie der Landkreis am Montag mitteilte, wird diese verschärfte Maskenpflicht auf Kitas und Sitzungen von Gremien ausgeweitet.
Auch die Schutzmaßnahmen für den Besuch in Alten- und Pflegeheimen gehen künftig über die Landesverordnung hinaus. Für ganz Hessen gilt, dass Besucher diese Heime nur noch betreten dürfen, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können. Um eine Einrichtung im Landkreis Gießen besuchen zu dürfen, darf den Angaben zufolge das negative Ergebnis eines Schnelltests nicht älter als 24 Stunden und das negative Ergebnis eines laborbasierter Test nicht älter als 48 Stunden sein. Heime müssen sich die Nachweise im Vorfeld der Besuche vorlegen lassen und dies auch dokumentieren.
Die neue Allgemeinverfügung tritt nach Angaben des Landkreises an diesem Mittwoch (27. Januar) in Kraft und soll bis einschließlich 17. Februar gelten.
Als Grund für die Verschärfung wird die anhaltend hohe Zahl an Corona-Neuinfektionen genannt. Die Verlängerung des Corona-Lockdowns mit den landesweiten Regeln für Hessen hat zunächst bis zum 14. Februar Gültigkeit.
Update, 25. Januar, 15 Uhr: Einmalhandschuhe und FFP2-Masken für Krankenhäuser und Pflegeheime
Das Land Hessen versorgt Krankenhäuser, Altenpflegeheime und den Rettungsdienst mit einer weiteren kostenlosen Lieferung von persönlicher Corona-Schutzausrüstung.
"Mit dieser elften Lieferung verteilen wir zehn Millionen dringend benötigte Einmalhandschuhe, vier Millionen FFP2-Masken, Mund-Nasen-Schutz und Schutzbrillen", erklärte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Montag in Wiesbaden.
Damit werden nach Angaben des Ministers wieder alle Bedarfsträger von den Krankenhäusern über die Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, der Eingliederungs-, Jugend-, Drogen und Wohnsitzlosenhilfe bis hin zu Gesundheitsämtern und Rettungsdiensten versorgt. Zusätzlich stehe in dieser Lieferung ein Kontingent für die sonstigen Bedarfe in den Kommunen bereit, über das etwa Hebammen kostenfreie und einer strengen Qualitätsprüfung unterworfene Schutzausrüstung erhalten können.
Insgesamt seien im Rahmen der Verteilungen bislang mehr als 42 Millionen Einmalhandschuhe, fast 24 Millionen FFP2- und KN95-Masken, 32 Millionen MNS-Masken, mehr als 350.000 FFP3-Masken sowie Schutzbrillen, Schutzkittel und weitere Schutzausrüstung verteilt worden, teilte der Gesundheitsminister mit.
Update, 25. Januar, 13.43 Uhr: Polizei schließt Bar wegen wiederholten Corona-Verstößen
Wegen wiederholter Verstöße gegen die Corona-Verordnung hat die Polizei in Groß-Gerau eine Bar geschlossen.
Um sicherzugehen, dass der Laden nicht trotzdem wieder öffnet, ließen sich die Beamten sogar die Schlüssel geben. Wie die Polizei am Montag in Darmstadt mitteilte, hatte die Bar bei einer Kontrolle am Freitag und am Samstag illegal geöffnet.
Neben der 29 Jahre alten Angestellten waren bis zu vier Gäste anwesend. Gegen sie wurden Anzeigen erstattet. Die Polizisten hatten einen Hinweis bekommen.
Update, 25. Januar, 13.35 Uhr: Hessischer Rundfunk sagt Konzerte vor Publikum bis Ende März ab
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie haben das hr-Sinfonieorchester und die hr-Bigband sämtliche Vorstellungen bis Ende März abgesagt.
Statt vor Publikum aufzutreten, wollen die Musiker ihre Konzerte weiterhin im Internet präsentieren, wie der Hessische Rundfunk am Montag in Frankfurt mitteilte.
Mit den Livestreams soll den Angaben zufolge auch "auf die prekäre Situation von freischaffenden Kolleginnen und Kollegen aufmerksam" gemacht werden. Musikchef Michael Traub kündigte für den Februar ein spannendes und abwechslungsreiches Konzertprogramm an und rief zu Spenden an den Nothilfefonds der Deutschen Orchesterstiftung auf.
In Hessen haben derzeit unter anderem die drei Staatstheater in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden sowie die Städtischen Bühnen Frankfurt und die Alte Oper Frankfurt ihren Spielbetrieb ausgesetzt. Die Oper Frankfurt und das Schauspiel Frankfurt starten nach letzten Angaben der Stadt frühestens im April.
Update, Januar, 19 Uhr: Verlängerung von Corona-Lockdown mit strengerer Maskenpflicht
Die neue hessische Corona-Verordnung mit einer strengeren Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und bei Gottesdiensten tritt an diesem Samstag in Kraft. Hier müssen nun medizinische Masken getragen werden.
Neben FFP2-Masken zählen dazu auch OP-Masken. Ein Tuch, Schal oder eine Stoffmaske reichen nicht mehr aus. Alten- und Pflegeheime im Land dürfen Besucher nur noch betreten, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können.
Als Kontaktregel gilt in Hessen grundsätzlich weiter, dass nur Treffen mit maximal einer weiteren Person erlaubt sind, die nicht zum eigenen Hausstand gehört. Mit der Verlängerung des Lockdowns zunächst bis zum 14. Februar müssen auch Freizeiteinrichtungen, die Gastronomie sowie der Einzelhandel weiter geschlossen bleiben.
Eltern wird dringend empfohlen, ihre Kita- und Schulkinder nach Möglichkeit zu Hause lassen. Geht das nicht, dürfen die Kinder in den Kindergarten gebracht werden. Für Schüler bis einschließlich der sechsten Klassen wird an den Schulen Präsenzunterricht angeboten, wenn die Eltern arbeiten gehen müssen. Für Schüler ab Klasse 7 gilt grundsätzlich Fernunterricht. Die Abschlussklassen haben dagegen Präsenzunterricht.
Update, 22. Januar, 9.20 Uhr: Corona-Verstöße bescheren Kommunen Bußgelder in Millionenhöhe
Städte und Kommunen haben im vergangenen Jahr hessenweit mehr als 10.000 Verstöße gegen Corona-Verordnungen registriert.
Insgesamt wurde damit seit Beginn der Pandemie ein siebenstelliger Eurobetrag an Bußgeldern verhängt, wie eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Verstoßen wurde den Angaben zufolge vor allem gegen das Kontaktverbot und die Maskenpflicht.
Allein die Stadt Frankfurt zählte rund 6200 Verfahren. Die Höhe der verhängten Bußgelder bezifferte eine Sprecherin des Ordnungsdezernats auf rund 900.000 Euro. Das benachbarte Offenbach registrierte rund 4000 Verfahren und 400.000 Euro Strafen.
Im Main-Taunus-Kreis wurden mehr als 900 Verstöße gemeldet – davon allein 330 im November und Dezember. An Bußgeldern wurden dort rund 90.000 Euro festgesetzt. Der Landkreis Fulda verhängte bei rund 250 Verfahren Geldbußen und Verwarngelder von mehr als 40.000 Euro.
Die überwiegende Mehrzahl der Maskenmuffel zeigte sich den Angaben zufolge einsichtig. So wurde etwa im Main-Taunus-Kreis nur 20 Mal Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. In diesen Fällen gehe die Angelegenheit ans Amtsgericht, teilte die Pressestelle mit.
Etliche Städte und Landkreise erfassen Verstöße gegen die Corona-Richtlinien in ihrer Statistik allerdings nicht gesondert und können diese daher nicht beziffern. Die tatsächliche Zahl dürfte daher höher liegen.
Update, 22. Januar, 7 Uhr: Nach Corona-Ausbrüchen Unterstützung für Pflegeheime gesucht
Corona-Ausbrüche bei Bewohnern und Mitarbeitern sorgen teils für Personalnot in hessischen Alten- und Pflegeheimen. Mehrere Landkreise suchen Freiwillige, um Einrichtungen zu unterstützen, in denen sich Mitarbeiter infiziert haben, erkrankt oder in Quarantäne sind.
So startete der Landkreis Hersfeld-Rotenburg einen erneuten "dringlichen" Aufruf, weil eine Einrichtung in Bad Hersfeld Unterstützung brauche. "Gesucht werden Personen, die bereit sind, in dem betroffenen Heim auszuhelfen sowie Fachpersonal aus dem Pflegebereich", hieß es in der Mitteilung.
Auf den Aufruf hin hätten sich binnen knapp einer Woche acht Personen gemeldet, darunter auch examinierte Krankenpflegekräfte, sagte ein Sprecher des Landkreises Hersfeld-Rotenburg.
Auch im Landkreis Gießen sind Freiwillige hochwillkommen. Um Hilfsbedarf und -angebote besser koordinieren zu können, hat der Landkreis einen Pflegepool ins Leben gerufen und dafür gezielt unter anderem die Justus-Liebig-Universität, die Arbeitsagentur sowie Vereine angesprochen, wie eine Sprecherin des Landkreises sagte.
Update, 22. Januar, 6.10 Uhr: Unternehmen in Hessen fragen mehr nach staatlichen Beteiligungen
In der Coronakrise ist die Nachfrage hessischer Unternehmen nach staatlichen Beteiligungen stark gestiegen.
Die Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen GmbH (BMH) verzeichnete 2020 ein Anfragen-Plus von fast 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das teilte die Tochter der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen in Wiesbaden mit.
Insgesamt seien im vergangenen Jahr 76 neue Beteiligungen zugesagt und damit der Vorjahresrekordwert von 67 Beteiligungen übertroffen worden. Das bewilligte Gesamtbeteiligungsvolumen lag mit 28,9 Millionen Euro ebenfalls erheblich über dem des Vorjahres von 23 Millionen Euro. Die BMH stellt hessischen Unternehmen aus nahezu allen Branchen über verschiedene Fonds Beteiligungen zur Stärkung des Eigenkapitals zur Verfügung.
"Sehr erfreulich ist auch die hohe Zahl der finanzierten Start-ups und Unternehmen in der frühen Entwicklungsphase", sagte BMH-Geschäftsführer Jürgen Zabel. Im Gesamtjahr 2020 seien 50 Beteiligungen über insgesamt 20,4 Millionen Euro in dieser Sparte zugesagt worden.
"Eigenkapitalfinanzierung wird in der Wirtschaftsförderung immer wichtiger, denn hier übernimmt der Staat für eine begrenzte Zeit einen Teil des hohen unternehmerischen Risikos", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Das sei besonders bei Start-ups wichtig.
"In der Corona-Krise haben viele hessische Unternehmen unverschuldet ihre Selbstfinanzierungskraft verloren oder keine Sicherheiten mehr für die Aufnahme von Krediten", sagte der Wirtschaftsminister. Das Land helfe unter anderem mit Beteiligungen, möglichst viele gesunde Betriebe durch die Krise bekommen.
Hessen habe in der Corona-Krise spezielle Beteiligungsprogramme mit einem Volumen von bis zu 50 Millionen Euro zur Stabilisierung kleiner und mittelständischer Unternehmen aufgelegt, sagte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Diese würden rege in Anspruch genommen.
Update, 21. Januar, 16.19 Uhr: Schulen dürfen wegen Corona Zeugnisse auch später ausgeben
Hessens Schulen können die Halbjahreszeugnisse angesichts der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch erst im Februar ausgeben. Das habe ihnen das Kultusministerium geschrieben, teilte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Wiesbaden mit. Eigentlich werden die Zeugnisse am letzten Schultag des Halbjahres verteilt, das wäre der Freitag nächster Woche (29. Januar).
Auch ein postalischer Versand ist demzufolge ausnahmsweise möglich - in Abstimmung mit den Elternvertretungen oder in Einzelfällen mit den Eltern oder dem volljährigen Schüler. Dies gelte etwa, wenn jemand krank sei, zur Risikogruppe zähle oder wenn das Zeugnis dringend benötigt werde. "Soweit Einvernehmen besteht, ist die Ausgabe des Zeugnisses ausnahmsweise auch nach Beendigung des Distanzunterrichts möglich."
Wegen der andauernden Ausnahmesituation an den Schulen haben sich die Kultusminister der Länder am Donnerstag zudem auf einen gemeinsamen Rahmen für Prüfungen und Schuljahreswiederholungen im laufenden Schuljahr verständigt. In einer Schaltkonferenz vereinbarten sie, dass auch die in diesem Corona-Schuljahr erworbenen Abschlüsse "denen früherer und späterer Jahrgänge gleichwertig sind und gegenseitig anerkannt werden".
Die Länder können Schülern der Vereinbarung zufolge auch die Möglichkeit eröffnen, das Schuljahr zu wiederholen, ohne dass dies auf die Verweildauer angerechnet wird - "insbesondere in der gymnasialen Oberstufe", wie es heißt. Grundsätzlich handelt es sich bei der Verabredung um einen rechtlich nicht bindenden gemeinsamen Rahmen. Die Bundesländer entscheiden am Ende selbstständig, wie genau sie in der Pandemie vorgehen.
Die schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen sollen in diesem Jahr vom 21. April bis 5. Mai stattfinden. "Damit wurde ein zusätzlicher Zeitraum von zwei Monaten geschaffen, den Lehrkräfte gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern zum Nacharbeiten und Vertiefen prüfungsrelevanter Unterrichtseinheiten nutzen können", hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) erläutert.
Die zentralen Abschlussprüfungen an Haupt- und Realschulen rutschen um drei Wochen nach hinten auf den Zeitraum 7. bis 11. Juni; Nachprüfungen gibt es vom 21. bis 23. Juni. Beim schriftlichen Abitur werde den Schulen sowohl für den Haupt- als auch für den Nachtermin (18. Mai bis 2. Juni) in jedem Prüfungsfach ein zusätzlicher Aufgabenvorschlag zur Verfügung gestellt, sagte der Minister.
Update, 21. Januar, 12.09 Uhr: Bouffier nennt Impfzentrum "Ort, wo Hoffnung realisiert wird"
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) hat sich nach einem Besuch im Impfzentrum Gießen zufrieden und optimistisch gezeigt.
"Das ist ein Ort, wo Hoffnung realisiert wird", sagte er am Donnerstag nach dem Rundgang in dem früheren Möbelhaus, das kurz hinter der Stadtgrenze in Heuchelheim liegt.
"Diese Pandemie können wir erfolgreich nur bekämpfen, wenn wir das alle gemeinsam Hand in Hand machen", sagte Bouffier, der das Engagement aller Helfer lobte. Hessen werde ununterbrochen weiter impfen. "Wir machen keine Pause."
Allerdings müsse man angesichts der noch knappen Impfstoffmengen um Geduld werben: "Wenn wir hinreichend Impfstoff haben, werden wir die Kapazitäten auch erhöhen."
Seit Dienstag haben sechs regionale Impfzentren in Hessen geöffnet, wo derzeit insbesondere über 80-Jährige die Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Anfang Februar sollen die 22 weiteren Zentren im Land an den Start gehen.
"Wir arbeiten ständig an der Optimierung der Prozesse", sagte Bouffier auch mit Blick auf Kritik, etwa an der zunächst holprigen Terminvergabe für die Impfungen.
Im Grundsatz habe er aber den Eindruck: "Das läuft gut." Vielleicht könne man manches noch besser machen.
Nach Angaben der Landesregierung haben bislang insgesamt rund 82.000 Menschen in Hessen ihre erste Impfdosis erhalten. Die Impfkampagne startete Ende Dezember in den Altenpflegeeinrichtungen.
Ministerpräsident Bouffier wird sich nach eigenen Worten gedulden, bis er bei den Impfungen an die Reihe kommt: "Ich gehe dann, wenn ich dran bin."
Update, 21. Januar, 6.15 Uhr: Corona hat offenbar viele Hochzeitspläne durcheinander gebracht
Vielen Paaren hat das Coronavirus einen Strich durch die Hochzeitsplanung gemacht. Die Kontaktbeschränkungen erlaubten im vergangenen Jahr meist keine großen Feierlichkeiten – und so verzeichneten die Standesämter in Hessen einen Rückgang bei den Eheschließungen.
Geheiratet wird aber nach wie vor. An manchen Tagen im neuen Jahr gehen schon die Termine zur Neige.
Nachgefragt sind nach Auskunft der Ämter bisher besonders der 21.5.2021 sowie andere Mai-Termine, Schnapszahlen wie der 20.1.2021 oder 1.2.2021 dagegen kaum. In Fulda nutzten zwei Paare das Datum 2.1.2021.
Generell sei das Interesse an solchen leicht zu merkenden Daten in den vergangenen Jahren abgeebbt, sagt Frank Müsken, Leiter des Standesamts in Kassel und Vorsitzender des Fachverbands der hessischen Standesbeamten. Zu den beliebtesten Hochzeitsmonaten gehörten Juli und August – und der Dezember, was für steuerliche Heiratsgründe sprechen könnte.
Das vergangene Jahr war laut Müsken von den immer neuen Beschränkungen und Lockerungen geprägt und damit auch von vielen Terminverlegungen und Absagen.
Je nach Verlauf der Pandemie könnten demzufolge in diesem Jahr einige Nachholtermine stattfinden. Darauf sei man vorbereitet.
Update, 20. Januar, 18.07 Uhr: Altenheim-Besucher müssen negativen Corona-Test vorlegen
Besucher in hessischen Alten- und Pflegeheimen müssen künftig einen negativen Corona-Test vorlegen. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Hier würde ein Schnelltest genügen, den jeder Besucher selbst organisieren könne.
"Der Grundgedanke ist, alles zu tun, um in diesem Bereich die älteren Menschen zu schützen", sagte Bouffier. "Wir glauben auch, dass das machbar ist ohne zusätzliche Belastung der Heime." Bislang gebe es bereits eine Testpflicht für das Personal zweimal die Woche.
Die bisherige 15-km-Radiusregelung für Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen entfällt, kündigte Bouffier an. "Der eigentliche Sinn und Zweck ist, dass wir besonders häufig aufgesuchte Orte vor Überlastung schützen und auch die Kontakte entsprechend einschränken", sagte Bouffier.
Und das gelinge am besten indem vor Ort diese Bereiche gesperrt würden - etwa Parkplätze und Zufahrten. Bisher galt in solchen Gebieten eine Einschränkung des Bewegungsradius auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes für tagestouristische Ausflüge.
Das generelle Alkoholverbot in der Öffentlichkeit wird nach den Worten von Bouffier konkretisiert. Künftig gelte, dass dieses Verbot auf belebten öffentlichen Plätzen gelte. "Wenn jemand alleine im Wald dann Alkohol trinkt, dann ist das auch nicht unbedingt gesund, aber infektiologisch wahrscheinlich nicht besonders bedeutsam."
Update, 20. Januar, 16.28 Uhr: RMV plant erneut Masken-Verteilaktionen
Hofheim/Frankfurt - Wenn künftig in Bus und Bahn höherwertige Masken als Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden müssen, will der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) seine Fahrgäste unterstützen. "Wir werden auch zur Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV nochmals Verteilaktionen starten, bei der wir medizinische Masken an Fahrgäste ausgeben", sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.
"Wann und wo diese Masken verteilt werden können, erarbeiten wir derzeit." Außerdem werde intensiv geprüft, wie Fahrgäste kurzfristig bei der Beschaffung von FFP2-Masken unterstützt werden könnten.
Seit Einführung der Maskenpflicht im April hatte der RMV Hunderttausende Masken an Fahrgäste verteilt. Mitarbeiter der Präventionsteams sind in den Bussen und Bahnen unterwegs, um Fahrgäste ohne Mund-Nase-Bedeckung gezielt anzusprechen und aufzufordern, eine Maske zu tragen.
Die Rhein-Neckar-Verkehrsbetriebe (rnv) in der benachbarten Verbundregion setzen unterdessen nicht nur auf Masken, sondern auch auf Schweigen: Sie raten in den sozialen Medien in Mannheimer Dialekt, auf Handynutzung und Gespräche im Nahverkehr zu verzichten: "Wonn ma eh grad mol nix zu sage hot, hilft ach mol wenischer telefoniere in g'schlossene Räum." Für Zugereiste heißt das laut rnv: "Der Verzicht auf Telefonate in geschlossenen Räumen reduziert die Ansteckungsgefahr durch weniger Aerosole in der Luft."
Von einem Verbot könne keine Rede sein, sondern es sei ein Appell mit einem Augenzwinkern, versicherte ein Sprecherin: Die Bitte um Rücksichtnahme beziehe sich auch auf jene Passagiere, die zum Telefonieren oder Essen ihre Masken abnehmen.
Update, 20. Januar, 16.25 Uhr: Corona-Kabinett beschließt Verlängerung des Lockdowns
Hessens Corona-Kabinett hat eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Da die Infektionszahlen nach wie vor zu hoch sind, sollen die zunächst bis Ende Januar befristeten strengen Auflagen zur Eindämmung der Pandemie bis Mitte Februar weiter gelten. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Treffen des Corona-Kabinetts mit. Am Dienstag hatten sich bereits die Regierungschefs von Bund und Ländern auf diesen Schritt geeinigt.
Man könne jetzt nicht lockern, betonte Bouffier auch mit Blick auf die aus Großbritannien bekannte Virus-Mutation, die als deutlich ansteckender gilt.
Das Corona-Kabinett beschloss außerdem eine verschärfte Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Hier müssen künftig wirksamere Masken getragen werden. Ein Tuch, Schal oder eine Stoffmaske reichen nicht mehr aus. Dies gelte auch für Gottesdienste und vergleichbare Veranstaltungen, erklärte Bouffier. Wenn das Virus gefährlicher werde, müssten auch die Masken besser werden. Die neue Verordnung soll am kommenden Samstag (23. Januar) in Kraft treten.
Update, 20. Januar, 15.05 Uhr: Corona-Hilfen für Kleinunternehmen verlängert
Kleinunternehmen in Hessen können im fortgesetzten Lockdown länger Hilfen beantragen. Das Programm Hessen-Mikroliquidität sei in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und Finanzministerium in Wiesbaden bis Ende Juni verlängert worden, teilte die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) am Mittwoch mit. Dazu stelle das Land 150 Millionen Euro zusätzlich bereit.
Hessen-Mikroliquidität richtet sich an Kleinunternehmen mit maximal 50 Beschäftigten sowie Selbstständige, die wegen der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Die Überbrückungskredite von 3000 bis maximal 35.000 Euro und sieben Jahren Laufzeit sollen Liquiditätslöcher in der Corona-Krise decken. Antragsteller müssten weder Sicherheiten geben, noch würden ihnen Gebühren berechnet, erklärte die WIBank mit Sitz in Offenbach. Das Programm war zunächst bis Jahresende befristet und auf großes Interesse gestoßen.
Neue Anträge können voraussichtlich aber erst ab Anfang Februar gestellt werden, so die Förderbank. Man arbeite an der technischen Umsetzung der Verlängerung. Zudem werde der Finanzierungszeitraum erweitert und die Ermittlung des Liquiditätsbedarfs vereinfacht.
Update, 20. Januar, 14.38 Uhr: Nach Lockdown-Verlängerung fällt Virologe aus Hessen dieses Urteil
Der Virologe Friedemann Weber von der Uni Gießen sieht weitere und auch schärfere Maßnahmen angesichts der mutierten Varianten des Coronavirus als sinnvoll an.
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Update, 20. Januar, 13.22 Uhr: Wirtschaft in Hessen enttäuscht über verlängerten Corona-Lockdown
Hessens Wirtschaft hat mit Enttäuschung auf die Fortsetzung des Corona-Lockdowns reagiert. "Auch wir sind in Sorge vor den neuen Corona-Mutationen. Doch die Fortschreibung pauschaler Geschäftsschließungen bis mindestens Mitte Februar ist sehr hart", betonte der Präsident des hessischen Industrie- und Handelskammertags (HIHK), Eberhard Flammer, am Mittwoch in Wiesbaden.
Viele Unternehmen in Hessen würden kaum noch wissen, wie sie liquide bleiben sollen. "Mit der erneuten Lockdown-Verlängerung sehen wir einen Kipppunkt erreicht", mahnte Flammer.
"Wir werben für verantwortbare Lösungen, statt den Stillstand einfach fortzuschreiben." Der HIHK wünsche sich eine langfristige Strategie, die Gesundheitsschutz und Wirtschaftsschutz vereint.
Update, 20. Januar, 10.58 Uhr: Apotheker sind offenbar auf Nachfrage nach höherwertigen Masken vorbereitet
Angesichts der Verschärfung der Corona-Regeln erwarten Hessens Apotheker eine steigende Nachfrage nach höherwertigen Masken.
"Ich gehe davon aus, dass sich mehr Leute mit Masken eindecken", sagte eine Sprecherin des Hessischen Apothekerverbands in Offenbach am Mittwoch. Künftig müssen voraussichtlich auch in Gottesdiensten, Geschäften sowie in Bus und Bahn OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Darauf hatten sich am Dienstag Länderchefs und Bundesregierung geeinigt.
Die Apotheken hätten solche Masken vorrätig. "Sie sind aufgrund der Gratisabgabe an Risikopatienten gut bevorratet", erklärte die Verbandssprecherin. Bei Engpässen könne man innerhalb weniger Tage Nachschub bekommen, die Lieferanten seien zuverlässig.
Der Apothekerverband empfiehlt, beim Kauf auf eine seriöse Bezugsquelle zu achten. Ein sehr niedriger Preis sei ein Warnzeichen. "Wenn eine FFP2-Maske nur 1,20 Euro kostet, sollte man besser nachdenken, ob man sich dieses Schnäppchen leistet oder doch besser auf eine andere zurückgreift."
Update, 20. Januar, 6 Uhr: Hessisches Corona-Kabinett tagt zu strengerer Maskenpflicht
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung von Hessen wird an diesem Mittwoch die neuen Maßnahmen für die Bevölkerung in Hessen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Virus beschließen. Bei dem Treffen in Wiesbaden geht es darum, die in der Bund-Länder-Schalte beschlossenen Maßnahmen mit einer Verordnung für Hessen zu fixieren.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird im Anschluss in Wiesbaden die geplanten Einschränkungen im Detail vorstellen und erklären. Die neue Verordnung soll ab kommendem Samstag (23.1.) gelten und zunächst bis Mitte Februar Gültigkeit haben.
Bund und Länder hatten sich am Dienstag wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen unter anderem darauf verständigt, dass der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen.
Die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften soll verschärft werden. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sollen künftig medizinische Masken zum besseren Schutz vor dem Coronavirus getragen werden (OP-Masken, FFP2-Masken und KN95/N95-Masken).
Update, 19. Januar, 13.11 Uhr: Gericht sieht Fehler in Verfügung zu 15-Kilometer-Regel
Die Allgemeinverfügung des Kreises Limburg-Weilburg, die auch die 15-Kilometer-Regelung zur Eindämmung der Corona-Pandemie enthält, ist teils rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem Eilverfahren entschieden. Den enthaltenen Angaben zur 15-Kilometer-Regel fehle es an der "hinreichenden Bestimmtheit", teilte das Gericht am Dienstag mit. Der Inhalt müsse aber für die Betroffenen "so vollständig, klar und unzweideutig erkennbar sein", dass sie ihr Verhalten danach ausrichten könnten.
In der am 11. Januar in Kraft getretenen Verfügung heißt es: "Der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge wird auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes (politische Gemeinde) beschränkt." Das Gericht befand, dass bereits der Begriff "politische Gemeinde" bedenklich sei, das dieser "für einen Großteil der Bevölkerung aus sich heraus nicht verständlich sein dürfte". Es werde nicht klar, ob die Grenze eines Ortsteils oder der Gesamtgemeinde gemeint sei und wie eigentlich die 15 Kilometer ab dem Wohnort zu messen seien.
Die 15-Kilometer-Regelung betrifft Corona-Hotspots mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen und bezieht sich auf Freizeitaktivitäten und Tagesausflüge.
Die Richter kritisierten auch, dass der Begriff "tagestouristischer Ausflug" in der Allgemeinverfügung nicht näher erklärt werde. Sie hatten zudem generelle Zweifel, "ob die Beschränkung des Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge ernsthaft zur Senkung der Infektionsfälle im Landkreis Limburg-Weilburg beitragen könne", teilte das Gericht weiter mit. Stattdessen dürfte die Maßnahme dazu führen, dass sich viele Menschen dann drinnen mit anderen Personen treffen. Für rechtmäßig hielten die Richter dagegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis, die die Verfügung ebenfalls regelt.
Das Eilverfahren hatte nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine Privatperson angestrengt. Der bereits am 15. Januar ergangene Beschluss beziehe sich zunächst einmal nur auf das konkrete Verfahren, erläuterte sie. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel zulässig.
Update, 19. Januar, 9.49 Uhr: Weitere Corona-Impfzentren in Hessen eröffnen ab 9. Februar
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Hessen sollen ab 9. Februar alle 28 Impfzentren geöffnet haben. Am Dienstag starteten zunächst sechs regionale Zentren mit ihrer Arbeit - und zwar in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Im Darmstädter Zentrum kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) an, dass die restlichen Einrichtungen dann am 9. Februar folgen werden. Dies solle auch geschehen, wenn es weiter begrenzte Impfdosen gebe.
In den sechs regionalen Zentren werden seit Dienstag zunächst Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Zuvor hatte es bereits für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen Impfdosen gegeben.
Beuth sagte: "Wir haben uns gut vorbereitet im Land." Für die sechs nun an den Start gehenden Zentren gibt es bis zum 8. Februar dem Innenministerium zufolge rund 60.000 Termine. Das liege an dem nur begrenzt verfügbaren Impfstoff, betonte der Innenminister, der das Darmstädter Zentrum gemeinsam mit Sozialminister Kai Klose (Grüne) besuchte.
Geimpft werden sollen zunächst mehr als 400.000 Menschen in Hessen, die 80 Jahre und älter sind. Anschließend haben überwiegend Menschen im Alter von mehr als 70 Jahren die höchste Priorität. Zu dieser Gruppe zählen außerdem unter anderem enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Senioren und Menschen mit bestimmten Behinderungen oder Vorerkrankungen.
Update, 19. Januar, 5.50 Uhr: Erste Corona-Impfzentren in Hessen starten heute
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie starten in Hessen an diesem Dienstag sechs regionale Impfzentren mit ihrer Arbeit.
In einem ersten Schritt sollen in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt zunächst Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft werden. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. In Darmstadt wollen sich am Vormittag (9.15 Uhr) Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) ein Bild von der Arbeit der Impfzentren machen.
Auch vor dem Start der Schutzimpfungen in den regionalen Zentren gab es für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen bereits Impfdosen. Für die sechs jetzt an den Start gehenden Zentren gibt es bis zum 8. Februar dem Innenministerium zufolge rund 60.000 Termine.
Wann der Rest der insgesamt 28 Zentren öffnet, war zunächst unklar. Eine gleichzeitige Öffnung aller Impfzentren sei aufgrund der bisher beschränkten Impfstoff-Lieferungen durch den Bund nicht möglich, hieß es beim Ministerium.
Geimpft werden sollen zunächst einmal mehr als 400.000 Menschen in Hessen, die 80 Jahre und älter sind. Anschließend haben überwiegend Menschen im Alter von mehr als 70 Jahren die höchste Priorität.
Zu dieser Gruppe zählen außerdem unter anderem enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Senioren und Menschen mit bestimmten Behinderungen oder Vorerkrankungen.
Update, 18. Januar 17.47 Uhr: Hessen berät mit Bund und Ländern weiteres Vorgehen in Corona-Krise
Kommen deutschlandweit verschärfte Ausgangssperren und eine FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr? Die Regierungschef von Bund und Ländern beraten am Dienstag bei einer Videokonferenz (14 Uhr), wie der Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergeführt werden soll. Schon vor den Gesprächen zeichnete sich ab, dass es eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende Januar hinaus geben könnte.
Im Anschluss an die Beratungen will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden darüber informieren, was auf die Hessen zukommt. Am Mittwoch soll das Corona-Kabinett der Landesregierung zusammenkommen.
Die Bundesregierung strebt nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert eine raschere Corona-Eindämmung an - auch angesichts neuer, wohl ansteckenderer Virus-Varianten.
Es müsse darum gehen, deutlich schneller auf ein handhabbares Niveau der Infektionszahlen zu kommen, sagte Seibert am Montag in Berlin.
Update, 18. Januar, 17.46 Uhr: Erste Corona-Impfzentren in Hessen starten
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie starten in Hessen an diesem Dienstag sechs regionale Impfzentren mit ihrer Arbeit. In Darmstadt wollen sich am Vormittag (9.15 Uhr) Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) ein Bild von der Arbeit der Impfzentren machen.
In einem ersten Schritt sollen auch in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt und Wiesbaden Menschen der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft werden. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Wann der Rest der insgesamt 28 Zentren im Land öffnet, war zunächst unklar.
Dies liegt dem Innenministerium zufolge an den beschränkten Impfstofflieferungen.
Update, 18. Januar, 17.11 Uhr: Kreis Gießen hebt 15-Kilometer-Beschränkung auf
Eine Woche nach Einführung der 15-Kilometer-Regel hat der Kreis Gießen die Beschränkung wieder aufgehoben. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei am Montag in Kraft getreten, teilte der Kreis mit. Möglich wurde das, weil der mittelhessische Landkreis fünf Tage in Folge unter dem Grenzwert von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag.
Die 15-Kilometer-Regelung gilt weiterhin im Kreis Fulda, der nach Zahlen des Berliner Robert Koch-Instituts eine 7-Tages-Inzidenz von 271,6 aufwies, den Höchstwert in Hessen (Stand Montag 00.00 Uhr).
Der eingeschränkte Bewegungsradius von 15 Kilometern im Umkreis des Wohnortes, der Freizeitaktivitäten und Ausflüge betrifft, gilt auch noch in den Kreisen Limburg-Weilburg und Vogelsberg. Diese Kreise lagen am Montag ebenfalls unter dem Grenzwert von 200, allerdings noch nicht fünf Tage in Folge.
Im Kreis Gießen ist außerdem die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr aufgehoben worden, ebenso im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Update, 18. Januar, 17.09 Uhr: Neue Lieferung mit Corona-Impfstoff in Hessen angekommen
Eine neue Lieferung mit Corona-Impfstoff ist am Montag in Hessen angekommen. Der Impfstoff von Biontech und Pfizer werde nun unverzüglich an die regionalen Impfzentren weitergeleitet, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden.
Zum Schutz gegen das Coronavirus werden ab diesem Dienstag Frauen und Männer über 80 Jahre geimpft. Das geschieht in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Update, 18. Januar, 8.04 Uhr: Corona-Krise wirft Frankfurter Flughafen auf Niveau von 1984 zurück
Der Einbruch des Flugverkehrs durch die Corona-Pandemie hat den Frankfurter Flughafen 2020 im Passagiergeschäft deutlich zurückgeworfen. Das Passagieraufkommen habe mit knapp 18,8 Millionen Fluggästen 73,4 Prozent niedriger gelegen als im Rekordjahr 2019, teilte der Flughafenbetreiber Fraport am Montag in Frankfurt mit. Das entspreche dem Niveau aus dem Jahr 1984. Im Dezember zählte Deutschlands größter Flughafen rund 892.000 Passagiere und damit 81,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Deutlich besser lief es im Cargo-Geschäft. Im Dezember legte das Aufkommen an Fracht und Luftpost um 8,9 Prozent auf 182 568 Tonnen zu. Für das Gesamtjahr stand allerdings immer noch ein Rückgang von 8,5 Prozent auf gut 1,9 Millionen Tonnen zu Buche.
Für das neue Jahr rechnet Fraport-Chef Stefan Schulte zwar mit einer Erholung des Passagierverkehrs, vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Insgesamt dürfte das Fluggastaufkommen nach seiner Schätzung aber nur 35 bis 45 Prozent des Rekordjahres 2019 erreichen.
Update, 16. Januar, 17.13 Uhr: Hessen startet weitere Corona-Studie in Kitas
Hessen hat angesichts steigender Corona-Infektionen eine neue Studie über das Ansteckungsrisiko bei Kita-Kindern in Auftrag gegeben.
Es handelt sich um eine Folgestudie der "Safe-Kids-Studie". Sie soll am Montag am Institut für medizinische Virologie an der Uniklinik Frankfurt starten, wie Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Samstag erläuterte.
Die erste Studie war zu dem Ergebnis gekommen, dass bei Kita-Kindern wohl ein vergleichsweise geringes Corona-Ansteckungsrisiko besteht.
Die Ergebnisse bei niedrigeren Inzidenzen seien jedoch nicht ohne Weiteres auf die aktuelle Situation zu übertragen, erklärte das Ministerium.
"Im Frühjahr werden wir wissen, ob sich bei höherer allgemeiner Sars-CoV-2-Inzidenz das Infektionsrisiko auch bei Kita-Kindern erhöht", sagte die Frankfurter Virologin und Leiterin der Studie, Sandra Ciesek.
"Wir hoffen, dass sich das Ergebnis der ersten Studie bestätigt und wir auch im Winter das Virus in den Kitas nur äußerst selten nachweisen können."
Über einen Zeitraum von zunächst vier Wochen sollen etwa 1500 Freiwillige - Kinder und Erzieher aus Kitas - wöchentlich getestet werden.
Update, 16. Januar, 17 Uhr: Kein Andrang in hessischen Wintersportgebieten
Bei durchwachsenem Wetter hat sich der Ansturm in den hessischen Wintersportgebieten am Samstag in Grenzen gehalten.
Angesichts hoher Corona-Zahlen gab es am Wochenende erneut Einschränkungen für Wintersportler und Ausflügler in den hessischen Mittelgebirgen.
Update, 16. Januar, 7.08 Uhr: Mehr als 20 Prozent Besucherrückgang im Corona-Jahr im Opel Zoo
Lockdown und Corona-Maßnahmen haben beim Opel-Zoo im vergangenen Jahr zu einem Rückgang von mehr als 20 Prozent der Besucher geführt. "Wenn wir von 52 Wochen 15 zu haben, hat das natürlich Auswirkungen", sagte Zoodirektor Thomas Kauffels der Deutschen Presse-Agentur. Dazu habe vor allem der Lockdown im vergangenen Frühjahr von Mitte März bis Anfang Mai beigetragen. "Der April ist ja einer der Hauptbesuchsmonate mit den Osterferien", sagte Kauffels. Der zweite Lockdown im November sei dagegen in eine Jahreszeit gefallen, in der ohnehin nicht gerade Besucher in Massen kämen.
Im Sommer hingegen sei der Besucherzustrom sehr erfreulich gewesen: Teilweise kamen bis zu 3500 bis 3800 Menschen an einem Tag - wobei sich allerdings nur 2000 Besucher gleichzeitig im Zoo aufhalten durften. "Wir mussten halt den Eingang und den Ausgang zählen, damit nie mehr als 2000 Menschen im Zoo waren."
Allerdings mussten die Besucher des privaten Zoos, der anders als etwa der Frankfurter Zoo keine kommunalen Gelder erhält, im Sommer einen Euro weniger Eintrittsgeld zahlen. "Bei 320.000 Besucher sind das 320.000 Euro weniger, dazu wurden aber bis zu zwölf Leute als zusätzliches Sicherheitspersonal im Betrieb verteilt", rechnete Kauffels vor. Das seien schon gewaltige Mehrkosten gewesen. Immerhin: "Wir hatten keinen Toilettenpapierklau. Aber in der Zeit, als überall Toilettenpapier gebunkert wurde, hatten wir ja eh zu."
Zwar habe es eine erfreuliche Zahl von Spenden gegeben, gerade bei den Tierpatenschaften. Allerdings seien es in normalen Jahren die Eintrittsgelder, die 85 Prozent der Einnahmen des Zoos ausmachten - und der Zoo laufe auch im Lockdown mit gleichen Kosten weiter. Viel Einsparpotenzial gebe es da nicht - "Das einzige, was man machen kann, ist Investitionen zu verschieben." So werde in diesem Jahr ganz sicher nicht der Bauantrag für die geplante Nashornanlage gestellt, sagte Kauffels.
Update, 15. Januar, 19.36 Uhr: Biontech reduziert vorübergehend Impfstoff-Lieferungen
Der Mainzer Impfstoff-Hersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer verringern die Liefermengen nach eigenen Angaben in der nächsten Woche vorübergehend, um sie danach aber kräftig zu erhöhen. Mehr Infos >> hier
Update, 15. Januar, 16.49 Uhr: Alle Impftermine für Senioren in Hessen vorerst vergeben
Alle 60.000 Corona-Impftermine für Senioren im Alter von über 80 Jahren in Hessen sind vergeben. Diese Bürger können sich ab dem 19. Januar in den sechs regionalen Impfzentren im Land zum Schutz gegen das Coronavirus impfen lassen.
Im Anmeldeverfahren bereits erfolgreich registrierte ältere Menschen, die aber keinen Termin erhalten konnten, bleiben nach Angaben des Innenministeriums von Freitag in Wiesbaden aber gespeichert.
Die Terminvergabe könne jedoch erst wieder starten, wenn weitere Impfstofflieferungen in Hessen eintreffen. Wann das sein wird, ist noch unklar.
Update, 15. Januar, 15.44 Uhr: Weg für Corona-Impfstoffproduktion in Marburger Biontech-Werk frei
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat die Erlaubnis für den Betrieb seines neuen Werks in Marburg zur Herstellung des Corona-Impfstoffes erhalten.
Das zuständige Regierungspräsidium Gießen habe den Betrieb der Anlage genehmigt, teilte am Freitag die hessische Landesregierung in Wiesbaden mit. Über den tatsächlichen Beginn der Produktion entscheide Biontech. Mehr Infos >> hier
Update, 15. Januar, 15.35 Uhr: Zwei Eilverfahren gegen 15-Kilometer-Regel
Vor hessischen Verwaltungsgerichten sind zwei Eilverfahren gegen die 15-Kilometer-Regel wegen der Corona-Pandemie anhängig.
Es sei allerdings noch keine Entscheidung gefallen, sagten Gerichtssprecher in Wiesbaden und Gießen am Freitag. Die Verfahren richten sich gegen Allgemeinverfügungen der Landkreise Gießen und Limburg-Weilburg. Das Verwaltungsgericht Gießen rechnet in der kommenden Woche mit einer Entscheidung.
Die 15-Kilometer-Regel beschränkt den Bewegungsradius von Einwohnern um ihren Wohnort, wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt. In Hessen gelten entsprechende Regelungen im Vogelsbergkreis, den Landkreisen Limburg-Weilburg, Gießen und Fulda. Juristen haben bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit geäußert.
Die Regel fußt zwar auf einer Verordnung des Landes Hessen, wird aber von den Kommunen vor Ort beschlossen. Deswegen gehen Klagen dagegen zunächst bei den Verwaltungsgerichten ein.
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel ist in zweiter Instanz zuständig. Dort sei bisher nur ein Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem verlängerten Lockdown eingegangen, sagte ein Sprecher. Ein Friseur wehre sich die über den 11. Januar hinaus verhängten Beschränkungen.
Update, 15. Januar, 14.22 Uhr: Hessen macht sich für längeren Insolvenzschutz in Corona-Krise stark
Hessen macht sich angesichts der verzögerten Auszahlung staatlicher Corona-Hilfen dafür stark, den Insolvenzschutz für krisengeplagte Unternehmen um zwei Monate zu verlängern. Das Land habe sich entschlossen, im Bundesrat tätig zu werden und auf eine entsprechende Änderung des Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes hinzuwirken, sagten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) dem "Handelsblatt" (Freitag).
Aufgrund der Corona-Pandemie und der zunächst kaum abschätzbaren negativen Folgen für die Wirtschaft hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die strengen Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt. Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder, für Überschuldung gibt es bis Ende Januar noch Ausnahmen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht stellte eine weitere Schonfrist für jene Betriebe in Aussicht, die noch auf die Auszahlung der seit November vorgesehenen staatlichen Hilfen warten. Sie setze sich dafür ein, die Antragspflicht für diese Unternehmen über den 31. Januar hinaus auszusetzen, hatte die SPD-Politikerin kürzlich gesagt.
Al-Wazir und Boddenberg begründeten ihren Vorstoß damit, dass verhindert werden solle, grundsätzlich gesunde Unternehmen durch die Coronakrise in die Insolvenz rutschen zu lassen. "Es wäre ja absurd, wenn ein Unternehmen einen berechtigten Antrag auf Hilfsgelder gestellt hat, dieses Geld die Insolvenz verhindern würde, aber es wegen der verzögerten Auszahlung trotzdem Insolvenz anmelden muss", warnten sie. "Dieser Schritt wäre nicht mehr rückgängig zu machen, weil die Hilfsgelder an ein Unternehmen in einem Insolvenzverfahren nicht mehr ausgezahlt werden dürften."
Update, 15. Januar, 14.20 Uhr: Südafrikanische Coronavirus-Mutation erstmals in Hessen nachgewiesen
In Hessen ist bei einem Patienten erstmals die Coronavirus-Variante B.1.351 nachgewiesen worden, die bisher vor allem in Südafrika aufgetreten und womöglich besonders ansteckend ist. Wie das Sozialministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte, war der Patient Ende Dezember aus Südafrika eingereist und liegt derzeit im Krankenhaus.
Auch Kontaktpersonen seien positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. "Die aktuellen Fälle verdeutlichen, dass wir absehbar immer wieder neue Coronavirus-Varianten finden werden", erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne).
Diese Woche war in Hessen erstmals auch die womöglich ansteckendere Coronavirus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen worden, die in Großbritannien verbreitet ist. Klose appellierte an die Menschen, auf alle vermeidbaren Auslandsreisen zu verzichten. "Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist, den Eintrag von Virusvarianten mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen", erklärte das Ministerium. Außerdem soll verstärkt nach solchen Varianten gesucht und ein Ausbruch durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst begrenzt werden.
Update, 15. Januar, 10.14 Uhr: Keine massiven Einbußen bei Mineralbrunnen in Hessen wegen Corona-Pandemie
Die Mineralbrunnenbetriebe in Hessen kommen ohne massive Einschnitte durch die Corona-Pandemie. Die wirtschaftliche Situation der Branche sei bundesweit nach wie vor solide, teilte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mit. Brunnenschließungen seien auch in Hessen bislang nicht zu verzeichnen.
Nach Schätzungen des Verbands Deutscher Mineralbrunnen werde für das vergangene Jahr mit einem Rückgang des Absatzes in einem mittleren einstelligen Prozentbereich gerechnet, erklärte der Minister. Diese Größenordnung ergebe sich auch für die Mineralbrunnenbetriebe in Hessen. Bundesweit gibt es rund 200 Unternehmen. Davon füllen laut Verband in Hessen 14 Betriebe natürliches Mineralwasser ab.
Die derzeitigen Corona-Maßnahmen mit Schließung der Gastronomie und der Hotellerie wirkten sich jedoch sehr individuell auf die Betriebe aus, erklärte Al-Wazir. Mineralbrunnen mit einem geringen Anteil an Lieferungen in diese Bereiche seien weniger stark von Umsatzeinbrüchen betroffen als Betriebe mit einem höheren Anteil.
Hilfsanfragen von Verbänden und Betrieben der Branche lägen der Landesregierung aber nicht vor.
Update, 14. Januar, 17.41 Uhr: Mehr als die Hälfte der Impftermine bereits vergeben
Rund 36.000 Senioren im Alter von über 80 Jahren haben in Hessen mittlerweile einen Termin für ihre Erst- und Zweitimpfung zum Schutz gegen das Coronavirus bekommen.
Die Buchungsanfragen per Telefon oder über das Internet liefen trotz der weiter großen Nachfrage zuverlässig, teilte das Innenministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. Mit Wartezeiten müsse aber weiter gerechnet werden.
In allen sechs regionalen Impfzentren stiegen die Terminbuchungen stark an, erklärte das Ministerium. Insgesamt stehen zunächst rund 60.000 Termine für die hessischen Senioren zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus zur Verfügung.
So viele Impfdosen werden zunächst für drei Wochen ab dem 19. Januar in den sechs regionalen Impfzentren für die Erstimpfung bereitgestellt.
Die Impfung soll dann ab Dienstag nächster Woche an den Impfstandorten in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt beginnen. Die wichtige Zweitimpfung erfolgt dann den Angaben zufolge in demselben Impfzentrum wie die Erstimpfung, in der Regel etwa drei Wochen später.
Termine für die Zweitimpfung werden bei der Anmeldung online oder telefonisch immer gleich mitvereinbart.
Sobald 60.000 Frauen und Männer über 80 Jahre ihre Termine vereinbart haben, können bis auf weiteres keine Termine mehr gebucht werden. Im Anmeldeverfahren bereits erfolgreich registrierte Bürger, die aber keinen Termin erhalten konnten, bleiben laut Ministerium aber gespeichert.
Erst wenn weitere Impfstofflieferungen eintreffen, kann das Terminierungsverfahren wieder starten. In Hessen gibt es bereits Schutzimpfungen für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen
Update, 14. Januar, 16.56 Uhr: Wintersportgebiete sperren erneut Pisten und Parkplätze
Angesichts hoher Corona-Zahlen müssen Wintersportler und Ausflügler am kommenden Wochenende in den hessischen Mittelgebirgen erneut mit zum Teil deutlichen Einschränkungen rechnen. Mehr Infos >> hier
Update, 14. Januar, 14.56 Uhr: Auszahlung Novemberhilfen für Unternehmen startet
In Hessen ist die Auszahlung der staatlichen Hilfen für Unternehmen angelaufen, die wegen des erneuten Corona-Lockdowns Anfang November schließen mussten.
Nachdem der Bund eine entsprechende Software freigeschaltet habe, seien diese Woche rund 10,6 Millionen Euro an zusammen knapp 1600 Antragsteller geflossen, teilte die Landesregierung am Donnerstag in Wiesbaden mit.
Insgesamt seien über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer rund 17.000 Anträge auf Novemberhilfe eingegangen.
Update, 14. Januar, 12.54 Uhr: Land weitet Testpflicht aus für Altenheim-Personal
Hessen weitet die Pflicht regelmäßiger Corona-Tests für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen aus. Von 16. Januar an müssen alle Mitarbeiter mindestens zweimal pro Woche sowie darüber hinaus bei Dienstantritt nach einer Abwesenheit von mehr als drei Tagen getestet werden, teilte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Donnerstag in Wiesbaden mit.
Seit Mitte Dezember 2020 muss das Personal in Einrichtungen der stationären Altenhilfe mindestens einmal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden.
"Die in allen Bundesländern hohen Infektions- und auch Todeszahlen der letzten Wochen und Monate verdeutlichen, dass in und für Alten- und Pflegeeinrichtungen über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus weitere Schutzmaßnahmen geboten sind", erklärte Klose.
Das Land Hessen habe über einen Dienstleister für ein wöchentliches Kontingent von 500 000 Schnelltests gesorgt, auf das die Einrichtungen zugreifen könnten. Darüber hinaus gebe es weitere Anbieter, über die Tests bezogen werden könnten.
Update, 13. Januar, 20.57 Uhr: Auch Fulda muss Hessentag wegen Corona-Pandemie absagen
Nach Bad Vilbel im Vorjahr muss nun auch Fulda den 60. Hessentag coronabedingt absagen. Nach einer Sitzung des Hessentag-Beirates gab die Staatskanzlei am Mittwochabend in Wiesbaden bekannt, dass das Landesfest nicht wie geplant vom 21. bis 30. Mai stattfinden wird. "Wir nehmen die große Sehnsucht der Menschen nach dem Hessentag in Fulda wahr", erklärten Fuldas Oberbürgermeister Heiko Wingenfeld und der Chef der Staatskanzlei Axel Wintermeyer (beide CDU). "Wir sind uns aber auch unserer Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Besucherinnen und Besucher sowie der Mitarbeitenden bewusst. Sie haben oberste Priorität."
Die Hoffnungen auf einen machbaren Hessentag hätten sich aufgrund der schwer kalkulierbaren pandemischen Situation nicht erfüllt. "Was bleibt, ist eine durch die erfolgreich umgesetzten Stadtentwicklungsprojekte noch attraktivere Stadt und die großartige Chance auf einen qualitätsvollen Hessentag 2026 in Fulda", teilten Wingenfeld und Wintermeyer mit.
Die Hessentagsplanungen in Fulda liefen bereits seit der Bewerbung im Jahr 2017. Mit Blick auf die Corona-Pandemie hatte die Stadt im vergangenen Jahr bereits ein spezielles verschlanktes Konzept mit weniger Tanz und großen Konzerten vorgestellt, um flexibel auf die weitere Entwicklung reagieren zu können. Unter dem Motto "FD - Foll Hessisch" sollten die Besucher die Angebote in den drei Quartieren Wissen und Bildung, Natur und Familie sowie Kultur und Genuss vorfinden. Auch umfangreiche Hygienemaßnahmen waren vorgesehen, darunter Abstandsregelungen sowie die Steuerung und Regulierung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen.
Im vergangenen Jahr hatte es bereits Bad Vilbel im Taunus getroffen. Die Vorbereitungen der Stadt im Wetteraukreis waren schon weit fortgeschritten, als sie im März 2020 nach Beginn des ersten Lockdowns die Absage des Festes bekanntgeben musste. Nun soll Bad Vilbel im Jahr 2025 zum Zuge kommen.
Der bislang letzte Hessentag fand im Jahr 2019 in Bad Hersfeld statt. Unter dem Strich hatte das zehntägige Landesfest knapp zehn Millionen Euro gekostet und ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro bei der nordosthessischen Stadt hinterlassen. Nächste Gastgeber-Stadt für den Hessentag soll 2022 die mittelhessische Stadt Haiger sein.
Update, 13. Januar, 16.22 Uhr: Coronavirus-Mutation erstmals in Hessen nachgewiesen
In Hessen ist erstmals bei einem Patienten die womöglich ansteckendere Coronavirus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Wie das Sozialministerium am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, wird der Mann in einer hessischen Klinik intensivmedizinisch behandelt.
Angesteckt habe er sich durch direkten Kontakt zu einer Person, die aus Großbritannien nach Deutschland eingereist war. Die Viruslinie B.1.1.7 war in Großbritannien bei einer Routine-Überwachung des Virus entdeckt worden und hat sich dann sehr stark ausgebreitet.
Update, 13. Januar, 14 Uhr: Ausgangssperre für Hanau wird aufgehoben
Die für das für das Stadtgebiet von Hanau angeordnete Ausgangssperre infolge der Coronavirus-Pandemie wird vorzeitig und mit Wirkung zum Donnerstagmorgen aufgehoben.
Dies teilte der Main-Kinzig-Kreis am Mittwoch mit. Fünf Tage in Folge habe die Sieben-Tagesinzidenz bei einem Wert unter 200 gelegen, was der Verwaltungsstab des Kreises in seiner Sitzung am Mittwoch als konstanten Trend gewertet habe.
Für den restlichen Teil des Main-Kinzig-Kreises war die Ausgangssperre bereits in der vergangenen Woche aufgehoben worden.
Update, 13. Januar, 13.35 Uhr: Hessen plant keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken
Hessen bereitet keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel vor.
Aktuell sei nichts entsprechendes geplant, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. Bayern ist diesen Schritt gegangen. Die Regelung gilt in dem Bundesland ab dem kommenden Montag (TAG24 berichtete).
Nach der derzeit in Hessen geltenden Corona-Verordnung zählt als Mund-Nasen-Bedeckung jeder vollständige, eng an der Gesichtshaut anliegende Schutz vor Mund und Nase, der geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder gewöhnliche Aussprache zu verringern.
Eine Zertifizierung ist nicht demnach notwendig.
Update, 13. Januar, 5.55 Uhr: Offenbar bereits mehrere Millionen FFP2-Masken in Hessen verteilt
Die rund 1400 Apotheken in Hessen haben bereits mehrere Millionen FFP2-Masken kostenlos an Menschen aus der Corona-Risikogruppe verteilt.
Seit dieser Woche müsse hierzu ein Berechtigungsschein der Krankenkasse vorgelegt werden, teilte der Hessische Apothekerverband (HAV) in Offenbach mit. Berechtigte Bürger erhielten per Post zwei Bezugsscheine, die sie in den Apotheken einlösen könnten.
Der erste Gutschein kann bis 28. Februar genutzt werden, der zweite vom 16. Februar bis 15 April. Die Eigenbeteiligung pro Gutschein liegt bei zwei Euro. Wer noch keinen Brief von seiner Kasse bekommen habe, solle sich gedulden – und nicht ohne Berechtigungsschein in die Apotheke gehen, erklärte der HAV-Vorsitzende Holger Seyfarth.
Zur Corona-Risikogruppe gehören Menschen über 60 Jahren sowie mit bestimmten chronischen Erkrankungen. Hessenweit sind laut HAV etwa zwei Millionen Menschen bezugsberechtigt, diese würden bis Mitte April mit mehr als 30 Millionen Masken versorgt.
Den Bund kostet die deutschlandweite Aktion insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.
Update, 12. Januar, 10.33 Uhr: Impfterminservice in Hessen zeitweise nicht erreichbar
Bereits kurz nach dem Start der Impf-Anmeldung in Hessen haben Interessierte am Dienstag die Telefon-Hotline und das Online-Portal zur Terminvereinbarung zeitweise nicht erreichen können. Unter der Nummer 116117 hieß es bereits am Vormittag, dass man es aufgrund zahlreicher Anrufer zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal versuchen solle.
Auch per Internet war für viele kein Durchkommen: "Zur Zeit wird der Online-Service von sehr vielen Antragstellerinnen und Antragstellern gleichzeitig genutzt", hieß es auf dem Portal ebenfalls am Vormittag. "Um die fehlerlose Bearbeitung sicherstellen zu können, haben wir die Anzahl der gleichzeitigen Online-Anträge begrenzt." Hier hieß es ebenfalls: Bitte später die Seite noch einmal aufrufen.
Seit Dienstag können sich insbesondere über 80-Jährige für die Corona-Schutzimpfung anmelden, die dann ab dem 19. Januar in den regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt durchgeführt werden. Die Anmeldung funktioniert per Telefon über die Hotline 116117 oder online über die Internetseite impfterminservice.de.
Update, 12. Januar, 7.10 Uhr: Anmeldung für Corona-Impfung für über 80-Jährige startet heute
Frauen und Männer in Hessen im Alter von über 80 Jahren können ab diesem Dienstag einen Termin für eine persönliche Corona-Schutzimpfung vereinbaren.
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Update, 12. Januar, 05.55 Uhr: Bundespolizei am Flughafen Frankfurt auch in Corona-Zeiten gefordert
Die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen sieht sich trotz niedriger Passagierzahlen auch in der Corona-Krise gefordert.
"Die Zahl der Straftaten ist leider nicht so stark zurückgegangen wie die der Passagiere", sagte Sprecher Reza Ahmari der Deutschen Presse-Agentur. Typische Delikte seien Urkundenfälschungen oder Verstöße gegen Einreisebestimmungen. Genaue Zahlen lägen aber noch nicht vor.
Zudem hätten die häufig geänderten Reisebestimmungen in Folge der Pandemie im vergangenen Jahr zu mehr als 100.000 spezifischen Anfragen an die Dienststelle geführt, die daraufhin einen eigenen Corona-Koordinierungsstab gegründet habe.
Im Vergleich zum Rekordjahr 2019 seien aber die Anforderungen insgesamt schon gesunken. Das Präsidium mit rund 2500 Beamten habe daher Überstunden abgebaut, Altfälle erledigt und an anderen Orten wie dem Frankfurter Hauptbahnhof oder am Flughafen Stuttgart ausgeholfen.
Update, 11. Januar, 21.32 Uhr: 15-Kilometer-Beschränkung gilt ab Mittwoch auch im Landkreis Fulda
Auch im Landkreis Fulda gilt angesichts der hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen von diesem Mittwoch an die 15-Kilometer-Beschränkung. Der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge werde auf den Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort beschränkt, teilte der Landkreis am Montagabend mit. Die entsprechende Allgemeinverfügung trete an diesem Mittwoch in Kraft und gelte bis zum 18. Januar.
Mit aktuell 346 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage hat der Landkreis hessenweit die höchste Sieben-Tage-Inzidenz. Am Morgen hatte eine Sprecherin gesagt, es werde in dieser Woche beraten, wie die Vorgaben des Landes mit Blick auf die 15-Kilometer-Regel umgesetzt werden könnten.
Update, 11. Januar, 17.39 Uhr: Land: Keine gezielten Polizeikontrollen wegen 15-Kilometer-Regel
Die hessische Polizei wird zunächst nicht gezielt die Einhaltung der neuen 15-Kilometer-Beschränkung in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen überwachen. Es seien keine Schwerpunktkontrollen aus diesem Anlass vorgesehen, sagte ein Sprecher der Innenministeriums am Montag in Wiesbaden. Jedoch werde im Rahmen der Streifentätigkeit auch die Einhaltung des 15-Kilometer-Bewegungsradius mitkontrolliert. In Fokus stünden aber die Einhaltung der Maskenpflicht sowie der Kontaktbeschränkungen.
Seit Montag dürfen sich Einwohner in Regionen mit mehr als 200-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von drei Tagen ohne triftigen Grund maximal 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Wenn Anhaltspunkte eines Verstoßes dagegen vorliegen, kann dies laut Innenministerium mit bis zu 200 Euro Bußgeld verfolgt werden. Für die Polizei stehe aber bei Verstößen der Dialog mit den Bürgern im Vordergrund.
Die 15-Kilometer-Regel wird durch kreisfreie Städte und Landkreise in Form einer Allgemeinverfügungen erlassen. Sie fällt in die Zuständigkeit der Ordnungsämter. Die Polizei unterstütze diese durch Amtshilfe. An der 15-Kilometer-Regel gab es vorab Kritik, unter anderem kritisierten Kommunen die Durchsetzbarkeit. In Hessen lagen laut Sozialministerium am Montag die Landkreise Fulda, Gießen, Limburg-Weilburg und der Vogelsbergkreis über der Marke von 200 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Im Vogelsbergkreis soll die Regel ab Mittwoch gelten, der Landkreis Fulda will noch darüber beraten.
Update, 11. Januar, 12.50 Uhr: Landkreis Fulda berät über 15-Kilometer-Regel
Der Landkreis Fulda will in dieser Woche darüber beraten, wie die Vorgaben des Landes mit Blick auf die 15-Kilometer-Beschränkung umgesetzt werden können.
Das sagte eine Sprecherin des Landkreises am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Mit 346 nachgewiesenen Corona-Infektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage je 100.000 Einwohner hat der Landkreis Fulda aktuell hessenweit die höchste Inzidenz. Für solche Corona-Hotspots mit Inzidenzen von über 200 sollte eigentlich bereits von Montag an die 15-Kilometer-Regel gelten. Dazu gehörten auch der Vogelsbergkreis, sowie die Landkreise Limburg-Weilburg und Gießen.
Nach der Vorgabe des Landes wird für Menschen, die in einem Corona-Hotspot leben, die Bewegungsfreiheit für Freizeitaktivitäten oder Ausflüge auf einen Radius von 15 Kilometer rund um deren Wohnanschrift beschränkt. Die Regelung gilt ausdrücklich nicht für den Weg zur Arbeit oder beispielsweise für einen längeren Weg zum Arzt. Als triftiger Grund, die Regel nicht einzuhalten, gilt beispielsweise auch die Teilnahme an einem Gottesdienst oder einer Demonstration.
Der Landrat des Landkreises Fulda, Bernd Woide (CDU) hatte am Sonntagabend erklärt, es sei "mitnichten so, dass sich dann niemand mehr weiter als 15 Kilometer von seinem Wohnsitz entfernen darf". Ausschließliches Ziel der 15-km-Regelung sei es, den Tagestourismus einzuschränken, um dadurch an den jeweiligen touristischen Orten Kontakte zu reduzieren.
Im Landkreis Fulda betreffe dies in erster Linie den Besucherandrang in der Rhön, speziell auf der Wasserkuppe. "Diese Kontaktreduzierung haben wir am Wochenende ganz konkret durch die Sperrung von Straßen und Parkplätzen erreicht", so Woide.
Update, 11. Januar, 12.15 Uhr: Polizei löst Treffen in Lokal wegen Corona-Verstößen auf
Wegen Verstößen gegen die Corona-Kontaktbeschränkungen hat die Polizei in Rüsselsheim ein Treffen von neun Gästen in einem Lokal aufgelöst.
Alle beteiligten Frauen und Männer im Alter zwischen 34 und 70 Jahren trugen nach Angaben der Ermittler vom Montag bei ihrem Stelldichein keine Schutzmaske und hielten auch den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand nicht ein.
Die Gruppe traf sich am Samstagabend in dem abgeschlossenen Lokal. Gegen alle wurde Anzeige erstattet und sie erhielten Platzverweise.
Update, 11. Januar, 10.25 Uhr: Hessen hat die meiste Kurzarbeit
Im Bundesland Hessen wird laut einer Schätzung des Ifo-Instituts am meisten kurzgearbeitet. Im Dezember waren dort 7,4 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betroffen, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo am Montag auf der Grundlage seiner regelmäßigen Konjunkturumfrage bei rund 7000 Unternehmen berichtete.
Das entsprach 196.000 Menschen in Hessen. Auf den Plätzen folgten Baden-Württemberg (6,7 Prozent) und Bremen mit 6,6 Prozent.
Unternehmen können Kurzarbeit bei konjunkturellen Schwankungen anmelden, was in der Corona-Krise in einem zuvor nicht bekannten Ausmaß geschehen ist. Da die tatsächliche Anwendung der Kurzarbeit systembedingt unter den vorherigen Anmeldungen liegt, kann die Arbeitsagentur nur mit starker Verzögerung die tatsächlichen Zahlen nennen.
Die jüngsten Angaben für Hessen beziehen sich auf den Juni, als fast 400.000 Menschen in 32.000 Betrieben auf Kurzarbeit waren. Sie erhielten für die ausgefallene Arbeitszeit eine Lohnersatzleistung von der Arbeitsagentur.
"Nach wie vor sind Länder mit höherem Industrieanteil etwas stärker von Kurzarbeit betroffen", erklärte Ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link. Die Unterschiede seien durch die Erholung der Industrie in den vergangenen Monaten aber geringer geworden.
In Hessen spielt zudem der Flughafen Frankfurt eine große Rolle, weil im Luftverkehr besonders große Geschäftsausfälle verzeichnet werden.
Update, 10. Januar, 10.05 Uhr: Wasserkuppe und Hoherodskopf auch heute gesperrt
Die Polizei in Osthessen auch am Sonntag die Zufahrten zu den Bergen Wasserkuppe und Hoherodskopf gesperrt. "Die Sperrung gilt von 9 bis 16 Uhr!", heißt es wörtlich in einer Twitter-Meldung.
Schon am gestrigen Samstag waren die Zufahrten zu Wasserkuppe und Hoherodskopf gesperrt worden, um größere Menschenansammlungen zu vermeiden (TAG24 berichtete).
Hintergrund sind die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen infolge des Corona-Lockdowns in Hessen.
Update, 10. Januar, 7.10 Uhr: Rotes Kreuz in Hessen ist startklar für Öffnung der Impfzentren
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Hessen sieht sich für die Öffnung der ersten Corona-Impfzentren im Land gerüstet. "Wir sind startklar", sagte eine Sprecherin des Landesverbandes der Deutschen Presse-Agentur.
Etwa 1000 haupt- oder ehrenamtliche DRK-Mitarbeiter waren oder sind demnach bislang für die Impfkampagne im Einsatz, beispielsweise beim Aufbau der Zentren, bei den mobilen Impfteams, oder sie halten sich als Reserve bereit.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden über 80-Jährige den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich.
Geimpft wird zunächst in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Insgesamt sind in Hessen 28 Impfzentren eingerichtet worden.
Das DRK ist am Betrieb mehrerer Zentren beteiligt oder übernimmt verschiedene Dienste. In Kassel etwa stelle man den Sanitätsdienst mit 14 Mitarbeitern, in Wiesbaden die Fahrer für die mobilen Impfteams, sagte die Sprecherin weiter.
Vorbereitet seien auch die vom DRK betriebenen Impfzentren etwa im Kreis Limburg-Weilburg oder im Odenwaldkreis. Man erwarte die Öffnung für Anfang oder Mitte Februar.
Update, 9. Januar, 10.45 Uhr: Polizei sperrt Zufahrt zur Wasserkuppe
Schlechte Nachrichten für alle, die für heute einen Ausflug ins Winterwunderland der Wasserkuppe geplant haben. Die Polizei hat die Zufahrt zum höchsten Berg in Hessen gesperrt.
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Update, 9. Januar, 7.30 Uhr: Situation bei Intensivbetten in Hessen laut Ministerium "sehr angespannt"
Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus werden die Kapazitäten in den hessischen Krankenhäusern knapper. Bei den Intensivbetten sei die Situation "sehr angespannt", teilte das hessische Sozialministerium der Deutschen Presse-Agentur mit.
Derzeit seien hessenweit rund 89 Prozent der bepflegbaren Intensivbetten belegt. "Dies ist für die Jahreszeit ein außerordentlich hoher Wert. Landesweit stellen wir uns auf einen weiteren Anstieg der Zahl von Intensivpatienten ein."
Eine angespannte Lage sieht das Ministerium aber auch auf den Normalstationen der Krankenhäuser. Hier liege die Auslastung landesweit bei rund 76 Prozent. Auch dies sei ein für die Jahreszeit hoher Wert. Wenn nach den Weihnachtstagen vermehrt Patienten die Kliniken aufsuchen, "steigt die Auslastung absehbar an", hieß es. Mittlerweile gebe es erste Anzeichen, dass die Patientenzahl auf hohem Niveau stagniere. "Es ist allerdings noch zu früh, um von einer Trendwende zu sprechen", hieß es.
Betroffen von Engpässen seien vor allem die Versorgungsgebiete Wiesbaden-Limburg sowie Darmstadt. Um solche "hochgradig belasteten" Versorgungsgebiete zu entlasten und eilige Verlegungen zu vermeiden, würden Patienten präventiv verlegt. "Damit konnten wir bisher Verlegungen wegen akuter Überbelegung vermeiden."
Insgesamt sei die Versorgungssituation in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. Mit der am 7. Januar veröffentlichten Allgemeinverfügung hätten die Krankenhäuser neue Richtwerte zur Bereitstellung von Normalbetten erhalten. "Ziel dieser Maßnahme ist es, die Versorgung im jeweiligen Versorgungsgebiet zu gewährleisten und weitere Verlegungen vermeiden zu können", hieß es.
Update, 8. Januar, 19.11 Uhr: Hessische Theater wollen ab Ostern wieder vor Publikum spielen
Fünf hessische Theaterbühnen wollen ab Ostern den Spielbetrieb wieder aufnehmen, falls die Entwicklung der Corona-Pandemie dies zulässt. Eine entsprechende Planung bis Anfang April vereinbarte am Freitag Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) mit den Staatstheatern in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden, dem Landestheater Marburg und dem Stadttheater Gießen. Bisher galt nur die Festlegung, den Spielbetrieb vollständig bis mindestens Ende Januar ruhen zu lassen.
«Das aktuelle Pandemiegeschehen bringt leider nicht die erhoffte Entspannung, sondern nach bisheriger Erkenntnis eine erneute Verschärfung» erklärte Dorn in einer schriftlichen Mitteilung. Daher sei es ihr wichtig gewesen, zusammen mit den Theaterintendanzen ein Szenario für diese Situation zu entwickeln.
Der Proben- und Werkstättenbetrieb soll in den fünf Theatern bis mindestens Anfang Februar ruhen. «Die leeren Konzertsäle und Theater sind ein eindrückliches Zeichen für die großen Opfer, die uns die Pandemie abverlangt», erklärte die Ministerin.
Update, 8. Januar, 18.17 Uhr: Corona-Info-Brief soll Anfang kommender Woche bei Senioren ankommen
Mehr als 400.000 Hessinnen und Hessen im Alter von 80 Jahren und älter sollen Anfang kommender Woche vom Land mit einem Brief über die Corona-Impfung informiert werden. Dabei geht es unter anderem um die Frage, wie sie ihren persönlichen Termin für die Schutzimpfung vereinbaren können. Das teilte das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit.
Aus dem Schreiben geht hervor, dass das Land die Kosten für die Fahrt zum Impfzentrum für solche Senioren übernimmt, die nicht mehr selbst mobil sind, nicht von Angehörigen oder Freunden gebracht werden können und deren Krankenkasse eine Fahrt nicht bezahlt. Die Landesregierung verweist auch auf mögliche Angebote lokaler Fahrdienste über die jeweiligen Kommunen.
Die Anmeldung für einen Termin in einem der zunächst sechs geöffneten regionalen Impfzentren ist für Bürger der ersten Priorisierungsgruppe ab Dienstag, 12. Januar, 8 Uhr möglich. Termine können zunächst für den Zeitraum vom 19. Januar bis 5. Februar vergeben werden, wie das Ministerium weiter mitteilte.
Angesichts der begrenzten Impfstoffmenge könnten sich anfangs nicht sofort alle Seniorinnen und Senioren verbindlich für eine Impfung anmelden, erklärten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne). "Hier bitten wir um Geduld." Sobald weitere und mehr Impfstoffe zur Verfügung ständen, werde es zügiger vorangehen.
Für die Terminvergabe stehe ein eigenes Callcenter mit geschultem Personal und entsprechenden Kapazitäten bereit. Außerdem sei die Internetseite zur Anmeldung für hohe Zugriffszahlen ausgelegt. Dennoch würden sich Wartezeiten nicht vermeiden lassen können, erklärten die Minister. "Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht, werden alle 28 Impfzentren öffnen und dadurch auch eine deutlich größere Impfterminvergabe ermöglichen." Dies sei nur noch eine Frage von wenigen Wochen.
Bei der ersten Priorisierungsgruppe handelt es sich im Wesentlichen um Frauen und Männer, die 80 Jahre und älter sind. Darüber hinaus sind insbesondere Angehörige mobiler Pflegedienste aufgerufen, einen Termin zu vereinbaren. Das Personal der Rettungsdienste soll vornehmlich in Absprache mit den Impfzentren und Hilfsorganisationen den Schutz gegen das Virus erhalten.
Alle, die auf eine Impfung zu Hause angewiesen sind, können über ein Formular den Besuch eines mobilen Impfteams anfordern. Es wird aufgrund der geringen Impfmengen noch einige Wochen in Anspruch nehmen, bis diese Besuche möglich sein werden, gaben die Minister zu Bedenken. Bislang haben den Angaben zufolge insgesamt rund 46.000 Menschen in Hessen eine Corona-Schutzimpfung erhalten.
Update, 8. Januar, 16.53 Uhr: Größere Lieferungen des Moderna-Impfstoffs erst im Februar
Auch in Hessen soll kommende Woche die erste Lieferung des neu zugelassenen Moderna-Impfstoffes eintreffen. Nach der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Informationen plant der US-Hersteller, bis Ende Januar in zwei Tranchen gut 154 000 Impfdosen nach Deutschland zu liefern. Die Länder sollen die erste Lieferung des Präparats am Dienstag kommender Wochen erhalten, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Freitag auf Anfrage in Berlin mitteilte.
In Hessen sollen kommende Woche zunächst 4800 Dosen eintreffen, zwei Wochen später 7200 und zwei Wochen danach 16 800, wie aus einer der dpa vorliegenden Tabelle des Bundesgesundheitsministeriums von Freitag hervorgeht. In der Woche ab 22. Februar sollen es 50.400 sein. Die EU-Kommission hatte den Moderna-Impfstoff am Mittwoch auf Empfehlung der Arzneimittelbehörde EMA zugelassen.
Update, 8. Januar, 13.56 Uhr: Schulstart unter Corona-Bedingungen: Lehrerverbände warnen vor Chaos
Lehrervertreter befürchten mit Blick auf den Schulstart nach den Weihnachtsferien unter Corona-Bedingungen ein Chaos an den Schulen. "Zum jetzigen Zeitpunkt weiß niemand, wie viele Kinder sich in der kommenden Woche in den Grundschulen und in den fünften und sechsten Klassen der weiterführenden Schulen aufhalten werden", erklärte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen, Maike Wiedwald, am Freitag in Frankfurt.
"Auf dieser Grundlage kann man keinen guten Unterricht vorbereiten", sagte Wiedwald. Hessens Landesregierung sorge "mit ihrer konzeptionslosen Vorgehensweise für chaotische Zustände an den Schulen."
Der Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen in Hessen, die Arbeitsgemeinschaft der Unabhängigen Lehrer Hessen und der Verband der Lehrer Hessen übten in einer gemeinsamen Mitteilung ebenfalls Kritik. Es sei damit zu rechnen, dass zwei Drittel bis drei Viertel der Kinder vom Präsenzangebot Gebrauch machen werden und in die Schule kommen.
Für Hessens Schüler soll der Unterricht im Klassenzimmer wegen der Corona-Pandemie bis Ende Januar eigentlich weitgehend wegfallen. Nach dem Beschluss des Corona-Kabinetts der Landesregierung müssen die Kinder der Klassen 1 bis 6 bis zum 31. Januar zum Lernen nicht an die Schulen kommen. Die Präsenzpflicht wird für diese Schüler ausgesetzt. Der Gang zur Schule ist aber möglich, wenn die Eltern arbeiten gehen müssen und sich nicht zu Hause um sie kümmern können.
Die Kinder würden dann in der Schule in festen Lerngruppen unterrichtet, wie Kultusminister Alexander Lorz (CDU) erläutert hatte. Für Schüler ab Klasse 7 wird mit Ausnahme von Abschlussklassen grundsätzlich in den nächsten drei Wochen ausschließlich Distanzunterricht angeboten.
Update, 8. Januar, 13.45 Uhr: 15-Kilometer-Regel: Landrätin erwartet Stichproben-Kontrollen
Die Einhaltung der 15-Kilometer-Regel soll im Kreis Gießen stichprobenartig kontrolliert werden. Man werde sich mit den Ordnungsämtern für die Frage der Umsetzung zusammensetzen, sagte die Gießener Landrätin Anita Schneider (SPD) dem Sender Hit Radio FFH in Bad Vilbel am Freitag.
Das bedeute "schon auch Anhalten der Personen, das Vorweisen des Ausweises und dann eben die Frage, wohin er unterwegs ist". Schneider betonte, es gehe um Freizeitaktivitäten, auf die sich die 15-Kilometer-Regel beziehe.
Nach der jüngsten Verschärfung der Corona-Beschränkungen gilt ab dem kommenden Montag: In Corona-Hotspots mit einer hohen Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen dürfen sich die Menschen ohne triftigen Grund nur innerhalb eines Radius von 15 Kilometer um ihren Wohnort bewegen.
In Hessen liegen nach den jüngsten Zahlen des Robert Koch-Instituts die Kreise Gießen, Vogelsberg, Fulda und Limburg-Weilburg über diesem Grenzwert.
Update, 8. Januar, 13.40 Uhr: Auch Verkehrspolizei hilft bei Corona-Kontrollen in Frankfurt
Auch die Verkehrspolizei hilft nun bei Kontrollen der Corona-Regeln in Frankfurt. Die Stadtpolizei des Ordnungsamts sei stark beansprucht, teilte die Stadt am Freitag mit.
13 Freiwillige aus den Reihen der städtischen Verkehrspolizei unterstützten die Streifen der Stadtpolizei zunächst für einen Zeitraum von drei Monaten bei Corona-Kontrolltätigkeiten. Die ersten gemeinsamen Einsätze hätten bereits stattgefunden. Auch die Bundespolizei hilft bei Kontrollen in Frankfurt aus.
Kontrolliert werden müssten die Einhaltung von Maskenpflicht, Alkoholverbot und Abstandsregeln sowie der Schließungsverfügungen für Gaststätten, Restaurants, Bars und Gewerbebetriebe. Seit März habe die Stadtpolizei rund 200.000 Kontrollen zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen durchgeführt.
Update, 8. Januar, 12.01 Uhr: Weiterer Corona-Impfstoff sicher in Hessen angekommen
Hessen hat am Freitag eine neue Lieferung von Corona-Impfstoff des Herstellers Biontech erhalten. Die vom Bund angekündigten Impfdosen seien am Morgen sicher im Lager- und Verteilzentrum angekommen, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden mit. Die Lieferung war ursprünglich für Montag (4. Januar) angekündigt gewesen. Wie bisher werde die Hälfte der rund 49.000 Dosen für die wichtige Zweitimpfung bei unter Minus 70 Grad eingelagert.
"Damit die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen sowie den besonders belasteten koordinierenden Covid-Kliniken rasch weitergehen können, werden noch heute alle 28 Impfzentren mit weiteren Dosen beliefert", erläuterte der Ministeriumssprecher. Ab dem 18. Januar soll frischer Corona-Impfstoff von Biontech wöchentlich nach Hessen kommen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden vor allem Frauen und Männer über 80 Jahre den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Geimpft wird in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Seit dem bundesweiten Impfstart am 27. Dezember sind beispielsweise in Frankfurt bis zu sechs mobile Impfteams täglich im Einsatz, wie die Stadt mitteilte. Inzwischen seien 25 der 50 Pflegeeinrichtungen angefahren worden. Die restlichen Dosen seien in Kliniken eingesetzt worden.
Update, 8. Januar, 7.04 Uhr: Abholung der Weihnachtsbäume in diesem Jahr ohne Jugendfeuerwehren
Wegen der Pandemie verzichten viele Jugendfeuerwehren in Hessen in diesem Jahr auf das Einsammeln der ausgedienten Weihnachtsbäume. In vielen Kommunen und Städten sei die Hilfe der jungen Feuerwehrkräfte "fast schon traditionell", sagte der Landjugendfeuerwehrwart in Hessen, Markus Potthof. Die Aktionen müssten jedoch coronabedingt abgesagt werden, um Kontakte zu vermeiden.
"Eine mögliche Quarantäne für die vielen Helferinnen und Helfer der Sammelaktion würde die Einsatzfähigkeit gefährden", teilte etwa die Stadt Bensheim (Kreis Bergstraße) mit. In Nidderau (Main-Kinzig-Kreis) holt der eingesprungene private Entsorger die Bäume wegen der vielen neuen Aufträge erst vom 20. Januar an ab.
In größeren hessischen Städten können die Bäume meist terminunabhängig über den Wertstoffhof entsorgt werden. In Wiesbaden holt der städtische Entsorger die Tannen zwischen dem 11. und dem 22. Januar ab, in Frankfurt schon seit Donnerstag (7. Januar). Ein Großteil der eingesammelten Tannen wird demnach kompostiert oder geschreddert und als Dünger verwendet.
update, 7. Dezember, 18.34 Uhr: 400 Soldaten in Hessen im Corona-Einsatz Wiesbaden
Die Bundeswehr wird in Hessen immer stärker zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie eingesetzt. "Heute sind 400 Soldatinnen und Soldaten in Hessen im Rahmen der Amtshilfe im Einsatz»" sagte ein Sprecher des Landeskommandos in Wiesbaden am Donnerstag.
Die Soldaten würden unter anderem im Innenministerium sowie bei der Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern helfen, den Betrieb von Alten- und Pflegeheimen unterstützen und in Teams mitarbeiten, die Abstriche für Coronatests nehmen. Man rechne damit, dass die Bundeswehr künftig durch den verstärkten Einsatz in Impfzentren noch mehr gebraucht werde.
"Hier wird derzeit aufgrund der geringen Impftätigkeit noch relativ wenig Bundeswehrpersonal benötigt." Zuvor hatte der Privatsender Hit Radio FFH über das Thema berichtet.
Update, 7. Dezember, 17.57 Uhr: Hessen bekommt eine neue Lieferung mit Corona-Impfstoff
Hessen erwartet an diesem Freitag eine nächste Lieferung von Corona-Impfstoff des Herstellers Biontech. Der Bund hat nach Angaben des Innenministeriums rund 49.000 Dosen für Hessen in Aussicht gestellt. Ab dem 18. Januar soll Corona-Impfstoff von Biontech dann wöchentlich nach Hessen kommen - jeweils zwischen 43.875 und 48.750 Dosen, wie aus einer Aufstellung des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Derzeit konzentrieren sich die Schutzimpfungen auf die Bewohner und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen sowie das Personal in Corona-Intensivstationen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden vor allem Frauen und Männer über 80 Jahre den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Geimpft wird in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Update, 7. Dezember, 14.29 Uhr: Merck stärkt Angebot für Impfstoffunternehmen im Kampf gegen Corona
Der Darmstädter Merck-Konzern baut sein Angebot für Medizinkunden in der Corona-Krise mit einer Übernahme aus. Das Chemie- und Pharmaunternehmen übernimmt den Hamburger mRNA-Auftragshersteller und -entwickler Amptec, wie Merck am Donnerstag mitteilte. Mit der Übernahme stärke man die Kapazitäten zur Entwicklung und Herstellung von mRNA für Kunden, die diese in Impfstoffen, Behandlungen und Diagnostika gegen Covid-19 sowie zahlreichen anderen Krankheiten einsetzen. Den Kaufpreis für die Hamburger Firma mit mehr als 40 Mitarbeitern teilte Merck nicht mit.
Neuartige mRNA-Impfstoffe sind in der Corona-Pandemie heiß begehrt. Die Bauanleitung besteht aus dem Molekül mRNA, auf ihrer Grundlage stellen die Körperzellen das Virusprotein her. Gegen dieses entwickelt der Körper dann seine Immunantwort. Sowohl das US-Unternehmen Moderna als auch das Mainzer Biotechunternehmen Biontech mit dem Partner Pfizer haben mRNA-Impfstoffe entwickelt, die im Kampf gegen das Coronavirus in der EU zugelassen sind.
"Der Erfolg mRNA-basierter Impfstoffe gegen Covid-19 bereitet den Weg für die beschleunigte Entwicklung derartiger Therapeutika auch für zahlreiche andere Krankheiten", sagte Merck-Chef Stefan Oschmann. Die Technologie von Amptec zur mRNA-Herstellung zeichnet sich den Angaben zufolge unter anderem durch hohe Reinheit und Flexibilität aus. In Kombination mit dem Wissen von Merck könne man die gesamte mRNA-Wertschöpfungskette abdecken.
Merck profitiert in seinem Laborgeschäft von der hohen Nachfrage von Arzneikunden und Forschern. Der Konzern liefert Laborbedarf an mehr als 50 Corona-Impfstoffentwickler weltweit sowie Produkte und Reagenzien für die Diagnostik.
Update, 7. Dezember, 14.18 Uhr: Klagewelle gegen erste Corona-Entlassungen am Flughafen
Die Gewerkschaft Verdi hat eine Klagewelle gegen die ersten Entlassungen am Frankfurter Flughafen in der Corona-Krise angekündigt. Er rechne damit, dass fast sämtliche Betroffene gegen die Kündigungen des Dienstleisters Wisag klagen werden, sagte der Verdi-Fachbereichsleiter Verkehr, Mathias Venema, am Donnerstag. Beim Frankfurter Arbeitsgericht hatten Wisag-Beschäftigte symbolisch ihre Klageschriften eingereicht.
Laut Verdi hat die Wisag kurz vor Weihnachten circa 225 ihrer 850 Beschäftigten betriebsbedingt gekündigt, ohne die weiter bis zum Jahresende 2021 mögliche Kurzarbeit anzustreben. Es sei völlig unverständlich, dass das Unternehmen die Zeit nicht nutze, um nach sozialverträglichen Lösungen zu suchen, meinte Venema.
Auch ein Sozialtarifvertrag kam nicht zustande. Wisag hatte den Schnitt mit dauerhaft schlechten Geschäftsaussichten in Folge der Corona-Krise begründet. Ein Termin für die ersten Verhandlungen steht noch nicht fest.
Update, 6. Dezember, 18.38 Uhr: Wirtschaft warnt vor vielen Insolvenzen wegen Lockdown-Verlängerung
Angesichts der Verlängerung des Lockdowns in Hessen dringt die Wirtschaft auf schnellere Finanzhilfen für Unternehmen.
Es drohten "reihenweise Insolvenzen", wenn die Auszahlung nicht beschleunigt werde, teilte der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) am Mittwoch in Wiesbaden mit. In vielen betroffenen Betrieben sei das Eigenkapital weggeschmolzen, sagte HIHK-Geschäftsführer Robert Lippmann.
"Es gibt kaum Einnahmen, während viele Kosten weiterlaufen". Es vergehe zu viel Zeit, bis nach Einschränkungen Hilfen ausgezahlt werde.
Der HIHK kritisierte zudem die Diskussion um die neuen Einschränkungen des Bewegungsradius in Corona-Hotspots. "Sie zielt faktisch nur auf Tagesausflüge, irritiert aber breite Teile der Wirtschaft". Die Politik habe damit "unnötig Unsicherheit geschürt".
Es müsse sichergestellt werden, dass sich Personen und Waren im Wirtschaftsverkehr weiter frei bewegen könnten. Beschäftigte müssten zur Arbeit gelangen können und Dienstleister zu Kunden.
Update, 6. Dezember, 17.55 Uhr: Juraprofessor aus Gießen sieht "begründete Zweifel" an 15-Kilometer-Regel
Der Gießener Juraprofessor Steffen Augsberg sieht die neuen Corona-Regeln teilweise als problematisch an. "In der Sache gibt es zumindest begründete Zweifel, dass die 15-Kilometer-Regel auf Paragraf 28a Infektionsschutzgesetz gestützt werden kann", sagte er am Mittwoch.
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Update, 6. Dezember, 14.03 Uhr: Friseure wollen lieber Zähne zusammenbeißen, als neuen Lockdown riskieren
Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns kommt für den hessischen Friseurverband wenig überraschend.
"Ich persönlich und wohl auch die meisten in der Branche haben angesichts der aktuellen Infektionszahlen damit gerechnet", sagte René Hain, Geschäftsführer des Landesinnungsverbands Friseurhandwerk Hessen, am Mittwoch.
Und: "Lieber beißen wir jetzt die Zähne zusammen, als beispielsweise im April einen erneuten Lockdown zu riskieren."
Januar und Februar seien in der Regel etwas ruhigere Monate im Friseurgeschäft. Besonders schmerzhaft sei allerdings gewesen, dass die Branche auf den halben Dezember verzichten musste, sagte Hain.
Der letzte Monat des Jahres stelle mit dem Vorweihnachtsgeschäft die umsatzstärkste Zeit dar. Direkt danach folge das Ostergeschäft, das 2020 bereits wegen des ersten Lockdowns ausgefallen war.
Die Hoffnung der Friseure liege nun auf den Überbrückungshilfen 3, die für das ausgefallene Dezembergeschäft gezahlt werden sollen.
Update, 6. Dezember, 13.44 Uhr: Gastgewerbe wartet dringend auf Wirtschaftshilfen
Das hessische Gastgewerbe beklagt auch angesichts des verlängerten Corona-Lockdowns die nur schleppende Auszahlung von Wirtschaftshilfen.
"Die Betriebe können nicht mehr", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes Dehoga, Julius Wagner, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Zahlreiche Wirte und Hoteliers müssten bereits mit Banken über Zwischenfinanzierungen verhandeln, weil Kosten für Pacht, Strom oder Heizung trotz massiver Umsatzeinbußen weiterliefen.
Eine vollständige Auszahlung der Hilfen sei jetzt dringend geboten, "sonst halten die Betriebe keine zwei Wochen mehr durch", mahnte Wagner.
Update, 5. Januar, 21.04 Uhr: Bouffier: Einschränkung der Bewegungsfreiheit zielt auf Ausflüge ab
Die beschlossene Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Menschen in Corona-Hotspots wird nach Einschätzung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) für Hessen keine große Bedeutung haben. Es gehe dabei vor allem um das Freizeitverhalten und Tagesausflüge, sagte Bouffier am Dienstag. Der Weg zur Arbeit könne ja niemandem verboten werden.
Bund und Länder hatten sich bei einer Schalte zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie darauf geeinigt, dass Menschen in Regionen mit vielen Corona-Neuinfektionen sich ohne triftigen Grund nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnort frei bewegen dürfen. Die Regelung soll künftig ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gelten.
Bouffier sagte, derzeit gebe es seiner Kenntnis nach nur zwei Kreise im Land, die momentan eine höhere Inzidenz als 200 haben. Als weitere Beispiele für triftige Gründe, die eine Ausnahme von der Beschränkung rechtfertigen, nannte er den Besuch von Kindern, die weiter als 15 Kilometer vom anderen Elternteil entfernt wohnen.
Auch die Teilnahme an Gottesdiensten und Demonstrationen sei weiterhin möglich. "Das wird für Hessen eine überschaubare Wirkung haben", sagte Bouffier. In Hessen gilt bislang, dass Kreise und kreisfreie Städte ab einer Inzidenz von 200 nächtliche Ausgangsbeschränkungen und weitere Maßnahmen erlassen müssen.
Update, 5. Januar, 21.02 Uhr: Handel kritisiert Corona-Beschlüsse - "fatale Folgen" für Unternehmen
Der hessische Handel hat die Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar kritisiert und vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze gewarnt. In der Branche mache sich Ernüchterung breit, monierte Jochen Ruths, Präsident des Handelsverbandes Hessen, am Dienstag. "Viele fühlen sich von der Landesregierung alleingelassen." Man brauche nun eine Perspektive.
Allein im weitgehend ausgefallenen Weihnachtsgeschäft habe der Handel im Land rund eine halbe Milliarde Euro Umsatz verloren. Im gesamten Jahr 2020 seien es rund 2,8 Milliarden Euro gewesen. Das könnten die Unternehmen nicht mehr ohne Hilfe kompensieren. "Die Landesregierung muss für die notwendige Unterstützung sorgen", forderte Sven Rohde, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Hessen.
Die zugesagten Hilfen kämen aber nicht zur Auszahlung, weil die Zugangshürden viel zu kompliziert und zu hoch seien. "Der nun verschärfte Lockdown hat fatale Folgen für die Überlebensfähigkeit kleiner und mittelständiger Handelsunternehmen und gefährdet so tausende Arbeitsplätze".
Update, 5. Januar, 19.52 Uhr: Noch keine Entscheidung über Lockdown für Kitas und Schulen in Hessen
In Hessen ist der weitere Umgang mit dem Schulunterricht nach Ende der Weihnachtsferien noch unklar. Darüber werde final am morgigen Mittwoch das Corona-Kabinett entscheiden, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nach der Bund-Länder-Schalte am Dienstagabend. Für die Kitas werde er aber empfehlen, dass sie grundsätzlich geöffnet bleiben.
Um die hohen Zahlen von Corona-Neuinfektionen einzudämmen, war der Präsenzpflicht an den Schulen in Hessen zwei Tage vor dem Beginn der Weihnachtsferien aufgehoben worden. Die Ferien enden in dieser Woche.
Update, 5. Januar, 19.16 Uhr: Bouffier: Hessen verlängert Corona-Lockdown bis Ende Januar
Die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Hessen wegen der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das kündigte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag nach der Schalte der Regierungschefs aus Bund und Ländern an. Der Lockdown war zunächst bis zum 10. Januar befristet gewesen.
Update, 5. Januar, 14.34 Uhr: Willingen macht Pisten und Parkplätze dicht
Wegen des Ansturms der Schneetouristen sind im nordhessischen Wintersportort Willingen Skipisten, Rodelhänge und Parkplätze am Wochenende für Besucher gesperrt. Ein entsprechendes Verbot hat am Dienstag der Landkreis Waldeck-Frankenberg beschlossen. Es ist die erste Sperrung von Skipisten und Rodelhängen dieser Art in Hessen. Aus Gründen des Infektionsschutzes habe man sich für die zunächst dreitägige Einschränkung entschieden, sagte eine Sprecherin in Korbach. Sie soll von Freitag bis Sonntag gelten.
Nachdem die Wintersport-Region Winterberg im benachbarten Nordrhein-Westfalen am Wochenende Pisten und Parkplätze geschlossen hatte, waren Tausende Ausflügler nach Nordhessen ausgewichen.
"Mindestabstände sind bei der Masse an Tagestouristen weder einhaltbar, noch kontrollierbar gewesen - sogar im Freien", sagte der Gesundheitsdezernent des Landkreises, Karl-Friedrich Frese. Man habe daher keine andere Möglichkeit als das Betretungsverbot gesehen, um die Besucherströme zu verringern. Ordnungsbehörden und Polizei würden die Einhaltung kontrollieren. Danach hofft der Kreis auf eine Entspannung der Lage wegen des Ferienendes.
Gleichzeitig lassen die Kreisbehörden eine Ausgangsbeschränkung auslaufen. Durch die war seit dem 21. Dezember zwischen 21 und 5 Uhr das Verlassen der eigenen Wohnung nur in begründeten Ausnahmefällen möglich.
Update, 5. Januar, 13.55 Uhr: Sternsinger-Aktion wegen Corona-Krise mit Segensbriefen statt Klingeln
Sternsinger in Hessen sammeln auch unter Corona-Bedingungen Spenden und bringen Segen – aber nicht an den Haustüren wie sonst.
"Aufgrund des harten Lockdowns und hoher Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat das Kindermissionswerk 'Die Sternsinger' empfohlen, auf Besuche an den Haustüren zu verzichten", teilte das Bistum Limburg am Dienstag mit. "Damit die Gläubigen im Bistum nicht auf den Segen verzichten müssen, wird er in Form von Segenspaketen in den meisten Pfarreien in die Briefkästen geworfen oder kann in den Kirchen abgeholt werden." Zudem gebe es viele Möglichkeiten, einen digitalen Sternsinger-Gruß zu bekommen.
Die Spenden könnten in den meisten Kirchen oder Pfarrbüros abgegeben werden, teilte die Diözese weiter mit. Einige Pfarreien hätten auch eine Online-Spendenaktion eingerichtet.
In den Bistümern Mainz und Fulda gibt es ebenfalls keine Hausbesuche der Sternsinger. "Die Verantwortlichen sowie die Kinder und Jugendlichen geben sich in diesen Tagen sehr viel Mühe, um – auf kreative Weise im Rahmen der Möglichkeiten - Menschen mit der Botschaft der Weisen aus dem Morgenland zu erreichen", sagte der Fuldaer Bischof Michael Gerber laut Mitteilung. Zu den Ideen für das "kontaktlose Sternsingen" gehören Segensbriefe und -pakete, die zugeschickt oder verteilt werden, sowie digitale Sternsingerbesuche.
Mit der Sternsinger-Aktion, die in diesem Jahr bis zum 2. Februar verlängert wurde, sollen Spenden für benachteiligte Kinder gesammelt werden. "Wir haben gerade jetzt eine Verantwortung für die Familien in den Ländern, die sich den Auswirkungen der Pandemie unter deutlich ungünstigeren Voraussetzungen stellen müssen", sagte Bischof Gerber.
Update, 5. Januar, 12.50 Uhr: Corona-Flaute auf dem Arbeitsmarkt in Hessen hält an
Wegen der andauernden Corona-Flaute rechnet die Arbeitsagentur mit weiter hohen Arbeitslosenzahlen in Hessen.
In den meisten Branchen scheine dieses Jahr eine Rückkehr auf das Vorkrisenniveau "unrealistisch", erklärte Direktionschef Frank Martin am Dienstag bei der Vorstellung der Arbeitsmarktzahlen für den Dezember.
"Jeder weitere Tag des Lockdowns verringert die Chancen auf eine baldige Erholung des Arbeitsmarktes", sagte Martin. "Wir müssen uns noch länger auf hohe Arbeitslosenzahlen und ab Frühjahr ansteigende Insolvenzen einstellen."
Neben den Folgen der Pandemie sorgten Digitalisierung und technische Umstellungen beispielsweise in der Automobilindustrie für einen Strukturwandel mit deutlichen Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Sorgen bereite auch der Ausbildungsmarkt, weil Betriebe und Bewerber unter den Bedingungen der Pandemie schwerer zusammenkommen könnten.
Für das von der Corona-Pandemie geprägte Jahr 2020 nannte die Direktion einen monatlichen Durchschnittswert von rund 185.000 Arbeitslosen. Das war im Vergleich zu den 150.000 im Vorjahr eine Steigerung um 23 Prozent.
Im Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen aber den vierten Monat in Folge leicht gesunken. Zum Stichtag in der Monatsmitte waren im Land 187.189 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion in Frankfurt berichtete. Das waren 861 weniger als im November, aber auch 40.490 mehr als im Dezember des Vorjahres.
Die Quote sank in der Monatsfrist um 0,1 Punkte auf 5,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch 4,3 Prozent betragen. Die Folgen der Lockdown-Verschärfung vom 16. Dezember sind in den Zahlen noch nicht abgebildet.
Update, 4. Januar, 15.30 Uhr: Hessen für so viel Präsenzunterricht wie vertretbar
Die hessische Landesregierung spricht sich dafür aus, den Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie so bald wie möglich wieder Unterricht in der Schule zu erlauben.
Hessen setze sich natürlich für so viel Präsenzunterricht wie infektiologisch vertretbar ein, erklärte ein Sprecher von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Das gelte aber nicht um jeden Preis und in einem ersten Schritt vor allem für jüngere Jahrgängen sowie für die älteren im Wechselmodell.
Der Schul-Lockdown war von Bund und Ländern Mitte Dezember als Teil des Herunterfahrens des gesamten öffentlichen Lebens bis Ende dieser Woche vereinbart worden. Vor der nächsten Beratung der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag waren die Kultusminister zu einer Schaltkonferenz zusammengekommen, um über eine mögliche Verlängerung der Schulschließungen zu beraten.
Der hessische Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Stefan Wesselmann, forderte klare und verlässliche Aussagen, um den Schulbetrieb planen zu können. Dem Verband sei bewusst, dass es einen schwierigen Spagat zwischen Bildungsgerechtigkeit und Gesundheitsschutz für alle Personen in der Schule zu meistern gebe.
Wenn man aber am Präsenzunterricht festhalten, gleichzeitig Kontakte reduzieren und Abstände garantieren wolle, dann führe am Wechselmodell kein Weg vorbei.
Update, 4. Januar, 14.55 Uhr: Weiterer Corona-Impfstoff soll am Freitag in Hessen ankommen
Hessen erwartet am kommenden Freitag (8. Januar) eine nächste Lieferung von Corona-Impfstoff. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Der Bund habe rund 49.000 Dosen für Hessen in Aussicht gestellt. Die Lieferung war zunächst für Montag (4. Januar) erwartet worden. Das Land habe bislang 100.000 Dosen erhalten, von denen die Hälfte für die wichtige zweite Impfung zurückgehalten wird.
Etwas mehr als 33.000 Impfdosen seien bislang verabreicht worden – auch über die Feiertage, sagte der Sprecher. "Impfen geht weiter." Aktuell konzentrierten sich die Schutzimpfungen auf die Bewohner und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen sowie das Personal in Corona-Intensivstationen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen, Anmeldungen für die Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Als erstes starten die regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt – 6 von insgesamt 28.
Wer der höchsten Priorisierungsgruppe angehört, kann sich ab Mitte Januar telefonisch anmelden. Das geht entweder über die Hotline 116117 oder online unter www.impfterminservice.de. Zur ersten Gruppe gehören vor allem Menschen über 80 Jahre.
Weitere Zentren könnten erst öffnen, "wenn eine erhöhte Impfstoffproduktion und weitere Zulassungen für wirksame Impfstoffe in Europa erfolgen", hatte das Innenministerium mitgeteilt.
Update, 4. Januar, 14.48 Uhr: Betretungsverbot für Pisten und Rodelhänge in Willingen geplant
Nach dem großen Andrang von Ausflüglern am Wochenende wird ein Betretungsverbot für Skipisten und Rodelhänge im nordhessischen Wintersportort Willingen vorbereitet.
"Wir sehen aufgrund der Erfahrungen keine andere Lösung", sagte Bürgermeister Thomas Trachte (parteilos) am Montag. Der Landkreis arbeite an einer Verfügung auf Grundlage des Infektionsschutzrechts wegen der Corona-Pandemie. Ordnungsamt und Polizei würden das Verbot dann durchsetzen. Zuvor hatte die Hessenschau über das Thema berichtet.
Laut Trachte hatte die Gemeinde über die Festtage zunächst gute Erfahrungen mit dem Besucherandrang gemacht. Allerdings seien nach der Schließung der Parkplätze und Pisten des benachbarten Wintersportgebietes Winterberg in Nordrhein-Westfalen Tausende nach Willingen ausgewichen.
Neben Problemen mit fehlenden Parkplätzen und Toiletten sei der Infektionsschutz nicht mehr gewährleistet gewesen. "Das war so gewaltig, das war so ein Gedränge, das war nicht mehr zu verantworten", sagte Trachte.
Neben Willingen gab es auch in anderen Wintersportregionen in Hessen großen Andrang, zum Beispiel am Großen Feldberg im Taunus. Der Bürgermeister der dortigen Gemeinde Schmitten, Marcus Kinkel (parteilos), glaubt nicht an die Wirkung von Verboten. "Wir werden gar nichts in den Griff kriegen, es gibt Probleme, die kann man nicht lösen auf der Welt", sagte er.
Wenn jetzt gefordert werde, auch Besucher auf Waldwegen zu kontrollieren, dann stelle sich die Frage: "Wer macht das? Keiner!", erklärte der Bürgermeister.
Update, 3. Januar, 15.09 Uhr: Bouffier will über Details von Lockdown-Verlängerung diskutieren
Auch die hessische Landesregierung rechnet mit Corona-Beschränkungen über den 10. Januar hinaus. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gehe davon aus, dass die Maßnahmen verlängert werden, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei in Wiesbaden am Sonntag. Über Details wie den Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten müsse man noch reden. Einen Zeitraum für eine Verlängerung nannte der Sprecher nicht.
Am Dienstag wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder über die Beschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Corona-Pandemie entscheiden. Hessen ist wie andere Bundesländer seit Mitte Dezember im Lockdown. Eine deutschlandweite Verlängerung der Beschränkungen scheint nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sicher - offen ist indes die Dauer und vor allem die Frage, was mit Kitas und Schulen passiert.
Update, 2. Januar, 7.19 Uhr: Frankfurter Clubszene: "Die Situation ist unwägbar"
Die Clubszene in und um Frankfurt blickt angesichts der Corona-Situation mit viel Ungewissheit ins neue Jahr. "Die Situation ist unwägbar", sagte Klaus Bossart von der Initiative Clubs am Main. "Der Winterschlaf ist da, die Clubs sind seit Monaten zu und die Kollegen haben sich darauf eingestellt, dass es noch etwas länger dauern wird."
Voraussichtlich im Frühjahr oder Frühsommer, wenn es wieder wärmer werde, können nach Schätzungen von Bossart wieder erste Veranstaltungen im Outdoor-Bereich stattfinden. "Das kommt natürlich immer auf die jüngsten Entwicklungen an." Und auch dann gebe es noch zahlreiche Herausforderungen. So habe man es im Live-Bereich oftmals mit internationalen Produktionen zu tun, zudem seien die Besucherkapazitäten sicher erst einmal begrenzt und auch das Publikum müsse zurückgewonnen werden.
Generell sei die Unterstützung der Besucher in diesen schwierigen Corona-Zeiten aber hoch. Das mache sich beispielsweise bei Solidaritätsaktionen bemerkbar. Auch würden durchaus Konzerttickets verkauft für das kommende Jahr. "Das ist natürlich weniger als sonst, aber mehr als man erwartet hätte." Und die Clubs, die in Merchandise-Produkte, wie beispielsweise T-Shirts, investierten, freuten sich über den guten Zuspruch.
"Clubs am Main" vertritt die Interessen von etwa 30 Clubs in Frankfurt und Umgebung. "Gerade in diesen schwierigen Zeiten haben wir gemerkt, wie wichtig der Austausch und die Vernetzung ist", sagte Bossart, der selbst im Frankfurter Tanzhaus West arbeitet. Künftig will sich das Netzwerk hessenweit aufstellen. So könne man mehr Gehör bei der Landespolitik in Wiesbaden finden, erklärt Bossart.
Update, 1. Januar, 13.10 Uhr: Schon bald öffnen die ersten Corona-Impfzentren
Die ersten Corona-Impfzentren in Hessen sollen schon bald öffnen. Zunächst starten die regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
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Update, 1. Januar, 7 Uhr: ÖPNV-Kontrolleure können nun Maskenverweigerer bestrafen
Mit Beginn des neuen Jahres gibt es eine weitere Sanktionsmöglichkeit für Maskenverweigerer im öffentlichen Nahverkehr. Ab 1. Januar können Fahrkarten-Kontrolleure in Hessen eine Vertragsstrafe von 50 Euro gegen sie verhängen.
Hintergrund ist, dass die Vorschrift in die Beförderungsbedingungen aufgenommen wurde. Zuvor konnten die Kontrolleure lediglich einen Platzverweis aussprechen – um Geldbußen zu verhängen, brauchte es eine Ordnungsbehörde wie die Polizei.
Die Eigensicherung des Personals stehe weiter im Vordergrund, erklärte der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV). Werde ein Fahrgast aggressiv und die Situation eskaliere, werde die Polizei hinzugerufen. Renitente Maskenverweigerer seien ein Randphänomen, erklärte der RMV.
Zuletzt habe der Anteil der Fahrgäste, die sich ohne Attest nachhaltig weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, unter 0,5 Prozent gelegen.
Auch der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) hat den entsprechenden rechtlichen Rahmen geschaffen. Ausnahmen gelten für Kinder unter sechs Jahren und Menschen mit attestierten Erkrankungen.
Update, 30. Dezember, 17.24 Uhr: Verwaltungsgericht kippt Feuerwerksverbot auf Privatgrund im Landkreis Offenbach
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat ein Böllerverbot des Landkreises Offenbach im Bezug auf private Grundstücke gekippt.
Die Richter hätten es als unverhältnismäßig angesehen, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Zudem seien nicht genug Gründe erkennbar gewesen, wie das Verbot der Eindämmung des Coronavirus dienen soll. Der Landkreis hat seine Regelung inzwischen angepasst und nur Feuerwerk auf öffentlichen Flächen verboten. Zuvor hatte die "Offenbach Post" über das Thema berichtet.
Der Landkreis Offenbach hatte durch eine Allgemeinverfügung das Zünden von Feuerwerk jeglicher Kategorien im gesamten Kreisgebiet wegen der Corona-Pandemie verboten. Dagegen klagten laut Verwaltungsgericht Privatleute - mit Erfolg.
Nach der Eil-Entscheidung des Gerichts änderte der Landkreis seine Regelung. Nun gibt es nur eine Empfehlung, auf Feuerwerk auf privaten Grund zu verzichten.
Update, 30. Dezember, 16.27 Uhr: Lieferung von Corona-Impfstoff verzögert sich in Hessen
Die geplante Lieferung des Impfstoffs gegen das Coronavirus Anfang Januar verzögert sich in Hessen. Die Lieferung des Herstellers Biontech sollte ursprünglich am 4. Januar in Hessen ankommen, sagte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund für die Verzögerung war zunächst nicht bekannt.
In Hessen werden derzeit bereits Menschen in Senioren- und Pflegeheimen sowie bestimmtes medizinisches Personal in Krankenhäusern geimpft. Dafür sind mobile Teams im Einsatz.
Eine Impfung von Senioren zu Hause gebe es in Hessen noch nicht. An den ersten drei Tagen der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen hatten nach Angaben des Sprechers insgesamt 9448 Menschen eine Impfdosis erhalten.
Update, 30. Dezember, 10.43 Uhr: Mehrere Menschen treffen sich trotz Corona-Lockdown in Bar
Im südhessischen Groß-Gerau haben sich entgegen des coronabedingten Verbots mehrere Menschen in einer Bar getroffen.
Wie die Polizei am Mittwochmorgen mitteilte, bemerkten die Beamten am Dienstagabend eine Frau und fünf Männer, die in der Bar "an Spielautomaten zockten".
Der Lokalbesitzer sowie die Gäste müssen nun mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus rechnen.
Update, 30. Dezember, 9.05 Uhr: Virologin warnt vor "worst case"-Szenario für 2021
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek warnt mit Blick auf die Coronavirs-Pandemie vor einem "worst case"-Szenario im Jahr 2021, das eintrete, wenn es nach Weihnachten und Silvester erneut zu einem deutlichen Anstieg an Infektionen komme, und wenn nicht genügend Menschen bereit seien, sich impfen zu lassen.
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Update, 30. Dezember, 5.40 Uhr: Kommunale Krankenhäuser brauchen laut SPD-Chefin mehr Geld
Hessens kommunale Krankenhäuser dürfen nach den Worten von SPD-Landeschefin Nancy Faeser nicht zu den großen Verlierern der Corona-Pandemie werden.
"Die Landesregierung hat bisher keine Idee entwickelt, wie die Liquiditätsprobleme der Kliniken in kommunaler Trägerschaft dauerhaft gelöst werden können, obwohl es eine gesetzliche Verpflichtung des Landes dazu gibt", sagte Faeser im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.
Zwar stelle die Landesregierung aus dem sogenannten Sondervermögen zur Bekämpfung der Corona-Krise in den kommenden Jahren 120 Millionen Euro für Investitionen an den Krankenhäusern zur Verfügung. "Aber das ändert nichts daran, dass in der Krise die Einnahmen der Kliniken zurückgegangen sind und vielfach nicht mehr ausreichen, um die laufenden Kosten für Personal, Material und den Unterhalt der Gebäude zu decken", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag. "Da muss mit Sicherheit nachverhandelt und nachgebessert werden."
In Hessen gibt es nach Angaben des Klinikverbundes an etwa 50 Standorten Krankenhäuser in kommunaler Hand.
Update, 29. Dezember, 15.09 Uhr: Mehr als 4300 Corona-Impfdosen verabreicht
An den ersten beiden Tagen der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen haben insgesamt rund 4350 Menschen eine Impfdosis erhalten. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden am Dienstag mit. Die nächste Lieferung des Impfstoffs werde am (morgigen) Mittwoch erwartet, der dann "nahtlos" weiter verabreicht werde, sagte ein Ministeriumssprecher. Neben bestimmtem medizinischen Personal erhalten in der ersten Phase der am Sonntag begonnenen Massenimpfung Menschen in Senioren- und Pflegeheimen eine Spritze.
Dafür sind mobile Teams im Einsatz. Dem Innenministerium zufolge gibt es pro Landkreis mindestens drei Teams. Wie viele genau losgeschickt werden, bestimme der Kreis.
Sobald Impfstoff in ausreichendem Maße vorhanden ist - und ein Großteil der Menschen in Heimen und Krankenhäusern geimpft ist - sollen in einer zweiten Phase der Massenimpfung sechs zentrale Impfstellen in Hessen öffnen: in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Dann solle es auch die Möglichkeit geben, sich für Impf-Termine anzumelden, sagte der Sprecher weiter. Erst in Phase drei, so die Planung, gehen alle Impfzentren in Betrieb, landesweit gibt es 28.
Die erste Impfung im Bundesland wurde auf den Tag genau zehn Monate nach Entdeckung des ersten hessischen Corona-Falls verabreicht: Am 27. Februar wurde erstmals bei einem Mann aus dem Lahn-Dill-Kreis eine Infektion mit dem neuartigen Virus nachgewiesen.
Update, 29. Dezember, 11.28 Uhr: Größere Coronatest-Nachfrage in Hessen nach Weihnachten
Hessens Corona-Testzentren haben die steigende Nachfrage nach Covid-19-Tests nach der Weihnachtspause bewältigt.
Die Kapazitäten hätten ausgereicht, sagte eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Frankfurt: "Die Zahlen zeigen uns: Ja, es waren mehr als vor Weihnachten, aber es mussten nur vereinzelt Leute weggeschickt werden."
Laut der KV waren die 16 Testzentren an Heiligabend und am 1. Weihnachtstag geschlossen gewesen. Danach hatten zumindest einzelne zeitweise geöffnet. Entsprechend groß war der Andrang zum Wochenanfang. In Heppenheim (Kreis Bergstraße) beispielsweise seien am Montag 179 Test gemacht worden, am Tag vor Heiligabend waren es 69 gewesen. Das Kasseler Testzentrum habe bereits am 2. Weihnachtag wieder geöffnet, dort gab es 170 Tests. Vor Weihnachten waren es 108 gewesen.
Falls es zu verzögerten Meldungen von Neuinfektionen komme, liege dies in Hessen nicht an den Testkapazitäten, sagte die KV-Sprecherin. Allerdings könne man keine Aussage dazu machen, inwieweit es bei der Auswertung der Tests in den Laboren zu längeren Bearbeitungszeiten komme.
Update, 29. Dezember, 5.35 Uhr: Laut Bundespolizei überraschend viele illegale Einreisen trotz Corona
Die Grenzkontrollen im Corona-Frühling haben die Zahl illegal einreisender Immigranten gesenkt.
Danach hätten seine Beamten aber wieder überraschend oft die unerlaubte Einreise oder den illegalen Aufenthalt von Immigranten in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland entdeckt, sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Thomas Przybyla, der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir haben 2020 bislang mehr als 2500 Feststellungen gezählt und damit fast das Vorjahresniveau erreicht", erklärte der 59-jährige Spitzenbeamte der Bundespolizei.
Für belastbare Erklärungen sei es noch zu früh. Generell aber sei "der Immigrationsdruck auf die EU ungebrochen. Viele Menschen sind unterwegs nach Europa", ergänzte Przybyla.
Update, 28. Dezember, 15.52 Uhr: Kein Häftling wegen Corona-Verzögerung auf freien Fuß gesetzt
Während der Corona-Pandemie hat das Oberlandesgericht Frankfurt bislang keinen Untersuchungsgefangenen wegen Verfahrensverzögerungen auf freien Fuß setzen müssen. Laut Gerichtspräsident Roman Poseck zeigt dieser Umstand, "dass die Gerichte keine Pausen gemacht haben und bislang recht gut durch die Corona-Krise gekommen sind".
Poseck sagte am Montag, die Justiz sei systemrelevant. Der Rechtsstaat könne nicht "in den Lockdown gehen" und sei gerade in einer Krise ein Stabilitätsanker.
Laut Poseck wird die Corona-Pandemie der hessischen Justiz 2021 voraussichtlich eine Vielzahl zusätzlicher Verfahren bescheren: Neben Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona-Schutzmaßnahmen seien Verfahren wegen Betruges mit Corona-Hilfen, Reiseverfahren wegen Stornierungen und Flugausfällen sowie Prozesse um Mietrückstände anhängig. 25 Bedienstete der hessischen Gerichte seien aktuell mit dem Corona-Virus infiziert - diese Zahl liegt laut Poseck seit November relativ konstant auf diesem Niveau.
Update, 28. Dezember, 15.30 Uhr: Wilde Corona-Party aufgelöst
Im Landkreis Göttingen hat die Polizei eine wilde Corona-Party auf einem Waldspielplatz aufgelöst.
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Update, 28. Dezember, 13.35 Uhr: Positive Bilanz nach Corona-Impfstart in Hessen
Politik und Rettungsdienste haben eine positive Bilanz des Impfbeginns in Hessen gezogen.
"Die Abläufe und das Arbeiten Hand-in-Hand funktionierten sehr gut", berichtete das Deutsche Rote Kreuz (DRK), das in Hessen die meisten Impfzentren betreibt. Wie viele Menschen am Sonntag geimpft wurden, war am Montag unklar. Die Zahl der verabreichten Dosen werde zwar erfasst, müsse aber noch geprüft werden, hieß es im hessischen Innenministerium.
Am Sonntag waren die Mitarbeiter mit mobilen Impfteams beispielsweise in Frankfurt, im Hochtaunus, in Limburg, Wiesbaden, Darmstadt-Dieburg, Fulda, in Gießen und im Schwalm-Eder-Kreis unterwegs.
Die Rotkreuz-Mitarbeiter stellten komplette mobiles Team mit Arzt, medizinischer Fachkraft, Fahrer und Verwaltungspersonal oder unterstützten andere Teams.
Update, 28. Dezember, 11.35 Uhr: Kein Alkoholverkauf an Silvester und Neujahr in Wiesbaden
An Silvester und Neujahr dürfen in Wiesbaden vielerorts keine alkoholischen Getränke verkauft werden. Betroffen seien unter anderem Gaststätten, Hotels, Kioske und Tankstellen, teilte die Stadtverwaltung am Montag mit.
Verboten ist der Verkauf zum Außerhaus-Verzehr oder zur Abholung. Das Verbot gilt vom 31. Dezember, 19 Uhr, bis 1. Januar, 6 Uhr.
Die enthemmende Wirkung von Alkohol trage dazu bei, dass etwa die Abstandsregeln nicht eingehalten würden, hieß es zur Begründung.
Der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit ist in Hessen bereits seit Mitte Dezember verboten.
Update, 28. Dezember, 10.05 Uhr: Wird Corona-Impfstoff bald in Marburg produziert?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) ist zuversichtlich, dass die Produktion des Impfstoffs gegen den Coronavirus in Deutschland bald hochgefahren werden kann. Das Unternehmen Biontech habe hierfür eine Produktionsanlage im hessischen Marburg übernommen.
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Update, 28. Dezember, 6 Uhr: Massenhafte Arbeitslosigkeit im Jahr 2021?
Das Instrument der Kurzarbeit wird nach Einschätzung der Arbeitsagentur den Menschen und Betrieben in Hessen weiter durch die Corona-Krise helfen.
"Im neuen Jahr werden nicht massenhaft Leute aus der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit gehen. Die staatlichen Hilfen greifen weiterhin", sagte der Leiter der Regionaldirektion Hessen, Frank Martin, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
Natürlich komme es darauf an, wie lange der Shutdown für Gastronomie, Hotels und Teile des Handels anhalte. "Wenn das noch über mehrere Monate geht, wird es da schon noch viele Insolvenzen geben", meinte Martin.
Bislang werde aber wie in den meisten anderen Branchen das meiste über die Kurzarbeit abgefangen, mit der die Betriebe einen sehr großen Kostenblock loswerden könnten.
Update, 27. Dezember, 10.35 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen haben begonnen
Eine Frankfurter Intensiv-Krankenschwester ist am Sonntag als eine der ersten Menschen in Hessen gegen das Coronavirus geimpft worden. Zeynep Kallmayer arbeitet am Frankfurter Universitätsklinikum - "eine Pflegekraft, die seit Beginn der Corona-Pandemie in Hessen an vorderster Stelle an Covid-19 erkrankte Menschen stationär versorgt hat", wie die Klinik mitteilte.
Die 50-Jährige bekam am Sonntagmorgen den schützenden Piks. Am Samstag waren die ersten rund 10.000 Impfdosen nach Hessen geliefert worden. 150 davon bekam die Frankfurter Uniklinik, eines der Schwerpunktzentren für Covid-19-Patienten in Hessen.
Update, 26. Dezember 21.55 Uhr: Wegen Corona: Preisverleihung des Filmfestivals Natourale als Film
Da die geplante Preisverleihung des Naturfilmfestivals Natourale in Wiesbaden coronabedingt ausfallen musste, haben die Veranstalter einen Film mit den Gewinnern veröffentlicht. Die Fernsehmoderatorin Tamina Kallert führt durch die ungewöhnliche Vergabe der Auszeichnungen, die Siegerfilme werden vorgestellt und die Filmemacher sind per Videobotschaften vertreten. "In jeder Krise liegt auch eine Chance und die füllen wir aktuell mit neuen kreativen Ideen", erklärte Natourale-Leiter Andreas Ewels.
Die für November geplante feierliche Preisverleihung musste wegen des Corona-Lockdowns verschoben werden. In der Film-Version, die seit Samstagabend im Internet abrufbar ist, sind unter anderem Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) und Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) zu sehen.
Die Natourale ist nach Angaben der Veranstalter ein Filmfestival für Dokumentationen, Reportagen sowie Werbe- und Spielfilme zu den Themen Natur, Umwelt, Reise und Tourismus. Das mehrtägige Festival soll nun im Frühjahr 2021 veranstaltet werden. Bei der Natourale werden die "Hessischen Löwen" vergeben. Zu den Gewinnern zählen in diesem Jahr "Red Fish" von Dmitry Shpilenok (Beste Kamera) und "Going Nuts - die verrückte Welt der Hörnchen" von Yann Sochaczewski (Beste Regie).
Update, 26. Dezember, 21.53 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen starten
Am Sonntag will Hessen mit der großen Impfaktion gegen das Coronavirus starten. Dafür stehen voraussichtlich zunächst knapp 10 000 Impfdosen zur Verfügung. Die Hälfte der Einheiten soll direkt genutzt werden, die übrigen 5000 Dosen werden für die wichtige zweite Impfung bereitgehalten. Zuerst werden Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen sowie Mitarbeiter auf den Covid-19-Intensivstationen der Krankenhäuser geimpft.
Der Bund hatte Hessen weitere Lieferungen noch in diesem Jahr in einer Größenordnung von fast 100 000 Dosen in Aussicht gestellt. Sobald Impfstoff in ausreichendem Maße vorhanden und ein Großteil der Menschen in den Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern im Land geimpft ist, sollen voraussichtlich Mitte bis Ende Januar in einer nächsten Phase sechs zentrale Impfstellen in Hessen öffnen - in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Dann sollen unter anderem Mitarbeiter der Rettungsdienste und der ambulanten Pflegedienste sowie alle Menschen ab dem 80. Lebensjahr dran kommen, die nicht in den Alten- und Pflegeheimen geimpft wurden.
Update, 26. Dezember, 10.47 Uhr: Corona-Impfstoff auch in Hessen angekommen
Vor Beginn der Corona-Impfungen sind auch in Hessen die ersten Impfstoff-Dosen angekommen. Die Hälfte der knapp 10.000 Dosen werde zunächst in einem Kühl- und Verteilzentrum für den Weitertransport in die 28 Impfzentren im Land vorbereitet, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Samstag in Wiesbaden mit.
Anschließend würden sie landesweit verteilt, was voraussichtlich den ganzen Tag in Anspruch nehmen werde. Neben den Impfzentren sollen auch die sieben Schwerpunktkliniken im Land Impfstoffe für ihr Personal erhalten.
Am Sonntag beginnt die große Impfaktion gegen das Coronavirus. Zuerst werden Mitarbeiter auf den Covid-19-Intensivstationen der Krankenhäuser und Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen geimpft. Letztere werden dafür von mobilen Teams der Impfzentren besucht.
Die anderen knapp 5000 Dosen sollen zunächst in dem Kühlzentrum zwischengelagert werden, um die Zweitimpfung in rund drei Wochen sicherstellen zu können. Der Bund lässt an diesem Samstag mehrere zehntausend Dosen der Firma Biontech an bundesweit 27 Standorte liefern.
Update, 23. Dezember, 16.21 Uhr: Biontech liefert weitere 100 Millionen Impfdosen an USA
Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer liefern zusätzliche 100 Millionen Dosen ihres Corona-Impfstoffes an die USA.
Die Präparate werden in Anlagen in den USA produziert, wie beide Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Damit erhöhe sich die Gesamtzahl der Impfdosen für die USA auf 200 Millionen.
Mindestens 70 Millionen der zusätzlichen Impfstoffdosen sollen den Angaben zufolge bis zum 30. Juni 2021 geliefert werden. Die verbleibenden 30 Millionen Dosen sollen bis spätestens 31. Juli folgen.
Die US-Regierung werde 1,95 Milliarden Dollar für die zusätzliche Menge bezahlen und habe außerdem die Option, bis zu 400 Millionen zusätzliche Dosen des Biontech/Pfizer-Präparats zu erwerben, hieß es.
"Dieser neue Regierungsauftrag kann Amerikanern noch mehr Sicherheit geben, dass wir genug Impfstoff haben werden, um bis Juni 2021 jeden Amerikaner zu impfen, der das möchte", erklärte US-Gesundheitsminister Alex Azar am Mittwoch.
Pfizer-Chef Albert Bourla erklärte: "Mit diesen 100 Millionen zusätzlichen Dosen werden die Vereinigten Staaten in der Lage sein, mehr Menschen zu schützen und hoffentlich diese verheerende Pandemie schneller zu beenden."
Update, 23. Dezember, 13.48 Uhr: Allergiker sollten wegen Impfung "nicht nachhaltig verunsichert sein"
Berichte über allergische Reaktionen auf den Biontech-Impfstoff sollte Allergiker nicht allzu sehr beunruhigen, findet Prof. Ludger Klimek, Präsident des Ärzteverbandes Deutscher Allergologen.
"Allergische Reaktionen auf Impfstoffe sind nicht ungewöhnlich, kommen glücklicherweise aber sehr selten vor", sagte Klimek am Mittwoch in Wiesbaden.
Schwere allergische Reaktionen nach Corona-Impfungen in Großbritannien und den USA hätten "für erhebliche Verunsicherung unter den geschätzt 105 Millionen Allergikern in der EU geführt", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der deutschen allergologischen Gesellschaften.
"Die meisten Allergiker müssen durch die aktuelle Situation nicht nachhaltig verunsichert sein. Nur sehr wenige Personen werden wohl aufgrund des Allergie-Risikos von einer Impfung ausgeschlossen werden müssen", sagte Klimek.
Update, 23. Dezember, 13.36 Uhr: Vorbereitungen für Impfstart in Hessen laufen auf Hochtouren
Die Vorbereitungen für die langerwarteten Impfungen gegen das Coronavirus laufen in Hessen auf Hochtouren. Mit Blick auf den Impfstart am Sonntag werde "unter Hochdruck" gearbeitet, es sei noch vieles in der Abklärung, sagte die Sprecherin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Hessen, Gisela Prellwitz, am Mittwoch in Wiesbaden.
Die Einsatz der DRK-Mitarbeiter sei vielfältig: Mal nehmen sie die Impfdosen entgegen, fahren die mobilen Impfteams zu ihren Einsatzorten oder helfen bei Verwaltungsaufgaben.
Das DRK wirkt in Hessen an 25 von 28 Corona-Impfzentren mit. Zunächst sind die mobilen Teams dieser Zentren im Einsatz, um Menschen in Alten- und Pflegeheimen zu impfen. Hessen bekommt voraussichtlich am Samstag eine erste Lieferung von knapp 10.000 Impfdosen.
Die Hälfte der Einheiten soll direkt verimpft werden. Die übrigen 5000 Dosen werden zwischengelagert, um in jedem Fall die wichtige zweite Impfung sicherzustellen. Zuerst kommen Menschen in Pflegeeinrichtungen sowie medizinisches Personal auf Covid-Intensivstationen dran.
Update, 22. Dezember, 19.43 Uhr: Sozialminister mahnt, Corona-Regeln an Weihnachten nicht auszureizen
Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) rät trotz gelockerter Kontaktregeln an Weihnachten zu großer Vorsicht.
"Auch Blutsverwandtschaft ist nichts, was immun macht gegen das Virus. Man muss nicht jede Zahl ausreizen, die die Verordnung erlaubt", sagte Klose der Frankfurter Rundschau (FR, Mittwoch-Ausgabe). Man könne an den Feiertagen auch die sonst geltenden Regeln befolgen, wonach sich maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen.
An den Weihnachtsfeiertagen sind in Hessen Treffen im engsten Familienkreis mit vier weiteren Personen jenseits des eigenen Hausstands gestattet. Allerdings spricht das Land für Treffen in Privaträumen in Hessen nur dringende Empfehlungen aus, Kontrollen soll es nicht geben.
"Ich setze auf die Vernunft der Menschen. Das Virus läuft nicht allein über die Straße: Je stärker wir unsere Kontakte reduzieren, desto schneller sind wir durch mit dem Thema Pandemie. Dazu kann jeder beitragen", sagte Klose der Zeitung.
Update, 22. Dezember, 15.10 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen starten am Sonntag
Hessen bekommt in einem ersten Schritt knapp 10.000 Dosen des Impfstoffs gegen das Coronavirus und wird ab kommendem Sonntag (27. Dezember) mit dem Impfen beginnen.
Das sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. Die Hälfte dieser Dosen werde an dem Sonntag auch schon verbraucht.
Eintreffen wird der Impfstoff in Hessen Beuth zufolge am Samstag.
Update, 22. Dezember, 13.15 Uhr: Mehr Müll in Frankfurt wegen Corona
Wegen der Corona-Pandemie ist die Müllmenge in Frankfurt in diesem Jahr kräftig gewachsen. Es seien insbesondere mehr Sperrmüll, Glas, Bioabfall und Verpackungen angefallen, teilte das Umweltdezernat der Stadt Frankfurt am Dienstag mit. Bei den Wertstoffhöfen seien bis zu drei Mal mehr Besucher gezählt worden.
Beim Sperrmüll etwa verzeichnete die Stadt mit 20.177 Tonnen zwischen dem Beginn der Pandemie im März und November einen Anstieg von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Grund dafür ist laut Dezernat, dass viele Frankfurter die Zeit während der Corona-Pandemie genutzten hätten, um sich neu einzurichten oder zu renovieren.
Ebenso seien mehr Sonderabfälle über das Schadstoffmobil oder über die stationären Schadstoffsammlungen an den Wertstoffhöfen entsorgt worden, dazu zählen beispielsweise Sprays, Farben und Lacke. Die größeren Glasmengen zwischen März bis November (11.206 Tonnen, plus 11 Prozent) könnten auf die Schließung der Gastronomie zurückgeführt werden, sagte eine Sprecherin. Getränke seien wegen der geschlossenen Gaststätten und Kneipen überwiegend im privaten Raum oder in den Grünanlagen der Stadt getrunken worden.
Mit 22.832 Tonnen ist auch die Menge der Bioabfälle um acht Prozent gestiegen. "Die Menschen haben zuhause natürlich auch mehr gegessen und gekocht", erklärte Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Da zudem mehr Essen bestellt worden sei und mehr Menschen online einkauften, stiegen auch die Verpackungsmengen in der Gelben Tonne um fünf Prozent auf 10.939 Tonnen zwischen März und November.
Der Jahresausklang könnte für die Stadtreiniger etwas ruhiger ausfallen. Grund dafür seien die erneuten Schließungen, Kontaktbeschränkungen sowie das Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper. Laut Angaben der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH fielen in den letzten Jahren durchschnittlich etwa 20 Tonnen Silvestermüll an.
Update, 22. Dezember, 6.42 Uhr: Biontech-Impfstoff soll auch gegen mutiertes Virus wirken
Auch wenn das Coronavirus mutiert ist, kann es nach Einschätzung des Impfstoff-Herstellers aller Voraussicht nach wirksam bekämpft werden.
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Update, 21. Dezember, 12.52 Uhr: Rheingau-Taunus-Kreis bald ohne nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Im Rheingau-Taunus-Kreis sollen die Regelungen zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Der Kreis sei fünf Tage in Folge unter einem Wert von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen geblieben. "Der Corona-Krisenstab hat sich deshalb darauf verständigt, die Allgemeinverfügung zur Ausgangssperre - laut den Vorgaben im Eskalationskonzept des Landes Hessen - aufzuheben, und zwar mit Wirkung ab Mittwoch, 23. Dezember 2020, 0 Uhr", teilte der Kreis am Montag in Bad Schwalbach mit.
Ausgangsbeschränkung bedeutet in dem Fall: Zwischen 21 Uhr und 5 Uhr bedarf es eines triftigen Grundes, um noch auf die Straße gehen zu dürfen. Der Krisenstab appellierte an die Menschen im Kreis, trotz der Aufhebung der Ausgangsbeschränkung diese Regelung auch weiterhin im Blick zu behalten und sich daran zu orientieren.
Update, 20. Dezember, 13.53 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis Bergstraße
Wegen hoher Corona-Infektionszahlen erlässt der Kreis Bergstraße von diesem Montag (21.12.) an eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für die Zeit zwischen 21 Uhr und 5 Uhr. Die Regelung gelte vorerst bis zum 18. Januar 2021, teilte die Verwaltung am Sonntag mit. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum sei nur bei "gewichtigen Gründen" erlaubt - etwa Beruf.
Abweichend beginne die Beschränkung am 24. Dezember um Mitternacht und am 25. und 26. Dezember um 22 Uhr. "Um unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern, sollten diese Regeln unbedingt eingehalten werden", sagte Landrat Christian Engelhardt (CDU) einer Mitteilung zufolge.
Update, 20. Dezember, 11.33 Uhr: Bundeswehr soll Frankfurter Gesundheitsamt länger unterstützen
Die in Frankfurt zur Unterstützung des Gesundheitsamts eingesetzten Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten sollen noch bis mindestens 28. Februar bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionswegen helfen. Nach Angaben der Stadt vom Sonntag stellte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) einen entsprechenden Antrag auf Verlängerung der Amtshilfe.
Die Kontaktnachverfolgung bleibe ein wichtiger Baustein der Frankfurter Corona-Strategie, teilte Feldmann mit. "Ohne die Bundeswehr wäre das kaum zu leisten." Die 60 Soldatinnen und Soldaten unterstützen in Hessens größter Stadt seit Mitte Oktober die Mitarbeiter des Gesundheitsamts.
Update, 19. Dezember, 19.47 Uhr: Lange Schlangen an kommerziellen Corona-Testcentern
An den kommerziellen Corona-Testcentern in Hessen haben sich nach Angaben des Wiesbadener Sozialministeriums am Samstag lange Schlangen gebildet.
Am Frankfurter Flughafen betrug die Wartezeit mehr als vier Stunden, wie der Betreiber Centogene auf seiner Website mitteilte. Er riet von spontanen Besuchen ab und empfahl, Termine online zu vereinbaren.
Sozialminister Kai Klose (Grüne) warnte die Menschen davor, sich zu sehr auf Testergebnisse zu verlassen. "Tests sind nur Momentaufnahmen und bringen keine absolute Sicherheit, schon gar nicht für einen Besuch an den Weihnachtstagen", sagte er.
Auch ein negatives Ergebnis entbinde nicht von der Pflicht, die geltenden Hygiene- und Kontaktregeln einzuhalten. "Für dieses Jahr führt an Weihnachten kein Weg an besonderer Umsicht und Verantwortung und damit an Beschränkungen vorbei", sagte Klose.
Die Kassenärztliche Vereinigung bietet in ihren Testcentern in Hessen kostenlose Test an. Daneben gibt es zahlreiche kommerzielle Anbieter, bei denen ein Test bezahlt werden muss. Centogene testet nach eigenen Angaben an Deutschlands größtem Flughafen täglich mehr als 4000 Menschen.
Update, 18. Dezember, 17.15 Uhr: Hunderte von Ärzten bieten Arbeit in hessischen Corona-Impfzentren an
In Hessen haben sich mehr als 1000 Ärzte gemeldet, um in den Corona-Impfzentren mitzuarbeiten.
Eine erste Liste mit 850 Kontakten sei am Freitag an sämtliche Zentren ausgegeben worden, teilte die Landesärztekammer in Frankfurt mit. Täglich würden Hunderte von weiteren Medizinern dem Aufruf der Kammer folgen.
Die Zentren entstehen derzeit an zahlreichen Orten. Insgesamt sollen es laut Landesregierung 28 werden, untergebracht sind sie etwa in Sport- oder Gewerbehallen, in Frankfurt beispielsweise in einer Messehalle, oder in Kongresszentren wie in Darmstadt oder Wiesbaden.
Wie viele Ärzte insgesamt dort arbeiten sollen, ist noch unklar.
Update, 18. Dezember, 12.08 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier nennt 2020 "Seuchenjahr"
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) rechnet auch im neuen Jahr mit deutlichen Einschränkungen für die Bevölkerung wegen der Corona-Pandemie. "Am 10. Januar ist Corona ja nicht vorbei", sagte der Regierungschef.
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Update, 17. Dezember, 13.28 Uhr: Frankfurter Busse und Bahnen fahren im Lockdown wie bisher
Trotz Lockdown volles Angebot: Die lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main, traffiQ, kürzt ihren Fahrplan für Busse und Bahnen in Frankfurt nicht. "Alle, die auch während des Lockdowns auf unsere Verkehrsmittel angewiesen sind, können sich in Frankfurt am Main auf ein planmäßiges, uneingeschränktes Angebot verlassen", teilte Geschäftsführer Tom Reinhold am Donnerstag mit. Man rechne allerdings mit einem starken Rückgang an Fahrgästen. Auch im ersten Lockdown im Frühjahr konnten die Menschen in Frankfurt den öffentlichen Nahverkehr voll nutzen.
Update, 17. Dezember, 13.26 Uhr: "Zeichen des Dankes": Hessische Tafeln erhalten zusätzliches Geld
Die hessischen Tafeln erhalten in der Corona-Pandemie zusätzliches Geld vom Land. Insgesamt sollen 28 500 Euro an die 57 Tafeln in Hessen gehen, wie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die je 500 Euro seien "ein Zeichen des Dankes und der Wertschätzung für besonders engagierten Einsatz", auch unter erschwerten Corona-Bedingungen. Die zwischenzeitlichen Schließungen aufgrund der Pandemie sowie das Aufrechterhalten des Betriebs unter Corona-Bedingungen hätten die ehrenamtlichen Helfer vor große Herausforderungen gestellt, hieß es.
Den Angaben zufolge unterstützen die hessischen Tafeln mehr als 100.000 Menschen. 5000 Ehrenamtler verteilen demnach an 200 Ausgabestellen Lebensmittel an Bedürftige, im vergangenen Jahr waren es insgesamt mehr als 25.000 Tonnen. Mitte Mai hatte das Land den Landesverband der hessischen Tafeln nach eigenen Angaben zusätzlich mit einem Betriebskostenzuschuss von 1,25 Millionen Euro unterstützt.
Update, 17. Dezember, 13.23 Uhr: Frankfurter Landebahn wird wieder als Flugzeug-Parkplatz genutzt
Am Frankfurter Flughafen wird in der Corona-Flaute die Landebahn Nordwest erneut als Parkplatz für Flugzeuge genutzt. Anders als im März stellt die Lufthansa diesmal dort Großraumflugzeuge vom Jumbo-Typ Boeing 747-8 ab, wie Sprecher der Fluggesellschaft und des Flughafenbetreibers Fraport am Donnerstag bestätigten. Im Frühjahr parkten auf der jüngsten Frankfurter Piste vor allem kleinere Mittelstreckenjets vom Typ Airbus A320.
Trotz einer Belebung rund um die Weihnachtstage herrscht am größten deutschen Flughafen weiterhin Corona-Flaute. Wegen des geringen Flugverkehrs wurde die Landebahn Nordwest am Montag bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr aus dem System genommen. Die übrigen drei Frankfurter Bahnen bleiben im Betrieb. Geschlossen sind auch das Passagier-Terminal 2, Teile des Terminals 1 sowie ab Samstag die Konzernzentrale der Lufthansa.
Update, 17. Dezember, 13.22 Uhr: Mainzer Bischof: Trotz Sorgen Vorfreude auf Weihnachtsgottesdienste
Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf freut sich "trotz aller Belastungen und Sorgen" wegen der Corona-Krise auf die Gottesdienste zum Weihnachtsfest. Auch wenn die Messen in kleinerem Rahmen als üblich gefeiert werden müssten, seien sie doch "wirklich Ausdruck der weihnachtlichen Hoffnung und Zuversicht", schrieb er in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Seelsorger und Gläubigen der Diözese.
Ihm sei es bewusst, dass einige Menschen angesichts der hohen Infektions- und Todeszahlen in der Corona-Pandemie zu Recht die Frage stellten, ob Gottesdienste an Weihnachten nicht doch eine Gefährdung darstellten, die es zu vermeiden gelte. Andere Menschen wiederum betonten die große Bedeutung, die "gemeinschaftlich gefeierte Gottesdienste haben, insbesondere an Weihnachten, aber auch als Ausdruck der Hoffnung und der Verbundenheit gerade in dieser schwierigen Zeit", erklärte Kohlgraf.
Die Kirche im Mainzer Bistum habe in den vergangenen Monaten Erfahrungen sammeln können, wie auch in der Pandemie verantwortungsvoll Gottesdienste gefeiert werden könnten. "Das wollen wir auch an Weihnachten tun", sagte Kohlgraf. Der Bischof betonte, es sei die freie Entscheidung "eines und einer jeden Einzelnen, ob er oder sie an den Weihnachtstagen einen gemeinschaftlich gefeierten Gottesdienst besucht oder auch nicht".
Diese Entscheidung sei in jedem Fall zu respektieren. "Insbesondere die Angehörigen von Risikogruppen bitte ich, sorgfältig die Risiken abzuwägen", schrieb er. Gottesdienste an Weihnachten sind auch unter den verschärften Corona-Regeln erlaubt. Aber es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und Maskenpflicht auch am Platz.
Gemeinde- und Chorgesang ist verboten. Es gilt eine Anmeldepflicht bei erwarteter Auslastung der Kapazitäten. Viele Gemeinden planen digitale Angebote, aber eben auch Gottesdienste in Präsenz. Das Bistum Mainz umfasst Gebiete in Rheinland-Pfalz und Hessen.
Update, 17. Dezember, 5.52 Uhr: Corona-Krise macht Gründern zu schaffen
Die Corona-Krise schlägt sich auch auf die Unternehmensgründungen in Hessen nieder. Nach einem Rückgang der Gewerbeanmeldungen im ersten Halbjahr habe es zwar in den Sommermonaten eine leichte Erholung gegeben, doch dürfte der verschärfte Lockdown für einen weiteren Dämpfer sorgen, erwartet der Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Robert Lippmann.
Das Gründen werde dadurch nicht leider. "In vielen Branchen steigt durch unklare Geschäftsaussichten das Risiko. Doch auch jetzt gilt: Not macht erfinderisch." Auch wenn ein Rückgang zu erwarten sei, sollte der unternehmerische Mut der Hessen nicht unterschätzt werden.
Das lässt sich auch an der Entwicklung der wachstumsträchtigen Start-ups in Hessen ablesen. Auch sie haben in den vergangenen Monaten Auswirkungen der Pandemie zu spüren bekommen wie Umsatzrückgänge, eine knappere Liquidität und verzögerte Aufträge, wie das geschäftsführende Vorstandsmitglied der Business Angels FrankfurtRheinMain, Frank Müller, der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Die Zahl der Start-ups, die sich um Beteiligungskapital bewerben, sei deshalb aber nicht zurückgegangen - im Gegenteil: Es habe auch in den Krisen-Monaten viele hochqualitative Bewerbungen gegeben.
Update, 16. Dezember, 20.31 Uhr: Corona-Ausbruch bei Bewohnern und Mitarbeitern in Pflegeheim
Nach positiven Corona-Tests bei den meisten Bewohnern und Mitarbeitern eines Altenpflegeheims in Marburg hilft der Kreis Marburg-Biedenkopf bei der Versorgung der Menschen.
"Die Lage in der Einrichtung ist sehr ernst", teilte die Kommunen am Mittwoch mit. "Wichtig ist, dass den Menschen jetzt schnell geholfen wird."
Unter anderem habe der Kreis Mitarbeiter der Gefahrenabwehr eingesetzt, um bei der Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner mit Essen und Trinken zu helfen.
Andere Pflegeeinrichtungen, Institutionen und Dienstleister unterstützten mit Personal, so dass die Grundversorgung gewährleistet sei, teilte der Kreis mit.
Update, 16. Dezember, 19.08 Uhr: Bouffier rechnet mit zunächst 50 000 Corona-Impfdosen
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) rechnet nach einer vorsichtigen Schätzung damit, dass Hessen nach der Zulassung des Corona-Impfstoffes zunächst 50.000 Dosen zugeteilt werden.
Wenn es dazu komme, werde man sie in wenigen Tagen verbraucht haben, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Mittwoch. Werde der Impfstoff wie angekündigt am 21. Dezember zugelassen, könne man schon wenige Tage später mit den Impfungen starten, kündigte der Regierungschef an.
Dafür böten sich sechs Schwerpunktkrankenhäuser an, in denen das Personal geimpft werden könnte. Dort habe man mit den Aufklärungsgesprächen keine Schwierigkeiten, die Kühlung des Impfstoffs sei simpel, erläuterte Bouffier. Außerdem könne man so in relativ kurzer Zeit viele Menschen impfen.
Für die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sei vor der Impfung eine Befragung vorgeschrieben, die unter Umständen Tage in Anspruch nehmen könnte, sagte Bouffier der FAZ. Darum habe die Landesregierung die Häuser aufgefordert, so bald wie möglich mit den Befragungen zu beginnen.
Update, 16. Dezember, 18.59 Uhr: Hanau nutzt nun Kühlcontainer im Zusammenhang mit Covid-19-Toten
Die Stadt Hanau nutzt nun Kühlcontainer für die Toten in Zusammenhang mit Covid-19. Die Kühlkapazitäten beider Krankenhäuser sind zurzeit erschöpft.
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Update, 16. Dezember, 16.45 Uhr: Hessischer Einzelhandel sucht im Lockdown Alternativen zu Ladenverkauf
Angesichts des harten Lockdowns inmitten des Weihnachtsgeschäfts sucht der Einzelhandel in Hessen nach Alternativen.
So versucht es beispielsweise der Einzelhandel in Nordhessen einmal mehr mit einem System aus Bestellen und Abholen, dem sogenannten Click&Collect, sowie mit Lieferservice. "Wir haben damit im letzten Lockdown gute Erfahrungen gemacht", sagte der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbands Hessen Nord, Martin Schüller, am Mittwoch. "Bei uns werden das alle machen."
Die Bestellungen laufen über Internet und Email, viel werde aber auch noch über das Telefon abgewickelt. Beispielsweise könnten Buchhändler ihr Geschäft vor Weihnachten durch Abholmöglichkeiten bestellter Bücher zumindest teilweise erhalten.
Es gebe auch Geschäfte, die unter anderem mittels Fahrradkurieren selber ausliefern, sagte der Geschäftsführer des nordhessischen Einzelhandelsverbands. Allerdings könnten die Umsatzeinbußen im wichtigen Weihnachtsgeschäft sowie in den vergangenen Monaten auf diese Art nicht aufgefangen werden.
"Ohne Hilfe vom Bund läuft es nicht", sagte Schüller. "Die Einzelhändler kämpfen ums Überleben." Besonders betroffen seien insbesondere die Bereiche Textilien, Lederwaren und Schuhe.
Update, 16. Dezember, 15.06 Uhr: Gläubige dürfen zu Weihnachts-Gottesdiensten in die Kirche gehen
Gottesdienste zu Weihnachten dürfen in Hessen unter strenger Einhaltung der Corona-Hygieneregeln stattfinden. "Generell bleiben die Gottesdienste möglich, auch Präsenzgottesdienste", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Gespräch mit hochrangigen Kirchenvertretern. Über die Organisation der Gottesdienste sollen jeweils die Gemeinden vor Ort entscheiden.
Zu den Hygienevorgaben zählen das Tragen von Masken, 1,50 Meter Abstand und der Verzicht auf gemeinsames Singen - auch nicht draußen. Viele Gemeinden planten digitale Angebote - aber eben auch Gottesdienste in Präsenz. "Dabei gilt auch, dass diejenigen, die an Präsenzgottesdiensten teilnehmen wollen, sich vorher anmelden müssen, damit entsprechend das geplant werden kann", sagte Bouffier.
Update, 16. Dezember, 12.10 Uhr: Hessen ist auf Corona-Impf-Marathon vorbereitet
Das Land Hessen will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes so schnell wie möglich mit den Impfungen gegen das Virus beginnen.
"Sobald der Impfstoff da ist, werden wir in Hessen auch loslegen können", sagte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Ein genauer Termin stehe aber noch nicht fest.
Die Zulassung sei der erste Schritt, dann müsse das Serum ausgeliefert werden. "Das wird alles so organisiert, weil ja alle quasi standby sind, dass da möglichst wenig zeitlicher Reibungsverlust entsteht", sagte Klose. "Weil jeder Tag früher, den wir impfen, buchstäblich am Ende Leben retten kann."
Noch kann kein Corona-Impfstoff in Deutschland verabreicht werden – die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will aber am 21. Dezember ihr Gutachten über die Zulassung des Impfstoffes des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer vorlegen. Es gilt als nahezu sicher, dass die Amsterdamer Behörde grünes Licht dafür gibt. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte es in Deutschland nächste Woche mit den Impfungen losgehen.
Weil die verfügbaren Impfdosen in der ersten Zeit begrenzt sein werden, sollen zuerst "prioritäre Gruppen" zum Zug kommen. Hessen will sich bei der Reihenfolge laut Minister Klose "engstmöglich" nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission richten. Einem Entwurf zufolge sollen Ältere über 80, Pflegeheimbewohner und bestimmtes Personal mit hohem Infektionsrisiko zuerst geimpft werden. Endgültig festlegen soll die Prioritäten eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums.
In Hessen wurden für den Impf-Marathon landesweit 28 Zentren eingerichtet. Außerdem sind mobile Teams geplant, die zum Beispiel Menschen in Pflegeheimen aufsuchen. Die Zentren seien einsatzbereit, sagte Klose. Wie viele Impfdosen Hessen zum Start erhält, stehe noch nicht final fest.
Das Land geht davon aus, dass hessenweitweit pro Tag rund 30.000 Bürgerinnen und Bürger geimpft werden können – gut 1000 pro Zentrum. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung müssen sich impfen lassen, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen.
Update, 16. Dezember, 12 Uhr: Zweitliga-Spiel bei Darmstadt 98 wegen Corona abgesagt
Nach einem Corona-Fall bei den Würzburger Kickers sind die beiden Zweitliga-Spiele gegen den FC St. Pauli am Mittwoch (18.30 Uhr) und beim SV Darmstadt 98 am Samstag (19. Dezember/13 Uhr) abgesagt worden.
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Update, 15. Dezember, 14.22 Uhr: Friseurverband übt scharfe Kritik an Lockdown
Der hessische Friseurverband hat den anstehenden Lockdown scharf kritisiert.
"Das kommt zum unsagbar schlechtesten Zeitpunkt", sagte Rene Hain, Geschäftsführer des Landesinnungsverbands Friseurhandwerk Hessen, am Dienstag. "Der Dezembermonat mit dem Vorweihnachtsgeschäft ist die umsatzstärkste Zeit."
Direkt danach folge das Ostergeschäft, das dieses Jahr bereits wegen des ersten Lockdowns ausgefallen sei.
Zahlreiche Kundinen und Kunden hätten die Chance auf einen letzten Haarschnitt vor den Feiertagen nutzen wollen, sagte Hain. "Auf die Friseurläden gibt es aktuell einen enormen Andrang."
Viele Läden hätten am gestrigen Montag - eigentlich der Feiertag der Friseure - dennoch ihre Türen geöffnet. Auch seien die Öffnungszeiten deutlich ausgeweitet worden. "Viele Friseure haben frühmorgens aufgemacht und bis in den späten Abend gearbeitet - ja nach Lage der Ausgangssperre."
Der Verband vertritt in Hessen 1200 Salons mit insgesamt 6500 Beschäftigen.
Update, 15. Dezember, 12.55 Uhr: Handelsverband verhalten optimistisch
Am letzten regulären Verkaufstag vor dem verschärften Corona-Shutdown zeigt sich Hessens Einzelhandel verhalten optimistisch.
"Wir können noch vielen Kunden vor dem Fest glücklich machen", sagte Einzelhandelsverbands-Präsident Jochen Ruths am Dienstag.
Grund seien die "sehr guten Regelungen" der Landesregierung zu Liefer- und Abholmöglichkeiten für bestellte Waren während der Zeit der Ladenschließungen. "Die Leute wissen, dass sie ihre Sachen noch vor Weihnachten bekommen. Das hilft uns sehr", sagte der Textilhändler aus Friedberg.
Gerade gingen die ohnehin beliebten Gutscheine durch die Decke, berichtete Ruths. "Die können wir auch digital oder per Post verschicken. Dafür muss keiner in die Stadt fahren."
Allgemein sei es am Dienstag etwas ruhiger angelaufen als am Montag, als aber auch alles in vernünftigen Bahnen verlaufen sei. Einige Kollegen hätten ihm von verdoppelten Umsätzen im Vergleich zum Vorjahrestag berichtet.
Die Händler hätten in den kommenden Tagen noch viele Dinge abzuarbeiten, müssten aber auch bereits die ersten Beschäftigten in Kurzarbeit schicken. Dieses Instrument werde man sehr flexibel nutzen.
Titelfoto: Sebastian Gollnow/dpa