Von Oliver Auster

Düsseldorf - Am 17. März sollen vier Meldestellen für verschiedene Formen von Rassismus und Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen an den Start gehen.

Die Stellen nehmen laut Integrationsministerium antimuslimische Vorfälle, Antiziganismus und weitere Formen des Rassismus sowie Vorfälle in Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität in den Blick.

Die Meldestellen prüfen laut Ministerium keine Vorfälle auf Strafbarkeit und haben keinen Verfolgungs- oder Sanktionierungsauftrag. "Wer einen Vorfall zur Anzeige bringen möchte, muss dafür zur Polizei gehen", hieß es aus dem Ministerium.

Der Zweck der Meldestellen sei es, "das Dunkelfeld von erlebter oder beobachteter Diskriminierung von Minderheiten zu erhellen - und nicht deren strafrechtliche Bewertung."

Rassismus Politik greift durch: Besondere Meldestellen gehen bald an den Start

Die Internetadresse des Meldestellenverbundes lautet www.diskriminierung-melden.nrw. Ab dem 17. März sollen Betroffene über diese Seite Zugang zu den spezialisierten Meldeformularen der jeweiligen Phänomenbereiche bekommen. In den Formularen werden keine Daten von vermeintlichen Tätern erfragt.

Trägt trotzdem jemand Namen ein, werden diese laut Ministerium "unverzüglich anonymisiert". Videos oder Fotos können nicht hochgeladen werden.

Die Meldestellen hatten unter anderem wegen der Kosten für Debatten gesorgt. Zwischen 2022 und 2024 wurden nach Angaben des Ministeriums mehr als 1,5 Millionen Euro in den Aufbau gesteckt. Für das laufende Jahr sind jeweils 180.000 Euro für den Betrieb der einzelnen Meldestellen eingeplant.