Leipzigs Stadtrat will rauchfreie Parks schaffen, doch der Plan hat einen Haken

Leipzig - Tokyo, New York, Paris - in vielen Weltmetropolen ist das Rauchen in der Öffentlichkeit seit Jahren streng limitiert bis ganz verboten. Als erste Stadt in Sachsen versucht nun auch Leipzig, dem blauen Dunst an der frischen Luft den Kampf anzusagen. In mehreren Parks werden gerade entsprechende Hinweistafeln montiert.

Der Clara-Zetkin-Park gehört zu den beliebtesten Parkanlagen Leipzigs. Künftig ist hier Rauchen "nicht erwünscht".
Der Clara-Zetkin-Park gehört zu den beliebtesten Parkanlagen Leipzigs. Künftig ist hier Rauchen "nicht erwünscht".  © Ralf Seegers

"In diesem Parkbereich ist Rauchen nicht erwünscht", steht auf den kleinen Schildern, die Stadtbedienstete in den letzten Tagen an Bänke in mehreren Leipziger Parks befestigten.

Die Aktion geht auf einen Stadtratsbeschluss zurück, der bereits 2020 gefasst wurde.

Die Ratsmehrheit beauftragte darin die Verwaltung, "[...] an fünf Stellen in verschiedenen Leipziger Parks in einem Modellprojekt Rauchverbotszonen zu schaffen" - etwa an ausgewiesenen Spielwiesen für Kinder. Nach einem Jahr soll die Maßnahme evaluiert werden.

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Im Sinne des Modellprojekts seien jetzt in fünf verschiedenen Park- und Grünanlagen solche Schilder montiert worden, berichtete ein Stadt-Sprecher auf Anfrage.

"Verhaltens-Empfehlung": Rauchverbot in Parks wäre rechtswidrig

Solche Schilder auf Parkbänken sollen die Menschen in fünf Leipziger Parks fortan vom Rauchen abhalten.
Solche Schilder auf Parkbänken sollen die Menschen in fünf Leipziger Parks fortan vom Rauchen abhalten.  © Ralf Seegers

Ausgewählt wurden demnach die Dahlienterrasse im Clara-Zetkin-Park, die Bürgermeister-Müller-Anlage am Promenadenring, das sogenannte Zooschaufenster im Rosental, der Rosengarten im Mariannenpark und eine Grünanlage am Weißeplatz.

Anders als im Ratsbeschluss vorgesehen, handelt es sich jedoch nicht um strafbewehrte Rauchverbote, sondern lediglich um (Verhaltens-)Empfehlungen.

"Nach Prüfung wurde festgestellt, dass der Erlass eines generellen Rauchverbotes in Parks durch die Stadt Leipzig rechtswidrig wäre", begründet die Verwaltung. Hierfür fehle schlicht die Rechtsgrundlage.

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Wer die neuen Schilder also ignoriert und hier weiter qualmt, dem drohen keine Strafen - allenfalls die scheelen Blicke der nichtrauchenden Mitbürger.

Titelfoto: Bildmontage: Ralf Seegers

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