AfD scheitert in München zum 16. Mal bei Wahl von Landtagsvizepräsidenten
München - Neue Runde, altes Ergebnis: Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, stellt auch weiterhin keinen Landtags-Vizepräsidenten.
Zum mittlerweile 16. Mal scheiterte die Fraktion am heutigen Dienstag damit, eines ihrer Mitglieder in das wichtige Parlamentsamt wählen zu lassen.
Für den AfD-Abgeordneten Ferdinand Mang (45) stimmten in der Plenarsitzung 26 Parlamentarier, 128 votierten mit Nein und drei enthielten sich.
Mang ist schon der fünfte AfD-Kandidat, der in dieser Legislaturperiode die erforderliche Mehrheit entsprechend klar verpasste. Auch in der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD keinen Vizepräsidenten im Landtag durchsetzen können.
Zwar sieht die Geschäftsordnung des Landtags vor, dass jede vertretene Fraktion einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen sollte. Bei der geheimen Wahl kann allerdings letztendlich niemand dazu gezwungen werden, einem Kandidaten oder einer Kandidatin auch zur notwendigen einfachen Mehrheit der Stimmen zu verhelfen.
Titelfoto: Matthias Balk/dpa