"Querdenken"-Demo in Leipzig: Polizei räumt teilweises Scheitern ein
Leipzig - Sie wurde lange angekündigt und bereits heftig diskutiert, nun ist es soweit: Am heutigen Samstag findet die "Querdenken"-Demo in Leipzig statt. Die Stadtverwaltung hatte bereits vorab mit deutlichen Auflagen reagiert. Wir halten Euch im Ticker auf dem Laufenden.
So teilten Stadt und Sicherheitsbehörden bei einer Online-Konferenz am Freitag mit, dass die Demo nicht wie zunächst angekündigt auf dem Augustusplatz, sondern auf dem Gelände der Neuen Messe stattfinden soll.
Darüber hinaus wurde der Demozug verboten. Anders sei es nicht möglich, die geltenden Regelungen der sächsischen Corona-Schutzverordnung einzuhalten, hieß es.
Die Teilnehmerzahl wurde indes von 20.000 auf 16.000 korrigiert (TAG24 berichtete).
Zwei Eilanträge der Veranstalter, die gegen die Auflagen gerichtet waren, wurden noch am Freitag vom Verwaltungsgericht gekippt.
Das Ordnungsamt hat zudem weitere Auflagen bekannt gegeben, darunter das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
Die Polizei werde dies während der Demonstration überprüfen. Leipzigs Oberbürgermeister hatte bereits angekündigt, die Kundgebung aufzulösen, sollte dies nicht eingehalten werden (TAG24 berichtete).
Neben der "Querdenken"-Demo wurden bisher noch 26 weitere Demonstrationen in der Leipziger Innenstadt angemeldet, darunter sieben Gegen-Proteste.
UPDATE, 23.10 Uhr: Polizei räumt teilweises Scheitern ein
Der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze (55) äußerte sich am Abend mit einem Zwischenfazit zum Einsatzgeschehen in Leipzig:
"Nachdem das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Versammlung mit 16.000 Personen im Stadtzentrum zugelassen hatte, war unsere Aufgabe, dem Versammlungsrecht zur Geltung zu verhelfen. Dafür gab es drei Ziele:
- 1. Die Gewährleistung eines friedlichen Verlaufes aller Veranstaltungen.
- 2. Die Verhinderung möglicher Gewalttätigkeiten.
- 3. Die Durchsetzung des Infektionsschutzes in Amts- und Vollzugshilfe gemeinsam mit der Ordnungsbehörde und dem Gesundheitsamt der Stadt Leipzig.
Die ersten beiden Ziele, bei durch die Versammlungsbehörde geschätzten 20.000 Teilnehmern, haben wir weitestgehend erreicht. Gleichwohl haben wir aktuell mehr als 30 Straftaten, überwiegend Sachbeschädigungen, zu verzeichnen.
Das dritte Ziel, gemeinsam mit der Stadt den Infektionsschutz zu gewährleisten, wurde nicht erreicht. Auflagen wurden verletzt, sodass die Versammlungsbehörde entschieden hat, die Versammlung zu beenden.
In der Folge haben wir die Teilnehmer aufgefordert, den Versammlungsraum zu verlassen. Hierfür war nur die Richtung Hauptbahnhof/Ostseite möglich, da auf dem Grimmaischen Steinweg und am Roßplatz Gegenversammlungen stattfanden. An der Ostseite stauten sich die Menschen an einer von uns in Richtung Zentralhaltestelle errichteten Sperre, deren Ziel darin bestand, die Menschen in Richtung Brandenburger Straße/Leipziger Osten abzuleiten.
Es entstand großer Druck auf die Polizeikräfte, dem wir nur unter Einsatz von unmittelbarem Zwang standhalten hätten können. Damit stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Gewalt einzusetzen war für uns nicht angezeigt. Man bekämpft eine Pandemie nicht mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft der Menschen."
UPDATE, 22.52 Uhr: Wasserwerfer im Einsatz, Wolfgang-Heinze-Straße geräumt
Die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz soll mittlerweile von der Polizei geräumt worden sein. Wasserwerfer löschen die Feuer, Räumpanzer befreien die Straßen von Barrikaden.
UPDATE, 22.15 Uhr: Wasserwerfer und Hundertschaften stehen in Connewitz bereit
In der Wolfgang-Heinze-Straße wird weiter gezündelt. Inzwischen brennt es an mehreren Stellen massiv, die Polizei steht nun mit Wasserwerfern und Hundertschaften bereit.
UPDATE, 21.50 Uhr: Vereinzelte "Querdenker"-Partys in der Innenstadt
Obwohl sich der Hauptaufzug der "Querdenker" inzwischen zerstreut hat, befinden sich noch immer feiernde Menschengruppen in der Leipziger Innenstadt. Die Polizei scheint sich weitestgehend zurückgezogen zu haben.
UPDATE, 21.30 Uhr: Erste Ausschreitungen in Connewitz
Nachdem der Gegenprotest von der Innenstadt nach Connewitz gewandert ist, wurden hier die ersten Mülltonnen und Barrikaden angezündet, auch Fahrzeuge sollen angegriffen worden sein. Außerdem wird massiv mit Pyrotechnik gezündet.
Die Feuerwehr und die Polizei sind momentan vor Ort. Aktuell ist die Wolfgang-Heinze-Straße aufgrund von Glasscherben für den Verkehr gesperrt.
UPDATE, 20.50 Uhr: Polizei spricht von zahlreichen Angriffen auf Journalisten
Wie die Polizeidirektion Leipzig mitteilte, kam es im Laufe des heutigen Tages zu zahlreichen Übergriffen auf Journalisten und Pressevertreter. Die betroffenen Personen sollen sich bei der Polizei melden und Strafanzeige erstatten.
Laut der Journalisten-Gewerkschaft "DJU" wurden mindestens 32 Medienvertreter angegriffen. Die Gewalt soll weitestgehend von "Querdenkern" ausgegangen sein.
UPDATE, 20.40 Uhr: Gegendemo zieht nach Connewitz weiter
Der Gegenprotest, der sich größtenteils auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz abspielte, ist auf dem Weg nach Connewitz über die Karl-Liebknecht-Straße. An dem Marsch sollen etwa 300 Leute beteiligt sein, die Polizei sichert den Aufzug mit vereinzelten Streifenwagen ab.
Vor dem Polizeirevier in der Wiedebach-Passage kam es außerdem zu Steinwürfen, dort zeigen die Beamten vermehrt Präsenz.
UPDATE, 19.25 Uhr: Polizei plant härteres Durchgreifen
Polizeisprecher Olaf Hoppe beschreibt die Situation als äußerst dynamisch, die Polizei und die Demonstranten befänden sich momentan in einem "Katz-und-Maus-Spiel". Bisher hätten die Einsatzkräfte versucht, bei der Deeskalation überwiegend kommunikativ vorzugehen.
Aktuell sollen auch Vorbereitungen getroffen werden, bei den Demonstranten des verbotenen Aufzugs "härter durchzugreifen". Ob dies am Ende gelingen wird, bleibt abzuwarten.
UPDATE, 19.10 Uhr: Demo-Zug wieder am Augustusplatz angekommen
Der Marsch der "Querdenker" führte vom Augustusplatz über den Georgiring, am Hauptbahnhof entlang, wieder zurück zum Agustusplatz. Dort weist die Polizei die Demonstranten mit Durchsagen immer wieder darauf hin, dass die Versammlung aufgelöst wurde und nun als "verbotener Aufzug" klassifiziert wird.
UPDATE, 18.50 Uhr: "Leipzig nimmt Platz" schätzt Lage als gefährlich ein
Das Bündnis "Leipzig nimmt Platz", das den Gegenprotest organisiert hatte, rief inzwischen dazu auf, sich zurückzuziehen. "Wir schätzen die Lage als zu gefährlich ein", schrieb das Bündnis auf Twitter.
Auch das Bündnis 90/Die Grünen Sachsen zeigen sich auf Twitter erschüttert über den "Querdenker"-Aufmarsch, der inzwischen auf den Leipziger Markt weitergezogen ist. Die Polizei scheint die Lage nicht unter Kontrolle zu haben.
UPDATE, 18.15 Uhr: Polizei lässt "Querdenker"-Marsch weiterlaufen
Wie TAG24 erfuhr, scheinen die Bitten der "Querdenker" erhört worden zu sein: Die Demonstranten werden nun nicht mehr am Hauptbahnhof eingekesselt, sondern dürfen über den Innenstadtring weiterziehen.
Die Polizei begleitet den Marsch, der sich entlang des Goerdelerrings bewegt.
UPDATE, 17.40 Uhr: Gegendemo am Wilhelm-Leuschner-Platz eingekesselt
Während die "Querdenker"-Demonstranten vor dem Hauptbahnhof von der Polizei die Freigabe des Rings fordern, um dort zu marschieren, steht die Gegendemo von "Leipzig nimmt Platz" noch am Wilhelm-Leuschner-Platz. Seit einiger Zeit wird diese von der Polizei dort eingekesselt.
Wie die LVB mitteilte, ist der Innenstadtring aufgrund dieser Versammlungen momentan voll gesperrt. Der Straßenbahn- und Busfahrplan wurde außer Kraft gesetzt.
UPDATE, 17.20 Uhr: Erste Flaschenwürfe und Einsatz von Pyrotechnik
Inzwischen bewegt sich das Geschehen immer weiter in Richtung Hauptbahnhof, begleitet von Polizei und ihren Durchsagen, die geltenden Hygienevorschriften einzuhalten. Trotz dieser Ansagen trägt der Großteil der Demonstranten noch immer keinen Mund-Nasen-Schutz, auch die Abstandsregeln werden nicht eingehalten.
Die Situation wird indes immer explosiver: In der Nähe des Hauptbahnhofs auf dem Ring kommt es nun zum Wurf von Flaschen, Rauchbomben und Pyrotechnik. Gewalttätige Auseinandersetzungen häufen sich, laut Augenzeugenberichten erscheint die Polizei überfordert.
UPDATE, 16.40 Uhr: Auseinandersetzungen nahe des Hauptbahnhofs
Einige Demo-Teilnehmer haben sich inzwischen im Gebiet östlich des Augustusplatzes verteilt, die Polizei zeigt weiterhin Präsenz.
Wie TAG24 erfuhr, soll sich die Lage dort vor allem in der Nähe des Hauptbahnhofs allerdings immer weiter zuspitzen. Es soll auch zu weiteren Verhaftungen gekommen sein.
UPDATE, 16.20 Uhr: Demonstranten bilden spontanen Demo-Zug
Die Polizei weist weiterhin mit Durchsagen auf die Auflösung der Versammlung hin. Die Demonstranten sollen sich in Richtung Hauptbahnhof aus dem Bereich entfernen, an die Anweisung halten sich jedoch nicht alle.
Während nun einige "Querdenker"-Demonstranten spontan entlang des Rings ziehen, steht die Gegendemo am Wilhelm-Leuschner-Platz.
Die Polizei steht über die gesamte Straße bereit, um den spontanen Demo-Zug am Weiterziehen zu hindern.
UPDATE, 15.40 Uhr: Demonstration auf Augustusplatz wegen Regelverstößen beendet
Wie die Stadt Leipzig mitteilte, wurde die Demonstration auf dem Augustusplatz inzwischen von der Stadt Leipzig in ihrer Rolle als Versammlungsbehörde beendet. Grund dafür seien zahlreiche Verstöße gegen die Auflagen.
UPDATE, 15.35 Uhr: Polizei zählt 20.000 Teilnehmer in Leipzig
Zur "Querdenken"-Demo in die Leipziger Innenstadt sind deutlich mehr Menschen gekommen als angemeldet.
Die Polizei gehe von 20.000 Teilnehmern aus, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe am Samstagnachmittag. "Das ist ein weiterer Auflagenverstoß." Nur 16.000 Teilnehmer waren für die Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen angemeldet gewesen.
UPDATE, 15.14 Uhr: LVB-Fahrpläne ausgesetzt!
Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben bei Twitter gemeldet, dass die Fahrpläne vorerst außer Kraft gesetzt worden sind. Genaue Gründe wurden nicht genannt, aber offenbar kam es bei allen Linien zu erheblichen Verspätungen.
UPDATE, 15.08 Uhr: Körperliche Auseinandersetzungen rund um Augustusplatz
Wie die Polizei auf Twitter meldete, gab es rund um das Versammlungsgeschehen bereits mehrere körperliche Auseinandersetzungen, die unterbunden werden mussten.
Wie TAG24 erfuhr, haben die Beamten es kaum geschafft, die Leute, die aufeinander losgegangen sind, zu trennen. Man könne die verschiedenen Lager inzwischen kaum noch auseinander halten.
Derweil musste die Kundgebung wegen des hohen Zulaufs offenbar zeitweise unterbrochen werden. Nachdem die Polizei die Versammlungsfläche deutlich vergrößert hatte, konnte es aber weitergehen.
An Abstandsregeln und Maskenpflicht halten sich offenbar nach wie vor die wenigsten. "Die Einsatzkräfte sprechen Personen ohne Maske an, wenn uns ein Attest gezeigt wird, gleichen wir das mit den Angaben im Personalausweis ab", sagte eine Polizeisprecherin.
"Es ist aber schwierig, bei dieser Menge, lückenlos zu kontrollieren." Offizielle Angaben zur Teilnehmerzahl machte die Polizei zunächst nicht.
UPDATE, 14.16 Uhr: Erste Festnahmen bei spontaner Demo
Offenbar ist es am Johannisplatz zu einer spontanen Demo gekommen, in deren Verlauf eine Gruppe schwarz Vermummter aus einer Seitenstraße herausgelaufen seien.
Die Polizei habe nach TAG24-Informationen eingegriffen. Es wurden mehrere Personen festgenommen.
Zu den Hintergründen gibt bisher noch kein offizielles Statement.
UPDATE, 13.58 Uhr: Menschenmassen auf dem Augustusplatz
Der Augustusplatz ist brechend voll und noch immer strömen die Menschen durch die Stadt zum Ort der Kundgebung.
Die wenigsten der mehreren Tausend Teilnehmer tragen eine Maske oder können den Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten.
"Die Kontrolle ist für uns fast unmöglich", sagte der Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe.
UPDATE, 13.44 Uhr: Kabarettist Uwe Steimle auf "Querdenker"-Bühne!
Der Kabarettist Uwe Steimle (57) spricht, als früherer Generalsekretär des Zentralkomitees der SED Erich Honecker verkleidet, auf der Bühne zu den Menschenmassen.
Twitter-User zeigen sich zum Teil schockiert über seinen Auftritt.
UPDATE, 13.23 Uhr: Gegenproteste am Rande des Augustusplatzes
Der Menschenstrom aus allen Ecken der Stadt reißt nicht ab. Besonders viele kommen offenbar vom Hauptbahnhof. Auch zahlreiche Gegendemonstranten sind inzwischen eingetroffen und haben sich am Rande des Augustusplatzes postiert.
UPDATE, 13.10 Uhr: Polizei weist auf geltende Regeln hin
Die Polizei hat die Demonstranten über Lautsprecher zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und zum Einhalten der Abstandsregeln aufgefordert.
UPDATE, 12.54 Uhr: Blockade auf Altem Messegelände errichtet
Parallel zu den Geschehnissen im Zentrum haben mehrere schwarz gekleidete Menschen eine Blockade errichtet, um den Autokorso der "Querdenker" am Verlassen des Geländes der Alten Messe zu verhindern.
Obwohl die Blockade wohl mittlerweile aufgelöst worden ist, habe sich die Kolonne noch nicht in Bewegung gesetzt.
UPDATE, 12.34 Uhr: Straßenbahnen werden blockiert
Wie TAG24 erfuhr, hat ein Redner auf der Bühne offenbar die Leute, die inzwischen zu Tausenden in die Innenstadt geströmt sind, dazu aufgerufen, sich auf den umliegenden Straßen zu verteilen, da sonst die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können.
Straßenbahnen, die über den Georgiring fuhren, seien blockiert worden.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben erneut Umleitungen eingerichtet.
UPDATE, 11.42 Uhr: Schon früh viele Menschen auf Augustusplatz
Laut Polizei sind am Samstag Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik nach Leipzig angereist. Er wisse etwa aus Bayern und Thüringen, dass Reisebusse Richtung Leipzig unterwegs waren, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe.
Bereits anderthalb Stunden vor Beginn der eigentlichen Demo haben sich zahlreiche Menschen auf dem Augustusplatz versammelt.
Nach TAG24-Informationen tragen die meisten Menschen keine Mund-Nase-Bedeckung. Die Behörden haben offenbar bisher nicht eingegriffen.
UPDATE, 11.28 Uhr: Beeinträchtigungen im ÖPNV
Wegen der Veranstaltung auf dem Augustusplatz werden die Straßenbahnen der Linien 3, 4, 7 und 15 zwischen Hauptbahnhof und Johannisplatz über den Georgiring umgeleitet.
Außerdem werde es laut Polizei immer wieder zu temporären Straßensperrungen kommen, weshalb es für Autofahrer ratsam sein, die Innenstadt weiträumig zu umfahren.
UPDATE, 10.28 Uhr: Die Vorbereitungen auf dem Augustusplatz laufen
Die Vorbereitungen für die um 13 Uhr beginnende Demo auf dem Augustusplatz sind in vollem Gange. Unter anderem wird derzeit eine Bühne aufgebaut.
Auch die Polizei ist bereits vor Ort. Unterstützung kommt außerdem von der sächsischen Bereitschaftspolizei, von Einsatzkräften aus acht Bundesländern sowie der Bundespolizei und dem Landeskriminalamt.
UPDATE, 9.34 Uhr: Demo darf auf Augustusplatz stattfinden!
Wie die Stadt Leipzig vor wenigen Minuten mitteilte, wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig vom Freitag tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Bautzen gekippt.
"Querdenken" darf mit 16.000 Teilnehmern auf dem Augustusplatz stattfinden (TAG24 berichtete).
UPDATE, 9.20 Uhr: Demo doch nicht auf Messegelände?
Sowohl bei Twitter als auch bei Telegram verbreitet derzeit der Veranstalter die Information, dass die Entscheidung, die Demonstration zur Neuen Messe zu verlegen, gekippt worden sei.
Von offizieller Seite wurde diese Meldung, insofern sie korrekt ist, bisher nicht bestätigt.
UPDATE, 7.50 Uhr: Kleine Versammlung schon am Freitagabend
Einen Tag vor der geplanten großen Demonstration der Initiative "Querdenken" haben sich am Freitagabend in Leipzig rund 200 Menschen auf dem Marktplatz versammelt. Sie meldeten laut Polizei eine spontane Demo an, auf der sie gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestierten.
Die Teilnehmer trugen keine Masken und hielten auch den Mindestabstand nicht ein. Ein Polizeisprecher sagte, es seien Video-Aufnahmen gemacht worden und es werde eine Anzeige gegen die Versammlungsleiterin gestellt.
Zu einem Gegenprotest in Hörweite versammelten sich laut Polizei rund 100 Menschen.
Die Polizei war bereits am Freitagabend mit einem Großaufgebot in der Stadt.
Titelfoto: privat