Von Stefan Hantzschmann

Erfurt - In Thüringen soll am 12. Dezember ein neuer Ministerpräsident gewählt werden.

Diesen Termin haben Vertreter der entstehenden Koalition aus CDU, BSW und SPD im Ältestenrat des Landtags kommuniziert, wie mehrere Mitglieder verschiedener Parteizugehörigkeiten bestätigten.

Zuvor müssen aber noch Parteigremien und Mitglieder von BSW und SPD über den Koalitionsvertrag entscheiden. Die CDU hatte bei einem Landesausschuss den Weg für die Regierungskoalition bereits freigemacht. Beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) soll eine Entscheidung am Samstag bei einem Landesparteitag fallen, bei der SPD läuft noch bis 9. Dezember ein Mitgliederentscheid.

Wird der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt (47) gewählt, würde er Deutschlands erste sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD anführen. Diese Koalition in Thüringen hätte nur 44 der 88 Sitze im Parlament - wäre damit auf mindestens eine Stimme der Opposition - bestehend aus Linke und AfD - angewiesen.

Voigts Wunsch-Bündnis wäre also auf das Verhalten der Linkspartei und deren Zustimmung oder Enthaltung zu Gesetzesinitiativen angewiesen.

Deshalb will die Brombeer-Koalition ein "prälegislatives Konsultationsverfahren" einführen und bei Reformen oder Gesetzentwürfen früh alle Fraktionen anhören. Damit soll auch ausgelotet werden, ob ihre Vorhaben Mehrheiten finden können oder nicht.