Wegen Mai-Demo in Gera: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern

Gera - Am 1. Mai gingen in Gera jeweils Hunderte aus dem rechten und dem linken Spektrum auf die Straße. Es kam zu einem Durchbruchsversuch. Ermittler gehen dem Vorwurf des Landfriedensbruchs nach und durchsuchten nun Objekte von Beschuldigten in mehreren Bundesländern.

Polizisten durchsuchten am Mittwoch Räumlichkeiten in Nordhausen.
Polizisten durchsuchten am Mittwoch Räumlichkeiten in Nordhausen.  © Silvio Dietzel

Im Zuge von Ermittlungen in der linken Szene nach einer Demonstration am 1. Mai in Gera hat die Polizei Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht.

Angaben der Staatsanwaltschaft Gera vom Mittwoch zufolge geht es um den Vorwurf des Landfriedensbruchs. Hintergrund sind mutmaßlich politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit Demos zum 1. Mai in Gera.

Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen gibt es Ermittlungen in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen. Der "eindeutige Schwerpunkt" liege aber auf Thüringen und Sachsen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera. Auch in der Dresdner Neustadt gab es einen Einsatz. Es seien mögliche Beweismittel sichergestellt worden, sagte der Sprecher, vor allem Mobilfunkgeräte und Datenträger.

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Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, hatte es in der ostthüringischen Stadt Gera zwei größere Demonstrationen mit jeweils Hunderten Teilnehmern gegeben - eine aus dem rechten Lager und eine Gegendemonstration aus dem überwiegend linken Lager.

Durchsuchungen in Zusammenhang mit Durchbruchsversuch

Am 1. Mai gingen in Gera jeweils Hunderte aus dem linken und dem rechten Spektrum auf die Straße. (Archivbild)
Am 1. Mai gingen in Gera jeweils Hunderte aus dem linken und dem rechten Spektrum auf die Straße. (Archivbild)  © Bodo Schackow/dpa

Nach früheren Angaben der Polizei gab es damals mehrere Strafanzeigen - unter anderem wegen Volksverhetzung, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruchs.

Wegen einer Zugverspätung geriet nach damaliger Darstellung der Polizei der Zeitplan für die Demonstrationszüge durcheinander. Um zu verhindern, dass die Demonstranten aufeinandertreffen, änderte die Polizei die Route der Gegendemonstration.

Als es zu einem Durchbruchsversuch kam, griff die Polizei durch und wehrte diesen unter anderem mit Schlagstöcken und Pfefferspray ab. An dem Vorgehen gab es später Kritik, das Thema wurde auch im Innenausschuss des Thüringer Landtags besprochen.

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Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera bestätigte, dass die Durchsuchungen nun im Zusammenhang mit dem damaligen Durchbruchsversuch stehen.

Der Schwerpunkt der Ermittlungen liege auf dem Vorwurf des Landfriedensbruchs, es gebe aber noch weitere Vorwürfe, etwa ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.

Erstmeldung am 8. November, um 10.41 Uhr, aktualisiert um 12.10 Uhr

Titelfoto: Silvio Dietzel

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