Frankfurt am Main/Kassel - Die geplante pro-palästinensische Kundgebung am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main bleibt verboten.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hob einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt auf, wie eine VGH-Sprecherin am heutigen Samstag auf.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitagabend entschieden, das Verbot der Stadt für die Demo "Ein freies Palästina", zu der nach Behördenangaben bis 1000 Menschen erwartet werden, sei rechtswidrig.

Damit war die Anmelderin der pro-palästinensischen Versammlung auf dem Opernplatz zunächst erfolgreich mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz.

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Die Stadt legte daraufhin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein.

Unabhängig davon hatte die Polizei am gestrigen Freitag zeitweise die Veranstalterin der Demo festgenommen. Sie habe bei einem auch live gestreamten Pressestatement die Massaker der Hamas am vergangenen Wochenende geleugnet und verharmlost, sagte ein Polizeisprecher.

Es werde auch ermittelt, ob es sich bei den Äußerungen der Veranstalterin und einer weiteren Person um Volksverhetzung handele.

Die Frankfurter Polizei teilte auf X (ehemals Twitter) mit, sie sei mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen am Opernplatz im Einsatz, um die Verbotsverfügung durchzusetzen.

Am Nachmittag sollten auch pro-israelische Kundgebungen in Frankfurt stattfinden. Darunter eine Veranstaltung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel, zu der unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft aufgerufen hatte.

Erstmeldung vom 14. Oktober um 8.59 Uhr; Update vom 14. Oktober um 15.04 Uhr.