100.000 Unterschriften für Hamburg: "Erfolgreichstes Volksbegehren der letzten zehn Jahre"

Hamburg - Die Volksinitiative "Hamburger Zukunftsentscheid" hat nach eigenen Angaben mehr als 100.000 Unterschriften für ihre Forderung nach mehr Klimaschutzmaßnahmen gesammelt.

Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative "Hamburger Zukunftsentscheid" tragen die Kartons mit den Unterschriften in das Landeswahlamt Hamburg.
Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative "Hamburger Zukunftsentscheid" tragen die Kartons mit den Unterschriften in das Landeswahlamt Hamburg.  © Marcus Brandt/dpa

Genau 106.374 Unterschriften seien im Landeswahlamt übergeben worden. "Mit über 100.000 Unterschriften ist der Hamburger Zukunftsentscheid das erfolgreichste Volksbegehren der letzten zehn Jahre", erklärte die Sprecherin der Initiative, Lou Töllner. Hinter der Initiative steht die Klimabewegung Fridays for Future.

Den Initiatoren gehen die Klimaschutzmaßnahmen des rot-grünen Senats nicht weit genug. Zu den Unterstützern gehören der Umweltverband Nabu, die Gewerkschaft Verdi und der Mieterverein Hamburg.

Mit dem Ergebnis habe die Initiative die gesetzliche Hürde von mindestens 65.800 Unterschriften deutlich übertroffen, hieß es. Mit dem Abschluss des Volksbegehrens nehme der Zukunftsentscheid die zweite Hürde auf dem Weg zur Änderung des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes.

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Die Initiatoren wollen, dass Hamburg nicht erst 2045, sondern schon 2040 klimaneutral wird. Dazu sollen unter anderem jährliche Zwischenziele verabredet und durch ein regelmäßiges Monitoring überprüft werden.

So sieht der Plan jährliche Obergrenzen für den CO₂-Ausstoß vor. Konkrete Ziele für einzelne Sektoren enthält der Entwurf aber nicht - diese sollen in der Bürgerschaft entschieden und im Klimaplan der Stadt verankert werden.

Titelfoto: Marcus Brandt/dpa

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