Erfurt - Thüringens Regierung will an diesem Dienstag in der Kabinettssitzung in Erfurt die Termine für die Landtags- und Kommunalwahlen 2024 festlegen.

Für die Landtagswahl hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (67, Linke) bereits im Juni den 1. September vorgeschlagen. Thüringen würde damit am gleichen Tag wie Sachsen einen neuen Landtag wählen. Ob es so kommt, darüber will Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (47, Linke) informieren (13 Uhr).

Der 1. September 2024 ist nach Angaben von Ramelow der erste mögliche Landtagswahltermin entsprechend der gesetzlichen Vorgaben. Ramelows Terminvorschlag war nicht bei allen in seiner Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen auf ungeteilte Zustimmung gestoßen.

Für die Kommunalwahlen wird unter anderem der 26. Mai gehandelt. Stichwahlen könnten dann zusammen mit der Europawahl am 9. Juni sein.

Innenminister Georg Maier (56, SPD) wird dem Kabinett einen Terminvorschlag für die Kommunalwahlen vorlegen, wie es hieß. Gewählt werden im kommenden Jahr die Mitglieder der Kommunalparlamente, aber auch Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte.