Von Oliver Auster
Köln/Düsseldorf - Die Bundestagswahl findet wenige Tage vor dem Start des Straßenkarnevals und während zahlreicher närrischer Veranstaltungen statt. Die Frage, die sich daher zahlreiche Karnevalisten in Köln und Düsseldorf stellen: Darf ich im Kostüm wählen gehen?
Diese Frage hat nun die Bundeswahlleiterin beantwortet. Aus der "Handreichung für Wahlvorstände zum Umgang mit Auswirkungen von Fastnachts-/Karnevals-/Faschingsveranstaltungen auf die Bundestagswahl 2025" geht hervor: Bei den Bundestagswahlen kann man "grundsätzlich auch im Kostüm wählen".
"Nur wenn das eigene Erscheinungsbild die allgemeine Ordnung im Wahllokal gefährdet oder öffentliches Ärgernis erregt, kann der Wahlvorstand einschreiten", heißt es in dem Papier mit mehreren Fragen und Antworten, das von der Bundeswahlleiterin schon im Dezember verteilt worden ist.
"Ist bei Wahlberechtigten durch eine Kostümierung das Gesicht verhüllt oder durch starke Schminke eine Person nicht mehr zweifelsfrei identifizierbar, kann der Wahlvorstand die Person darum bitten, diese abzunehmen, um die Identität der Person feststellen zu können", heißt es in der Handreichung.
Wer da nicht mitmachen will, darf nicht wählen.
Wahlbeteiligung auch im angetrunkenen Zustand möglich
Die Wahlhelfer und Vorstände sollten allerdings möglichst unverkleidet kommen, denn sie hätten bei der Kleiderwahl "darauf zu achten, dass die unparteiische Wahrnehmung des Amtes nicht infrage gestellt wird".
Wer angetrunken von einer Karnevalsparty ins Wahllokal kommt, darf ebenfalls wählen: "Es gibt grundsätzlich keine Einschränkungen hinsichtlich des erlaubten Alkoholkonsums oder Grades der Alkoholisierung bei der Stimmabgabe."
Stark alkoholisierte und/oder randalierende Wählende, die dadurch die Ordnung im Wahlraum stören würden, könnten jedoch aus dem Wahlraum verwiesen werden, heißt es weiter.