Verbot von Gender-Sprache scheitert bei Ausschussüberweisung: Wer sich dafür ausspricht

Erfurt - Trotz Stimmen von CDU, AfD und FDP reichte es nicht: Ein Gesetzentwurf für ein Verbot von Gender-Sprache an Schulen scheiterte bei der Ausschussüberweisung. Doch es könnte einen neuen Anlauf geben.

Die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum Verbot von Gender-Sprache an Schulen ist nach einer hitzigen Debatte im Landtag gescheitert.
Die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum Verbot von Gender-Sprache an Schulen ist nach einer hitzigen Debatte im Landtag gescheitert.  © Martin Schutt/dpa

Nach einer hitzigen Debatte im Landtag ist die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum Verbot von Gender-Sprache an Schulen gescheitert.

Bei der Abstimmung im Thüringer Landtag am Freitag votierten zwar die Abgeordneten von CDU-Fraktion, AfD-Fraktion, der Gruppe der FDP und eine Fraktionslose für eine Ausschussüberweisung. Allerdings waren in diesem Lager nicht genügend Abgeordnete anwesend. Rot-Rot-Grün stimmte geschlossen gegen die Ausschussüberweisung, die damit am Ende abgelehnt wurde.

Zuvor hatte FDP-Gruppenchef Thomas Kemmerich (58) signalisiert, dass die FDP-Abgeordneten einem solchen Verbot zustimmen könnten.

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Nach der gescheiterten Ausschussüberweisung sagte Kemmerich, man werde prüfen, ob man das Gesetz noch beschließen könne, indem man Änderungsanträge zur zweiten Lesung des Entwurfs einbringe.

Erneute Beantragung von CDU-Fraktion?

CDU-Fraktionschef Mario Voigt (46) sagte, seine Fraktion wolle erneut eine Ausschussüberweisung beantragen. Es sei wichtig, das Thema mit Experten zu diskutieren.

Ob es dann noch in dieser Legislaturperiode zu einem Beschluss kommen könnte, blieb zunächst unklar. Am 1. September wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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