Leere Kassen? Rathaus rechnet mit Millionen-Minus!
Dresden - Das Rathaus nimmt in den kommenden beiden Jahren rund 150 Millionen Euro weniger ein als geplant. Das ergab die Mai-Steuerschätzung der Verwaltung.
Grund: Die Zuweisungen des Freistaates an seine Kommunen werden demnach "sehr stark zurückgehen". Ursache dafür seien fehlende Steuereinnahmen seitens des Landes, teilt das Rathaus mit.
Die Planungen für den Haushalt 2025/26 waren noch auf Basis der November-Steuerschätzung 2023 erfolgt, müssen nun korrigiert werden.
Allein im kommenden Jahr werden rund 70 Millionen Euro weniger als erwartet zur Verfügung stehen, 2026 sogar über 80 Millionen Euro weniger. Auch in den beiden Folgejahren sieht es mit einem Rückgang um rund 100 Millionen Euro mies aus.
Die Planungen zum Doppelhaushalt 2025/26 laufen bereits. Dieser soll bis Ende des Jahres vom neu gewählten Stadtrat beschlossen werden.
"Es bleibt kein Raum für Wunschdenken mehr. Wir müssen uns in den kommenden Jahren auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren und deutliche Ausgabenprioritäten setzen, wollen wir in absehbarer Zeit überhaupt noch gestaltungsfähig bleiben", mahnt OB Dirk Hilbert (52, FDP).
Titelfoto: Jürgen Männel/jmfoto