Sonneberg/Meiningen - Ein Thüringer Kommunalpolitiker sieht sich mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert!

Wie FOCUS online berichtet, habe die Staatsanwaltschaft gegen den Thüringer Kommunalpolitiker Alexander Escher (AfD) Anklage wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole erhoben. Dies habe die Staatsanwaltschaft Meiningen am Mittwoch gegenüber FOCUS online bestätigt.

Escher werde vorgeworfen, in zwei verschiedenen Bars in Sonneberg die Nazi-Parolen "Sieg Heil" und "Heil Hitler" ausgerufen zu haben. Demzufolge war es Escher trotz der Vorwürfe gelungen, sich am 26. Mai erneut in den Sonneberger Stadtrat wählen zu lassen.

Nach Angaben von FOCUS online hatte die Staatsanwaltschaft vergangenen Mai fast ein Jahr lang in der Sache ermittelt. Das Amtsgericht Sonneberg müsse nun entscheiden, ob die Anklage zugelassen werde.

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Wie aus dem Beitrag weiter hervorgeht, hatten Polizei und Staatsanwaltschaft seinerzeit eine Strafanzeige von Amts wegen gegen Escher erstattet und Ermittlungen eingeleitet.

Hintergrund sei der Paragraf 86a des Strafgesetzbuches, der das Verwenden von "Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen" ahnde.