Haushaltsgespräche zwischen CDU, SPD und Grüne im Stadtrat geplatzt!

Dresden - Gespräche geplatzt! Kurz vor der wichtigen Abstimmung des Stadtrates am Donnerstag ist die mögliche Haushaltskoalition zwischen CDU, SPD und Grünen auseinandergefallen!

Peter Krüger (CDU, 64) betonte, dass es ohne Kompromissbereitschaft nicht funktionieren wird.
Peter Krüger (CDU, 64) betonte, dass es ohne Kompromissbereitschaft nicht funktionieren wird.  © Thomas Türpe

Streitthema Nummer 1: Die DVB-Sparmaßnahmen. Sozialdemokraten und Grüne forderten, die Finanzierungslücke bei dem Verkehrsunternehmen für zwei Jahre durch einen höheren Zuschuss der Stadt zu decken.

Dieser hätte später durch einen höheren Zuschuss der TWD-Schwester SachsenEnergie abgelöst werden sollen.

Damit wäre ein fast vollständiger Erhalt des DVB-Angebots möglich gewesen, sagen die beiden linken Parteien.

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Die CDU wiederum wollte mit einem eigenen Antrag einen "Haushalt der Mitte" aufstellen.

SPD-Finanzpolitiker Peter Lames kritisiert Dresdner CDU

Dr. Peter Lames (SPD, 60) kritisierte die Christdemokraten.
Dr. Peter Lames (SPD, 60) kritisierte die Christdemokraten.  © Thomas Türpe

Ohne Kompromissbereitschaft werde es nicht gehen: "Niemand wird ungerupft davonkommen", hatte Finanzexperte Peter Krüger (64, CDU) vergangene Woche gesagt.

Zuletzt habe die Partei eine weitgehende Umsetzung der DVB-Sparmaßnahmen gefordert. Auch, um so Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Bürger zu verhindern, hieß es laut Berichten.

Bis zum Mittag möchte sich die Partei zu den am Montag beendeten Gesprächen äußern.

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Derweil kritisierte SPD-Finanzpolitiker Peter Lames (60) die Christdemokraten: "In schwierigen Zeiten waren wir bereit, ein für alle schwieriges, aber ausfinanziertes Gesamtpaket mitzutragen. Die CDU zeigte bei der DVB keine Kompromissbereitschaft und wollte einseitig ihre aus unserer Sicht verfehlten verkehrspolitischen Vorstellungen durchsetzen."

Titelfoto: Bildmontage: Thomas Türpe

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