Weniger Flüchtlinge, aber immer mehr Asylklagen in Hamburg

Von Bernhard Sprengel

Hamburg - Die Zahl der Asylverfahren vor dem Hamburgischen Verwaltungsgericht hat in den vergangenen beiden Jahren deutlich zugenommen.

Im "Haus der Gerichte" ist auch das Verwaltungsgericht untergebracht.
Im "Haus der Gerichte" ist auch das Verwaltungsgericht untergebracht.  © Christian Charisius/dpa

2022 gingen nach Angaben der Justizbehörde 1480 neue Klagen ein, 2023 waren es 1820 und im vergangenen Jahr 2002. Zugleich sank die Verfahrensdauer von 20,9 Monaten im Jahr 2022 über 15,7 im Jahr 2023 auf nur noch 12,4 Monate im vergangenen Jahr.

Die Dauer für Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz verkürzte sich im Schnitt von 1,2 Monaten in den Jahren 2022 und 2023 auf 0,9 Monate im vergangenen Jahr.

Die Zahl der durch Urteil, Gerichtsbescheid oder Beschluss erledigten Verfahren ging von 2036 im Jahr 2022 über 1904 im Jahr 2023 auf 1900 im vergangenen Jahr zurück, wie der Sprecher der Justizbehörde, Dennis Sulzmann, weiter mitteilte.

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Der Anteil der erfolgreichen oder teilweise erfolgreichen Klagen sank von 26,5 Prozent im Jahr 2022 auf 18,5 im Jahr 2023. Im vergangenen Jahr waren wieder etwas mehr der abgeschlossenen Klagen zumindest teilweise erfolgreich, nämlich 21,4 Prozent.

Deswegen verlaufen die Verfahren in Hamburg schneller

Zum Grund für die Beschleunigung der Verfahren in Hamburg sagte Sulzmann, dass sich die Kammern des Verwaltungsgerichts jeweils auf bestimmte Herkunftsländer spezialisiert hätten. Assistenten der Richter recherchierten zur Lage in den Ländern und pflegten die Listen mit den Erkenntnisquellen. Seit 2015 sei das Verwaltungsgericht in mehreren Schritten personell verstärkt worden.

Hamburg hat im vergangenen Jahr ein Viertel weniger Flüchtlinge aufgenommen als im Jahr 2023, wie aus dem Lagebild der Innenbehörde hervorgeht. Demnach blieben 12.639 neu angekommene Asyl- und Schutzsuchende in der Hansestadt, nach 17.171 im Vorjahr. Das bedeutet einen Rückgang um fast 27 Prozent.

Titelfoto: Christian Charisius/dpa

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