Was das neue Wahlrecht für Sachsen bedeutet

Dresden - Sonntag ist Wahlsonntag. Allen Prognosen zum Trotz ist das Ergebnis offen. Doch schon jetzt steht fest, dass voraussichtlich nicht alle Wahlsieger in den Bundestag einziehen werden. Grund ist das neue Wahlrecht. Das könnte die Änderung für Sachsen bedeuten.

Die Zweitstimme ist bei der Wahl wichtiger, weil der Zweitstimmenanteil zur prozentualen Verteilung der Sitze im Bundestag herangezogen wird.
Die Zweitstimme ist bei der Wahl wichtiger, weil der Zweitstimmenanteil zur prozentualen Verteilung der Sitze im Bundestag herangezogen wird.  © imago/Christian Ohde

Der Bundestag platzte mit zuletzt 736 Sitzen aus allen Nähten. Grund dafür sind die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate.

"Um sie zu vermeiden, wurde die Zweitstimmendeckung eingeführt", erklärt Hans Vorländer (70), Seniorprofessor an der TU Dresden und Direktor des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM). Das bedeutet, künftig sind "fest" nur noch 630 Abgeordnete im Bundestag vertreten.

Bisher saß sicher im Parlament, wer ein Direktmandat holte, also die meisten Stimmen in seinem Wahlkreis. Nun erfolgt die Verteilung der Sitze oder Mandate proportional zum Zweitstimmenanteil der jeweiligen Partei.

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"Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate holt, als ihr an Zweitstimmen zustehen, fallen die überzähligen Mandate weg", so Vorländer.

MIDEM-Direktor Hans Vorländer (70).
MIDEM-Direktor Hans Vorländer (70).  © Thomas Türpe

Diese zwei Varianten sind möglich

Janek Treiber (26) vom Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden.
Janek Treiber (26) vom Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden.  © Bastian Stock

Gemünzt auf sächsische Verhältnisse seien zwei Varianten denkbar, erläutert Janek Treiber (26) vom Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden.

"Ein Kandidat holt zwar seinen Wahlkreis, aber die Partei schafft die Fünf-Prozent-Hürde nicht oder kann keine zwei weiteren Direktmandate für sich verbuchen. Das dürfte in Sachsen höchstens auf Sören Pellmann (48) von den Linken in Leipzig zutreffen."

Variante 2: Auch wenn ein Kandidat ein vergleichsweise schwaches Ergebnis mit geringem Vorsprung vor dem Zweitplatzierten erzielt, könnte sein Direktmandat nicht zu einem Einzug in den Bundestag führen.

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"Das ist im Freistaat bei der Bundestagswahl eigentlich nur bei CDU und AfD denkbar, aber nach aktuellem Stand eher unwahrscheinlich", erläutert Treiber.

Laut Landeswahlleiter sind am Sonntag von den 198 Listenbewerbern auf den 15 Landeslisten 95 Personen auch als Direktbewerber in einem sächsischen Bundestagswahlkreis zugelassen. Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen. Abgerechnet wird zum Schluss.

Titelfoto: Bildmontage: IMAGO/Christian Ohde, Bastian Stock

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