SPD und Grüne starten Verhandlungen, CDU enttäuscht

Von Martin Fischer

Hamburg - Drei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg nehmen SPD und Grüne Koalitionsverhandlungen auf. Dazu machte der SPD-Landesvorstand am Wochenende den Weg frei.

Peter Tschentscher (59, SPD, m.), Erster Bürgermeister von Hamburg zusammen mit Dennis Thering (40), Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl und Parteivorsitzender der CDU Hamburg, und der zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Die Grünen).
Peter Tschentscher (59, SPD, m.), Erster Bürgermeister von Hamburg zusammen mit Dennis Thering (40), Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl und Parteivorsitzender der CDU Hamburg, und der zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Die Grünen).  © Marcus Brandt/dpa

Nach interner Auswertung von zwei Sondierungsrunden mit Grünen und CDU fiel die Entscheidung am Samstagabend auf den bisherigen Koalitionspartner. Während die Grünen von einer guten Nachricht für Hamburg sprachen, zeigte sich die CDU enttäuscht.

Angesichts der großen Übereinstimmungen in entscheidenden Zukunftsfragen bedauerte CDU-Landeschef Dennis Thering (40) die Entscheidung der SPD für die Grünen.

"Insbesondere mit Blick auf die großen Infrastrukturvorhaben wie Köhlbrandquerung, A26-Ost und den Schienenausbau, aber auch für eine konsequente Sicherheit und eine ausgewogene Verkehrspolitik wäre eine Koalition zwischen CDU und SPD für Hamburg die bessere Wahl gewesen", sagte er.

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Die SPD war aus der Bürgerschaftswahl am 2. März trotz Verlusten erneut als deutlich stärkste Kraft hervorgegangen und kann sich aussuchen, wen sie künftig im Hamburger Rathaus zum Partner machen will.

Koalitionsverhandlungen sollen in Kürze beginnen

Melanie Leonhard (m.), Landesvorsitzende der SPD Hamburg, kommt mit Nils Weiland (r.), Landesvorsitzender der SPD Hamburg, und Leon Alam (l.), Landesvorsitzender der Grünen Hamburg, nach den Sondierungsgesprächen aus dem Kurt-Schumacher-Haus.
Melanie Leonhard (m.), Landesvorsitzende der SPD Hamburg, kommt mit Nils Weiland (r.), Landesvorsitzender der SPD Hamburg, und Leon Alam (l.), Landesvorsitzender der Grünen Hamburg, nach den Sondierungsgesprächen aus dem Kurt-Schumacher-Haus.  © Marcus Brandt/dpa

Nach Ansicht der SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland haben die Sondierungsgespräche mit den Grünen "eine gute Grundlage für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen" gebildet.

"Unser gemeinsames Ziel dabei ist es, die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt mit dem von Bürgermeister Peter Tschentscher geführten rot-grünen Senat in den kommenden fünf Jahren fortzuschreiben."

In unsicheren Zeiten brauche es eine Regierung, "die für Stabilität und Zuversicht sorgt und die Weichen richtig stellt", betonten die Grünen-Landesvorsitzenden Maryam Blumenthal und Leon Alam.

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"Seit zehn Jahren gestalten wir unsere Stadt gemeinsam mit der SPD erfolgreich und in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. In den kommenden Jahren gilt es, Hamburg weiter fit für die Zukunft zu machen.

Die Verhandlungen sollen noch in dieser Woche im Rathaus beginnen. Am Montag solle der Fahrplan abgestimmt werden, hieß es aus den Landesverbänden.

Läuft alles nach Plan, sollten Koalitionsverhandlungen in rund vier Wochen abgeschlossen werden, sodass der neue alte Bürgermeister Tschentscher (59) von der Bürgerschaft schon Anfang Mai gewählt werden könnte.

Titelfoto: Marcus Brandt/dpa

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