Von Simone Rothe
Erfurt - Die Thüringer Koalition bestehend aus CDU, BSW und SPD geht vor der an diesem Donnerstag geplanten Ministerpräsidentenwahl auf die Linke zu.
"Es gibt ein Angebot der Brombeer-Koalition an die Fraktion der Linken", sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt (47) vor dem Treffen der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Es gehe um eine aktive Einbindung der Linken als konstruktive Opposition im Thüringer Landtag, so Voigt. Hintergrund ist, dass die sogenannte Brombeer-Koalition im Landtag nur 44 von 88 Sitzen hat. Das Patt kann nur aufgelöst werden, wenn bei Entscheidungen mindestens eine Stimme von der Opposition kommt.
Die Linke stellte am Montag eine Bedingung, um Voigt bei der Ministerpräsidentenwahl sicher ins Amt zu bringen. Stimmen seiner Fraktion für den CDU-Politiker gebe es nur, wenn zwischen den vier Fraktionen vorher eine Art Regelwerk für den Umgang miteinander schriftlich vereinbart werde, bekräftigte Linke-Fraktionschef Christian Schaft (33).
Es gehe darum, eine Mehrheitssuche mit der AfD auszuschließen. "Wenn es keine Vereinbarung gibt, gibt es keine Stimmen von uns für den Ministerpräsidentenkandidaten Mario Voigt", betonte Schaft. Eine Vereinbarung wurde bisher von der CDU stets abgelehnt.
Mario Voigt will sich der Ministerpräsidentenwahl stellen. Ob er Mitbewerber von AfD oder der Linken bekommt, soll sich erst kurz vor der Wahl entscheiden.