Dresden - Nicht nur Presse-Anfragen beantwortet das Rathaus in Dresden häufig nicht fristgerecht. Auch Stadträte müssen teils wochenlang warten, bis die Verwaltung Antworten schickt. "Soll das eigentlich ein Witz sein?", fragt jetzt SPD-Fraktions-Chefin Dana Frohwieser (47), die einen besonders kuriosen Fall erlebte.
So hatte die Bildungsexpertin am 28. August eine Anfrage an die Verwaltung mit elf Fragen zur Personalsituation der kommunalen Kitas geschickt, etwa nach dem Krankenstand, Personalausfall, Elternbeschwerden.
Zur Erinnerung: Die Gebühren sollen laut dem Haushaltsentwurf von OB Dirk Hilbert (52, FDP) auf das gesetzliche Maximum steigen.
Am 25. September erhielt sie eine Antwort: Die Beantwortung verzögere sich, "trotz mehrfacher Mahnung und nicht geleisteter Zuarbeit durch den Geschäftsbereich Bildung, Jugend und Sport".
Ihre zahlreichen Fragen erforderten eine "tiefergehende Prüfung". Dieses Antwortschreiben ohne Antworten unterzeichnete in Vertretung für den OB dessen Vertreter Jan Donhauser (55, CDU), der selbst Bildungsbürgermeister ist, also Chef des betroffenen Geschäftsbereiches.
"Der Bildungsbürgermeister mahnt sich selbst (mehrfach), dass er seinen Job nicht macht?", kommentiert Frohwieser. Ihre Fragen sollte sich doch die Verwaltung im Zuge der Haushaltsplanung längst selbst gestellt haben, schreibt sie dazu.
Nach TAG24-Anfrage ging plötzlich alles ganz schnell
TAG24 fragte Freitagmorgen beim Rathaus nach, ob sich die Verwaltung noch zum Fall äußern möchte. Eine Antwort gab es nicht.
Dabei wäre das mehr als sinnvoll gewesen. Denn nur einen Tag nach der Mahnung an sich selbst schickte Donhauser am Donnerstagnachmittag doch noch ein richtiges Antwortschreiben an die Stadträtin.
Wieso das plötzlich doch so schnell ging, bleibt offen. Offenbar war der Vorgang dem Bildungsbürgermeister selbst so unangenehm, dass er Schadensbegrenzung betreiben wollte.