Mittlerweile fallen sogar Schimpfwörter: OB-Vize-Wahl im Stadtrat wird immer peinlicher

Dresden - Showdown im Dresdner Stadtrat: Seit Monaten hat OB Dirk Hilbert (51, FDP) keinen Stellvertreter, der ihn bei Krankheit, Urlaub oder Ausfall vertreten kann. Nachdem die Vize-Wahl in der vorigen Sitzung erneut gescheitert war, schimpfte Hilbert erhitzt auf den Rat. Auch am gestrigen Donnerstag fielen Schimpfwörter.

OB Hilbert will nur Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (53, CDU) als seinen Vize, doch der fiel gestern bei der Abstimmung durch.
OB Hilbert will nur Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (53, CDU) als seinen Vize, doch der fiel gestern bei der Abstimmung durch.  © Eric Münch

Wiederholt hatte es Hilbert versäumt, sich bei den Fraktionen um eine Mehrheit für seine Vorschläge zu bemühen. Schließlich ruderte Hilbert von seinem "Herrenclub-Vorschlag" mit Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (53, CDU) als Vize und Baubürgermeister Stephan Kühn (43, Grüne) als Vize-Vize zurück. Stattdessen ersetzte er Kühn mit der ihm unliebsamen Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (57, Grüne).

Auch dieser Vorschlag kam nicht zur Abstimmung, weil sich die Stadträte in einer alternativen Reihenfolge verzettelten. Doch die fand keine Mehrheit - und der OB hielt eine Wutrede.

Am gestrigen Donnerstag versuchte es Hilbert erneut mit Donhauser und Jähnigen. Er wolle nur seinem Vorschlag, der bereits ein Kompromiss sei, sein Einvernehmen geben, so Hilbert, der ein Veto hat, falls ihm vom Rat gewählte Stellvertreter nicht passen. Linken-Fraktions-Chef André Schollbach (44) kritisierte die Grünen, die sich Hilbert unterwerfen würden, forderte sie auf, seinem Vorschlag nicht zu folgen und ihm "die Steigbügel" zu halten.

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Hilbert sprach daraufhin von "Verarschung". Die Grünen wiesen die Kritik zurück - sagten, dass es an der Zeit für eine Entscheidung sei. Zwischen den Sitzreihen warfen sich Räte "Verlogenheit" und "Doppelmoral" vor, sprachen gar von NS-Rhetorik vor.

Seit Monaten hat OB Dirk Hilbert (51, FDP) keinen Stellvertreter.
Seit Monaten hat OB Dirk Hilbert (51, FDP) keinen Stellvertreter.  © Eric Münch

Donhauser benannte "fehlenden Respekt" als Grundproblem im Stadtrat. Letztlich kam Hilberts Wunsch endlich zur Abstimmung: 35 Räte (inklusive OB) stimmten für Donhauser als Vize, 35 dagegen.

Keine Mehrheit und damit erneut gescheitert. Es gibt also auch weiterhin keinen Vertreter für Dresdens Oberbürgermeister - peinlich für alle!

Titelfoto: Eric Münch

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