Rassistische Kommentare verfasst? Richter darf keine Asylverfahren mehr bearbeiten
Gera - Nach Vorwürfen gegen einen Richter am Verwaltungsgericht Gera soll dieser künftig keine Asylverfahren mehr betreuen.
Als Akutmaßnahme sei der Mann der dritten Kammer des Gerichts zugewiesen worden, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts, Michael Obhues. Die Kammer betreue unter anderem das Straßenverkehrsrecht, das sonstige Wirtschaftsrecht oder das Telekommunikationsrecht. Dienstrechtliche Schritte würden weiterhin geprüft, erklärte Obhues.
Zuvor hatte es mehrere Medienberichte unter anderem von "taz" und "MDR" über Vorwürfe gegen den Richter gegeben.
Demnach soll er in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben als Richter an anderen Verwaltungsgerichten. In den jüngsten Artikeln geht es nun unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll.
Der betroffene Richter bestreitet laut Michael Obhues die Vorwürfe. Bis Mitte August sei er nicht im Dienst.
Obhues rechnet damit, dass vorher entsprechende Entscheidungen fallen.
Titelfoto: Jan Woitas/dpa