Großrazzia gegen Islamisten! Objekte in ganz Deutschland gestürmt

Hamburg/Berlin - Großrazzia! Rund 800 Polizisten und Fahnder des Staatsschutzes haben am Donnerstagmorgen zahlreiche Moscheen, Kulturzentren und Büros in ganz Deutschland gestürmt.

Am Donnerstagmorgen wurden Moscheen, Kulturzentren und Büros in ganz Deutschland gestürmt.
Am Donnerstagmorgen wurden Moscheen, Kulturzentren und Büros in ganz Deutschland gestürmt.  © NonstopNews/Sebastian Peters

Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, werde gegen den Verein "Islamisches Zentrum Hamburg e.V." (IZH) sowie fünf weitere Vereinigungen vereinsrechtlich ermittelt.

Das IZH stehe demnach im Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung zu richten, was im Rahmen des Grund- sowie Vereinsgesetzes zu einem Verbot führen würde.

Zudem gingen die Behörden dem Verdacht nach, dass das IZH die in Deutschland verbotenen Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation "Hisbollah" unterstützt. Bei den weiteren Vereinigungen bestehe indes der Verdacht, dass sie Teilorganisationen des IZH sind.

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Die Durchsuchungen dienten der weiteren Aufklärung dieses Verdachts sowie der Sicherung von Beweismitteln. In Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen wurden insgesamt 54 Objekte durchsucht.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) erklärte: "Wir haben die islamistische Szene im Visier. Gerade jetzt, in einer Zeit, in der sich viele Jüdinnen und Juden besonders bedroht fühlen, gilt: Wir dulden generell keine islamistische Propaganda und keine antisemitische und israelfeindliche Hetze. Gerade jetzt kommt es auf hohe Wachsamkeit und ein hartes Vorgehen an."

Das IZH wird schon lange vom Verfassungsschutz beobachtet

Insbesondere das "Islamische Zentrum Hamburg" stand im Fokus der Beamten. Der Hintergrund sind vereinsrechtliche Ermittlungen.
Insbesondere das "Islamische Zentrum Hamburg" stand im Fokus der Beamten. Der Hintergrund sind vereinsrechtliche Ermittlungen.  © Daniel Bockwoldt/dpa

Das "Islamische Zentrum Hamburg" wird schon lange vom Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.

Die Behörden gingen davon aus, dass das IZH "auf bestimmte Moscheen und Vereine großen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt", hieß es weiter.

Innerhalb dieser Kreise sei häufig eine "deutliche antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung" erkennbar, die auch in verschiedenen Kanälen propagiert werde.

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Hamburgs Innensenator Andy Grote (55, SPD) begrüßte die deutschlandweite Großrazzia: "Die bundesweiten Razzien mit Schwerpunkt in Hamburg sind ein harter Schlag gegen das IZH, dessen Zeit erkennbar abgelaufen ist (...). Je schneller das IZH nun als Ganzes aus Hamburg verschwindet, umso besser."

Er sei froh, "dass das Bundesinnenministerium das Verbotsverfahren sehr zielstrebig betreibt" und gehe davon aus, "dass das IZH zeitnah geschlossen wird", ergänzte der 55-Jährige.

Erstmeldung: 16. November, 8.23 Uhr. Zuletzt aktualisiert: 13.23 Uhr

Titelfoto: NonstopNews/Sebastian Peters

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