Dresden - Beim Thema Fernsehturm machte Baubürgermeister Stephan Kühn (42, Grüne) zuletzt keine gute Figur. Zuerst lehnte das zuständige Ministerium seinen millionenschweren Städtebau-Förderantrag für das Fernsehturm-Umfeld ab. Im Anschluss wollte sich Kühn nicht erneut um das Geld bewerben, da dies "aussichtslos" sei.

"Keineswegs" hießt es im Anschluss wiederum aus dem Land. Kritiker werfen dem "grünen" Baubürgermeister jetzt sogar vor, das Turm-Projekt in Gänze sabotieren zu wollen. TAG24 hat bei ihm nachgefragt.

TAG24: Herr Bürgermeister, versuchen Sie, den Fernsehturm zu sabotieren?

Stephan Kühn: Nein. Die Wiedereröffnung ist beschlossen und finanziell gesichert. Bei der Städtebauförderung ging es von Anfang an um die Aufwertung des Umfeldes. Fördermittelantrag und Konzept hat der Stadtrat einstimmig beschlossen.

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Die nachträgliche Kritik daran ist fadenscheinig. Der Fördermittelgeber hat jedoch deutlich gemacht, dass mit unserem Fokus darauf die touristische Qualität zu verbessern, wir keine Aussicht aus Fördermittel haben.

TAG24: Was folgt daraus?

Kühn: Wir müssen stärker die Beseitigung städtebaulicher Missstände in den Mittelpunkt stellen. Das wollen wir jetzt angehen und Untersuchungen beauftragen. Wir müssen ein neues Entwicklungskonzept erstellen, darauf folgt eine Bürgerbeteiligung und anschließend ein neuer Ratsbeschluss. Dieser Prozess ist eingeleitet, wird aber mindestens ein Jahr dauern.

TAG24: Dennoch die Nachfrage: Wieso heißt es zuerst aus Ihrem Amt, dass Sie sich nicht erneut um die Fördergelder bewerben wollen? Erst nach öffentlichem Druck wurde umgeschwenkt.

Kühn: Der Eindruck ist nicht richtig. Aber wir wollen nicht den gleichen Antrag erneut einreichen, wenn wir wissen, dass er keine Aussicht auf Erfolg hat.

Der Stadtrat hat uns für elf Fördergebiete grünes Licht gegeben. Die beim Freistaat zur Verfügung stehenden Gelder sind begrenzt und für ganz Sachsen vorgesehen. Für die Johannstadt brauchte es zum Beispiel drei Anläufe.

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TAG24: Es bleibt der Fakt: Ihr Amt hat die aktuelle Frist verschlafen, die Gelder fließen, wenn überhaupt, dann später...

Kühn: Der Antrag wurde fristgerecht gestellt, allerdings ohne Ratsbeschluss. In den zurückliegenden Jahren konnte der immer nachgereicht werden. Anders ist das mit der umfangreichen Gremien- und Bürgerbeteiligung kaum machbar. Dafür gab es immer Nachsicht, jetzt ist dies erstmals ohne Vorankündigung abgelehnt worden.

Aber: Ich habe in Berlin an den Verhandlungen für den Koalitionsvertrag teilgenommen und erreicht, dass zukünftig flexibler und unbürokratischer Mittel ausgereicht und die Städtebauförderung deutlich erhöht werden soll.